31.05.2022 | Fraktion von SPD Pfinztal
In den Jahren 1968 bis 1975 wurde in Baden-Württemberg eine Gebietsreform
durchgeführt, mit dem Ziel, leistungsfähigere Gemeinden zu schaffen. Das sollte durch
größere Verwaltungseinheiten erreicht werden, die nach Ansicht der damaligen
Landesregierung aus CDU und SPD effizienter arbeiten würden. 1974 entstand im Zuge
dieser Reform das heutige Pfinztal aus der Zusammenlegung von vier bis dahin
selbstständigen Gemeinden Berghausen, Kleinsteinbach, Söllingen und Wöschbach. Die bis
dato in allen Gemeinden tätigen Gemeinderäte wurden dadurch zu Ortschaftsräten; in der
folgenden Kommunalwahl wählten die neuen Pfinztaler Bürgerinnen und Bürger einen für
alle 4 Ortschaften zuständigen Gemeinderat. Um dennoch den einzelnen Ortschaften noch
für die Dauer des Übergangs Gehör zu schaffen, wurde in der baden-württembergischen
Gemeindeordnung der Ortschaftsrat verankert, mit dem Hinweis, dass dieses Gremium sich
selbst auflösen möge, wenn es nicht mehr gebraucht wird.
12.05.2022 | Jusos in Aktion von SPD Karlsruhe-Land
Die Jusos Karlsruhe-Land haben ihre Homepage komplett überarbeitet und starten jetzt mit neuem Design online durch. Die Homepage ist eine Eigenentwicklung und bundesweit einmalig. Das gilt sowohl für die visuelle Umsetzung als auch die Funktion und Benutzerführung inklusive Social Media Einbindung. Mit einem komplett neuen Layout wurde die Seite modern gestaltet und ist zudem für Mobil-Geräte (Responsive Design) optimiert.
Ab sofort erhaltet ihr unter www.jusos-karlsruhe-land.de aktuelle Infos aus unserem Kreisverband.
11.05.2022 | Fraktion von SPD Pfinztal
Als eine gute Idee am falschen Platz werteten die SPD- Gemeinderäte Tilo Reeb und Volker Hans Vortisch die Beschlussvorlage der Verwaltung in der Mai-Sitzung des Technik- und Umweltausschusses des Gemeinderates (TUA). Nach dem Ortschaftsrat Berghausen hat auch der TUA eine Fahrradstraße in der Georgstraße abgelehnt. Zur Entscheidung stand Fahrradstraße mit Begrünung an Stelle des abgerissenen Trafo-Häuschen oder ohne Begrünung. Nach langer und intensiver Diskussion beschloss das Gremium mehrheitlich, die einstimmige Empfehlung des Ortschaftsrates als Beschlussvorschlag an den Gemeinderat weiterzugeben:
Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer statt Bevorzugung der Radfahrer; Bepflanzung mit standortgerechten Bäumen statt Baumriesen mit entsprechend problematischem Wurzelwerk; Anlage von Parkplätzen mit Rasengittersteinen an der Stelle des ehemaligen Trafohäuschen zur Entzerrung der Parksituation (Vorschlag der SPD-Gemeinderäte); Beteiligung der Anwohner am Konzept; Teerdecke statt hellem Betonpflaster; zeitliche Abstimmung mit Umbau Martinshaus.
Eine Fahrradstraße lässt nur Fahrradverkehr zu, für weitere Verkehrsarten z.B. Autos muss mit Genehmigung des Landratsamtes ein weiteres Verkehrszeichen je zulässige weitere Verkehrsart angebracht werden. Dies ist an der Abfahrt einer Bundesstraße problematisch. Zudem endet der 200 m Highway für Radler an einem schmalen Rad- und Fußweg, an dem wieder Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer besteht.
02.05.2022 | Fraktion von SPD Pfinztal
Hochwasserereignisse 2021, OT Kleinsteinbach – Flussgebietsuntersuchung für den Bocksbach –
Information – unter diesem Tagesordnungspunkt der letzten Gemeinderatssitzung hatte die SPD-
Fraktion eigentlich konkrete Ergebnisse einer bereits erfolgten Untersuchung des Bocksbachs
erwartet. Stattdessen musste sie erfahren, dass eine Flussgebietsuntersuchung des Bockbachs im
beauftragten Paket zum Starkregenrisikomanagement nicht enthalten sei. Die abschnittsweise
Betrachtung in Kleinsteinbach hätte keinen Sinn ergeben, da sich der größte Teil des Bocksbachs auf
Karlsbader Gemarkung befände und Pfinztal dadurch bei Hochwasserereignissen ebenfalls betroffen
sei. Die Gemeinde Karlsbad benötige die Flussgebietsuntersuchung auf der eigenen Gemarkung für
die Ausarbeitung ihres Starkregenmanagements zwingend. Hier böte sich nun für Pfinztal eine
Zusammenarbeit mit der Gemeinde Karlsbad an, da sich so der Bocksbach als gesamtes Gewässer
betrachten ließe.
