SPD Walzbachtal

06.08.2025 | Allgemein von SPD Pfinztal

Sommerlich Feriengrüße

Endlich Ferien.

Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern schöne Sommerferien. Egal, ob in den Bergen, am Strand oder zu Hause. Genießt die freie Zeit mit Freunden und Familie. Selbstverständlich wünschen wir auch allen Erwachsenen eine wunderschöne Urlaubszeit. Kommen Sie erholt und gesund zurück.

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05.08.2025 | Veranstaltungen von SPD Pfinztal

Einladung zur nächsten Vorstandssitzung

Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Malik Kartal, lädt alle Vorstandsmitglieder ein zu einer Vorstandssitzung am Dienstag, 19. August 2025 um 19:00 Uhr im Hühnerdieb in Kleinsteinbach.

Die Sitzung ist wie immer parteiöffentlich, sodass alle SPD-Mitglieder ebenfalls herzlich eingeladen sind.

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04.08.2025 | Allgemein

Ausflug zum Roten Winzer 2025

Trotz der widrigen Wettervorhersage machten wir uns zur Wanderung von Bad-Bergzabern nach Niederhorbach auf.
Glück hatten wir, nur ein kleiner Schauer begleitete uns auf dem Weg. 
Im Weingut angekommen, wurden wir wie immer super bewirtet bei Essen, Kaffee und Kuchen und natürlich leckeren Weinen. 
Das Wetter hielt und so konnten wir im Hof bei netten Gesprächen den Sonntag ausklingen lassen.
Wir bedanken uns bei Astrid und Bernd für die gute Bewirtung und freuen uns jetzt schon auf den nächsten Besuch bei ihnen. 

(alle Bilder: Karin Helan)

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31.07.2025 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

SPD-Fraktion beantragt besondere Grundsteuer für unbebaute, aber baureife Grundstücke

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause übergab die SPD-Fraktion einen Antrag, mit dem sie die Einführung der Grundsteuer C in der Gemeinde Pfinztal fordert. 

Gemäß § 50a Landesgrundsteuergesetz BA.-Wü. können Gemeinden aus städtebaulichen Gründen einen gesonderten Grundsteuerhebesatz für unbebaute baureife Grundstücke erheben. Als städtebauliche Gründe gelten hierbei insbesondere die Deckung eines erhöhten Wohnraumbedarfs und die Stärkung der Innenentwicklung. Beide Gründe treffen unweigerlich für die Gemeinde Pfinztal zu und zwar für alle vier Ortsteile. Eine vor einigen Jahren von der Gemeinde durchgeführte Datenerhebung über innerörtliche Baulücken ergab eine nicht unerhebliche Anzahl nicht bebauter baureifer Grundstücke in Pfinztal. Anschreiben an die Grundstückeigentümer mit der Bitte, die Grundstücke zeitnah zu bebauen oder zu verkaufen waren nahezu erfolglos.

Wie das Beispiel der Stadt Tübingen zeigt, haben die Gemeinden mit der Grundsteuer C nun ein weiteres Instrument, um Eigentümer erfolgreich dazu zu bewegen, selbst Wohnraum zu schaffen oder ihre baureifen Grundstücke zu verkaufen. So bekommen gerade jüngere Menschen und Familien die Chance zu bauen oder Wohnungseigentum zu erwerben. Zudem kann mit der Schließung innerörtlicher Baulücken weiterer Flächenverbrauch im Außenbereich vermieden werden.

25.07.2025 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

SPD-Fraktion beantragt Kürzung der Aufwandsentschädigung der Gemeinde- und Ortschaftsräte

In der letzten Gemeinderatssitzung übergab die SPD-Fraktion einen Antrag, mit dem sie die Kürzung der Aufwandsentschädigungen der Gemeinde- und Ortschaftsräte fordert. 

Die Aufwandsentschädigungen wurden zuletzt zum 1. April 2024 gegen die Stimmen der SPD erhöht. Seither erhalten Gemeinderäte einen monatlichen Grundbetrag von 120,- € und ein Sitzungsgeld von je 60,- € pro Sitzung. Für die im Ortsteil Wöschbach verbliebenen Ortschaftsräte beträgt der monatliche Grundbetrag 35,- € und das Sitzungsgeld 45,- € je Sitzung. 

