Jörg Tauss mit Kreisvorsitzender Ruth Römpert
Jörg Tauss, MdB, wurde auf der gestrigen Nominierungskonferenz in Bretten erneut als Kandidat für die Bundestagswahl 2009 aufgestellt.
Jörg Tauss, MdB, wurde auf der gestrigen Nominierungskonferenz in Bretten erneut als Kandidat für die Bundestagswahl 2009 aufgestellt.
Jörg Tauss erneut für den Bundestag nominiert
In einer kämpferischen und mit Humor gewürzten Rede ging Jörg Tauss auf viele verschiedene Themen, wie beispielsweise Bildung, Forschung und Datenschutz ein, für die er in der SPD- Bundestagsfraktion zuständig ist.
Er verwies hierbei auch auf die Investitionsschwerpunkte des Bundes im Landkreis, die die SPD- Bundestagsfraktion mit auf den Weg gebracht hat – von der Forschung, über das Ganztagsschulprogramm bis hin zum Verkehr.
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20.05.2024 17:17
Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48
Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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