23.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
14.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher
„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand zufrieden.
01.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die Mitglieder konnten bis vergangenen Freitag erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antritt. Zur Wahl standen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart) bewarben sich drei Kandidaten. 620 Mitglieder beteiligten sich an der Befragung. Das entspricht einer Quote von knapp 40%. Für SPD-Generalsekretär Sascha Binder und den Kreisvorsitzenden Christian Holzer, die Beide die Auszählung im Regionalzentrum in Karlsruhe mit verfolgten, ist dies in Zeiten von Corona eine sehr gute Wahlbeteiligung, da nicht zuletzt bei einer Mitgliederversammlung deutlich weniger Mitglieder teilnehmen.
„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Ebenso wollte der SPD-Kreisvorstand mit diesem transparenten Verfahren das Vertrauen in das politische System stärken. Erstens: Keine Entscheidung im Hinterzimmer. Zweitens: Jedes Mitglied wurde angeschrieben und konnte kandidieren“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.
Bei der Befragung, die von der Corona-Pandemie kalt überrascht wurde, setzte sich im Wahlkreis Bretten der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Stephan Walter mit knapp 47% durch. Im Wahlkreis Bruchsal wird die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl (75,2% Zustimmung) für den Landtag kandidieren. Die 22-jährige Gemeinderätin aus Pfinztal, Aisha Fahir (68% Zustimmung), wird für den Landtagswahlkreis Ettlingen um eine Mandat bis zum 14. März 2021 kämpfen.
Die Kandidaten müssen nach der Sommerpause bei einer Mitgliederversammlung laut Wahlgesetz offiziell nominiert werden.
Die SPD Karlsruhe-Land wir somit mit zwei Frauen und einem Mann in den Landtagswahlkampf ziehen. "Das Ziel ist klar: Wir wollen für ein modernes Baden-Württemberg und ein sozialdemokratisches Mandat im Landkreis Karlsruhe kämpfen. Dies wäre nicht nur ein Gewinn für die Städte und Gemeinden sondern auch für die Familien und Schulen im Landkreis", so Holzer abschließend.
27.05.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
18.05.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
14.05.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kreis-SPD fordert eine zweite kommunale Soforthilfe und ein Konjunkturprogramm
Die Corona-Pandemie, die zu Umsatzeinbrüchen in fast allen Branchen sowie Einkommensrückgängen bei vielen Bürgern zur Folge hat, bringt auch zunehmend die Städte und Gemeinden in eine schwierige Situation.
„Durch Steuerstundungen, Rückgänge der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen sowie geringere Gebühreneinnahmen im Kita-Bereich sowie bei der Vermietung von öffentlichen Einrichtungen geraten zunehmend auch Kommunen in Schieflage. Noch nicht absehbar ist in welchem Umfang die Landeszuweisungen und die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer zurück gehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer und ergänzt: „Die Kommunen brauchen daher schnellstmöglich eine zweite Soforthilfezahlung, um den Liquiditätsengpass abzufedern und um laufende Investitionen nicht zu gefährden.“
Ebenso fordert Holzer in einem Schreiben an Finanzministerin Edith Sitzmann, dass sobald die Beschränkungen aufgehoben werden ein Konjunkturprogramm für Investitionen in die Infrastruktur des Landes und der Städte und Kommunen bereitsteht, ähnlich dem Konjunkturprogramm vor elf Jahren, bei dem zahlreiche Schulen im Landkreis saniert wurden. Die Grundlagen für das Programm müssen aus Sicht der Sozialdemokraten bereits heute gelegt werden und nicht erst dann diskutiert werden, wenn man bereits handeln könnte. „Wir müssen alles dafür tun, um zum einen Menschenleben zu schützen und zum anderen den Wohlstand zu sichern und den sozialen Frieden im Land zu bewahren“, ergänzt Holzer.
Über die Entwicklungen im Gesundheitssektor in den vergangenen Jahren müsse man sich zudem nach der Krise unterhalten. Aus Sicht der Kreis-SPD bedarf es hier einem grundlegenden Richtungswechsel.
04.04.2020 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Nachdem aufgrund der Corona-Pandemie bisher keine persönliche Vorstellungsrunden stattfinden könnten wurden kurzerhand kleine Vorstellungsfilme der BEwerberinnen und Bewerber für die Landtagswahlkreise Bruchsal, Bretten und Ettlingen erstellt. Die Videos sind nun auf Youtube zu sehen.
Die Mitgliederbefragung zur Bestimmung der Landtagskandidaten endet nach aktuellem Stand am Fr, 29. Mai 2020.
https://www.youtube.com/channel/UCANDsoMHODRGM5InXC88kaQ
15.03.2020 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
04.09.2026 17:57
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58
Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59
Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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