05.08.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Zum Thema Luftfilter in Schulen

 

Die Verwaltung schreibt: Vor dem Hintergrund der sich immer weiter ausbreitenden Delta-Variante des Corona Virus hält es die Verwaltung für sinnvoll mobile Luftreinigungsgeräte für die Schulen zu beschaffen. Lieber Herr Sturm, das sieht die SPD-Fraktion genauso. Auch wir denken, dass im Herbst noch längst nicht alles überstanden ist und wir handeln müssen. Insofern geben wir gerne grünes Licht. Was uns am Sachverhalt allerdings nicht gefällt, ist die Vorgehensweise des Landes dabei. Zuerst wochenlanges Rumgeeiere ob es Zuschüsse gibt oder nicht, dann endlich Hurra, das Land gibt 40 Mio Euro. Das klingt zuerst einmal sehr gut. Wenn man allerdings das Kleingedruckte liest, wird’s weniger gut. Bezuschusst werden nur Räume, die gar nicht oder schwer lüftbar sind. Bei den Luftfiltern wird aufEmpfehlungen des Umweltbundesamts verwiesen, die da lauten: mindestens Hepafilter 13 oder 14, der Luftdurchsatz soll das 5-6fache des Raumvolumens betragen, keine störende Geräuschentwicklung, usw. Natürlich sind diese Vorgaben richtig und notwendig. Allerdings muss uns allen klar sein, dass wir uns damit in ein Preissegment begeben, dass bei einer Summe von 100.000 Euro nicht alle Klassenzimmer bedient werden können und die Schulen Priorisierungen vornehmen müssen. Wie aber kann es weitergehen? Wie können wir unsere Schülerinnen und Schüler, unsere Kleinsten in den KITAs vor Delta und Co und vor weiteren Pandemien, schützen? Das Umweltbundesamt ist da eindeutig. Ich zitiere:

Die nachhaltigste Maßnahme zur Verbesserung der Innenraumlufthygiene, deren Erfolg auch nach Beendigung der Pandemie anhält, ist der Einbau stationärer (= fest installierter) raumlufttechnischer (RLT)-Anlagen. ... Anlässlich der Erfahrungen mitder Pandemie empfiehlt das UBA, Schulräume in Deutschland sukzessive mit RLT-Anlagen auszustatten. Zitat Ende.

 

27.04.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Hallo Fahrradfahrer, Ihr seid gefragt!

 

der Gemeinderat diskutiert am 4.5. das Radwegekonzept Pfinztal. Dabei
geht es vor allem um die Priorisierung (S. 41 ff.), also welche konkrete
Maßnahme wann erledigt werden soll.

Die SPD-Fraktion diskutiert am 28.4., 18 Uhr online darüber. Wer dabei sein will
und mitdiskutieren möchte, kann sich bei Dagmar Elsenbusch
(dagmar@elsenbusch.de) melden und bekommt den Skype-Link zugeschickt.
Gerne können Sie uns Ihre Anmerkungen dazu auch per Mail senden.

Das Konzept und die dazu gehörigen Pläne können im
Bürgerinformationsdienst der Gemeinde abgerufen werden, unter:
https://session.pfinztal.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1001245

 

27.04.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Endlich..... Gemeinderat diskutiert Pfinztaler Parkraumkonzept

 

Der Gemeinderat diskutiert am 4.5. das Parkraumkonzept für Pfinztal. Dabei geht es vor allem um die konkreten Vorschläge (ab S. 33 ff.) für die verschiedenen Ortsteile.

Die Gemeinderäte der SPD diskutieren am 28.4. nach der Diskussion des Radwegkonzepts darüber, also gegen 19 Uhr/19.30 Uhr. Wer dabei sein will und mitdiskutieren möchte, kann sich bei Dagmar Elsenbusch (dagmar@elsenbusch.de'; return false;" target="_blank">dagmar@elsenbusch.de) melden und bekommt den Skype-Link zugeschickt. Gerne können Sie uns Ihre Anmerkungen dazu auch per Mail senden.

Das Parkraumkonzept kann im Bürgerinformationsdienst der Gemeinde abgerufen werden, unter: https://session.pfinztal.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1001245

 

01.04.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Ernüchternde Bestandsanalyse zur Spielplatzkonzeption

 

„Auf den Pfinztaler Spielplätzen fehlen zeitgemäße und kreativ-schöpferische Spielangebote; die vorgegebenen Flächengrößen werden überwiegend nicht eingehalten; durch Wiederholung von Standardspielgeräten besteht eine geringe Nutzungsvielfalt; nur 3 Spielplätze bieten Spielen und Erleben von Wasser; Orte für generationsübergreifende Bewegung und Begegnung fehlen; die räumliche Verteilung der Spielplätze weist in allen Ortsteilen Lücken auf... Dem gegenüber stehen ein überwiegend guter baulicher Zustand, attraktive natürliche Gegebenheiten und einzelne in der Gesamtbewertung gute Spielplätze,“ so ein Auszug aus der Bestandsanalyse der mit der Erstellung einer Spielplatzkonzeption beauftragten Fa. faktorgrün in der letzten Gemeinderatssitzung.

