Anträge der SPD-Fraktion

Aktuelle Anträge

Antrag vom 21.01.2019 zum zweigleisigen Ausbau der Stadtbahnlinie S4 zwischen Berghausen und Jöhlingen.
20190121 Antrag_SPD_S4.pdf

Anträge vom 25.11.2015 anlässlich der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016. Es handelt sich hier um einen ganzen Katalog von Anträgen, der auch bereits früher gestellte aber noch nicht bearbeitete Anträge enthält.test
- Antrag_HHklausur_2015_NEU_20151124.pdf

Antrag vom 04.05.2015 zum Jugenzentrum in der Gemeinde
- gem_Antrag_Juze_20150504.pdf

Antrag vom 02.03.2015 zum Einkaufsmarkt in Wössingen
- gem_Antrag_Einkaufsmarkt Wössingen_20150302.pdf

Antrag vom 30.09.2014 auf monatliche Information zum Planungsstand und zur aktuellen Kostenentwicklung beim Neubau des Rathauses:
- Antrag_Rathaus_mtl_Kostenuberwachung_20140930.pdf

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2014 zur Bildung eines runden Tisches bezüglich Asyl:
- Antrag_Runder_Tisch_Asyl_20140930.pdf

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktionsvorsitzenden Silke Meyer in der Gemeinderatssitzung am 15. September 2014:

Nach der „Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Änderung des Zementwerks Wössingen der Firma Lafarge Zement Wössingen GmbH durch Erhöhung der Sekundärbrennstoffe auf 100 %“ vom 07.01.2014 muss unter Ziffer 4.3.1.2 (Seite 17) spätestens zum 30.06.2014 vom Zementwerk dem Regierungspräsidium
- ein Eignungsnachweis des jeweiligen Aufbereitungsbetriebs und
- ein Konzept zur Eigenüberwachung des Aufbereitungsbetriebs zur Verfolgung des Stoffstromes bis zur Anlieferung
vorgelegt werden.
Die SPD-Fraktion bittet die Gemeindeverwaltung, beim RP nachzufragen, ob die Nachweise vorgelegt wurden.

Die SPD-Fraktion wiederholt ihre Bitte, den Betriebsleiter nach dem Brand des Ersatzbrennstofflagers zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung einzuladen.

Ergänzung zum Antrag der SPD-Fraktion vom Januar 2011 zur Friedhofgestaltung:
- SPD_Antrag_Ergaenzung_Friedhofsgestaltung_20140915.pdf

Antrag zum Erhalt des Bolzplatzes Jöhlingen, Gemeinderatssitzung vom 21.7.2014:
- SPD_Antrag_Erhalt_Bolzplatz_20140722.pdf

Ältere Anträge

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 4.11.2012 Antrag Photovoltaikanlage
In der Gemeinderatssitzung am Montag, 8.10.2012 wurde unter TOP 7 folgender Antrag der SPD-Fraktion zum Bestattungswesen der Gemeinde Walzbachtal beraten: Antrag zum Bestattungswesen (PDF)

Empfehlungen des Ortsvereins

Nachrichten

24.09.2020 14:34
Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

20.09.2020 16:31
Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29
Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

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