SPD Walzbachtal

03.03.2011 | Woche für Woche von SPD Karlsruhe-Land

Flugblatt der Woche

100 Jahre Frauentag, Frauen und Fortschritt – mit der SPD!

25.02.2011 | Politik

Neue Wege - gleiche Chancen. Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebensverlauf

Unter der Leitung von Prof. Dr. Ute Klammer erstellte die Gleichstellungskommision ein Sachverständigutachten, das am 25. Januar 2011 dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übergeben wurde. Das Gutachten und die Zusammenfassung können Sie hier abrufen:

Sachverständigengutachten [ PDF 2.8MB ]
Zusammenfassung [ PDF 638KB ]
Pressemitteilung 25.1.2011 [ PDF 29KB ]

06.02.2011 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl: Klaus-Detlev Huge

Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land gratuliert Klaus-Detlev Huge zur Wahl als Bürgermeister von Bad Schönborn. Der 49jährige Familienvater hat mit 55,24 Prozent die Bürgermeisterwahlen am 6. Februar in Bad Schönborn gewonnen. Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi freut sich über diesen großen Erfolg im Wohnort des CDU-Innenministers Heribert Rech: "Klaus-Detlev Huge hat einen tollen Wahlkampf gemacht. Er überzeugte die Bürgerinnen und Bürger von Bad Schönborn mit seiner Kompetenz. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe freuen sich mit Huge und dem SPD-Ortsverein Bad Schönborn."

Mehr Informationen zu Klaus-Detlev Huge finden Sie hier.

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06.02.2011 | Ankündigungen

Nils Schmid kommt

Der Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg, Dr. Nils Schmid, MdL,
kommt nach Bretten.

Montag, 14. Februar 2011, 20.00 Uhr

„Altes Rathaus“, Bretten, Marktplatz 1

Gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Wolfgang Wehowsky, wird sich Nils Schmid den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern stellen. Im Dialog wollen die beiden Landespolitiker herausarbeiten, worin der echte Politikwechsel in Stil und Inhalt besteht, den sich die SPD nach einer Regierungsübernahme bei der Landtagswahl am 27. März vorgenommen hat.

Sie sind herzlich eingeladen!

02.02.2011 | Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

Kreishaushaltsrede von Walter Heiler am 27. Januar 2011

Walter Heiler
SPD Kreistagsfraktion
Kreishaushaltsrede 27. Januar 2011
Pestalozzi-Halle Graben-Neudorf
-Es gilt das gesprochene Wort-

Finanzen

Von Robert Louis Stevenson, dem Verfasser so bekannter Romane wie die „Schatzinsel“ oder „Dr. Jekyll and Mr. Hyde“ stammt der Satz: „Im Leben geht es nicht nur darum, gute Karten zu haben, sondern auch darum, mit einem schlechten Blatt gut zu spielen.“

Ich möchte dieses Zitat meinen Ausführungen voranstellen, weil ich der festen Überzeugung bin, dass Jammern alleine noch niemandem geholfen hat. Man muss versuchen, aus der Realität das Optimale zu machen.

Bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes vor einem Jahr war, aus damaliger Sicht verständlich, noch ein großes Jammern und Wehklagen zu hören. Es hätte nicht viel gefehlt, und einer der Kollegen hätte für das Jahr 2010 den Weltuntergang prophezeit.

Wie wurde das Jahr tatsächlich? Wie unterschiedlich die Auffassungen sein können, belegt, sehr geehrter Herr Landrat, Ihre Haushaltsrede. Sie haben davon gesprochen, die Aussichten hätten sich nicht aufgehellt, schöne Tage seien noch nicht in Sicht.

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26.01.2011 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD verbessert die Situation von Kindern

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig, die die Verhandlungsführerin der SPD in der Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur Hartz-VI-Reform ist, erklärte, dass heute ein Durchbruch bei den Verhandlungen gelungen ist. Die Arbeitsgruppe nahm die Forderung der SPD an, wonach die Kommunen für die Umsetzung des Bildungspakets zustän- dig sein sollen. Sie sollen die auszuzahlenden Zuschüsse vom Bund erstattet bekommen. Weitergehend sollen auch Kinder von Geringverdienern in den Genuss des Bildungspakets kommen.

