22.01.2019 | Allgemein
Erste Konsequenzen zieht die SPD-Fraktion aus der Veranstaltung "Walzbachtal fährt Stadtbahn" vom 09. Januar 2019.
Die Fraktion stellt im Gemeinderat einen Antrag zum Thema zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie S4 zwischen Berghausen und Jöhlingen. Den Antrag im Wortlaut können Sie hier nachlesen.
22.01.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
21.01.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Gebührenfreie Bildung in diesem Land heißt: Chancengleichheit, soziale Gerechtigkeit und Familienfreundlichkeit
Am vergangenen Freitag fand im Alex-Huber-Forum in Forst der erste Kommunalkongress der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 150 Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Landkreis waren der Einladung des Kreisvorstands gefolgt. Der Kreisvorsitzende Christian Holzer übernahm die Eröffnung des Kongresses und erinnerte an die großen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht: Demografischer Wandel, Digitalisierung, Globalisierung, soziale Ungleichheit, Klimawandel, Urbanisierung. Holzer: „Die Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe-Land erwarten von uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass wir auf die drängendsten Fragen unserer Zeit Antworten geben. Und die werden wir geben. Daher wollen wir auf vier Themen im bevorstehenden Wahlkampf unseren Fokus legen. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Bildung, einen bezahlbaren und ökologischen ÖPNV und die beste medizinische Versorgung.“ Ebenso wichtig war ihm bei der Ansprache, dass im Wahlkampf kein Platz für Hass und Hetze im Landkreis Karlsruhe sei und alle Demokraten gemeinsam dafür kämpfen müssten, dass der Landkreis eine hass- und vorurteilsfreie Region wird.
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und Vorsitzender der Landtagsfraktion Andreas Stoch berichtete von der Initiative „kostenfreie Kitas“. „Wir wollen dafür eintreten, dass Bildung von Anfang an kostenfrei ist. Das ist nicht nur sozial gerecht und unterstützt Familien im gesamten Land sonder sorgt für mehr Chancengleichheit.“ Den Kritikern mit Forderung nach einer einkommensabhängigen Finanzierung erteilte Stoch eine klare Absage: „Das passiert doch aufgrund des unterschiedlichen Steueraufkommens der Steuerzahler. Derjenige, der viel verdient, zahlt auch mehr Steuern.“ Im Rahmen zweier unterschiedlicher Diskussiongruppen wurden die Themen Kinderbetreuung und Pflege vertieft und die Genossinnen und Genossen hatten die Möglichkeit ausführlich ihr Fragen an die unterschiedlichen Teilnehmer aus Partei, AWO, Pflege und Schule zu stellen. Den Abschluss übernahm Bürgermeister und Vorsitzender der Kreistagsfraktion Markus Rupp. Er machte nochmal deutlich, vor welch großen Herausforderungen auch der Kreistag stehe. Er muss dafür sorgen, dass der ÖPNV reibungslos funktioniert, Bildungsangebote in ausreichender Zahl vorhanden sind und auch die Gesundheitsversorgung sichergestellt ist. Zum Abschluss wünschte er allen anwesenden Genossinnen und Genossen viel Kraft und Mut für den bevorstehenden Wahlkampf.
13.01.2019 | Veranstaltungen von SPD Karlsruhe-Land
Am 26. Mai 2019 kandidieren wieder über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für den Gemeinderat in ihrer Heimatgemeinde und für den Kreistag. In den verbleibenden 19 Wochen möchte die SPD für für einen solidarischen und ökologischen Wandel im Landkreis Karlsruhe kämpfen. "Die Einwohner in Karlsruhe-Land müssen wissen, dass die Sozialdemokratie für bezahlbaren Wohnraum, gebührenfreie Kitas, eine zuverlässige, moderne und bezahlbare Mobilität und die beste medizinische Versorgung im Pflege- und im Krankenbereich steht", sagte der Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Wir laden Sie ganz herzlich zur großen Auftaktveranstaltung zum Kommunalwahlkampf 2019 ein am
Freitag, 18. Januar 2019, um 18 Uhr
im Alex-Huber-Forum in Forst (Hambrücker Str. 61).
Mit dabei ist der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, der an diesem Abend für das Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas werben wird sowie der junge Tengener Bürgermeister Marian Schreier.
In einer ersten Gesprächsrunde werden Bürgermeister, Vertreterinnen der AWO, Kreis- und Gemeinderäte sowie „Alltagshelden“ über die vier Kernthemen sprechen. Anschließend besteht die Möglichkeit die Themen „Gebührenfreie Kitas“ und „Gesundheit und Pflege“ in separaten Räumen zu vertiefen.
Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion Markus Rupp wird zum Ende auf die Kreistagswahl einstimmen, bevor sich Kommunalpolitiker und Gäste bei einem Empfang mit Fingerfood und Getränken in den persönlichen Austausch vertiefen können. Alle Bürgerinnen und Bürger sind zum Kommunalkongress im Alex-Huber-Forum herzlich eingeladen, dass an diesem Abend von außen komplett in Rot erleuchten wird.
Der Kreisvorstand freut sich auf Ihre Teilnahme!
13.01.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die Kreis-SPD und die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) unterstützen die gesetzliche Einführung der gemeinsamen Betreuung als Betreuungsmodell, wie es derzeit im Bundestag verhandelt wird.
„Ein Elternteil betreut und der andere Elternteil bezahlt, ist dem Familienmodell der 50er Jahre geschuldet und heute nicht mehr zeitgemäß“, sagt AfB-Vorsitzender Stephan Walter. „Kinder brauchen beide Eltern gleichermaßen. Die derzeitige Zweiklasseneinteilung in Betreuungselternteil und Besuchselternteil muss aufhören. Wir setzen uns dafür ein, dass künftig eine geteilte Betreuung zum gesetzlichen Standard werden soll, wie es jüngst auch auf dem 72. Deutschen Juristentag beschlossen worden ist“, so Walter. Gemeinsam getrennt erziehen vor alleinerziehen. Dazu forderte bereits 2015 der Europarat mit der Resolution 2079 seine Mitgliedsstaaten auf.
Am Freitag, 8. Februar, ab 19.30 Uhr lädt die Kreis-SPD und die AfB zur Diskussion zum sogenannten Wechselmodell oder auch Doppelresidenz genannt in die AWO Bruchsal ein – mit:
Katja Mast MdB, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag
Cornelia Spachtholz, Bundesvorsitzende Verband berufstätiger Mütter e. V. (VBM e. V)
Christian Holzer, Kreisvorsitzender SPD Karlsruhe-Land
Stephan Walter, Schulleiter und Kreisvorsitzender AG Bildung SPD Karlsruhe-Land
13.01.2019 | Allgemein
Der SPD und den Walzbachtalern liegt die S4 am Herzen
Überwältigender Besuch bei der Diskussionsveranstaltung mit der AVG
Mehr als 150 Besucher konnte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Silke Meyer am Mittwoch, 09. Januar 2019 im total überfüllten Nebenzimmer des Naturfreundehauses in Jöhlingen zu der Diskussionsveranstaltung „Walzbachtal fährt Stadtbahn“ mit der AVG begrüßen. Mit Daniel Sartorius (Leiter Unternehmensbereich Verkehr), Kai Kampermann (Leiter Abteilung Betriebliches Qualitätsmanagement) und Daniel Simon (Vertreter des Unternehmensbereichs Infrastruktur, unter anderem zuständig für Stellwerksthematik) waren drei hochrangige Mitarbeiter der AVG der Einladung gefolgt.
Eingangs betonte Moderator Werner Parsch, dass gerade der SPD die momentanen Probleme unter die Haut gehen, darf sie sich doch gewissermaßen als einen der Geburtshelfer der Stadtbahn Karlsruhe – Bretten verstehen.
Vielen sehr kritischen Fragen, Unmutsäußerungen, Anmerkungen, aber auch konstruktiven Lösungsvorschlägen aus der Zuhörerschaft mussten sich die AVG-Vertreter stellen.
Neben des kürzlich aufgetretenen Stellwerksausfalles und dem damit verbundenen Schienenersatzverkehr mit viel zu wenigen Bussen und zum Teil ortsunkundigen Fahrern wurde insbesondere das katastrophale Informationsmanagement (falsche Fahrgastinformationen auf den Abfahrtsmonitoren, fehlende Lautsprecherdurchsagen an Haltestellen und in den Bahnen, nicht mit der Realität übereinstimmende Fahrplan-Apps), Zugunpünktlichkeiten und Zugausfällen kritisiert. Die Zugunpünktlichkeiten wurden von der AVG mit der langen Strecke bis nach Heilbronn erklärt, bei der sich einzelne Verspätungen und das Warten auf den Gegenzug zu einer beträchtlichen Verspätung in Walzbachtal summieren. Hier wird nach dem zweigleisigen Ausbau in Leingarten und dem Bau des Karlsruher Stadtbahntunnels Verbesserung versprochen. Planungen für einen in Teilen zweigleisigen Ausbau der S4 zwischen Jöhlingen und Grötzingen lägen in der Schublade, die Politik müsse die Planungen aber erst in Auftrag geben.
