SPD Walzbachtal

07.08.2021 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD Karlsruhe-Land eröffnet den Wahlkampf: „Den Landkreis solidarisch machen!“

„Olaf Scholz kann Kanzler“, stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte.  „Wir haben die richtigen Inhalte – und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt. 

weiterlesen

05.08.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

Zum Thema Luftfilter in Schulen

Die Verwaltung schreibt: Vor dem Hintergrund der sich immer weiter ausbreitenden Delta-Variante des Corona Virus hält es die Verwaltung für sinnvoll mobile Luftreinigungsgeräte für die Schulen zu beschaffen. Lieber Herr Sturm, das sieht die SPD-Fraktion genauso. Auch wir denken, dass im Herbst noch längst nicht alles überstanden ist und wir handeln müssen. Insofern geben wir gerne grünes Licht. Was uns am Sachverhalt allerdings nicht gefällt, ist die Vorgehensweise des Landes dabei. Zuerst wochenlanges Rumgeeiere ob es Zuschüsse gibt oder nicht, dann endlich Hurra, das Land gibt 40 Mio Euro. Das klingt zuerst einmal sehr gut. Wenn man allerdings das Kleingedruckte liest, wird’s weniger gut. Bezuschusst werden nur Räume, die gar nicht oder schwer lüftbar sind. Bei den Luftfiltern wird aufEmpfehlungen des Umweltbundesamts verwiesen, die da lauten: mindestens Hepafilter 13 oder 14, der Luftdurchsatz soll das 5-6fache des Raumvolumens betragen, keine störende Geräuschentwicklung, usw. Natürlich sind diese Vorgaben richtig und notwendig. Allerdings muss uns allen klar sein, dass wir uns damit in ein Preissegment begeben, dass bei einer Summe von 100.000 Euro nicht alle Klassenzimmer bedient werden können und die Schulen Priorisierungen vornehmen müssen. Wie aber kann es weitergehen? Wie können wir unsere Schülerinnen und Schüler, unsere Kleinsten in den KITAs vor Delta und Co und vor weiteren Pandemien, schützen? Das Umweltbundesamt ist da eindeutig. Ich zitiere:

Die nachhaltigste Maßnahme zur Verbesserung der Innenraumlufthygiene, deren Erfolg auch nach Beendigung der Pandemie anhält, ist der Einbau stationärer (= fest installierter) raumlufttechnischer (RLT)-Anlagen. ... Anlässlich der Erfahrungen mitder Pandemie empfiehlt das UBA, Schulräume in Deutschland sukzessive mit RLT-Anlagen auszustatten. Zitat Ende.

weiterlesen

03.08.2021 | AG 60plus von SPD Karlsruhe-Land

SPD Karlsruhe-Land eröffnet den Wahlkampf: „Den Landkreis solidarisch machen!“

„Olaf Scholz kann Kanzler“, stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte. „Wir haben die richtigen Inhalte – und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt.

„In der Regierung hat die SPD bewiesen, dass sie die treibende Kraft ist, wenn es darum geht unser Land sozialer und gerechter zu machen“, stellte Esken in ihrem Grußwort an die SPD-Basis hervor und verwies auf die von den Sozialdemokraten in der Regierung durchgesetzten Errungenschaften wie die Abschaffung des Solis, die globale Mindeststeuer und die Grundrente.

Nicht nur im Bund, auch in den kommunalen Gremien leiste die SPD tatkräftige Arbeit, betonte Kreisrat Volker Geisel, der in seinem Bericht vor der SPD-Basis Bilanz zog: „Wir sind die Stimme für bezahlbaren Bus- und Bahnverkehr und lokalen Klimaschutz im Kreistag. Doch für einen Aufbruch nach Corona brauchen wir mehr Tempo bei den Zukunftsthemen.“

Mit einem beim Parteitag verabschiedeten Leitantrag zum sozialen Landkreis hat die SPD-Basis deshalb ihre drei Schwerpunktthemen in den Mittelpunkt gestellt, die die Genossen vor Ort angehen wollen: „20 / 100 / 365 ist unsere Formel für den sozialen Landkreis“, erläutert Holzer. Demnach soll höchstens 20 Prozent des Einkommens für die Miete fällig werden und ein Rechtsanspruch auf eine 100 Mbit/s schnelle Internetverbindung die digitale Teilhabe der Menschen im Landkreis sichern. Mit der Zahl 365 unterstreicht die SPD ihre Forderung nach einem verbundübergreifenden 365 €-Jahresticket.

„Vieles von dem, was wir heute beschlossen haben, ist schon lange überfällig“, stellte Neza Yildirim, Kandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hervor. „Doch dafür braucht es eine Abgeordnete, die Politik für die Menschen vor Ort macht – und keinen Liebling der Lobbyisten im Bundestag“, betonte die Schwetzingerin mit Blick auf ihren Mitbewerber der CDU, der wegen hoher, sechsstelliger Nebeneinkünfte in der Kritik steht. Patrick Diebold, der im Wahlkreis Karlsruhe-Land ins Rennen um den Bundestag zieht, resümierte: „Wir wollen die Union in die Opposition und Olaf Scholz ins Kanzleramt schicken – damit unser Land die Zukunftsregierung bekommt, die es verdient.“

weiterlesen

27.07.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Neuigkeiten zur Renaturierung der Pfinz.

