Kita-Kreisgebühren
Anlässlich der im Kreistag geführten Diskussion um die KITA-Tarife in den 32 Kreisgemeinden befasste sich auch die SPD-Gemeindefraktion mit diesem Thema.
Anlässlich der im Kreistag geführten Diskussion um die KITA-Tarife in den 32 Kreisgemeinden befasste sich auch die SPD-Gemeindefraktion mit diesem Thema.
Kreisrätin Elsenbusch erläuterte auch der AsF, dass die Umfrage im Landkreis auf Bestreben der SPD-Fraktion zustande gekommen war. Denn bisher wurde immer nur über die Anzahl der in den Kindergärten zur Verfügung stehenden Plätze, nicht aber über die KITA-Tarife gesprochen. Diese liegen nun vor und da verwundert es doch einigermaßen, dass jede Kreisgemeinde für sich die Eigenschaft „fami-lienfreundlich“ reklamiert, einige Gemeinden aber Tarife zwischen 400 und 500 Euro festlegen, die sich junge Familien gar nicht mehr leisten können. Was nützen in solchen Fällen viele Betreuungsplätze, wenn sie gar nicht angenommen werden können. Allerdings sind diese Gemeinden glücklicherweise eher die Ausnahme, in der Regel wird den Empfehlungen des Gemeindetags gefolgt. Nicht so die Gemeinde Pfinztal, die ihr eigenes Modell entwickelt hat und damit insbesondere bei den Zweitkindern günstiger liegt, als das Gemeindetagmodell. Drittkinder sind bei uns sowieso kostenlos, was angesichts der auf unserer Homepage dargestellten kreisweiten Tariftabelle auch nicht die Regel ist. Für die SPD-Fraktion war und ist die Familienfreundlichkeit eben nicht nur ein beliebiges Schlagwort, sondern steht bei jeder Diskussion der KITA-Tarife im Vordergrund.
Homepage SPD Pfinztal
14.05.2024 19:47
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48
Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57
Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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