Ankündigungen
23.07.2018 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
05.05.2017 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Bundestagwahl wirft ihre Schatten voraus. Am 24. September wird es darum gehen, wie Deutschland die kommenden vier Jahre regiert werden soll.
28.03.2017 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Seit mehreren Jahren organisiert der Arbeitskreis Europa des SPD-Kreisverbands Karlsruhe-Land Fahrten ins Europaparlament nach Straßburg. "Wir möchten den Menschen die Bedeutung der EU näher bringen und dass es dabei nicht nur um Gurken geht", so die SPD.
07.10.2016 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Am Samstag, 22.10.2016 findet von 10:00h - 18:30h der Landesparteitag in Heilbronn statt, zu dem alle SPD Mitglieder herzlich eingeladen sind.
06.09.2016 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 23.Oktober wird ein neuer Landesvorstand gewählt. Nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl gab es eine breite Debatte darum, dass die SPD Baden-Württemberg sich inhaltlich und personell neu aufstellen muss.
05.09.2016 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Wahl der Abgeordneten für den Bundestag steht im Herbst 2017 an.
08.01.2015 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Krisen und Kriege treiben Menschen in die Flucht. Sie werden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, um ihr Leben und das ihrer Familien zu retten. Sie suchen Zuflucht im sicheren Europa. Im Sommer 2014 verschärfte sich mit den Flüchtlingen aus Syrien die Aufnahmesituation für Flüchtlinge in der baden-württembergischen Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Karlsruhe dramatisch. Die Kapazitätsgrenze der LEA, die ohne ihre Außenstellen bei 1150 Personen liegt, war erreicht. Die Aufnahmefähigkeit der LEA wurde kurzfristig durch die Anmietung von Außenstellen im Stadtgebiet Karlsruhe ausgeweitet. Die gestiegenen Flüchtlingszahlen erreichten auch den Landkreis Karlsruhe, der für die sog. "vorläufige Unterbringung" zuständig ist, wenn die Flüchtlinge die LEA verlassen müssen und auf das gesamte Landesgebiet verteilt werden. Der Landkreis musste damit ebenfalls handeln und gemeinsam mit den Gemeinden im Landkreis Karlsruhe nach neuen Unterkunftsmöglichkeiten suchen. Dabei hat die angedachte Lösung in einem ehemaligen Hotel im Gewerbegebiet von Karlsbad-Ittersbach bundesweite Bekanntheit erhalten, nachdem der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof diese untersagte. Mit dem Abschluss des Asylverfahrens, spätestens jedoch nach 24 Monaten, endet die "vorläufige Unterbringung" und die kreisangehörigen Gemeinden werden für die sog. "Anschlussunterbringung" der Flüchtlinge auf ihrem Gemeindegebiet zuständig. Das Land, die Landkreise und die Gemeinden müssen damit gemeinsam Lösungen für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen finden.
22.12.2014 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
20.05.2024 17:17
Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48
Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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