SPD Walzbachtal

Aktuelle Anträge

• Antrag vom 21.01.2019 zum zweigleisigen Ausbau der Stadtbahnlinie S4 zwischen Berghausen und Jöhlingen.
• 20190121 Antrag_SPD_S4.pdf

• Anträge vom 25.11.2015 anlässlich der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016. Es handelt sich hier um einen ganzen Katalog von Anträgen, der auch bereits früher gestellte aber noch nicht bearbeitete Anträge enthält.test
  • Antrag_HHklausur_2015_NEU_20151124.pdf

• Antrag vom 04.05.2015 zum Jugenzentrum in der Gemeinde
  • gem_Antrag_Juze_20150504.pdf

• Antrag vom 02.03.2015 zum Einkaufsmarkt in Wössingen
  • gem_Antrag_Einkaufsmarkt Wössingen_20150302.pdf

• Antrag vom 30.09.2014 auf monatliche Information zum Planungsstand und zur aktuellen Kostenentwicklung beim Neubau des Rathauses:
  • Antrag_Rathaus_mtl_Kostenuberwachung_20140930.pdf

• Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2014 zur Bildung eines runden Tisches bezüglich Asyl:
  • Antrag_Runder_Tisch_Asyl_20140930.pdf

• Mündliche Anfrage der SPD-Fraktionsvorsitzenden Silke Meyer in der Gemeinderatssitzung am 15. September 2014:

  Nach der „Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Änderung des Zementwerks Wössingen der Firma Lafarge Zement Wössingen GmbH durch Erhöhung der Sekundärbrennstoffe auf 100 %“ vom 07.01.2014 muss unter Ziffer 4.3.1.2 (Seite 17) spätestens zum 30.06.2014 vom Zementwerk dem Regierungspräsidium

  • ein Eignungsnachweis des jeweiligen Aufbereitungsbetriebs und
  • ein Konzept zur Eigenüberwachung des Aufbereitungsbetriebs zur Verfolgung des Stoffstromes bis zur Anlieferung
  vorgelegt werden.

  Die SPD-Fraktion bittet die Gemeindeverwaltung, beim RP nachzufragen, ob die Nachweise vorgelegt wurden.

  Die SPD-Fraktion wiederholt ihre Bitte, den Betriebsleiter nach dem Brand des Ersatzbrennstofflagers zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung einzuladen.

• Ergänzung zum Antrag der SPD-Fraktion vom Januar 2011 zur Friedhofgestaltung:
  • SPD_Antrag_Ergaenzung_Friedhofsgestaltung_20140915.pdf

• Antrag zum Erhalt des Bolzplatzes Jöhlingen, Gemeinderatssitzung vom 21.7.2014:

  • SPD_Antrag_Erhalt_Bolzplatz_20140722.pdf

Ältere Anträge

• Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 4.11.2012 Antrag Photovoltaikanlage
• In der Gemeinderatssitzung am Montag, 8.10.2012 wurde unter TOP 7 folgender Antrag der SPD-Fraktion zum Bestattungswesen der Gemeinde Walzbachtal beraten: Antrag zum Bestattungswesen (PDF)