Liebe Genossinen und Genossen, liebe Besucher unserer Webseite,
hier haben Sie die Möglichkeit, sich über unsere Arbeit im Gemeinderat und dem Kreistag zu informieren. Gleichzeitig bietet Ihnen diese Webseite einen Einblick in die Arbeit der SPD auf überregionaler Ebene. Die Politik und jede Partei leben von Menschen, die sich für sie engagieren. Deshalb freuen wir uns immer über Vorschläge, Anregungen und Kritik zu unserer Arbeit in und um Jöhlingen und Wössingen. Schauen sie doch einfach einmal unverbindlich auf einem unserer nächsten Treffen vorbei! Wir freuen uns auf Sie.
Silke Meyer und Karin Herlan, 1. und 2. Vorsitzende
13.01.2019 | Topartikel Allgemein
Wir laden die Mitglieder und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf das Herzlichste zu unserer Mitgliederversammlung ein, die
am Mittwoch, den 6. Februar 2019
um 19.00 Uhr
im FV Wössingen – Pizzeria Destino (Nebensaal, 2. OG)
stattfindet.
Unser Kreisvorsitzender Christian Holzer wird die Veranstaltung besuchen. Er wird zum SPD-Wahlprogramm der Kreistagswahl und zum Wahlkampf sprechen sowie kurz über die Arbeit des Kreisverbandes unterrichten.
Natürlich werden weitere Themen auch die anstehenden Wahlen zum Gemeinderat, die Europawahl (beides am 26. Mai) und die Bürgermeisterwahl in Walzbachtal im Juli sein.
Wir freuen uns auf Ihr / Euer Kommen und auf eine gute Diskussionsrunde.
22.01.2019 | Allgemein
Erste Konsequenzen zieht die SPD-Fraktion aus der Veranstaltung "Walzbachtal fährt Stadtbahn" vom 09. Januar 2019.
Die Fraktion stellt im Gemeinderat einen Antrag zum Thema zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie S4 zwischen Berghausen und Jöhlingen. Den Antrag im Wortlaut können Sie hier nachlesen.
21.01.2019 | Allgemein
Erster Kommunalkongress der SPD Karlsruhe-Land in Forst am 18. Januar mit Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg
Sechs Vertreter des Ortsvereins Walzbachtal besuchten als Auftakt zu den Wahlen zum Gemeinde- und Kreisrat am 26. Mai den Kommunalkongress. Neben kommunalpolitischen Themen warb unser Landesvorsitzender Andreas Stoch an diesem Abend für das Volksbegehren zu gebührenfreien KiTas.
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13.01.2019 | Allgemein
Der SPD und den Walzbachtalern liegt die S4 am Herzen
Überwältigender Besuch bei der Diskussionsveranstaltung mit der AVG
Mehr als 150 Besucher konnte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Silke Meyer am Mittwoch, 09. Januar 2019 im total überfüllten Nebenzimmer des Naturfreundehauses in Jöhlingen zu der Diskussionsveranstaltung „Walzbachtal fährt Stadtbahn“ mit der AVG begrüßen. Mit Daniel Sartorius (Leiter Unternehmensbereich Verkehr), Kai Kampermann (Leiter Abteilung Betriebliches Qualitätsmanagement) und Daniel Simon (Vertreter des Unternehmensbereichs Infrastruktur, unter anderem zuständig für Stellwerksthematik) waren drei hochrangige Mitarbeiter der AVG der Einladung gefolgt.
Eingangs betonte Moderator Werner Parsch, dass gerade der SPD die momentanen Probleme unter die Haut gehen, darf sie sich doch gewissermaßen als einen der Geburtshelfer der Stadtbahn Karlsruhe – Bretten verstehen.
Vielen sehr kritischen Fragen, Unmutsäußerungen, Anmerkungen, aber auch konstruktiven Lösungsvorschlägen aus der Zuhörerschaft mussten sich die AVG-Vertreter stellen.
Neben des kürzlich aufgetretenen Stellwerksausfalles und dem damit verbundenen Schienenersatzverkehr mit viel zu wenigen Bussen und zum Teil ortsunkundigen Fahrern wurde insbesondere das katastrophale Informationsmanagement (falsche Fahrgastinformationen auf den Abfahrtsmonitoren, fehlende Lautsprecherdurchsagen an Haltestellen und in den Bahnen, nicht mit der Realität übereinstimmende Fahrplan-Apps), Zugunpünktlichkeiten und Zugausfällen kritisiert. Die Zugunpünktlichkeiten wurden von der AVG mit der langen Strecke bis nach Heilbronn erklärt, bei der sich einzelne Verspätungen und das Warten auf den Gegenzug zu einer beträchtlichen Verspätung in Walzbachtal summieren. Hier wird nach dem zweigleisigen Ausbau in Leingarten und dem Bau des Karlsruher Stadtbahntunnels Verbesserung versprochen. Planungen für einen in Teilen zweigleisigen Ausbau der S4 zwischen Jöhlingen und Grötzingen lägen in der Schublade, die Politik müsse die Planungen aber erst in Auftrag geben.