Das Ehrenamt als Gemeinde- und Ortschaftsrat ist zwar sehr zeitintensiv, was sich auch in der Höhe der Aufwandsentschädigung widerspiegeln und wertgeschätzt werden sollte. Gleichwohl ist die SPD nach wie vor der Ansicht, dass die bis zum 1. April 2024 gewährten Entschädigungen von 100,- € Grundbetrag im Monat und 50,- € Sitzungsgeld für Gemeinderäte sowie 30,- € monatlicher Grundbetrag und 40,- € Sitzungsgeld für Ortschaftsräte angemessen und genügend sind. Zudem befindet sich die Gemeinde Pfinztal inzwischen in einer absolut prekären Finanzsituation, die es nicht erlaubt, im Vergleich mit umliegenden Gemeinden die höchsten Aufwandsentschädigungen zu gewähren.

Eine Kürzung der Entschädigungen, wie von der SPD beantragt, entlastet den Haushalt um ca. 75.000,- € jährlich.

23.07.2025 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

CDU-Abgeordnete der Region verweigern Unterstützung für SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf

– SPD-Kreisverbände zeigen sich irritiert

Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land zeigt sich überrascht und enttäuscht über die
Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten aus der Region zur SPD-Kandidatin für das
Bundesverfassungsgericht, Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf. Mit Olav Gutting (Bruchsal)
und Nicolas Zippelius (Karlsruhe-Land) haben gleich zwei Abgeordnete deutlich gemacht,
dass sie sich der Unterstützung der gemeinsam getragenen Kandidatin verweigern.
„Dass man sich von einer rechtspopulistischen Kampagne derart treiben lässt, anstatt an
einem überparteilichen Konsens für das höchste deutsche Gericht festzuhalten, ist nicht
nur ein beunruhigendes Zeichen für den Zustand der Union, sondern auch ein Bärendienst
für die Demokratie“, so Assad Hussain, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land.
„Gerade aus unserer Region, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichts, hätten wir mehr
Rückgrat und staatsbürgerliche Verantwortung erwartet.“

Auch Jonas Weber, Landtagsabgeordneter, der den Wahlkreis Ettlingen für die SPD
betreut und Vorsitzender der SPD Mittelbaden kritisiert die regionalen CDU-Abgeordneten
deutlich: „Inzwischen haben auch Vertreter der Katholischen Kirche festgestellt, dass ihre
Äußerungen auf falschen oder verkürzten Zitaten beruhen. Daher wurde Frauke Brosius-
Gersdorf vom Vorsitzenden der Bischofskonferenz auch in Schutz genommen. Es ist an der
Zeit für die CDU ebenso diesen Weg zu gehen und sich an der Katholischen Kirche ein
Beispiel zu nehmen.“

Anneke Graner, Landtagskandidatin für den Wahlkreis Ettlingen, ergänzt: „Frauke
Brosius-Gersdorf ist eine anerkannte Rechtswissenschaftlerin mit einem klaren
Wertekompass. Dass Teile der CDU sie ablehnen, weil sie in Talkshows auftritt oder sich
für Grundrechte starkmacht, spricht Bände.“

Christian Holzer, Landtagskandidat für den Wahlkreis Bruchsal, betont: „Die Richterwahl
darf kein Spielball parteipolitischer Taktik sein. Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen
in staatliche Institutionen sinkt, braucht es Verlässlichkeit und Geschlossenheit in der
demokratischen Mitte.“

Der SPD-Kreisverband fordert die CDU-Abgeordneten der Region dazu auf, ihre
Entscheidung zu überdenken und sich an das gemeinsame Ziel einer unabhängigen und
kompetenten Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zu erinnern. Der Umgang mit
dieser Kandidatur ist ein Test für die demokratische Kultur – und aktuell besteht die CDU
diesen Test nicht.

