SPD Walzbachtal

Liebe Genossinnen und Genossen, werte Interessierte der SPD Karlsruhe-Land. Wir werden auf dieser Seite regelmäßig die Protokolle zu den jeweiligen Kreisvorstandssitzungen veröffentlichen. Auch werden wir Sitzungen hier ankündigen, damit alle Mitglieder & Ortsvereine entsprechende Anfragen / Anträge an den Kreisvorstand rechtzeitig einbringen können.

Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden, Anton Schaaf

Organisatorisches:

• Kreisvorstandssitzungen sollen zukünftig alle sechs Wochen stattfinden, Termin: Montag 19.30 Uhr
• Auf der Homepage sollen zukünftig die Tagesordnung (vorab) und die Ergebnisse der Kreisvorstandssitzungen veröffentlicht werden 

Auswertung der KDK:

• Das Protokoll der KDK wurde zur Kenntnis genommen
• Kritik: Erneuerungsprozess wurde wenig inhaltlich diskutiert
• Geschlossenheit in der Partei sowie Organisation wurden positiv bewertet
• Tagesordnung wurde von vielen als zu groß empfunden 

Aufträge aus der KDK:

• Antrag verschiedener Ortsvereine: Kreisvorstand soll pro Quartal eine inhaltliche Veranstaltung organisieren
• Es sollen im kommenden Arbeitsjahr vier Veranstaltungen geplant werden, die jeweils in der Verantwortung des Vorsitzenden bzw. der drei Stellvertreterinnen liegen (Einladung und Organisation in Absprache mit Regionalbüro)
• Absprache über den Inhalt in Vorstandssitzung
• 1. Veranstaltung: „Rotes Sofa“, im Vorfeld des Landesparteitags am 22. Oktober, Thema: Landesparteitag, Personal 
• 2. Veranstaltung: im Spätherbst, Thema: Bundestagswahl 2017, inhaltliche Perspektive, Schwerpunktthemen

Antrag OV Untergrombach:

• Antrag: Vor der Wahl des Kreisvorstands und der Delegierten sollen sich die Kandidierenden vorstellen
• Der Kreisvorstand hat einstimmig beschlossen, dass die Kandidierenden sich zukünftig wie folgt vorstellen:
  • Kandidat/in für Kreisvorsitz stellt sich detailliert vor
  • Kandidierende für den Kreisvorstand stellen sich persönlich vor
  • Delegierte (Vorschlag des Antrags wird weitgehend übernommen): 
    • Angaben in vorgegebener Form: Liste mit Name, Alter, Ortsverein, Mandate in Kommunalparlamenten (kein Beruf)
    • Delegierte können sich darüber hinaus persönlich vorstellen (Zeitvorgabe: max. eine Minute)

Allgemeine politische Lage

Die Kreisvorstandsmitglieder folgen Anton Schaafs Vorschlag, dass der Termin für einen Landesparteitag im Juli gestrichen werden soll. Außerdem soll der Wahlparteitag spätestens am 22. Oktober stattfinden

Arbeitsstruktur des KV-Vorstands

• Die Klausur des Kreisvorstands soll noch vor der Sommerpause stattfinden, Freitagabend und Samstagmorgen, Termin: 8./9.7.16 , Ort: Bad-Liebenzell
• Auf der Klausur sollen die Arbeitsstruktur und Vorhaben diskutiert sowie Beschlüsse gefasst werden. Außerdem soll eine Arbeitsplanung mit Zielen erarbeitet werden, die zur Abstimmung gestellt werden soll

Berichte OVs, Ortschafts-/Gemeinderäte, Kreistag:

• Im Herbst soll eine Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz stattfinden
• Es soll eine Klausur mit allen SPD-Gemeinde-/ und Kreisräten stattfinden, um eine bessere Vernetzung im Kreis zu erreichen. Außerdem soll eine Kampagne zu einem politischen Thema erarbeitet werden