11.07.2022 | Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
Dr. Alexander Pischon, Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsverbunds (KVV), und Christian Höglmeier, technischer Geschäftsführer der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) und der Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) konnten Anfang Juli mehrere Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion zum Austausch im Neubau an der Durlacher Allee willkommen heißen. Während des rund dreistündigen Termins kamen zahlreiche Themen zur Sprache, mit denen der Verkehrsverbund ebenso wie die unter seinem Dach organisierten Nahverkehrsunternehmen derzeit stark zu tun haben. „Angesichts der großen Herausforderungen, die es sowohl gesamtgesellschaftlich als auch innerhalb unserer Branche derzeit zu meistern gilt, war dieser Austausch zu unseren wichtigsten Projekten sehr wertvoll“, sagt Dr. Alexander Pischon im Nachgang des Termins. Diesem Austausch mit der SPD waren in den vergangenen Monaten auch bereits ähnliche Termine mit anderen Fraktionen und Landtagsabgeordneten vorausgegangen.
Die Abordnung der SPD Kreistagsfraktion war an der Spitze durch deren Verkehrspolitischen Sprecher Kreisrat Karl-Heinz Hagenmeier aus Ubstadt-Weiher vertreten, der bereits im Vorfeld einen umfangreichen Fragenkatalog an die Geschäftsleitung gerichtet hatte.
Der KVV-Geschäftsführer informierte im Rahmen des Austausch unter anderem über die Entwicklungen rund um die Einführung neuer digitale Tarife und die bei einer Sonderaufsichtsratssitzung im März beschlossene Fahrkarte zum Selbstentwerten. Im Zuge des Austauschs kam von Seiten des KVV zudem zur Sprache, dass man das Land Baden-Württemberg bei dem Ziel, das Nahverkehrsangebot bis 2030 zu verdoppeln, nach Kräften unterstütze. Diese angestrebte Verdoppelung sei sehr wichtig, um die Ziele der Verkehrswende erreichen zu können.
Laut Dr. Alexander Pischon sei es aber von großer Bedeutung, dass den Landkreisen und Kommunen von Seiten des Landes und Bundes die erforderlichen finanziellen Mittel dringend an die Hand gegebenen werden müssten. Damit die Städte und Gemeinden den verdoppelten Verkehr gut abnehmen könnten, sei eine deutliche Aufstockung der finanziellen Mittel ein unabdingbarer Faktor.
Auch Christian Höglmeier führte bei dem Termin als technischer Geschäftsführer der AVG und der VBK aus, vor welchen enormen Herausforderungen die Nahverkehrsunternehmen in den kommenden Jahren stehen. Christian Höglmeier erläuterte den SPD-Vertretern unter anderem, welche Streckenreaktivierungen in der Region in den kommenden Jahren weit oben auf der Agenda stehen und was für deren erfolgreiche Umsetzung letztendlich erforderlich ist. In diesem Zusammenhang wies er auf den hohen Bedarf an zusätzlichen Fachkräften hin – sowohl im Planungsbereich als auch mit Blick auf die bauliche Umsetzung der einzelnen Maßnahmen vor Ort.
Die SPD Kreistagsfraktion hat gleich zu Beginn der Wahlperiode im September 2019 einen ihrer Schwerpunkte auf den ÖPNV im Landkreis gelegt. Man wolle den ÖPNV fit machen für die Zukunft, so Hagenmeier. „Effektiver Klimaschutz und klimafreundliche Mobilität kann nicht ohne einen funktionierenden ÖPNV gelingen“, so Bürgermeister und Kreisrat Christian Eheim aus Graben-Neudorf. Lange wurde, auch im Kreistag, darüber gestritten ob denn nun der Preis oder eine bessere Qualität der geeignete Weg sei. Die Antwort der SPD-Kreistagsfraktion auch im Hinblick auf das 9-EUR-Ticket dazu ist klar: „Ein erschwinglicher Preis und ein hoher Komfort sind keine Gegensätze, sondern wir brauchen beides, damit der ÖPNV wieder mehr Menschen in der Region als Fahrgäste gewinnen kann“, so Eheim weiter. Kreisrat Gerd Rinck Östringen-Odenheim zeigte sich erfreut über die dargestellten Verbesserungen, die der Fahrplanwechsel insbesondere auf der Linie S31 Bruchsal-Odenheim/Menzingen im Dezember 2022 bringen wird. Auch Kreisrat Gerhard Bauer aus Rheinstetten begrüßte die zahlreichen Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV im südlichen Landkreis. Dies unterstrich er mit der Forderung den On-Demand-Verkehr auch in Rheinstetten einzuführen. Kreisrat Karl-Heinz Hagenmeier bedankte sich zum Abschluss im Namen der SPD Kreistagsfraktion bei der Geschäftsleitung für den informativen und interessanten Meinungsaustausch.
