SPD Walzbachtal

19.01.2021 | Fraktion von SPD Pfinztal

SPD diskutiert Pfinztaler Haushalt 2021

Die schon zur Tradition gewordene öffentliche Haushaltsklausur der SPD-Gemeinderät*innen bei Kaffee und Kuchen im Schützenhaus in Wöschbach musste in diesem Jahr pandemiebedingt als Onlinesitzung stattfinden. Aus vorhergehenden Fraktionssitzungen schon „Skypeerprobt“ diskutierten und formulierten die Teilnehmer die Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021. Trotz vorgesehener Neukreditaufnahme von ca. 7,5 Mill. EUR (davon ca. 4 Mill. für den Bahnübergang Söllingen) beantragt die SPD-Fraktion weitere notwendige Investitionen in Kitas, bezahlbaren Wohnbau und Klimaschutz sowie die Einführung des Karlsruher Passes. Zudem beantragt sie die Berücksichtigung der Haushaltsanmeldungen der Ortschaftsräte sowie die Umsetzung der in 2020 nicht realisierten Projekte wie z.B die Toilettenanlage auf dem Rokycany-Platz in Kleinsteinbach und die WC-Sanierung in der Parkschule Berghausen in 2021.

Bild: SPD

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13.01.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

SPD Pfinztal fordert digitale Gemeinderatssitzungen

In der letzten Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 setzten sich die SPD Pfinztal, sowie Bündnis 90/ Die Grünen Pfinztal für virtuelle Gemeinderats- und Ausschusssitzungen sein. "Das ist sicher die bessere Alternative, als sie einfach wegen Corona ganz ausfallen zu lassen." erörtert Elsenbusch. Die Verwaltung ist nun aufgefordert, die entsprechende Infrastruktur bereit zu stellen und etwaige Datenschutz-Bedenken auszuräumen. Aus Sicht der SPD Pfinztal sollen auch Bürger so weit wie möglich per Videokonferenz teilnehmen, wenn Sie Themen interessieren. Für diejenigen, die zuhause keine entsprechenden Internetzugänge oder auch Endgeräte haben, könnte beispielsweise der Selmnitz-Saal nach wie vor unter entsprechenden Hygienekonzepten für Besucher geöffnet sein und dort die virtuelle Gemeinderatssitzung übertragen werden.

13.01.2021 | Landespolitik von SPD Pfinztal

Pflegenotstand beenden: Veranstaltung mit Pfleger Alexander Jorde

Sie wollen den Pflegenotstand beenden - Landtagskandidatin Aisha M. Fahir und Pfleger Alexander Jorde stellen einen 5-Punkte-Plan vor
 

Nicht erst seit Corona ist klar: Pflege ist die soziale Frage unserer Zeit. Viele Pfleger*innen arbeiten am Limit: Hohe Belastung, geringe Löhne und fehlendes Gehör in der Politik führen dazu, dass Pflegefachkräfte im Durchschnitt schon nach 7,5 Jahren ihren Beruf verlassen. Schon heute fehlen zehntausende Pflegefachkräfte in Baden-Württemberg. Wer in der Kranken- und Altenpflege arbeitet, verdient Anerkennung, höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen.
 

Gemeinsam mit Gesundheits- und Krankenpfleger Alexander Jorde veröffentlicht die 23-jährige Gemeinderätin und Landtagskandidatin Aisha M. Fahir nun einen 5-Punkte-Plan gegen den Pflegenotstand. Alexander Jorde wurde 2017 durch seinen Auftritt  in  der  ARD-Wahlarena  bekannt,  als  er Bundeskanzlerin Merkel auf die Missstände in der Pflege aufmerksam machte. Seither kämpft er für Reformen in der Pflege. Die Forderungen aus dem 5-Punkte-Plan will die ausgebildete Assistentin im Gesundheits- und Sozialwesen Fahir als Landtagsabgeordnete in die Politik tragen. Hierfür tritt sie am 14. März als SPD-Kandidatin im Wahlkreis Ettlingen an. “Wer in der Kranken- oder Altenpflege arbeitet, verdient Anerkennung: Durch faire Löhne, klare Personalschlüssel und bessere Arbeitsbedingungen. Applaus, einmalige Pflegeprämien und Imagekampagnen werden nichts verändern, stattdessen brauchen wir den Mut für den Systemwechsel. Um diese neue Normalität für die Pflege zu gestalten, bedarf es der Solidarität aller”, so Fahir und Jorde.
 

Das ambitionierte Konzept wollen Alexander Jorde und Aisha M. Fahir am 31. Januar um 19 Uhr online vorstellen und über Pflege- und Gesundheitspolitik diskutieren.

