Flugblatt der Woche - Solidarisch, gerecht und leistungsfähig Die Bürgerversicherung

Veröffentlicht am 14.04.2011 in Woche für Woche

Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.

Die Bürgerversicherung ist eine Versicherung für alle. Während die Bundesregierung aus der Zwei-Klassen-Medizin mit Zusatzbeiträgen und Kopfpauschalen eine Drei-Klassen-Medizin machen will, sorgen wir dafür, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. In der Bürgerversicherung entscheidet alleine die Schwere der Krankheit über Art und Schnelligkeit der Behandlung.

Die Bürgerversicherung ist solidarisch, weil künftig auch die hohen und höchsten Einkommen mit in der Versicherung sind. Es wird zukünftig keine Trennung zwischen gesetzlich und privat Versicherten mehr geben. Damit tragen auch die Besserverdiener zur Bürgerversicherung bei. Zusätzliche Gelder soll die Bürgerversicherung aus Steuern auf Kapitaleinkommen erhalten.
Die Bürgerversicherung ist gerecht, weil alle gemäß ihres Einkommens in die Versicherung einzahlen. Die Arbeitgeber übernehmen künftig wieder den gleichen Anteil an der Finanzierung wie die Arbeitnehmer. Und wir schaffen eine Möglichkeit für Geringverdiener, sich zu fairen Beiträgen zu versichern.
Die Bürgerversicherung ist leistungsfähig. Ihre Finanzierung über die drei Säulen Bürgerbeitrag, Arbeitgeberbeitrag und Steuerbeitrag sorgt dafür, dass ausreichend Mittel für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung stehen. Durch gleiche Rahmenbedingungen für gesetzliche und private Krankenkassen werden falsche Anreize beseitigt, so dass sich alle darum kümmern können, die bestmögliche Versorgung zu gewährleisten.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt: Gesundheit ist ein Menschenrecht! Deshalb muss es eine Krankenversicherung für alle geben - solidarisch und gerecht. Das ist unsere Bürgerversicherung. Hierfür werben wir bei den Menschen.

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