Weitere Themen waren die Schülerbeförderung mittels Bussen nach Berghausen, die nach den Sommerferien einige Wochen wegen ortsunkundiger Fahrer oft zu Verdruss führte.
Nach über zwei Stunden lebhafter, aber auch sehr diszipliniert geführter Diskussion konnte letztendlich festgestellt werden, dass einige von der Einwohnerschaft vorgebrachten Wünsche in den nächsten Monaten realisiert werden sollen, zum Beispiel eine bessere Informations- und Kommunikationspolitik, die Anschaffung weiterer Stadtbahnwagen, der Einsatz eines Notfallplanes für den Schienenbusersatzverkehr zusammen mit der Beschilderung zu den Bushaltestellen und der Einrichtung einer Busnotverkehrreserve sowie die Einstellung weiterer Fahrer nach Beendigung deren Ausbildung. Bezüglich des zweigleisigen Ausbaus zwischen Grötzingen und Jöhlingen wird die SPD-Fraktion in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag stellen.
Die Vertreter der AVG gelobten insbesondere bei der Informationspolitik zeitnahe Besserung. Die SPD nahm sie beim Wort und lud sie zu einer weiteren Veranstaltung unmittelbar nach der Sommerpause ein, bei der unter anderem über den Sachstand der Fortschritte berichtet werden soll. Die AVG-Vertreter sagten spontan zu.
Ein weiteres Thema, das den Zuhörern sehr unten den Nägeln brannte, betraf Entschädigungen für Zugausfälle und massive Verspätungen.
Die AVG-Vertreter verwiesen auf die Zuständigkeit des KVVs. Aus der Versammlung heraus entwickelte sich die Forderung, bei der geplanten nächsten Veranstaltung auch die Vertreter des KVV einzuladen. Dort kann dann neben der Entschädigung auch ausführlich über Fragen zur Tarifgestaltung und Wabeneinteilung diskutiert werden.
Wir werden nach den Sommerferien eine weitere Veranstaltung durchführen.
13.01.2019 | Allgemein
Es muss sich etwas bewegen! Seit geraumer Zeit sind gebührenfreie Kitas ein Anliegen der Landes-SPD. Auch der Ortsverein Walzbachtal unterstützt dies.
Jetzt brauchen wir Euch alle. Die SPD BW will ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas starten. Unterstützt jetzt den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens. Wie genau das funktioniert, ist auf dem angehängten Bild erklärt. Weitere Informationen sowie das Formblatt zum Ausfüllen finden sich unter https://www.spd-bw.de/kitas/
Silke Meyer, Vorsitzende
08.01.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die SPD- Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek besuchte gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Christian Holzer und der Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl das Unternehmen Volocopter in Bruchsal. Begrüßt wurde die SPD-Delegation von Fabien Nestmann, Head of Public Affairs, und Michael Hillermeier, Executive Assistant to the CEO. Beide stellten zu Beginn das Unternehmen und den Volocopter vor. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek, die im Bundestag dem Wirtschaftsausschuss angehört, zeigte sich angetan von der Innovationskraft des Bruchsaler Unternehmens.
„Deutschland darf bei der Entwicklung von nachhaltiger Mobilität nicht hinterher hinken“, so die Bundestagsabgeordnete, „ die Entwicklung der Gegenwart ist der Wohlstand der Zukunft“.
Die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe, die im September vergangenen Jahres eine Diskussion über die Städte und Gemeinde der Zukunft angestoßen haben, wollen die Mobilität im Landkreis zukunftsfähig machen. „Wir wollen eine vernetzte, zuverlässige und bezahlbare Mobilität in den Gemeinden des Landkreises Karlsruhe“, fordert der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer, „das Gesicht der Städte und Gemeinden wird sich in den kommenden Jahrzehnten aufgrund des technologischen Fortschritts weiter verändern. Diese Veränderungen und Entwicklungen müssen dabei allen Menschen zu Gute kommen, nicht nur wenigen“.
Eingesetzt werden könnte der Volocopter aus Sicht der Sozialdemokraten für schnelle medizinische Versorgung. „In ländlichen Regionen und in Ballungsgebiete, aber auch auf der Autobahn könnte man mit dem Volocopter Notärzte schneller zum Einsatzort bringen“, ergänzt die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl.
Volocopter baut und entwickelt die bereits international bekannten Flugtaxis in Bruchsal. In den vergangenen Monaten war landesweit über den Einsatz dieser Technologie in Dubai berichtet worden. Dubai möchte bereits bis 2020 Flugtaxis für den Individualverkehr zum Einsatz bringen.
12.10.2026 17:43
Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40
Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01
Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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