SPD Walzbachtal

Bei der Regionalkonferenz am Montag, den 23.9.2019 durften sich die Kandidaten-Teams für den SPD-Vorsitz in der Schlossgartenhalle Ettlingen vorstellen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, sowohl von rund 900 Genossinnen und Genossen, die sich auf zwei Hallen aufteilen mussten, als auch von einer Fridays for Future Demo mit rund 400 Teilnehmern direkt vor der Halle.

Entsprechend ging es in der Halle auch sehr oft um den Klimaschutz und insbesondere um das am Freitag zuvor beschlossene und von eigentlich allen Kandidatinnen und Kandidaten als unzureichend bezeichnete "Klimapäckchen", über das zuvor noch Vertreter unserer Landes- und Bundes-SPD mit Fridays for Future sprechen konnten. Es war zu hören, was man sich mehr wünschte, es wurde auf viele andere Punkte verwiesen, insbesondere beispielsweise auch auf Wasserstoff-Motoren. Die sollte man bei all der Diskussion um möglicherweise doch nicht so saubere E-Autos bitte nicht vergessen. Ganz deutlich wurden die Kandidatinnen und Kandidaten bei Aussagen zur GroKo. Auch wenn es nicht jeder so deutlich formulierte, war zu hören: "Wir machen das so nie wieder und opfern uns auf, weil beispielsweise eine FDP meint, sich aus der Verantwortung zu stehlen". Beim "Klimapäckchen" zeigt sich deutlich, dass die eigentliche Bremse im Klimaschutz nicht die SPD ist. Wir wollen mehr, wir stehen für mehr und es wurde deutlich von allen Kandidatinnen und Kandidaten angekündigt, dass das alle auch in den nächsten Jahren deutlich spüren werden, die derzeit auf die Bremse treten. Insoweit erfolgte aus meiner Sicht auch durchaus ein Schulterschluss mit den Fridays for Future Demonstranten und das deutliche Signal schon jetzt an die Wählerinnen und Wähler: Die SPD will die großen Lösungen, aber auf Kosten der Wohlhabenden und Verursacher und nicht auf Kosten der Schwachen.
 

 Insgesamt war eine große Aufbruchsstimmung zu spüren und es gab sehr deutliche Worte. Wer zuvor dachte, das werde eine Veranstaltung, bei der außer klugen Sprüchen nichts herum komme, wurde eines Besseren belehrt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten machten für mich nicht nur einen kompetenten Eindruck, sie wussten, die Besucherinnen und Besucher auch mit Sachinfos zu überzeugen. Es gab sehr viele sehr konkrete Ideen und Ankündigungen. Das macht für uns Mitglieder die Wahl vielleicht noch eine Spur schwerer.

 Doch auch ein weiterer Punkt war deutlich zu spüren: Die Zeiten, in denen wir uns selbst bemitleidet haben und uns selbst die größten Kritiker waren, die sind vorbei. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind auf dieser Deutschland-Tour ein Stück zusammen gewachsen, haben sich auch teils gegenseitig applaudiert. Nun müssen wir alle dafür sorgen, dass dieser frische Wind auch anhält, dass es kein laues Lüftchen wird und dass die gesamte SPD wieder respektvoll mit sich selbst umgeht, dass wir auch auf die durchaus vielen Erfolge der letzten Jahre endlich wieder stolz sind und bei allen großen Problemen wie Klimaschutz, Mietpreis-Wahnsinn, auch mit Selbstbewusstsein zeigen, was wir (und nicht etwa die Union) in den letzten Jahren durchaus Positives vollbracht haben. Diesen Respekt und diese Solidarität wollen alle Kandidatinnen und Kandidaten vorleben. Wir nehmen sie beim Wort und in die Pflicht.

 In diesem Sinne und mit noch mehr Rückenwind für das große Thema Klimaschutz steht meine Wahl nun fest: Ich wähle Solidarität und Sozialdemokratie, denn das macht uns aus. Die Kritiker, die meckern, das sei nur Show oder dauere viel zu lang oder.... Nun, die sollten sich einmal überlegen: Warum eigentlich nicht?