30.11.2024 | Allgemein von SPD Pfinztal
Wir wünschen eine schöne Adventszeit!
Wir von der SPD Pfinztal wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine harmonische Adventszeit mit vielen besonderen Momenten voller Freude und viel Zeit für die schönen Dinge des Lebens in den sonst oft stressigen Vorweihnachtstagen.
27.11.2024 | Veranstaltungen von SPD Pfinztal
Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Vorstandssitzung am Dienstag, 10. Dezember 2024, um 19.00 Uhr in der Gaststätte des FC Victoria Berghausen.
Um mehr über die Arbeit und das Engagement der SPD Pfinztal zu erfahren, besuchen Sie uns auch auf spd-pfinztal.de, Crossiety, Instagram und Facebook.
15.11.2024 | Jusos in Aktion von SPD Pfinztal
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Vom 10.-12. November hatte unser stv. Vorsitzender und Juso-Sprecher, Malik Kartal, die Möglichkeit in Berlin das Bundestagsmandat von Parsa Marvi (MdB/SPD) im Deutschen Bundestag beim „Zukunftsdialog 2024“ der SPD Bundestagsfraktion zu übernehmen.
Malik Kartal durfte als einer von ca. 100 Jugendabgeordneten aus ganz Deutschland den Stadt- und Landkreis Karlsruhe in Berlin vertreten. Unter den über 30 Kandidatinnen und Kandidaten für den Fraktionsvorsitz konnte er sich durchsetzen und leitete die Fraktion während der drei Arbeitstage im Deutschen Bundestag. Die Jugendabgeordneten unter der Führung von Malik Kartal erarbeiteten Anträge an die Bundesregierung, die einen besseren Schutz von Frauen, die Förderung des BAföGs, einen sichereren Wohnraum und viele weitere Themen zum Kern hatten.
Die drei intensiven Arbeitstage im Deutschen Bundestag fanden mit der finalen Fraktionssitzung und dem Besuch von Dr. Rolf Mützenich, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, einen Abschluss. Mützenich, der sich sehr erfreut über die Antragsarbeit der Jugendabgeordneten in turbulenten Zeiten zeigte, nahm die Anliegen der Jugendfraktion entgegen und bot ihnen zudem einen tiefgründigen Einblick in seine Arbeit.
13.11.2024 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
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Den Bürgern zuhören und ihre Anliegen verstehen: Aus diesem Grund war die SPD Stutensee gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, Assad Hussain, in der Sängerhalle in Friedrichtal. Die Stadt Stutensee lud dort zu einer Einwohnerversammlung ein. Viele Bürgerinnen und Bürger nahmen diese Möglichkeit wahr und äußerten dort Ihre Bedenken zu einigen Problemzonen des Stadtteils.
Für die SPD Stutensee, aber auch für den Bundestagskandidaten Assad Hussain, war die Versammlung eine großartige Möglichkeit sich die Anliegen anzuhören, damit er sie in seine politische Arbeit aufnehmen kann. Denn es fiel auf: Einige Probleme vor Ort, müssen an anderer Stelle entschieden werden – nämlich im Bundestag. Insbesondere die Bahntrasse Karlsruhe-Mannheim, aber auch Richtlinien zur Straßenbeleuchtung müssen durch den Bund entschieden werden. Hier werde sich Hussain im Bundestag konkret für Stutensee einsetzen.
Auch für die anwesenden Stadträte Beate Hauser und Alexander Skiba ist es wichtig, Einwohnerinnen und Einwohnern Gehör zu schenken. Sie teilen viele Bedenken der Versammlung und werden sich im Gemeinderat für die Anliegen einsetzen.
Kontakt Bundestagskandidat:
Mail: info@assad-hussain.de
10.11.2024 | Veranstaltungen von SPD Pfinztal
Gut besucht war das „Rote Weißwurstfrühstück“ der SPD Pfinztal. Neben dem gemütlichen Teil stieß der von Dagmar Elsenbusch vorgetragene Bericht aus dem Gemeinderat auf großes Interesse.
Über mehrere von der Verwaltung vorgeschlagene Gebührenerhöhungen hatte der Gemeinderat jüngst zu entscheiden. Konkret handelte es sich um die Betreuungsgebühren im Hort und den Kitas sowie die Friedhofs- und die Abwassergebühren. Zudem war der Hebesatz für die Grundsteuer nach der Grundsteuerreform neu festzusetzen. „Die von der SPD eingebrachten Anträge zur moderaten Anhebung der Betreuungsgebühren und Verringerung des Grundsteuerhebesatzes auf ein aufkommensneutrales Niveau (die Gemeinde soll in Summe nicht mehr Grundsteuer einnehmen als bisher) fanden die mehrheitliche Zustimmung im Gemeinderat“, so Dagmar Elsenbusch. Kopfschütteln verursachte der Vortrag zu dem von der Verwaltung vorgeschlagenen neuen Entgelt für die gemeindeeigenen Hallen. Danach war z. B. die Erhöhung des Entgelts für den Trainingsbetrieb einer Halle von 2,50 € auf 35,- € pro Stunde vorgeschlagen. „Ein inzwischen stattgefundener „Runder Tisch“ mit Vereinsvertretern, der Verwaltung und Vertretern des Gemeinderats hat vorläufig etwas Ruhe in die Debatte gebracht“, berichtete Angelika Konstandin. Ihrer Meinung nach, haben die Vereine vernünftige Vorschläge gemacht.