19.07.2025 | Aktuelles

Ausflug zum roten Winzer

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde des SPD-Ortsvereins Walzbachtal,

wie bereits im Mitteilungsblatt angekündigt, hier nochmals der Verlauf und die Abfahrtszeiten mit der Bahn am Sonnten, den 27.07.2025

 Abfahrt: Wössingen Ost um 09:28 Uhr (Eilzug RE45), Jöhlingen Bahnhof 09:31 Uhr, 
              (seit dem Sommerfahrplan hält der RE 45 nicht mehr in Jö-West, sondern Jö-Bahnhof) 

Ankunft: Karlsruhe Hauptbahnhof 09:47 Uhr (Gleis 11)

Abfahrt: Karlsruhe Hauptbahnhof 10:05 Uhr (RE6), Gleis 101

Ankunft: Winden (Pfalz) 10:28 Uhr, umsteigen, Abfahrt 10:35 Uhr, Gleis 2 (RB54)

Ankunft: Bad Bergzabern, 10:48 Uhr 

Alle Abfahrten der Züge sind stündlich zur gleichen Minute getaktet.

Zu Fuß geht es von Bad Bergzabern nach Niederhorbach. Die Ankunft beim "Roten Winzer" ist gegen 13:00 Uhr geplant. 

Rückfahrt: Je nach Wetter, Lust und Laune von Kapellen-Drusweiler (15 Minuten nach jeder vollen Stunde), der Fußmarsch vom "Roten Winzer" nach Kapellen-Drusweiler dauert etwa 30 Minuten.

Ankunft in Winden zur Minute 26. 

Weiterfahrt nach Karlsruhe Hbf zur Minute 31 von Gleis 1

Ankunft Karlsruhe Hbf zur Minute 54.

Weiterfahrt nach Jöhlingen/Wössingen zur Minute 15 von Gleis 11.

Ankunft in Jöhlingen Minute 27 / Wössingen Minute 30.

 Für die Personen, die gerne dabei wären, aber die Wanderung nicht mitmachen können, besteht auch dieses Jahr wieder die Möglichkeit, bis nach Kapellen-Drusweiler mit dem Zug zu fahren. Hier werden sie dann von Familie Mühlhäuser mit dem Auto abgeholt. Bitte bei der Anmeldung darauf hinweisen. 

Fahrkarten müssen selbst besorgt werden.

 Wer an dem Ausflug teilnehmen möchte oder nähere Infos erfahren will, meldet sich bitte telefonisch bei Karin Herlan (5471).

 Schöne Grüße

Karin

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18.07.2025 | Wahlen von SPD Pfinztal

Anneke Graner erzielt großartigen Erfolg auf dem Landesparteitag

Sensationell war der Erfolg, den unsere Kandidatin für die Landtagswahl, Anneke Graner, auf dem Parteitag der SPD Baden-Württemberg in Fellbach errungen hat. Mittels Kampfabstimmung konnte sich Anneke Graner auf dem Listenparteitag von Platz 60 auf Platz 20 hochkämpfen.

Mit dem neuen Landtagswahlsystem, dass erstmals bei den Wahlen im kommenden Jahr zum Einsatz kommt, hat Anneke Graner und damit auch Pfinztal, gute Chancen wieder eine sozialdemokratische Abgeordnete aus dem eigenen Wahlkreis (Wahlkreis 31: Ettlingen) im Landtag von Baden-Württemberg zu stellen. Anneke Graner ist 45 Jahre alt, hat in Freiburg Jura studiert und ist beruflich Regierungsdirektorin am Sozialministerium von Baden-Württemberg.

Neben Anneke Graner hat die SPD Baden-Württemberg auch den Fraktions- und Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg sowie Kultusminister a.D., Andreas Stoch, zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März 2026 gewählt. Stoch möchte verlorenes Vertrauen wieder herstellen und sozialdemokratische Politik wieder in die Landesregierung bringen.

Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Malik Kartal, der als Delegierter Teil der Delegation der SPD Karlsruhe-Land zum Landesparteitag war, gratulierte Andreas Stoch und Anneke Graner zur Wahl und freut sich auf den gemeinsamen Wahlkampf für ein sozialeres und stärkeres Baden-Württemberg.

Um mehr über die Arbeit und das Engagement der SPD Pfinztal zu erfahren, besuchen Sie uns auch auf spd-pfinztal.de, Crossiety und Instagram

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