Diese Aussage traf die Mitglieder der SPD-Fraktion wie ein Schlag ins Gesicht. War ihnen doch auf
mehrfache Nachfragen suggeriert worden, eine Untersuchung des Bocksbachs sei in Auftrag gegeben
– und zwar von der Gemeinde Pfinztal selbst.
Wie Gemeinderätin Angelika Konstandin in der Sitzung darlegte, ist die Geduld der Anlieger
allmählich am Ende – und zwar zurecht. Seit der in diesem Ausmaß nie dagewesenen Überflutung im
Juni letzten Jahres, trat der Bocksbach noch einmal über die Ufer und zwei Mal war er wieder kurz
davor. Die Anlieger zittern jedes Mal, wenn sich längerer oder starker Regen ankündigt. Da nicht zu
erwarten ist, dass die Häufigkeit der Starkregen- und Hochwasserereignisse abnimmt, ist eigentlich
Eile angesagt. Aber auch hier folgte die ernüchternde Erkenntnis: Mit der Fertigstellung eines
Maßnahmenkatalogs ist frühestens im 1. Quartal 2023 zu rechnen – wenn denn der Auftrag endlich
vergeben wird.
Bleibt nur zu hoffen, dass sich die ungenutzten Monate nicht rächen und die Bürgerinnen und Bürger
bis dahin von weiteren Hochwassern verschont bleiben.
Angelika Konstandin
30.04.2022 | Europa von SPD Karlsruhe-Land
Für Sonntag, 8. Mai, ruft ein breites Bündnis aus Wohlfahrsverbänden, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Friedensinitiativen um 14 Uhr zu einer Friedens-Demo "Nie wieder Krieg. Für Frieden in Europa." auf. Seit mehr als 9 Wochen sind bereits tausende Menschen in der Ukraine sinnlos gestorben. Die Nachrichten des Krieges in Europa sind zudem für viele zum Alltag geworden, was sie niemals hätten dürfen sollen. Der 8. Mai markiert das Ende des 2. Weltkrieges. Am 9. Mai ist Europatag und zugleich der wichtigste Feiertag in Russland. Nach ersten Medieninformationen soll der 9. Mai 2022 für Putin ein historischer Tag werden.
"Uns sollte dies motivieren und dazu veranlassen, ein starkes Zeichen für den Frieden und für Europa zu setzen. Lasst uns hierfür gemeinsam in der Region Bruchsal eine starke Stimme sein", so der SPD-Arbeitskreis Europa.
Treffpunkt und Aufstellung ist um 13.30 Uhr auf dem Parkplatz zwischen Bahnhof und Saalbachcenter. Um 14 Uhr wird der Friedens-Aufzug über den Europaplatz, Wörthstraße, Friedrichsplatz und Kaiserstraße Richtung Kübelmarkt laufen. Am Kübelmarkt wird eine Kundgebung stattfinden.
Oberbürgermeisterin Petzold-Schick wird an der Demo teilnehmen. Neben einzelnen Redebeiträgen wird es auch musikalische Beträge geben. Das Ende der Kundgebung ist auf 15.30 Uhr angesetzt.
Das Bündnis hatte bereits im Februar und März zu Mahnwachen in der Bruchsaler Innestadt aufgerufen.
14.04.2022 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
beim Kreisparteitag am vergangenen Freitag habt ihr mich mit einem großartigen Ergebnis zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Ich bin euch sehr dankbar für diesen Vertrauensvorschuss, der mir auch Rückhalt und Kraft gibt.
Für alle, die nicht beim Parteitag waren, will ich mich noch einmal kurz vorstellen: Ich bin 47 Jahre alt und wohne in Zaisenhausen. Im Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen wirke ich als stellvertretender Vorsitzender mit. Seit 2014 bin ich Bürgermeisterstellvertreter und seit 2019 im Kreistag, dort unter anderem im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Nach verschiedenen beruflichen Stationen, unter anderem in der Jugendhilfe und als Lehrer am Gymnasium, bin ich seit vier Jahren stellvertretender Schulleiter einer Fachschule für Sozialwesen und dort für den Fachbereich Jugend- und Heimerziehung zuständig. Neben dem politischen Engagement bin ich auch in der evangelischen Kirche aktiv, unter anderem im Bezirkskirchenrat und als Prädikant.
Ein politisches Vorbild für mich ist Johannes Rau - nicht, weil er wie meine Großeltern aus Wuppertal stammt, sondern weil er mit seinem Leitgedanken "Versöhnen statt Spalten" dem Zusammenhalt der Gesellschaft eine entscheidende Rolle beigemessen hat. Angesichts der Zerrissenheit unserer Gesellschaft ist dieses Motiv auch in der heutigen Zeit aktuell und eine große Herausforderung, nicht nur für die Politik.