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13.11.2010 | Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

CDU-Resolution im Kreistag zu Stuttgart 21 gescheitert

SPD-Fraktion wehrt sich, Kreistag zur parteipolitischen Spielwiese der Landesregierung zu machen

Die Landtagswahl im März 2011 warf in der jüngsten Kreistagsitzung am 11. November ihre Schatten voraus. In besagter Sitzung wurde von der Fraktion der CDU eine Resolution zu Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Stuttgart-Wendlingen-Ulm eingebracht, die vom Kreistag mitgetragen werden sollte, da diese Projekte von herausragender Bedeutung für die Region Karlsruhe seien.

Dies sah die SPD-Fraktion etwas differenzierter. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Bürgermeister Markus Rupp (Gondelsheim), bezweifelte, ob der Umbau des Stuttgarter Bahnhofs überhaupt auf die Tagesordnung des Landkreises Karlsruhe gehöre, da es sich eindeutig um ein Stuttgarter Thema handle und die U-Strab in Karlsruhe ja auch nicht vom Stuttgarter Gemeinderat behandelt werde.

Rupp verwahrte sich auch dagegen, den Kreistag im Vorfeld der Landtagswahl 2011 zur Spielwiese parteipolitischen Taktierens zu machen. Er machte darauf aufmerksam, dass derzeit die Schlichtungsverhandlungen zu S 21 laufen, und es sich gehöre, zuerst einmal die Friedenszeit zu respektieren und die Ergebnisse abzuwarten.

Der SPD-Chef verwies in dem Zusammenhang nochmals auf die Forderung der Sozialdemokraten nach einer Volksabstimmung und das Versprechen, das Votum der Bürger zu respektieren. Natürlich bezweifelt die SPD keinesfalls die Wichtigkeit einer schnellen Bahnverbindung von Paris nach Südosteuropa, für die Region mindestens so wichtig ist aber die Verbindung von Nord nach Süd und damit auch der Rastatter Tunnel. Wie diese Trassen dann im Detail aussehen, wird nicht vom Kreistag des Landkreises Karlsruhe entschieden.

Auch der letzte Absatz der Resolution, in dem die CDU darauf pochte, einmal gefällte Beschlüsse nicht mehr rückgängig machen zu können, lud zum Widerspruch. „Wie ist denn die jetzige schwarz-gelbe Regierung mit dem Atomausstieg der früheren rot-grünen Regierung verfahren“, konterte Markus Rupp. „Auch dieser Atomausstieg war ein parlamentarisch legitimierter Beschluss“.

Nachdem sich keine Einigung abzeichnete und alle anderen Fraktionen die CDU ebenfalls im Regen stehen ließen, wurde seitens der CDU kleinlaut eingelenkt und der Vorschlag von Landrat Dr. Schnaudigel, sich doch einfach für einen zügigen Ausbau der großen Nord-Süd und West-Ost-Bahnverbindungen mit Kreuzungspunkt Karlsruhe auszusprechen, einstimmig angenommen.

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03.11.2010 | Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

Bessere Chancen für Langzeitarbeitslose und Hartz IV–Empfänger in der kommunalen Trägerschaft

Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Kreisverbands sowie der Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe:

„Optionskommune oder Jobcenter bzw. Gemeinsame Einrichtung von Arbeitsagentur und Landkreis“ – mit dieser Frage hatten sich die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe in den letzten Monaten intensiv auseinandergesetzt, nachdem klar war, dass die bisherige getrennte Aufgabenwahrnehmung für die Langzeitarbeitslosen und Hartz IV–Empfänger durch die Arbeitsagentur und den Landkreis nicht mehr fortgeführt werden durfte.

„Und das ist auch gut so“, argumentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Markus Rupp (Gondelsheim), „denn diese Lösung, die vor fünf Jahren vom damaligen Landrat und der CDU-Mehrheit im Kreistag durchgesetzt worden war, war die schlechteste und die teuerste zugleich.“

Die inhaltliche Aufarbeitung der komplexen Problematik erfolgte insbesondere in dem von der SPD-Fraktion beantragten besonderen Kreistagsausschuss „Künftige Organisationsform im SGB II“ sowie in einer vom SPD-Kreisverband organisierten und vom Kreisvorsitzenden René Repasi moderierten Podiumsdiskussion mit Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, dem Chef der Arbeitsagentur Karlsruhe Hartmut Pleier und Bürgermeister Markus Rupp.

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