Den 5-Punkte-Plan und Livestream (am 31.01. 19 Uhr) finden Sie hier: https://aishafahir.de/pflege/

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24.12.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Klimastrategie

Der Klimawandel schreitet weiter voran. Auch in Pfinztal werden die Sommer immer wärmer und unerträglicher. Wenn die Welt weiter so macht wie bisher, steuern wir auf eine Erderwärmung bis 2100 von über 3 Grad zu. Die Folgen sind verheerend. Selbst wenn wir das Ziel von 1,5 Grad oder 2 Grad einhalten, von welchem wir noch lange entfernt sind, wird es Folgen für die Bevölkerung haben. Für uns vor Ort heißt es noch mehr Extremwetterereignisse. Aber wie so oft ist der Globale Süden davon noch stärker betroffen. Dort werden Millionen von Menschen sterben. Doch wir müssen ganz klar sagen, dass die Verantwortung der Klimakrise klar beim Globalen Norden liegt. Umso wichtiger dass wir JETZT handeln. Dabei spielen vor allem Städte und Gemeinden eine Schlüsselrolle. Bei uns in Deutschland leben nur 30% der Bevölkerung in Großstädten. Das heißt, dass hier vor allem auch Gemeinden wie Pfinztal gefragt sind. 

Dass wir uns in Pfinztal dieser Verantwortung bewusst sind, zeigt der heutige Antrag. An alle, die diesen erarbeitet haben, möchte ich deshalb im Namen der SPD Fraktion ein großes Dankeschön aussprechen. Wir freuen uns sehr, wie an diesem Thema seit der Klimaoffensive so offensiv gearbeitet wird. Ein wichtiger Punkt dabei ist natürlich auch unser heutiger Beschluss. 

Es ist gut, dass wir dafür eine Stelle schaffen, da diese Aufgaben nicht einfach mal so von jemand nebenbei erledigt werden können. Was mir dabei aber wichtig ist, dass wir diese Stelle nicht nur für die 5 Jahre haben, in der sie gefördert wird, sondern dass wir diese Stelle dauerhaft besetzten und wenn wir merken, dass es nicht reicht, weitere Menschen einstellen. 

Dass die Gemeinde Pfinztal das Thema schon lange ernst nimmt zeigt sich an der Klimastrategie auch gut. 

Besonders gut gefällt mir auch, der Quartiersansatz „Neue Ortsmitte Söllingen“ und dabei das Zusammenspiel von städtebaulichem und energetischem Quartier.

Was wir nicht ganz verstanden haben ist, warum für die Emmissionsfreie Verwaltung so viel Zeit gebraucht wird, wo wir doch sehen, dass wir nicht viel Zeit beim Thema Klimawandel haben. Deshalb fordern wir, dass die Verwaltung bis 2030 klimaneutral wird.

Aisha Fahir am 14.12.2020
Gemeinderätin
SPD Pfinztal

23.12.2020 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD wünscht schöne Festtage

Die SPD im Landkreis Karlsruhe wünscht das mit Abstand schönste Weihnachtsfest sowie für 2021 viel Gesundheit und Wohlergehen.

2021 muss gelten: DAS WICHTIGE JETZT! Das heißt eine eine engagierte und zukunftsweisende Politik für Baden-Württemberg: Bezahlbarer Wohnraum, konsequenten Umweltschutz, gute Arbeit, beste Bildung und eine hervorragende Pflege!

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14.12.2020 | Allgemein von SPD Pfinztal

Weihnachtsgrüße

Das vergangene Jahr war ein ungewöhnliches und anstrengendes Jahr. Corona hat den Rhythmus unseres Lebens bestimmt. Auch Weihnachten wird in diesem Jahr nicht wie jedes andere werden. Das allgegenwärtige Virus bringt ein Weihnachtsfest der Gegensätze. Schwierige Zeiten – und doch Hoffnung. Kontaktbeschränkungen – und doch Verbundenheit. Ein anderes Weihnachten – und doch immer noch das Fest der Liebe.

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein Weihnachtsfest voll Zuversicht und Glücksmomenten und für das neue Jahr viele schöne Begegnungen, vor allen Dingen aber Gesundheit und Wohlergehen.

08.12.2020 | Kreisverband von SPD Pfinztal

Freistellung der Tafelläden im Landkreis Karlsruhe von den Abfallgebühren

05.12.2020 | Fraktion von SPD Pfinztal

Erhöhung der Grundsteuer trifft alle Bürger*innen

Bereits im August hat die SPD-Fraktion anlässlich ihrer Sommerklausur beschlossen, in diesem Jahr keine Gebühren- oder Steuerhöhungen mitzutragen, da viele Menschen durch die Coronakrise finanzielle Einbußen erlitten haben. Diesem Beschluss sind die SPD-Gemeinderäte mit ihrer Ablehnung der Grundsteuererhöhung in der letzten Gemeinderatssitzung auch treu geblieben, zumal mit der Grundsteuer B alle in Pfinztal wohnenden Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden. Da die Grundsteuer im Rahmen der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umgelegt werden, sind sowohl Eigenheimbesitzer als auch Mieter gleichermaßen belastet. Die letztendlich mehrheitlich beschlossene Erhöhung betrifft somit fast jeden, was die SPD-Fraktion mit ihrem Nein zur Steuererhöhung gerne verhindert hätte.

Angelika Konstandin

SPD-Gemeinderatsfraktion

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