Der Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land traf sich am 30.01.2010 im Naturfreundehaus in Jöhlingen zu seiner Klausurtagung. Der im Oktober 2009 neu ins Amt gewählte Kreisvorsitzende René Repasi hatte zu einer ambitionierten Reflektion und Reform der Strukturen sowie der Organisation des Vorstandes eingeladen.
Der Vorstand brachte sich angeregt in die Modernisierung der Kreisverbandsarbeit ein. Die Ziele waren schnell klar. Man wollte wieder mehr in die politische, in die inhaltliche Debatte einsteigen, herausfinden wo der Schuh drückt und versuchen, als Basis Antworten zu geben. Hierzu diskutierte der Vorstand, nach einer Analyse seiner vergangenen Arbeit, die Strukturen und Anspracheformen, fand für sich neue Ansätze und bestimmte die Themen seines Arbeitsprogrammes. Einstimmiges Fazit: Wir stecken voller Motivation und freuen uns auf die spannende und anspruchsvolle Arbeit der kommenden zwei Jahre!
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14.05.2024 19:47
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48
Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57
Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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