Weitere Themen waren die Schülerbeförderung mittels Bussen nach Berghausen, die nach den Sommerferien einige Wochen wegen ortsunkundiger Fahrer oft zu Verdruss führte.
Nach über zwei Stunden lebhafter, aber auch sehr diszipliniert geführter Diskussion konnte letztendlich festgestellt werden, dass einige von der Einwohnerschaft vorgebrachten Wünsche in den nächsten Monaten realisiert werden sollen, zum Beispiel eine bessere Informations- und Kommunikationspolitik, die Anschaffung weiterer Stadtbahnwagen, der Einsatz eines Notfallplanes für den Schienenbusersatzverkehr zusammen mit der Beschilderung zu den Bushaltestellen und der Einrichtung einer Busnotverkehrreserve sowie die Einstellung weiterer Fahrer nach Beendigung deren Ausbildung. Bezüglich des zweigleisigen Ausbaus zwischen Grötzingen und Jöhlingen wird die SPD-Fraktion in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag stellen.
Die Vertreter der AVG gelobten insbesondere bei der Informationspolitik zeitnahe Besserung. Die SPD nahm sie beim Wort und lud sie zu einer weiteren Veranstaltung unmittelbar nach der Sommerpause ein, bei der unter anderem über den Sachstand der Fortschritte berichtet werden soll. Die AVG-Vertreter sagten spontan zu.
Ein weiteres Thema, das den Zuhörern sehr unten den Nägeln brannte, betraf Entschädigungen für Zugausfälle und massive Verspätungen.
Die AVG-Vertreter verwiesen auf die Zuständigkeit des KVVs. Aus der Versammlung heraus entwickelte sich die Forderung, bei der geplanten nächsten Veranstaltung auch die Vertreter des KVV einzuladen. Dort kann dann neben der Entschädigung auch ausführlich über Fragen zur Tarifgestaltung und Wabeneinteilung diskutiert werden.
Wir werden nach den Sommerferien eine weitere Veranstaltung durchführen.
13.01.2019 | Allgemein
Es muss sich etwas bewegen! Seit geraumer Zeit sind gebührenfreie Kitas ein Anliegen der Landes-SPD. Auch der Ortsverein Walzbachtal unterstützt dies.
Jetzt brauchen wir Euch alle. Die SPD BW will ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas starten. Unterstützt jetzt den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens. Wie genau das funktioniert, ist auf dem angehängten Bild erklärt. Weitere Informationen sowie das Formblatt zum Ausfüllen finden sich unter https://www.spd-bw.de/kitas/
Silke Meyer, Vorsitzende
23.02.2018 | Allgemein
Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion kann hier nachgelesen werden. Sie ist auch über den Menüpunkt Gemeinderat►Haushaltsrede 2019 erreichbar.
14.02.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Der Kreisrat und Vorsitzende der SPD Ubstadt-Weiher Karl-Heinz Hagenmeier führt die Kandidatenliste im Kreistagswahlkreis X (Ubstadt-Weiher) an. Im folgen der SPD Kreisvorsitzende Christian Holzer, Ulrike Böhrer-Leibold, Martin Gern, Rainer Zeisel, Elke Krämer und Filip Frensch. So das Ergebnis der Mitgliederversammlung in Ubstadt, bei der die Sozialdemokraten aus Ubstadt-Weiher, Forst und Karlsdorf-Neuthard ihre Kandidaten in geheimer Wahl nominierten. "Ich bin stolz darauf, was wir als SPD Fraktion in den letzten 5 Jahren für die Bevölkerung im Landkreis erreicht haben", so Hagenmeier, der auch Mitglied im Verwaltungsausschuss des Kreistages ist. Der Versammlungsleiter erwähnte dabei vor allem Investitionen in die kreiseigenen Krankenhäuser und Schulen, in die Breitbandversorgung und in den ÖPNV. Die SPD Fraktion im Kreistag ist dabei immer darauf bedacht, dass der Kreis mit der Kreisumlage ausreichende Finanzmittel für seine Aufgaben zur Verfügung hat. Gleichzeitig muss den Städten und Gemeinden mit einer ausgewogenen Kreisumlage ausreichend Spielraum für deren Haushalte bleiben. Ein nicht immer einfacher Spagat, mit dem sich die SPD in den jährlichen Haushaltsberatungen intensiv auseinandersetzt. Anschließend gab der Kreisvorsitzende Christian Holzer einen Ausblick auf das SPD Kommunal-Wahlprogramm "Solidarischer Aufbruch", das in der nächsten Kreisdelegiertenkonferenz verabschiedet werden soll. Insbesondere das Handlungsfeld "Bezahlbarer Wohnraum" wird dabei im Mittelpunkt stehen. Die Vorschläge der SPD Kreistagsfraktion sind bereits konkret formuliert. Mit 1 Million Euro im Jahr könnten etwa Sozialbelegungsrechte von Wohnungsbaugesellschaften und Investoren oder anderen Eigentümern gekauft werden. Außerdem soll geprüft werden, wie das erfolgreiche Modell der "Wohnraumakquise durch Kooperation" der Stadt Karlsruhe auf den Landkreis und seine Kommunen übertragen werden kann. Hagenmeier und Holzer bedankten sich abschließend für die Bereitschaft der Kandidaten, sich für die SPD-Liste zur Verfügung zu stellen: "Wir haben eine starke Liste und können mit engagierten Mitstreiter/innen selbstbewusst in den Kommunalwahlkampf 2019 ziehen."
