07.09.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal
Die Obst- und Gartenbauvereine im Pfinztal haben in den letzten Wochen eine mögliche Baumschutzsatzung ausgearbeitet. Wie Herr Oberle im Pfinztal-Talk am Mittwoch mitteilte, handelt es sich um eine sehr gute Satzung, die ohne entscheidende Verbote auskommt, was die SPD Pfinztal sehr begrüßt. Diese "Satzung für den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung des Baumbestandes" besteht aus zwei grundsätzlichen Eckpfeilern, wie sie auch schon die SPD Pfinztal gefordert hat:
1. Es soll eine kostenfreie und verpflichtende Beratung durch Baumsachverständige geben. Dies soll dazu dienen, die pfinztaler Bürger*innen bei anstehenden Arbeiten an Bäumen kompetent zu beraten und so in ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen.
2. Die Bürger*innen Pfinztals sollen sich über Fördermaßnahmen zur Pflege bestehender Bäume und zur Pflanzung neuer Bäume freuen.
Im weiteren Verlauf des Talks wurde an einem konkreten Beispiel gezeigt, wie solch eine Beratung ablaufen kann und wie Bäume alleine bereits durch ein Gespräch gerettet werden können.
An dieser Stelle möchte die SPD Pfinztal den engagierten Bürgern*innen und Experten*innen unserer Gemeinde ein großes Lob aussprechen und sich für ihr Engagement bedanken.
Für eine Diskussion auch dieses Entwurfs findet am 8.10. eine Bürgerversammlung statt, zu der auch die SPD Pfinztal noch einmal ausdrücklich einlädt. Ihre Meinung und Beteiligung ist wichtig.
31.08.2020 | Fraktion von SPD Pfinztal
Die Sommersitzung der SPD war uns Anlass, Bilanz zu ziehen.Bereits 2015 hatte die Fraktionsvorsitzende Elsenbusch einen Antrag für eine KITA mit Sozialwohnungen gestellt, der mehrheitlich angenommen wurde. Nun nimmt diese KITA in Söllingen die Arbeit auf, die Sozialwohnungen sind vermietet. „Diese Politik müssen wir fortführen“, so der einhellige Tenor. Denn Corona bedingt geraten immer mehr Menschen in prekäre Verhältnisse und finden in Pfinztal keinen bezahlbaren Wohnraum.Um Abhilfe zu schaffen, hatte die SPD analog zum „Karlsruher Modell Wohnraumakquise“ ein Pfinztaler Modell beantragt. Bislang wurden der Gemeinde leider erst 2 renovierungsbedürftige Wohnungen angeboten. Das Modell besagt, dass der Eigentümer einen 5-Jahres-Mietvertrag mit der Gemeinde abschließt. Die Gemeinde renoviert die Wohnung mit einfachen Mitteln und vermietet sie günstig weiter. Die angespannte Lage in der Kinderbetreuung muss weiterhin beobachtet werden, um bei Bedarf, reagieren zu können, denn Eltern haben einen Anspruch auf die Betreuung ihrer Kinder.
30.08.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl führte die Kreis-SPD im April und Mai diesen Jahres eine kreisweite Mitgliederbefragung durch. Sieben Genossinnen und Genossen warfen in den drei Landtagswahlkreisen seinerzeit ihren Hut in den Ring. Für sich entscheiden konnte die Befragung Aisha Fahir (Pfinztal) für den Wahlkreis Ettlingen, Alexandra Nohl (Helmsheim) für den Wahlkreis Bruchsal und Stephan Walter (Gondelsheim) für den Wahlkreis Bretten. Der Kreisvorstand nominierte nach erfolgter Ausschreibung in einer letzten Sitzungen als Ersatzkandidaten: WK Bretten Jutta Zimmermann (Eggenstein-Leopoldshafen), WK Bruchsal Christian Holzer (Forst) und für den WK Ettlingen Michael Nowotny (Karlsbad). Alle drei Ersatzkandidaten sind gewählte Gemeinderäte in ihren Gemeinden. "Mit einem starken Team und guten Ideen wollen wir in den Landtagswahlkampf starten. Es geht um viel. Um unsere Zukunft!", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Samstag, 5. September finden ab 14 Uhr aufgrund der Corona-Pandemie alle drei Nominierungsversammlung im Waldseehallen-Komplex in Forst statt. Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete aus Graben-Neudorf, Peter Wintruff, wird zu Beginn der Versammlung ein Grußwort halten.
