17.02.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Karlsruher Pass auch für Pfinztaler Büger*innen

 

Was ist der Karlsruher Pass? Welche Leistungen beinhaltet er? Wer hat Anspruch auf den Pass? Wie können auch Pfinztaler Bürger*innen in den Genuss dieses Passes kommen? Diese und weitere Fragen beantwortete Faris Abbas, Referent im Sozialamt der Stadt Karlsruhe in einer gut besuchten Veranstaltung der SPD Pfinztal. „Die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben darf keine Frage des Alters oder der finanziellen Mittel sein“, so Abbas einleitend. Deshalb hat die Stadt Karlsruhe schon vor Jahren den Karlsruher Pass eingeführt. Er beinhaltet verschiedene Leistungen wie vergünstigte KVV-Tickets, ermäßigte Eintritte in Museen, den Zoologischen Garten, Frei- und Hallenbäder, zu Veranstaltungen wie das Fest oder Heimspiele des KSC usw. Damit sorgt der Karlsruher Pass für eine Angleichung der Lebensverhältnisse der Bürger*innen. Den Pass erhalten Bürger*innen, die Sozialleistungen erhalten sowie Personen mit geringem Einkommen. Der Pass ist untergliedert in drei Teile: Karlsruher Kinderpass, Karlsruher Pass und Karlsruher Pass 60Plus. In Pfinztal ist derzeit der Karlsruher Kinderpass gültig. Was mit der Einführung des Kinderpasses begann, sollte mit dem Karlsruher Pass für Erwachsene sowie dem Seniorenpasses 60Plus fortgesetzt werden, waren sich alle Anwesenden einig. Schließlich ist die Gemeinde Pfinztal Mitunterzeichner der Charta der SozialRegion Karlsruhe. Die SPD wird sich dafür im Pfinztaler Gemeinderat stark machen.   

 

28.10.2019 | Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

Bürgermeister Huge zum SGK-Kreisvorsitzenden gewählt

 

Leidenschaft und Kompetenz für sozialdemokratische Kommunalpolitik

 

Glaubwürdigkeit, Engagement und Knowhow sind wichtige Begriffe bei den Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe. Bei der ersten Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) waren sich alle einig, dass die Gründung einer SGK im Kreisverband der richtige Weg für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit ist.

Im Landkreis Karlsruhe stellt die SPD sieben Bürgermeister, zahlreiche Ortsvorsteher*innen, 15 Kreisräte und weit über 100 Gemeinde- und Ortschaftsräte. Die SGK soll dieses Fachwissen bündeln, vernetzen und ein Kompetenzzentrum für sozialdemokratische Kommunalpolitik werden. Ebenso soll die SGK Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen und das Netzwerk der SPD-Familie im Kreisverband stärken. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer begrüßte die anwesenden Mitglieder und freute sich über den großen Zuspruch. „Wir wollen uns besser aufstellen und gemeinsam die Region Karlsruhe voranbringen. Für ein besseres Leben für ALLE.“, so Holzer.

Nachdem die Satzung der SGK Karlsruhe-Land beschlossen wurde, wählte die Mitgliederversammlung einstimmig das neue Kreisvorstandsteam. Der Bad Schönborner Bürgermeister Klaus Detlev Huge wurde als Kreisvorsitzender, der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Bruchsaler Gemeinderat Jürgen Schmitt als Stellvertreter und der Pfinztaler Martin Eisengardt als Schriftführer gewählt. Als Besitzer wurden gewählt: Renate Knauss (Bretten), Alexandra Nohl (Bruchsal), Sieglinde Schütten (Linkenheim-Hochstetten), Martina Füg (Heidelsheim) und Tarak Turki (Sulzfeld). Klaus Detlev Huge, Jürgen Schmitt, Renate Knauss und Christian Holzer werden die Kreis-SGK auf Landesebene vertreten.

Nachdem der Grundstein gelegt ist, sollen nun im nächsten Schritt weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter gesucht und die Strukturen entwickelt werden. "Die Sozialdemokratie ist heute schon die Partei, die sich zuverlässig für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden stark macht. Darin werden wir in Karlsruhe-Land in den kommenden Monaten und Jahren noch besser werden, wenn wir Vernetzung uns Austausch voranbringen", so das SGK-Team abschließend.

 

01.07.2019 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Große oder kleine Lösung? Was plant die Bahn?

 

Für Entsetzen sorgte bei der SPD-Fraktion ein Artikel in der BNN vom 22.06.2019 sowie ein wenige Tage zuvor ausgestrahlter Bericht im SWR3-Fernsehen, wonach die Bahn nun endgültig nur noch die „kleine“ Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach plane. Waren doch noch bei einem Anfang Mai stattgefunden Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden, Verwaltung, Vertreter von Bundes- und Landes-Verkehrsministerium, Eisenbahnbundesamt und Regionalverband Anzeichen für ein mögliches Umschwenken der Bahn auf die „große“ Lösung erkennbar. In der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2019 stellte die Verwaltung nun zwar klar, das Verkehrsministerium sei nicht auf dem neuesten Stand, weshalb noch alles in der Schwebe sei. Gleichwohl bleibt jedoch ein ungutes Gefühl angesichts der offiziellen Antwort des Bundesverkehrsministeriums. Die SPD-Fraktion wird sich deshalb weiter mit aller Kraft für die von ihr schon immer favorisierte große Lösung mit Schließung des Bahnübergangs, lichter Unterführung für Fußgänger und Radfahrer sowie getrennter Überführung für Fahrzeuge einsetzen.  

 

03.06.2019 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Ein herzliches Dankeschön

 

Ein herzliches Dankeschön

für das uns bei der Kommunal- und Europawahl entgegen gebrachte Vertrauen sagt die

SPD Pfinztal all ihren Wählerinnen und Wählern.