Die Renaturierung der Pfinz wird ausgesetzt. Wie sich nach der Rückfrage einiger Anwohner herausgestellt hat, gibt es derzeit noch kein hydrologisches Gutachten. Dies wird nun nachgeholt und dann erst werden entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Wir halten euch auf dem Laufenden.

In diesem Zusammenhang weist die SPD-Fraktion gerne erneut auf den Wunsch des OR Berghausen hin, die Pfinz zugänglicher zu machen. Wir werden dazu jedenfalls entsprechende Haushaltsmittel beantragen.

21.07.2021 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Einladung zum SPD-Kreisparteitag mit Saskia Esken in Oberhausen-Rheinhausen

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

liebe Freundinnen und Freunde und Gäste der Sozialdemokratie, 

der turnusmäßige Jahres-Kreisparteitag steht an. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die KDK nicht wie üblich im April stattfinden. Knapp 70 Tage vor der entscheidenden Bundestagswahl wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammenkommen, um alle Kräfte für die heiße Wahlkampfphase zu bündeln. Unsere Partei hat die Kraft, die richtigen Inhalte und einen Bundeskanzlerkandidat mit Kompetenz und Führungsstärke sowie zwei großartige Bundestagskandidierende mit Herz und Verstand. Patrick Diebold und Neza Yildirim sind bereits vor wenigen Monaten mit ihren Teams in den Wahlkampf gestartet und werden an diesem Tage sprechen. Begrüßen dürfen wir ebenso unsere Parteivorsitzende Saskia Esken. Sie wird uns auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen.

weiterlesen

19.07.2021 | AG 60plus von SPD Karlsruhe-Land

Informationsstand des Bundesverbands Alphabetisierung und Grundbildung e.V. am 21. Juli in Bruchsal

Mehr als sechs Millionen Erwachsene in Deutschland können nicht richtig lesen und schreiben. Das ALFA-Mobil ist bundesweit unterwegs und berät gemeinsam mit Kursanbietern und Engagierten vor Ort Menschen, die besser lesen und schreiben lernen möchten und informiert die Öffentlichkeit über Alphabetisierung und Grundbil-dung.

Am 21. Juli kommt das ALFA-Mobil auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD des Landkreises Karlsruhe nach Bruchsal und wird in der Zeit von 10 bis 14 Uhr mit einem Informationsstand am Friedrichsplatz am Brunnen stehen. Interessierte sind herzlich willkommen

18.07.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Eltern, aufgepasst!

Zur Vorbeugung auf den kommenden Herbst und Winter gibt es aktuell erneut eine Diskussion um Luftfilter in Pfinztals Schulen, angestoßen von besorgten Eltern. Die Diskussion ist nicht neu. Der SWR verweist in einem Artikel auf mehrere Studien: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/luftreiniger-studie-stuttgart-geraete-reichen-nicht-100.html

Was können wir daraus lernen? Die Anschaffung und Nutzung von Luftfiltern will durchdacht sein. Ist es nicht zu kalt, ist das Lüften genauso effektiv wie gute Luftfilter. Für uns als SPD ist das keine Diskussion des Geldes, zumal die Verwaltung Geld vom Land abrufen kann.

Doch die derzeit in anderen Kommunen kursierende Haltung, einfach irgendwelche billigen Luftfilter anzuschaffen, zur Not mehrere im Klassenzimmer zu positionieren, wenn sie nicht auf große Räume ausgerichtet sind, stößt bei uns auf Unverständnis. Wie seht ihr das? Hauptsache, man hat irgendetwas im Klassenzimmer, um im Winter nicht ständig lüften zu müssen oder sollte hier etwas Vernünftiges installiert werden, auch wenn das nicht billig wird?

Neben dem Geld des Landes Baden-Württemberg gibt es jedoch keinerlei Informationen, Empfehlungen oder Untersuchungen. Das muss sich Pfinztal also alles leider selbst erarbeiten.

13.07.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Berghausen, aufgepasst!

Wussten Sie, dass bereits im August das Regierungspräsidium die Renaturierung der Pfinz in Angriff nimmt? Auf der Homepage des RP ist die Maßnahme sehr ausführlich dargestellt. Natürlich begrüßen wir diese Maßnahme, die hoffentlich so gut gelingt wie in Söllingen und im Bocksbach. Allerdings hat uns ein Satz aufhorchen lassen: „Da es sich bei den Maßnahmen hauptsächlich um Instream-Maßnahmen handelt sind bei Hochwasserabflüssen voraussichtlich keine signifikanten Auswirkungen zu erwarten.“ Das kleine Wörtchen „voraussichtlich“ hat es in sich. Denn normalerweise muss über Hochwassergutachten geklärt werden, welche Auswirkungen solche Maßnahmen auf das Hochwasserrisiko haben und ob das Überschwemmungsrisiko steigt, usw. Dies scheint nicht geschehen zu sein. Gemeinderätin Elsenbusch hat jedenfalls vorsichtshalber in der Verwaltung nachgefragt, ob diese wichtigen Fragen geklärt wurden. Wir sind auf die Antwort gespannt.

Bild: Pfinz, Brücke in Pfinztal-Berghausen 1910, Landesarchiv Baden-Wuerttemberg Generallandesarchiv Karlsruhe 498-1 Nr. 8207 Bild 1 (4-1085897-1) Fotograf: Wilhelm Kratt

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.