Den Schlusspunkt des Berichts bildete eine Diskussion über Zurückweisung von Berichten im Gemeindeblatt oder Teilen davon durch die Gemeindeverwaltung. Auslöser war die Zurückweisung eines Halbsatzes durch das Rathaus in einem Bericht der SPD zur Grundsteuer, wodurch der Sinn des Satzes entstellt wurde. Ursprünglich lautete der Satz wie folgt: Selbstverständlich gehört zur Gewerbesteuer auch eine gute Wirtschaftsförderung, die derzeit in unserem Rathaus leider ein Schattendasein führt. Das Rathaus war der Meinung, bei dem Halbsatz "die derzeit in unserem Rathaus ein Schattendasein führt" handle es sich um eine unzulässige abwertende Bemerkung zu anderen Personen, Institutionen etc. und strich den Halbsatz ohne Rücksprache. Die SPD und mit ihr alle Anwesenden werten diese Zurückweisung als Zensur, mit der jegliche Kritik an der Verwaltung unterbunden werden soll.
09.11.2024 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Auf 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD kann Helmut Schuh zurückblicken. „Fünf Jahrzehnte, in denen du der Partei mit all ihren Höhen und Tiefen immer treu geblieben bist“, so der Vorsitzende Bernhard Paulus in seiner Laudatio im Rahmen des Roten Weißwurstfrühstücks. Schon das Jahr seines Eintritts ging in die Geschichte ein. 1974 als Helmut Schuh in die SPD eintrat, wurde Günther Guillaume als DDR-Spion enttarnt, was zum Rücktritt von Willy Brandt als Bundeskanzler führte. Die von seinem Nachfolger Helmut Schmidt erfolgreich geführte sozialliberale Koalition von SPD und FDP zerbrach acht Jahre später nach einem von der FDP initiierten Misstrauensvotum gegen den Kanzler.
Für die langjährige Verbundenheit zur Partei wurde der Jubilar mit der goldenen Ehrennadel der SPD ausgezeichnet.
Ellen Weißbecker, mit 25-jähriger SPD-Mitgliedschaft die zweite zu ehrende Jubilarin, war verhindert.
07.11.2024 | Aktuelles
Haushaltsrede 2025
die Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025 
Die Fraktion stellt sich vor
Wir möchten auf zwei neue Stellungnahmen der Fraktion hinweisen:
28.10.2024 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
In Baden-Württemberg stehen bis zu 18 Notfallpraxen vor der Schließung – eine Maßnahme, die die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) beschlossen hat. Besonders betroffen ist auch unser Landkreis: Neben der bereits geschlossenen Notfallpraxis in Waghäusel-Kirrlach plant die KVBW auch die Schließung der Praxis in Ettlingen. Dies bedeutet für viele Bürgerinnen und Bürger eine erhebliche Einschränkung der medizinischen Versorgung und eine weitere Belastung für Notaufnahmen in Krankenhäusern.
Die SPD-Landtagsfraktion, insbesondere der Landtagsabgeordnete Florian Wahl, ist aktuell die einzige Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, die sich aktiv gegen die Schließungspläne stellt. „Wir dürfen die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum nicht weiter abbauen. Die Menschen haben ein Anrecht auf schnelle und zuverlässige medizinische Versorgung, auch außerhalb der üblichen Sprechzeiten“, betont Wahl.
Der SPD-Kreisvorstand hat daher eine Unterschriftensammlung ins Leben gerufen, um den Widerstand gegen die Schließungen weiter zu stärken. Ziel ist es, bis zum 7. November möglichst viele Unterschriften zu sammeln, die anschließend an den Landtagsabgeordneten Florian Wahl übergeben werden sollen. Am kommenden Sonntag ist zudem eine öffentliche Aktion geplant, an der auch der Landtagsabgeordnete Jonas Weber teilnehmen wird, um das Anliegen zu unterstützen und auf die Problematik aufmerksam zu machen.
„Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Unterschriftensammlung zu beteiligen und ein starkes Zeichen für den Erhalt der medizinischen Versorgung in unserer Region zu setzen,“ so der SPD-Kreisvorsitzende Volker Geisel.
07.06.2026 19:19
Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23
Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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