„Eine ernüchternde Bilanz“, stellte Gemeinderätin Konstandin dazu fest. „Für die nun anstehende Aufstellung der Leitlinien für unsere Spielplätze    sollten nicht nur Kinder und Jugendliche einbezogen werden, sondern auch Eltern und Großeltern,“ so Konstandin weiter. „Dabei sollten alle denkbaren Beteiligungsformen wie Infoveranstaltungen, Umfragen, Workshop etc. genutzt werden.“ Denn Spielplätze sind bzw. sollten Begegnungs- und Bewegungsorte für alle Generationen sein.

Hier geht es zur kompletten Bestandsanalyse der Fa. faktorgrün >>>

 

26.03.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Stellungnahme des GR Volker Vortisch vom 23.03.2021

 

Gemeinderat am 23.03.2021 – GR Volker Vortisch

Aufstellung Bebauungsplan "Am Bahnhofsplatz"

Wir freuen uns, dass ein wichtiges Projekt weiter vorangehen soll.

Es gibt allerdings ein paar Anmerkungen vor unserer Zustimmung.

  1. Etliche Bürger haben die geplanten Baumpflanzungen in der Schul- und Schlossgartenstraße kritisiert. Daraufhin hat die Verwaltung die Bäume aus der Planung herausgenommen.
    • Es ist natürlich gut, wenn auf Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen wird.Hier wird aber ohne Not gänzlich zurückgewichen.
    • Man kann Bäume auch gezielt so pflanzen, dass sie Portalfunktion haben und zum langsameren Fahren führen, Parkplätze ausweisen und beschatten (s. Pfinzstr. in Söllingen).
    • Wir hätten die Bäume schon gerne mit drin.
    • Und zwar im jetzigen Beschluss, nicht irgendwann nachgereicht, wenn gerade Baumpflanzzeit ist.
  2. Der Bahnhofsplatz bietet sich an für Außengastronomie.
    • Natürlich kann niemand den Adler-Besitzer zu seinem Glück zwingen.Eine vernünftige Gartenwirtschaft wäre vermutlich eine Goldgrube.
    • Was wird dort absolut nicht wollen, ist ein Monteurhotel. Klassische Fremdenzimmer wie im Entwurf vorgesehen tragen wir mit.
  3. Ein Weg an der Pfinz ist im Plan nicht enthalten.
    • Im Ortschaftsrat Berghausen war ein Fußweg oberhalb der Mauer von der Brückstraße zur Hansabrücke dezidiert als Wunsch geäußert. Warum er hier fehlt, erschließt sich nicht.

 

 

26.03.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Haushaltsrede der SPD Fraktion

 

Die vollständige Haushaltsrede der SPD Fraktion vom 23.03.2021 können SIe hier lesen >>>

 

 

10.02.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

EILMELDUNG aus dem Gemeinderat (Dagmar Elsenbusch); Bahn schließt Fußgängerübergang in Söllingen schon am 15.2.!!!

 

Das hat uns gestern in der Gemeinderatssitzung die Bürgermeisterin mitgeteilt. Das ist jetzt ein Riesenproblem für die Bürgerinnen und Bürger, die NICHT die himmelhohe Behelfsbrücke gehen wollen oder können. Die Verwaltung schlägt ein Anruftaxi vor, mit dem man Termine ausmachen kann. Ich halte das nicht für eine optimale Lösung und habe deshalb im Namen der SPD-Fraktion die Anschaffung eines kleinen Shuttlebus beantragt. Das fand auch eine Mehrheit im Gemeinderat. Wir haben uns außerdem die Frage gestellt, ob so ein Projekt von ehrenamtlichen Fahrern gestemmt werden kann, oder ob wir Fahrer einstellen müssen. Denn der Bus soll nach unseren Vorstellungen ständig in ganz Pfinztal für Bürger eingesetzt werden, die nicht gut laufen können. Allerdings jetzt kurzfristig erstmal für den Bahnübergang, um von hüben nach drüben zu fahren. Wer hat bessere Ideen? Bitte melden.

 

19.01.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

SPD diskutiert Pfinztaler Haushalt 2021

 

Die schon zur Tradition gewordene öffentliche Haushaltsklausur der SPD-Gemeinderät*innen bei Kaffee und Kuchen im Schützenhaus in Wöschbach musste in diesem Jahr pandemiebedingt als Onlinesitzung stattfinden. Aus vorhergehenden Fraktionssitzungen schon „Skypeerprobt“ diskutierten und formulierten die Teilnehmer die Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021. Trotz vorgesehener Neukreditaufnahme von ca. 7,5 Mill. EUR (davon ca. 4 Mill. für den Bahnübergang Söllingen) beantragt die SPD-Fraktion weitere notwendige Investitionen in Kitas, bezahlbaren Wohnbau und Klimaschutz sowie die Einführung des Karlsruher Passes. Zudem beantragt sie die Berücksichtigung der Haushaltsanmeldungen der Ortschaftsräte sowie die Umsetzung der in 2020 nicht realisierten Projekte wie z.B die Toilettenanlage auf dem Rokycany-Platz in Kleinsteinbach und die WC-Sanierung in der Parkschule Berghausen in 2021.

Bild: SPD

 

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Nachrichten

15.10.2021 17:24
SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen
 

13.10.2021 18:29
MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit
 

12.10.2021 18:28
GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen
 

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