14.02.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Mast: „Entscheidend ist das Wohl des Kindes“
Auf Einladung der SPD Karlsruhe Land und der dortigen Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) diskutierten Katja Mast MdB, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Cornelia Spachtholz, Bundesvorsitzende Verband berufstätiger Mütter e. V. (VBM e. V), Christian Holzer, Kreisvorsitzender SPD Karlsruhe-Land und Stephan Walter, Schulleiter und Kreisvorsitzender AG Bildung SPD Karlsruhe-Land zum sogenannten Wechselmodell.
„Entscheidend ist das Wohl des Kindes“ so Mast. Der Blickwinkel vom Kind aus müsse im Vordergrund stehen, also die Frage danach: Was tut dem Kind gut? Was braucht das Kind? Dabei wies die stellvertretende Fraktionsvorsitzende auf den Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion hin: Es solle eine gesetzliche Regelung geschaffen werden, die den Gerichten die Möglichkeit gibt, das Wechselmodell mit den Eltern zu vereinbaren oder anzuordnen. An oberster Stelle muss hierbei laut Beschluss auch für richterliche Entscheidungen immer das Kindeswohl stehen.
"Nehmt bitte Getrennterziehende neben den Alleinerziehenden genauso selbstverständlich in den Sprachgebrauch auf", so der Appell von dem Kreisvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Stephan Walter an die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Katja Mast MdB. Walter hatte die Runde initiiert und eingeladen.
Die sozialdemokratische Grundhaltung macht SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer zur Begrüßung klar: "Uns ist eine gute, moderne Familienpolitik wichtig, die verschiedene Lebensmodelle einschließt“. Die SPD habe familienpolitisch in der Koalition mit dem Gute-Kita-Gesetz und Starke-Familien-Gesetz bereits Duftmarken gesetzt. Im jüngst beschlossenen Sozialstaatspapier werde das moderne Familienbild mit Familienarbeitszeit und einer sozialdemokratischen Kindergrundsicherung zum Wohle der Kinder weiter deutlich.
AfB-Kreisvorsitzender Stephan Walter unterstrich, "Kinder brauchen beide Elternteile gleichermassen. Deshalb unterstützen wir die gesetzliche Verankerung der geteilten Betreuung." Hintergrund hierfür sei das Urteil des Bundesgerichtshof. Der Bundesgerichtshof hat darin klargestellt, dass auch das Wechselmodell gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann, wenn es dem Kindeswohl entspricht.
Das Kindswohl steht also an erster Stelle. „Ganz klar: Wir wollen Kinderrechte als Grundrecht im Grundgesetz verankern“, so Mast weiter. Im Zuge dessen gelte es Richter und Sachverständige zu qualifizieren, das Kindeswohl entsprechend anzubringen.
"Die Doppelresidenz ist für Trennungskinder in der Regel das beste Betreuungsmodell und soll als Leitbild im Gesetz verankert werden", warb die Bundesvorsitzende des Verbandes für berufstätige Mütter (VBM e. V.), Cornelia Spachtholz, für zwei Zuhause und geteilte Betreuung als Leitbild. Das ermögliche Müttern gleichwertig am Berufsleben teilzunehmen und erleichtere die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wovon Mütter und Kinder profitierten.
13.02.2019 09:55
SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum
13.02.2019 09:53
Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen. Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue
13.02.2019 09:28
ASF: Danke, Hubertus Heil
Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt. Mindestens 35 Jahre Beitragszeit soll die Voraussetzung sein, um die
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