26.08.2020 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
WIR SIND DIE SOZIALDEMOKRATIE.
Die Partei für ALLE.
Einladung zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahlen
am Samstag, 5. September 2020, um 10 Uhr
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde und Gäste der Sozialdemokratie,
die turnusgemäße Jahres-Kreisdelegiertenkonferenz im Kreisverband steht an. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die KDK nicht wie ursprünglich geplant und üblich im April stattfinden. Neben den Berichten stehen auch die Wahlen des neuen Kreisvorstandes sowie die Wahlen der Delegierten für Landesparteitage und Kleine Landesparteitage an. Außerdem soll die Satzung geändert werden.
Ich lade Euch ganz herzlich zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahl des Kreisvorstandes ein am
Samstag, 5. September 2020, 10 Uhr
in die Waldseehalle, Hambrücker Str. 67, 76694 Forst/ Baden
Der SPD-Kreisvorstand schlägt folgende Tagesordnung vor (siehe unten):
Im Anschluss an die Kreisdelegiertenkonferenz/ Kreisparteitag werden die gesetzlich vorgeschriebenen Nominierungsversammlungen für die Landtagswahl (Wahlkreise Bretten, Bruchsal und Ettlingen) stattfinden. Ich freue mich auf Euer zahlreiches Erscheinen, gute Ergebnisse und einen guten Neuanfang im Kreisverband Karlsruhe-Land.
Herzliche Grüße,
Christian Holzer
Kreisvorsitzender
27.07.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal
Mit der Klarstellung "Wir haben noch gar keine Baumschutzsatzung. Wir haben 0 Wörter." begann Eisengardt den Pfinztal-Talk am 25.7.2020, ein seit mehreren Wochen ausgestrahltes wöchentliches Live-Video-Format.
An dieser Stelle fragt man sich, wieso es zu all der völlig unnötigen Aufregung kam. Elsenbusch, langjährige Gemeinderätin der SPD, sprach von einem Missverständnis, das auch durch diverse Berichte und Facebook-Kampagnen ausgelöst wurde.
Zur Baumschutzsatzung selbst hat die SPD klare Vorstellungen. Im Talk sprach Elsenbusch folgende Eckpunkte an:
* Die Verwaltung muss mit gutem Beispiel voran gehen und öffentliche Flächen prüfen, wo Bäume gepflanzt werden können oder wo sie besser gepflegt werden können.
* Es geht um Sensibilisierung der Bürger, möglicherweise auch finanzielle Anreize, neue Bäume zu pflanzen. Ohne Angst die nie wieder loswerden zu können.
* Wir wollen eine qualitativ hochwertige Beratung, die zudem kostenlos ist, keine teuren Gutachten. Meist hilft eine kompetente Beratung um bereits Bäume zu erhalten, beispielsweise indem die Baumkrone gelichtet wird u.ä.
Die SPD ist sich einig: So etwas wie in Karlsruhe wird bei uns nicht funktionieren. Das war aber schon von Anfang an klar.