Meine Vorgängerin Alexandra Nohl und mein Vorgänger Christian Holzer hinterlassen große Fußspuren. Mit enormem Engagement und viel Herzblut haben sie den Kreisverband geführt, nützliche Strukturen geschaffen und neue Veranstaltungsformate aufgebaut. Sie waren überall im Landkreis präsent und haben das gute Bild des Kreisverbands maßgeblich geprägt. Liebe Alex, lieber Christian: Ich danke euch von ganzem Herzen für eure Arbeit und freue mich, dass ich ein gut bestelltes Haus von euch übernehme!
Der neue Kreisvorstand wird nun seine Arbeit aufnehmen. Es sind etliche neue Gesichter dabei, verschiedene Altersgruppen und Berufe, Leute aus allen Teilen unseres Landkreises. Ich freue mich auf diese Vielfalt und bin überzeugt, dass wir gemeinsam viel auf die Beine stellen können. Bewährtes wollen wir weiterführen und ausbauen, auch manche neue Idee wird entstehen. Die Zusammensetzung des neuen Vorstands ist dieser Mail beigefügt.
Vor uns liegen zwei Jahre ohne kreisweite Wahlen. Aber dann geht es Schlag auf Schlag: 2024 Kommunal- und Europawahl, 2025 Bundestagswahl, 2026 Landtagswahl. Der Wahlkampf beginnt jetzt - damit wir dann möglichst stark werden und viele sozialdemokratische Ideen umsetzen können. Denn wir haben Konzepte, die das Leben der Menschen verbessern können. Daran wollen wir miteinander arbeiten!
Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit und auf unsere Begegnungen. Gerne könnt ihr auch telefonisch, per Mail oder WhatsApp mit mir Kontakt aufnehmen:
Mobil: 0170-4811091
Auf eine erfolgreiche Zeit und Glück auf!
Euer Volker
11.04.2022 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land hat einen neuen Vorsitzenden: Einstimmig wurde Volker Geisel am Wochenende auf dem Kreisparteitag in Stutensee zum Kreisvorsitzenden gewählt. Er folgt auf Christian Holzer und Alexandra Nohl, die nach zwei Jahren im Doppel an der Spitze der Kreis-SPD nicht erneut um den Vorsitz kandidierten.
Er sei bereit, Verantwortung für die SPD im Landkreis Karlsruhe zu übernehmen und die SPD zur Partei der Zukunft zu entwickeln, kündigte Volker Geisel in seiner Kandidaturrede vor den rund 120 anwesenden Mitgliedern an. Der gebürtige Nordrhein-Westfale lebt in Zaisenhausen, wo er sich im Gemeinderat und als stellvertretender Bürgermeister engagiert. Darüber hinaus ist Geisel Mitglied des Kreistags und Prädikant im evangelischen Kirchenbezirk Bruchsal-Bretten. Beruflich ist der 47-Jährige als stellvertretender Schulleiter tätig.
Die scheidenden Kreisvorsitzenden Holzer und Nohl blickten in ihrem Bericht zurück auf zwei Jahre unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie. Dennoch sei es gelungen, eine lebendige Basisarbeit zu leisten. Mit René Repasi als Europaabgeordneten stelle man zudem zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder einen sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis.
Themen wie die Forderung der Kreis-SPD nach einer kreiseigenen Wohnbaugesellschaft werden in Anbetracht steigender Mietpreise zunehmend aktueller, berichtete Markus Rupp für die Kreistagsfraktion, während Petra Becker, Oberbürgermeisterin der gastgebenden Stadt Stutensee von den Bemühungen um bezahlbaren und familienfreundlichen Wohnraum vor Ort berichtete.
„Wir haben gemeinsam viel vor“, kündigte der frisch gewählte Volker Geisel mit Blick auf den gesamten Kreisvorstand an. Der Kreisvorstand fasst nun neben einigen bekannten auch viele neue Gesichter. Man möchte den frischen Wind daraus in die Gestaltung der Politik im Landkreis mitnehmen.
08.04.2022 | AG 60plus von SPD Pfinztal
Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Reinhard Rothweiler, der im Alter von 89 Jahren verstorben ist.
Mit Reinhard Rothweiler hat die SPD einen überzeugten und engagierten Genossen verloren, der die Geschicke unserer Partei wesentlich mitgeprägt hat. Als Gemeinderat der damals noch selbstständigen Gemeinde Söllingen setzte er sich zudem von 1971 bis 1974 für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein. Reinhard Rothweiler trat im Jahre 1969 in die SPD ein. Vor 3 Jahren durften wir ihn mit der Verleihung der goldenen Ehrennadel für 50-jährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei ehren. Für seine Treue und Verbundenheit zur SPD Pfinztal schulden wir ihm Dank und Anerkennung.
Wir werden Reinhard nicht vergessen und wünschen den Angehörigen viel Kraft für die kommende Zeit.
07.06.2026 19:19
Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23
Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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