30.06.2022 | Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land
Jahreshauptversammlung in Bad Schönborn / Juso-Sprecher Dennis Eidner nach 10 Jahren verabschiedet
Die Jusos im Landkreis Karlsruhe haben auf ihrer Jahreshauptversammlung die Weichen für das kommende Arbeitsjahr gestellt. Dabei verabschiedeten die Jusos auch ihren bisherigen Sprecher Dennis Eidner nach zehn Jahren an der Spitze des Verbands.
„Es gibt niemals den einen richtigen Zeitpunkt zu gehen“, betonte Eidner in seiner Rede vor den Mitgliedern. „Doch ein besserer als heute wird schwer zu finden sein. Im zurückliegenden Jahr haben die Jusos Karlsruhe-Land einmal mehr bewiesen, dass sie die aktivste politische Jugendorganisation im Landkreis Karlsruhe sind“, so Eidner, der in seinem Geschäftsbericht auf den zurückliegenden Bundestagswahlkampf verwies.
„Gemeinsam mit unseren Kandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold haben wir eine auffallende und mitreißende Jugendwahlkampagne gestemmt. Es ist uns gelungen, zur Bundestagswahl alle Erstwählerinnen und Erstwähler im Landkreis persönlich zu kontaktieren und viele davon zu überzeugen, ihr Kreuz bei der SPD zu machen. In unserer Jugendwahlkampagne haben wir vor allem die Bedürfnisse junger Menschen während und nach der Pandemie in den Blick genommen: Unser Fokus lag auf dem Kampf für Klimagerechtigkeit und bezahlbare Mobilität. Wurden wir im Wahlkampf für die Forderung eines 365 €-Jahresticket belächelt, ist dank einer SPD-geführten Bundesregierung inzwischen das 9 €-Ticket Realität.“ Als Jusos im Landkreis Karlsruhe habe man mit dem Einsatz im Wahlkampf zu den neuen Mehrheiten im Bund beigetragen, so Eidner weiter.
„Als Jusos sind wir das Sprachrohr der jungen Generation, die aufsteht für einen solidarischen Aufbruch zwischen Pandemie und dem Krieg in der Ukraine: Es braucht endlich konsequenten Klimaschutz im Sinne des 1,5 Grad-Ziels und eine echte soziale Perspektive für junge Menschen“, so der Juso Kreisvorstand, der aus diesem Grund einen Leitantrag mit zahlreichen kommunalpolitischen Initiativen verabschiedet hat. So fordern die Jusos etwa den Beitritt aller Kommunen im Landkreis zur SozialRegion Karlsruhe, um den Karlsruher Pass flächendeckend zu ermöglichen.
Viel Zuspruch für ihre Arbeit für ein klimaneutrales und gerechtes Morgen erhielt der amtierende Vorstand. Bei den anstehenden Wahlen im Amt bestätigt wurden David Heger, Helen Hanke, Lea Zimmermann-Häfner, Wurda Arshad, Jacob Haas und Paul Rastetter. Weiterhin komplettieren Mika Demant, Alessia Imperiale, Lasse Lindermeir, Mika Schwab und Patrice Rupp den Vorstand.