 

19.10.2018 | Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

SGK Karlsruhe-Land: Leidenschaft und Kompetenz für sozialdemokratische Kommunalpolitik

 

Glaubwürdigkeit, Engagement und Überzeugung, sind wichtige Schlagwörter bei den Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe, die bei ihrer ersten Versammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) alle einig waren, dass die Gründung einer SGK im Kreisverband der richtige Weg für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit ist. Im Landkreis Karlsruhe hat die SPD sechs SPD-Bürgermeister,  zahlreiche Ortsvorsteher*innen, 19 Kreisräte und weit über 100 Gemeinde- und Ortschaftsräte. Die SGK soll diese Kompetenzen bündeln und zu einem Kompetenzzentrum für sozialdemokratische Kommuanlpolitik ausgebaut werden. Ebenso soll die SGK Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen und das Netzwerk der SPD-Familie im Kreisverband stärken. Nachdem  nunder Grundstein gelegt ist, sollen nun im nächsten Schritt weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter gesucht werden und erste Strukturen aufgebaut werden.  Christian Holzer, der die Initiative in die Hand genommen hat, um gegen den Niedergang der Sozialdemokratie zu kämpfen, wird unterstützt von Renate Knauss, Sebastian Emmert und Alexandra Nohl, die ebenfalls überzeugt sind, auf kommunaler Ebene Mehrheiten mobilisieren zu können. "Die SPD ist die Partei, die sich stetig für die Kommunen in diesem Land stark macht. Das werden wir in Karlsruhe-Land in den kommenden Monaten und Jahren den Bürgrinnen und Bürgern auch beweisen", so das SGK-Team abschließend.

 

19.10.2018 | Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

Einladung - Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe diskutieren über bezahlbaren Wohnraum

 

Wohnraum ist in den vergangenen Jahren immer teurer geworden, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Region Karlsruhe. "Der SPD-Kreisvorstand ist gerade dabei einen Antrag zu verfassen für mehr bezahlbaren Wohnraum und zur Sicherung der Lebensverhältnisse gerade in den ländlichen Regionen. Das Gleichgewicht zwischen Stadt und Land gerät ins Wanken. Um die Probleme in den Griff zu bekommen bedarf es einem großen Wurf, sprich einem Wechsel in der aktuellen Politik", so der Kreisvorsitzende Christian Holzer.   "Unsere Marschroute ist klar. Wohnen ist ein Grundrecht. Jeder soll sich dies auch leisten könne", so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Karlsdorf-Neuthard, Martin Gern. Die Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe werden am Dienstag, 30. Oktober, um 19 Uhr im Restaurant zur Goldenen Pfanne in Karlsdorf-Neuthard gemeinsam mit Daniel Born, MdL und wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und interessierten Gästen Lösungsansätze diskutieren, die in den Antrag mit einfließen sollen.

Am Dienstag, 6. November findet um 19 Uhr eine weitere Veranstaltung des SPD-Kreisverbands im Naturfreundehaus in Pfinztal-Berghausen mit Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall und Landesvorsitzender der SGK,  statt.

 

08.07.2018 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Kommt doch noch eine große Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach?

 

Ausgelöst durch den Unfall auf dem Bahnübergang im Jahr 2006 wurde die DB aktiv und erklärte den Übergang zur „Gefahrenstelle“. Gemeinde und DB waren aufgefordert nach Lösungen zu suchen. Bereits damals bestand im GR eigentlich Konsens, dass eine Schließung des Übergangs das Vernünftigste wäre, zumal alle vorgelegten Verbesserungen immer am Platzangebot, an den Anwohnern, an den Gesetzen usw. scheiterten. 2015 legte die Verwaltung dann den großen Wurf vor: komplette Schließung des Bahnübergangs, Anschluss der Burgstraße an die B10 mittels eines Überfahrungsbauwerks, großzügige Fußgängerunterführung unter dem jetzigen Übergang. Die Lösung wurde von der großen Mehrheit als machbar und akzeptabel angesehen. Bei der Gemeinde wären allerdings Kosten in Höhe von 5 Mio. hängen geblieben, weshalb sich der Gemeinderat gegen diese sinnvolle Planung entschied, mit Ausnahme der SPD-Gemeinderäte. Somit lag der Ball wieder bei der DB, die zwischenzeitlich eine neue Variante vorgelegt hat: Abriss des Bahnhofs, dadurch Begradigung der Burgstr., breiterer Übergang mit Halbschranke. Insbesondere unsere Gemeinderäte Reiner Kunzmann und Angelika Konstandin haben auf die gravierenden Mängel, nämlich die fehlende Sicherheit dieser Lösung hingewiesen: lange Schließzeiten der Halbschranken, Schnellzüge mit 110 km/h, viele Schüler auf zu schmalen Bahn­steigen ergeben ein hohes Unfallrisiko. Auch diese DB-Variante wurde folgerichtig vom Gemeinderat abgelehnt. Wie sich andeutet, wären jetzt aber einige Gemeinderäte bereit, wieder die große Lösung zu unterstützen. Bleibt abzuwarten, ob dann eine Mehrheit für diese einzig sinnvolle Lösung stimmt.

 

12.03.2017 | Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

Franz Masino bleibt weitere 8 Jahre im Amt

 
© Gemeinde Waldbronn

Franz Masino wurde bei der heutigen Bürgermeisterwahl in Waldbronn wiedergewählt. Mit 53,1% konnte er sich bereits im ersten Wahlgang gegen seine Herausforderer durchsetzen.

Der gesamte Vorstand der SPD Karlsruhe-Land gratuliert sehr herzlich.

 

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