27.04.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Hallo Fahrradfahrer, Ihr seid gefragt!

 

der Gemeinderat diskutiert am 4.5. das Radwegekonzept Pfinztal. Dabei
geht es vor allem um die Priorisierung (S. 41 ff.), also welche konkrete
Maßnahme wann erledigt werden soll.

Die SPD-Fraktion diskutiert am 28.4., 18 Uhr online darüber. Wer dabei sein will
und mitdiskutieren möchte, kann sich bei Dagmar Elsenbusch
(dagmar@elsenbusch.de) melden und bekommt den Skype-Link zugeschickt.
Gerne können Sie uns Ihre Anmerkungen dazu auch per Mail senden.

Das Konzept und die dazu gehörigen Pläne können im
Bürgerinformationsdienst der Gemeinde abgerufen werden, unter:
https://session.pfinztal.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1001245

 

27.04.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Endlich..... Gemeinderat diskutiert Pfinztaler Parkraumkonzept

 

Der Gemeinderat diskutiert am 4.5. das Parkraumkonzept für Pfinztal. Dabei geht es vor allem um die konkreten Vorschläge (ab S. 33 ff.) für die verschiedenen Ortsteile.

Die Gemeinderäte der SPD diskutieren am 28.4. nach der Diskussion des Radwegkonzepts darüber, also gegen 19 Uhr/19.30 Uhr. Wer dabei sein will und mitdiskutieren möchte, kann sich bei Dagmar Elsenbusch (dagmar@elsenbusch.de'; return false;" target="_blank">dagmar@elsenbusch.de) melden und bekommt den Skype-Link zugeschickt. Gerne können Sie uns Ihre Anmerkungen dazu auch per Mail senden.

Das Parkraumkonzept kann im Bürgerinformationsdienst der Gemeinde abgerufen werden, unter: https://session.pfinztal.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1001245

 

01.04.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Ernüchternde Bestandsanalyse zur Spielplatzkonzeption

 

„Auf den Pfinztaler Spielplätzen fehlen zeitgemäße und kreativ-schöpferische Spielangebote; die vorgegebenen Flächengrößen werden überwiegend nicht eingehalten; durch Wiederholung von Standardspielgeräten besteht eine geringe Nutzungsvielfalt; nur 3 Spielplätze bieten Spielen und Erleben von Wasser; Orte für generationsübergreifende Bewegung und Begegnung fehlen; die räumliche Verteilung der Spielplätze weist in allen Ortsteilen Lücken auf... Dem gegenüber stehen ein überwiegend guter baulicher Zustand, attraktive natürliche Gegebenheiten und einzelne in der Gesamtbewertung gute Spielplätze,“ so ein Auszug aus der Bestandsanalyse der mit der Erstellung einer Spielplatzkonzeption beauftragten Fa. faktorgrün in der letzten Gemeinderatssitzung.

„Eine ernüchternde Bilanz“, stellte Gemeinderätin Konstandin dazu fest. „Für die nun anstehende Aufstellung der Leitlinien für unsere Spielplätze    sollten nicht nur Kinder und Jugendliche einbezogen werden, sondern auch Eltern und Großeltern,“ so Konstandin weiter. „Dabei sollten alle denkbaren Beteiligungsformen wie Infoveranstaltungen, Umfragen, Workshop etc. genutzt werden.“ Denn Spielplätze sind bzw. sollten Begegnungs- und Bewegungsorte für alle Generationen sein.

Hier geht es zur kompletten Bestandsanalyse der Fa. faktorgrün >>>

 

26.03.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Stellungnahme des GR Volker Vortisch vom 23.03.2021

 

Gemeinderat am 23.03.2021 – GR Volker Vortisch

Aufstellung Bebauungsplan "Am Bahnhofsplatz"

Wir freuen uns, dass ein wichtiges Projekt weiter vorangehen soll.

Es gibt allerdings ein paar Anmerkungen vor unserer Zustimmung.