Applaus erhielt der auf eigenen Wunsch ausscheidende Kreissprecher Dennis Eidner. „Du hast über zehn Jahre unermüdliche Aufbauarbeit geleistet, auf die der heute gewählte Kreisverband aufbauen kann“, würdigte der Juso-Kreisvorstand das Engagement Eidners.
16.06.2022 | Europa von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Europäerinnen und Europäer,
der SPD-Arbeitskreis Europa lädt Euch zur Diskussionsveranstaltung über die Vereinte Nationen und die 17 Nachhaltigkeitsziele am
DO, 23. Juni, 19.30 Uhr
in die AWO-Geschäftsstelle Bruchsal, Prinz-Wilhelm-Straße 3, 76646 Bruchsal
recht herzlich ein.
12.05.2022 | Jusos in Aktion von SPD Karlsruhe-Land
Die Jusos Karlsruhe-Land haben ihre Homepage komplett überarbeitet und starten jetzt mit neuem Design online durch. Die Homepage ist eine Eigenentwicklung und bundesweit einmalig. Das gilt sowohl für die visuelle Umsetzung als auch die Funktion und Benutzerführung inklusive Social Media Einbindung. Mit einem komplett neuen Layout wurde die Seite modern gestaltet und ist zudem für Mobil-Geräte (Responsive Design) optimiert.
Ab sofort erhaltet ihr unter www.jusos-karlsruhe-land.de aktuelle Infos aus unserem Kreisverband.
30.04.2022 | Europa von SPD Karlsruhe-Land
Für Sonntag, 8. Mai, ruft ein breites Bündnis aus Wohlfahrsverbänden, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Friedensinitiativen um 14 Uhr zu einer Friedens-Demo "Nie wieder Krieg. Für Frieden in Europa." auf. Seit mehr als 9 Wochen sind bereits tausende Menschen in der Ukraine sinnlos gestorben. Die Nachrichten des Krieges in Europa sind zudem für viele zum Alltag geworden, was sie niemals hätten dürfen sollen. Der 8. Mai markiert das Ende des 2. Weltkrieges. Am 9. Mai ist Europatag und zugleich der wichtigste Feiertag in Russland. Nach ersten Medieninformationen soll der 9. Mai 2022 für Putin ein historischer Tag werden.
"Uns sollte dies motivieren und dazu veranlassen, ein starkes Zeichen für den Frieden und für Europa zu setzen. Lasst uns hierfür gemeinsam in der Region Bruchsal eine starke Stimme sein", so der SPD-Arbeitskreis Europa.
Treffpunkt und Aufstellung ist um 13.30 Uhr auf dem Parkplatz zwischen Bahnhof und Saalbachcenter. Um 14 Uhr wird der Friedens-Aufzug über den Europaplatz, Wörthstraße, Friedrichsplatz und Kaiserstraße Richtung Kübelmarkt laufen. Am Kübelmarkt wird eine Kundgebung stattfinden.
Oberbürgermeisterin Petzold-Schick wird an der Demo teilnehmen. Neben einzelnen Redebeiträgen wird es auch musikalische Beträge geben. Das Ende der Kundgebung ist auf 15.30 Uhr angesetzt.
Das Bündnis hatte bereits im Februar und März zu Mahnwachen in der Bruchsaler Innestadt aufgerufen.
14.04.2022 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
beim Kreisparteitag am vergangenen Freitag habt ihr mich mit einem großartigen Ergebnis zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Ich bin euch sehr dankbar für diesen Vertrauensvorschuss, der mir auch Rückhalt und Kraft gibt.
Für alle, die nicht beim Parteitag waren, will ich mich noch einmal kurz vorstellen: Ich bin 47 Jahre alt und wohne in Zaisenhausen. Im Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen wirke ich als stellvertretender Vorsitzender mit. Seit 2014 bin ich Bürgermeisterstellvertreter und seit 2019 im Kreistag, dort unter anderem im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Nach verschiedenen beruflichen Stationen, unter anderem in der Jugendhilfe und als Lehrer am Gymnasium, bin ich seit vier Jahren stellvertretender Schulleiter einer Fachschule für Sozialwesen und dort für den Fachbereich Jugend- und Heimerziehung zuständig. Neben dem politischen Engagement bin ich auch in der evangelischen Kirche aktiv, unter anderem im Bezirkskirchenrat und als Prädikant.