24.07.2020 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Am Sonntag, 19.07. befuhren wir mit der SPD die Radwege aller 4 Ortsteile und diskutierten mögliche Lösungen für neuralgische Punkte. Zum Start begutachteten wir die teils sehr engen und unübersichtlichen Einfahrten zum Skulpturenweg in Kleinsteinbach. Dieser soll auch gemäß Radwegekonzept als Radweg ausgebaut werden. Auf dem Festplatz konnten wir in direktem Augenschein die teils hohen Geschwindigkeiten der Radfahrer mit Konfliktpotential zum daneben befindlichen Kinderspielplatz sehen. In Söllingen gingen wir dann der Frage nach, ob und wie die Radwege entlang der Pfinz oder der B10 gestaltet werden könnten, um nicht auf der Hauptstraße durch den Ort fahren zu müssen. Weiter ging es nach Berghausen mit zum einen Engstellen am Ortsausgang an der Pfinz, aber auch an den Unterführungen und vor allem der Gefahrenstelle an der Kreuzung Volksbank/B293. In Wöschbach angekommen, schauten wir uns am Ortseingang den Übergang vom Radweg zur Straße an - ebenfalls eine Gefahrenstelle -, sowie anschließend das Dauerbrennerthema des Ortsausgangs Saldingerstraße.
Ein großes Dankeschön an alle Bürger*innen, die mitgemacht haben und uns wertvolle Informationen geben konnten, wie an den ADFC in Person von Klaus Neuenburg. Er stand uns mit wertvollen Tipps und Expertisen, sowie konkreten Lösungsvorschlägen zur Seite.
23.07.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
In Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Mehr denn je möchte die Kreis-SPD dieser Forderung nachkommen und die Debattenkultur in der SPD beleben. Engagierte Genossinnen und Genossen werden nun regelmäßig im Roten Eck der SPD Karlsruhe-Land in Bruchsal zu landes- bundes- und europapolitischen Debatten zusammenkommen. "Auch nicht Mitglieder können an den Debatten teilnehmen", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Dienstag, 28. Juli, um 19 Uhr findet die erste Veranstaltung des sozialdemokratischen Debattierclubs im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Die "Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land" wir über folgendes Thema diskutieren: "Noch 14 Monate bis zur Bundestagswahl. Was die SPD machen muss um gewählt zu werden! Eine kontroverse und ehrliche Diskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie."
Dabei wird es zu Beginn der Debatte durch zwei Mitglieder einen kurzen Impuls geben, die dabei gegensätzliche Positionen einnehmen.
Aufgrund der Corona-Pandemie und der begrenzten Raumkapazität bitten wir bis zum 27. Juli vorab um Anmeldung unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.
17.07.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die Mitglieder im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hatten am vergangenen Dienstag die Wahl. Mit Neza Yildirim aus Schwetzingen und Fabian Verch aus Bruchsal hatten zwei Mitglieder ihren Hut für die Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis in den Ring geworfen. Die SPD-Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe-Land, Christian Holzer, und aus Rhein-Neckar, Thomas Funk, konnten 174 stimmberechtigte Mitglieder zur Nominierungsversammlung unter Pandemiebedingungen in der großen Mehrzweckhalle in Kronau begrüßen. Unter den Gästen waren neben dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkard, Bürgermeister Klaus Detlev Huge aus Bad Schönborn, der Waghäuseler Oberbürgermeister Walter Heiler und der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born sowie die designierten Landtagskandidatinnen Alexandra Nohl (WK Bruchsal) und Aisha Fahir (WK Ettlingen).
Neza Yildirim und Fabian Verch warben in ihren Redebeiträgen um das Vertrauen der anwesenden Genossinnen und Genossen. Die Themen Bildung, Gesundheit, Umwelt und Europa wurden von beiden beiden Bewerbern als notwendige Handlungsfelder für die Politik angesprochen.
Bei der anschließenden Wahl wurde Neza Yildrim bei zwei Enthaltung mit 126 Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt. 46 Stimmen entfielen auf den Bruchsaler Kommunalpolitiker Fabian Verch.
Mit Applaus wurde den beiden Berwerbern für ihre Bereitschaft und ihren Mut zu kandideren gedankt. Demokratie braucht Demokraten*innen.
Bis zum Herbst 2021 gilt es nun für die Vorhaben der SPD mit Leidenschaft zu bewerben. Ziel ist im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu eringen.
07.06.2026 19:19
Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23
Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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