  1. Etliche Bürger haben die geplanten Baumpflanzungen in der Schul- und Schlossgartenstraße kritisiert. Daraufhin hat die Verwaltung die Bäume aus der Planung herausgenommen.
    • Es ist natürlich gut, wenn auf Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen wird.Hier wird aber ohne Not gänzlich zurückgewichen.
    • Man kann Bäume auch gezielt so pflanzen, dass sie Portalfunktion haben und zum langsameren Fahren führen, Parkplätze ausweisen und beschatten (s. Pfinzstr. in Söllingen).
    • Wir hätten die Bäume schon gerne mit drin.
    • Und zwar im jetzigen Beschluss, nicht irgendwann nachgereicht, wenn gerade Baumpflanzzeit ist.
  2. Der Bahnhofsplatz bietet sich an für Außengastronomie.
    • Natürlich kann niemand den Adler-Besitzer zu seinem Glück zwingen.Eine vernünftige Gartenwirtschaft wäre vermutlich eine Goldgrube.
    • Was wird dort absolut nicht wollen, ist ein Monteurhotel. Klassische Fremdenzimmer wie im Entwurf vorgesehen tragen wir mit.
  3. Ein Weg an der Pfinz ist im Plan nicht enthalten.
    • Im Ortschaftsrat Berghausen war ein Fußweg oberhalb der Mauer von der Brückstraße zur Hansabrücke dezidiert als Wunsch geäußert. Warum er hier fehlt, erschließt sich nicht.

 

 

26.03.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Haushaltsrede der SPD Fraktion

 

Die vollständige Haushaltsrede der SPD Fraktion vom 23.03.2021 können SIe hier lesen >>>

 

 

10.02.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

EILMELDUNG aus dem Gemeinderat (Dagmar Elsenbusch); Bahn schließt Fußgängerübergang in Söllingen schon am 15.2.!!!

 

Das hat uns gestern in der Gemeinderatssitzung die Bürgermeisterin mitgeteilt. Das ist jetzt ein Riesenproblem für die Bürgerinnen und Bürger, die NICHT die himmelhohe Behelfsbrücke gehen wollen oder können. Die Verwaltung schlägt ein Anruftaxi vor, mit dem man Termine ausmachen kann. Ich halte das nicht für eine optimale Lösung und habe deshalb im Namen der SPD-Fraktion die Anschaffung eines kleinen Shuttlebus beantragt. Das fand auch eine Mehrheit im Gemeinderat. Wir haben uns außerdem die Frage gestellt, ob so ein Projekt von ehrenamtlichen Fahrern gestemmt werden kann, oder ob wir Fahrer einstellen müssen. Denn der Bus soll nach unseren Vorstellungen ständig in ganz Pfinztal für Bürger eingesetzt werden, die nicht gut laufen können. Allerdings jetzt kurzfristig erstmal für den Bahnübergang, um von hüben nach drüben zu fahren. Wer hat bessere Ideen? Bitte melden.

 

19.01.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

SPD diskutiert Pfinztaler Haushalt 2021

 

Die schon zur Tradition gewordene öffentliche Haushaltsklausur der SPD-Gemeinderät*innen bei Kaffee und Kuchen im Schützenhaus in Wöschbach musste in diesem Jahr pandemiebedingt als Onlinesitzung stattfinden. Aus vorhergehenden Fraktionssitzungen schon „Skypeerprobt“ diskutierten und formulierten die Teilnehmer die Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021. Trotz vorgesehener Neukreditaufnahme von ca. 7,5 Mill. EUR (davon ca. 4 Mill. für den Bahnübergang Söllingen) beantragt die SPD-Fraktion weitere notwendige Investitionen in Kitas, bezahlbaren Wohnbau und Klimaschutz sowie die Einführung des Karlsruher Passes. Zudem beantragt sie die Berücksichtigung der Haushaltsanmeldungen der Ortschaftsräte sowie die Umsetzung der in 2020 nicht realisierten Projekte wie z.B die Toilettenanlage auf dem Rokycany-Platz in Kleinsteinbach und die WC-Sanierung in der Parkschule Berghausen in 2021.

Bild: SPD

 

05.12.2020 | Fraktion von SPD Pfinztal

Erhöhung der Grundsteuer trifft alle Bürger*innen

 

Bereits im August hat die SPD-Fraktion anlässlich ihrer Sommerklausur beschlossen, in diesem Jahr keine Gebühren- oder Steuerhöhungen mitzutragen, da viele Menschen durch die Coronakrise finanzielle Einbußen erlitten haben. Diesem Beschluss sind die SPD-Gemeinderäte mit ihrer Ablehnung der Grundsteuererhöhung in der letzten Gemeinderatssitzung auch treu geblieben, zumal mit der Grundsteuer B alle in Pfinztal wohnenden Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden. Da die Grundsteuer im Rahmen der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umgelegt werden, sind sowohl Eigenheimbesitzer als auch Mieter gleichermaßen belastet. Die letztendlich mehrheitlich beschlossene Erhöhung betrifft somit fast jeden, was die SPD-Fraktion mit ihrem Nein zur Steuererhöhung gerne verhindert hätte.

Angelika Konstandin

SPD-Gemeinderatsfraktion

 

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Nachrichten

02.08.2021 12:07
SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die
 

01.08.2021 12:09
KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz
 

28.07.2021 18:55
Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen
 

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