Ein politisches Vorbild für mich ist Johannes Rau - nicht, weil er wie meine Großeltern aus Wuppertal stammt, sondern weil er mit seinem Leitgedanken "Versöhnen statt Spalten" dem Zusammenhalt der Gesellschaft eine entscheidende Rolle beigemessen hat. Angesichts der Zerrissenheit unserer Gesellschaft ist dieses Motiv auch in der heutigen Zeit aktuell und eine große Herausforderung, nicht nur für die Politik.
Meine Vorgängerin Alexandra Nohl und mein Vorgänger Christian Holzer hinterlassen große Fußspuren. Mit enormem Engagement und viel Herzblut haben sie den Kreisverband geführt, nützliche Strukturen geschaffen und neue Veranstaltungsformate aufgebaut. Sie waren überall im Landkreis präsent und haben das gute Bild des Kreisverbands maßgeblich geprägt. Liebe Alex, lieber Christian: Ich danke euch von ganzem Herzen für eure Arbeit und freue mich, dass ich ein gut bestelltes Haus von euch übernehme!
Der neue Kreisvorstand wird nun seine Arbeit aufnehmen. Es sind etliche neue Gesichter dabei, verschiedene Altersgruppen und Berufe, Leute aus allen Teilen unseres Landkreises. Ich freue mich auf diese Vielfalt und bin überzeugt, dass wir gemeinsam viel auf die Beine stellen können. Bewährtes wollen wir weiterführen und ausbauen, auch manche neue Idee wird entstehen. Die Zusammensetzung des neuen Vorstands ist dieser Mail beigefügt.
Vor uns liegen zwei Jahre ohne kreisweite Wahlen. Aber dann geht es Schlag auf Schlag: 2024 Kommunal- und Europawahl, 2025 Bundestagswahl, 2026 Landtagswahl. Der Wahlkampf beginnt jetzt - damit wir dann möglichst stark werden und viele sozialdemokratische Ideen umsetzen können. Denn wir haben Konzepte, die das Leben der Menschen verbessern können. Daran wollen wir miteinander arbeiten!
Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit und auf unsere Begegnungen. Gerne könnt ihr auch telefonisch, per Mail oder WhatsApp mit mir Kontakt aufnehmen:
Mobil: 0170-4811091
Auf eine erfolgreiche Zeit und Glück auf!
Euer Volker
11.04.2022 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land hat einen neuen Vorsitzenden: Einstimmig wurde Volker Geisel am Wochenende auf dem Kreisparteitag in Stutensee zum Kreisvorsitzenden gewählt. Er folgt auf Christian Holzer und Alexandra Nohl, die nach zwei Jahren im Doppel an der Spitze der Kreis-SPD nicht erneut um den Vorsitz kandidierten.
Er sei bereit, Verantwortung für die SPD im Landkreis Karlsruhe zu übernehmen und die SPD zur Partei der Zukunft zu entwickeln, kündigte Volker Geisel in seiner Kandidaturrede vor den rund 120 anwesenden Mitgliedern an. Der gebürtige Nordrhein-Westfale lebt in Zaisenhausen, wo er sich im Gemeinderat und als stellvertretender Bürgermeister engagiert. Darüber hinaus ist Geisel Mitglied des Kreistags und Prädikant im evangelischen Kirchenbezirk Bruchsal-Bretten. Beruflich ist der 47-Jährige als stellvertretender Schulleiter tätig.
Die scheidenden Kreisvorsitzenden Holzer und Nohl blickten in ihrem Bericht zurück auf zwei Jahre unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie. Dennoch sei es gelungen, eine lebendige Basisarbeit zu leisten. Mit René Repasi als Europaabgeordneten stelle man zudem zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder einen sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis.
