Diskussion von SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Stadtratsfraktion
Zusammenarbeit und Austausch von Kreistag und Stadtrat notwendig
Zahlreiche Gemeinsamkeiten in Verkehrs- und Wirtschaftsfragen
„Probleme im Interesse der Menschen in der Region besser zu lösen, das ist unser gemeinsames Ziel“, sagten die SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion Karlsruhe in einem gemeinsamen Gespräch, welches auf Initiative des neuen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Markus Rupp am 25. Januar 2010 stattgefunden hat. Dafür seien auch die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen Kreistag und Stadtrat erforderlich, betonten die Sozialdemokraten bei ihrem Treffen.
Im Rahmen ihrer Diskussion stellten die beiden Fraktionen darüber hinaus zahlreiche Gemeinsamkeiten fest. Neben der Verkehrsführung in der Region liegt ein besonderes Augenmerk auf der regionalen Wirtschaftsentwicklung in Karlsruhe Stadt und Land. „Dabei ist uns besonders wichtig, dass benachbarte Regionen sich auf keinen ruinösen Wettbewerb in Bezug auf eine Wirtschaftsansiedlung einlassen“, erklärten die Karlsruher SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger und der Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp.
Aber auch die Zukunft der Schullandschaft beschäftigen Kreistag und Gemeinderat gleichermaßen. Eine Vielzahl von Schulschließungen wird in kleinen Gemeinden erwartet. Bereits heute pendeln Schüler aus dem Landkreis Karlsruhe in die Stadt und umgekehrt. Die Zahl der Pendler wird durch die bevorstehender Schließungen und die Entwicklung im Bereich der beruflichen Gymnasien weiter zunehmen. Deshalb muss über Ausgleichsregelungen für die „Scoolcard“ nachgedacht werden. „Wir werden uns im Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) um eine geeignete Lösung bemühen“, erklärte Hans Pfalzgraf, der als Stadtrat der SPD-Fraktion auch im Aufsichtsrat der VBK sitzt.
