25.05.2020 | Jusos in Aktion von SPD Pfinztal
Gemeinderätin und Vorsitzende der Jusos Pfinztal, Aisha Mohamed Fahir freut sich, dass auf Anregung der SPD-Fraktion nun in allen Ortsverwaltungen freies WLAN zur Verfügung steht. „Nicht jede*r kann sich einen Vertrag mit viel Internet-Datenvolumen leisten. Doch wie wir vor allem jetzt in der Corona-Krise merken, ohne Internet geht nichts“, erklärte die Gemeinderätin auf einer digitalen Sitzung der Jusos Pfinztal. Deswegen fordert die Gemeinderätin, dass das freie WLAN-Netz ausgebaut wird und an immer mehr Plätzen in Pfinztal zur Verfügung steht. Das sei unter anderem für die Chancengleichheit und die digitale Teilhabe wichtig, betont Fahir weiter.
Foto: Jusos Pfinztal
18.05.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
14.05.2020 | Ortsverein von SPD Pfinztal
14.05.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kreis-SPD fordert eine zweite kommunale Soforthilfe und ein Konjunkturprogramm
Die Corona-Pandemie, die zu Umsatzeinbrüchen in fast allen Branchen sowie Einkommensrückgängen bei vielen Bürgern zur Folge hat, bringt auch zunehmend die Städte und Gemeinden in eine schwierige Situation.
„Durch Steuerstundungen, Rückgänge der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen sowie geringere Gebühreneinnahmen im Kita-Bereich sowie bei der Vermietung von öffentlichen Einrichtungen geraten zunehmend auch Kommunen in Schieflage. Noch nicht absehbar ist in welchem Umfang die Landeszuweisungen und die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer zurück gehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer und ergänzt: „Die Kommunen brauchen daher schnellstmöglich eine zweite Soforthilfezahlung, um den Liquiditätsengpass abzufedern und um laufende Investitionen nicht zu gefährden.“
Ebenso fordert Holzer in einem Schreiben an Finanzministerin Edith Sitzmann, dass sobald die Beschränkungen aufgehoben werden ein Konjunkturprogramm für Investitionen in die Infrastruktur des Landes und der Städte und Kommunen bereitsteht, ähnlich dem Konjunkturprogramm vor elf Jahren, bei dem zahlreiche Schulen im Landkreis saniert wurden. Die Grundlagen für das Programm müssen aus Sicht der Sozialdemokraten bereits heute gelegt werden und nicht erst dann diskutiert werden, wenn man bereits handeln könnte. „Wir müssen alles dafür tun, um zum einen Menschenleben zu schützen und zum anderen den Wohlstand zu sichern und den sozialen Frieden im Land zu bewahren“, ergänzt Holzer.
Über die Entwicklungen im Gesundheitssektor in den vergangenen Jahren müsse man sich zudem nach der Krise unterhalten. Aus Sicht der Kreis-SPD bedarf es hier einem grundlegenden Richtungswechsel.
05.04.2020 | Allgemein von SPD Pfinztal
Die Corona-Krise hat unseren Alltag auch hier vor Ort fest im Griff. Die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie stellen eine gesellschaftliche Herausforderung ohnegleichen dar.
Wir möchten allen Menschen danken, die für die tägliche Versorgung hart arbeiten, den Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen, im Notfall- und Rettungsdienst, in der Pflege sowie in den Kindernotbetreuungen. Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und Solidarität zwischen den Generationen ist in diesen Zeiten mehr denn je gefragt. Wir möchten auf diesem Weg auch allen danken, die in irgendeiner Weise hilfsbedürftigen Menschen zur Seite stehen. Trotz großer Hilfsbereitschaft geraten Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde aufgrund der Krise in unverschuldete finanzielle Notlagen. Um diesen Mitmenschen schnell und unbürokratisch zu helfen, wurde der Sozialfond „Ein Herz für Pfinztal“ ins Leben gerufen. Jede noch so kleine Spende hilft, diesen Menschen unter die Arme greifen zu können. Infos zu „Ein Herz für Pfinztal“ finden Sie auf der Homepage der Gemeinde www.pfinztal.de.
Es kann noch keiner abschätzen, wie lange die Beschränkungen im Alltag bestehen bleiben müssen. Auch wenn das gerade über die Osterfeiertage schwer fällt, bitten wir Sie: „Bleiben Sie zu Hause und vermeiden Sie soweit als möglich Kontakte!“.
Wir wünschen Ihnen trotz der Alltagsbeschränkungen ein frohes Osterfest und vor allen Dinge viel Gesundheit.
04.04.2020 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Nachdem aufgrund der Corona-Pandemie bisher keine persönliche Vorstellungsrunden stattfinden könnten wurden kurzerhand kleine Vorstellungsfilme der BEwerberinnen und Bewerber für die Landtagswahlkreise Bruchsal, Bretten und Ettlingen erstellt. Die Videos sind nun auf Youtube zu sehen.
Die Mitgliederbefragung zur Bestimmung der Landtagskandidaten endet nach aktuellem Stand am Fr, 29. Mai 2020.
https://www.youtube.com/channel/UCANDsoMHODRGM5InXC88kaQ
29.03.2020 | Fraktion von SPD Pfinztal
Meine Damen und Herren,
wir erleben derzeit die größte Krise der Nachkriegszeit. Wen interessieren jetzt die Haushaltszahlen, Kreditaufnahmen, Investitionen der Gemeinde Pfinztal?
Nun, auf jeden Fall uns Gemeinderätinnen und –räte. Denn auch in der Krise muss die Gemeinde funktionieren und ihre Aufgaben wahrnehmen. Und irgendwann – hoffentlich in naher Zukunft – wird diese Krise beendet sein. Und dann braucht die Verwaltung unsere Vorgaben, unsere Beschlüsse, über die Dinge, die im Laufe dieses Jahres umgesetzt werden sollen.
Auf der Einnahmenseite stehen immerhin 42 Millionen. Aber Achtung. Viele Beträge dieser Summe sind Hochrechnungen, ausgehend von den Zahlen für 2018 und 19. Sind angesichts von Corona die auf 4,6 Mio. geschätzten Gewerbeeinnahmen realistisch? Dito der auf knapp 13 Mio. geschätzte Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, wo doch jetzt schon feststeht, dass Sie – die Bürgerinnen und Bürger – mit massiven Verlusten zu rechnen haben? Die Antworten werden wir erst im nächsten Jahr kennen, dennoch müssen wir für dieses Jahr Entscheidungen treffen. Wir müssen entscheiden, was nötig ist und was getan werden muss, auch wenn das Geld nicht reicht. Denn den 42 Mio. Einnahmen stehen 41 Mio. laufende Ausgaben gegenüber. Gerade mal ein knappe Million bleibt uns somit für notwendige Investitionen. Geeinigt haben wir Gemeinderäte uns aber auf Investitionen in Höhe von 8,8 Mio. (!!!).
15.03.2020 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
07.06.2026 19:19
Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23
Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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