Themen wie die Forderung der Kreis-SPD nach einer kreiseigenen Wohnbaugesellschaft werden in Anbetracht steigender Mietpreise zunehmend aktueller, berichtete Markus Rupp für die Kreistagsfraktion, während Petra Becker, Oberbürgermeisterin der gastgebenden Stadt Stutensee von den Bemühungen um bezahlbaren und familienfreundlichen Wohnraum vor Ort berichtete.
„Wir haben gemeinsam viel vor“, kündigte der frisch gewählte Volker Geisel mit Blick auf den gesamten Kreisvorstand an. Der Kreisvorstand fasst nun neben einigen bekannten auch viele neue Gesichter. Man möchte den frischen Wind daraus in die Gestaltung der Politik im Landkreis mitnehmen.
04.04.2022 | Politik
Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine war Thema einer Informationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Walzbachtal. Als Impulsredner konnten der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, Frau Senyuk, Mitbegründerin des Vereins Ukrainer in Karlsruhe sowie Walzbachtals Bürgermeister Timur Özcan gewonnen werden. Ziel des Abends war es, neben Informationen aus erster Hand auch eine Antwort darauf zu finden, wie wir als Zivilgesellschaft helfen können.
Vor ca. 30 interessierten Besuchern gab Parsa Marvi zu Beginn unumwunden und ehrlich zu, dass sich die Bundesregierung bis zum Kriegsbeginn in Putin getäuscht habe. Er sei aber der Überzeugung, dass das russische Regime mit der Wucht der westlichen Sanktionen nicht gerechnet habe und dem Land bald eine Zahlungsunfähigkeit drohe. Herr Marvi legte die Gründe für das 100 Milliarden Sondervermögen-Paket für die Aufrüstung der Bundeswehr dar und rechtfertigte die Waffenlieferungen an die Ukraine.
Frau Senyuk vom Verein Ukrainer in Karlsruhe bedankte sich bei der deutschen Bevölkerung für die bisher geleistete Hilfe für ihre Landsleute. Sie zeigte sich von der Hilfsbereitschaft überwältigt. Eindrücklich betonte sie: „In meinem Land sterben Menschen, stehen sie uns bei!“ Aktuell erhebt ihr Verein den Bedarf für die unterschiedlichsten Hilfsgüter und stellt Übersetzer für die Registrierung.
Bürgermeister Timur Özcan berichtete von den Aktionen der Gemeinde. Mittlerweile seien über 50 Ukrainer in Walzbachtal angekommen, von denen die Verwaltung weiß. Sie mussten registriert und beherbergt werden. Dazu haben sich spontan 18 Wohnungsgeber bei der Gemeinde gemeldet. Aber auch gemeindeeigene Wohnungen mussten kurzfristig für die Aufnahme der Flüchtlinge eingerichtet werden. Der Bürgermeister warnte vor Aktionismus. Hilfe soll dort ankommen, wo sie notwendig ist. Wichtig für die Integration seien jetzt erst einmal Sprachkurse für die Ankommenden.
In einer Videoschaltung nach Berlin berichtete ein aus Jöhlingen stammender junger Mann und seine Lebensgefährtin von ihren Erfahrungen mit zwei Ukrainerinnen, die sie nach deren Flucht vor fast vier Wochen bei sich aufgenommen haben. Das junge Paar schilderte dabei auch die Erfahrungen mit der Registrierung und es hatte den Anschein, dass es mit den Formalien in der kleinen Gemeinde Walzbachtal besser klappt als in der Großstadt.
Im anschließenden Meinungsaustausch wurde deutlich, dass sich einige Besucher der Veranstaltung mit den deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine zur Unterstützung gegen den russischen Aggressor schwertun. Auch der Umgang mit den in Deutschland lebenden Russen wurde thematisiert.
Anschließend wurden von Besuchern auch Geldspenden direkt an Frau Senyuk für die Hilfsaktionen des Vereins Ukrainer in Karlsruhe übergeben.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins weist darauf hin, dass Spenden an den Verein der Ukrainer in Karlsruhe unter der IBAN DE63 6619 0000 0010 4844 80 mit dem Verwendungszweck: „Hilfe im Krieg“ entgegengenommen werden.
04.09.2026 17:57
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58
Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59
Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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