Bericht von der Mitgliederversammlung am 24.01.2018

Veröffentlicht am 04.02.2018 in Allgemein

Unter dem Thema Regierungsbildung stand unsere Mitgliederversammlung am 24. Januar 2018. Dass der Versammlungstermin richtig gewählt war, bewies die Diskussion. Nach den Sondierungsgesprächen und dem Sonderparteitag in Bonn am 21.01.2018, mit dem Ergebnis, Koalitionsgespräche mit der Union aufzunehmen, wurde sehr deutlich, dass alle anwesenden Mitglieder diesen Weg mitgehen können.

Ziel der SPD bei den kommenden Koalitionsverhandlungen muss sein, dass von der Union vertrauensspendende Signale kommen, um dem Koalitionsvertrag zustimmen zu können. Verhandlungen ohne Zugeständnisse sind nicht akzeptabel. Deutschland muss eine stabile Regierung bekommen, um im In- und Ausland wieder stark auftreten zu können. Nicht nur Europa braucht ein starkes Deutschland.

Die Partei kann sich nur erneuern, wenn sie mitregieren kann. Und nur in diesem Fall können soziale Themen in der Regierungsarbeit vertreten werden. Was die Pressearbeit und Präsentation nach außen angeht, muss die Partei neue Wege finden und einschlagen.

Angesprochen wurde auch der Aufruf der Jusos ("Tritt ein, sag Nein!"), mit dem neue Mitglieder geworben werden sollen, die dann nach ihrem „Nein“ gegen den Koalitionsvertrag wieder austreten können. Dies lehnt der Ortsverein entschieden ab. Wir möchten neue Mitglieder, die die Grundwerte der SPD teilen, und dann nach einer Mitgliederentscheidung in der Partei verbleiben!

Mit dem Beschluss, die Koalitionsverhandlungen abzuwarten, ging eine diskussionsfreudige Mitgliederversammlung zu Ende.

 
 

Empfehlungen des Ortsvereins

direkt für den OV-Walzbachtal

 

Nachrichten

12.06.2019 08:12
Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist
 

11.06.2019 07:10
Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des
 

06.06.2019 19:31
Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. „An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.
 

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:397903
Heute:39
Online:2