Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freunde,
der Mitgliederkonvent am vergangenen Mittwoch liegt hinter uns und der Versuch, die Mitglieder an Entscheidungen zu beteiligen, ist gelungen. Der Mitgliederkonvent zum neuen Grundsatzprogramm hat viele Genossinnen und Genossen nach Stutensee-Blankenloch kommen lassen. Da kann man nicht sagen, dass die SPD nicht mehr inhaltlich positioniert ist oder nicht mehr diskutieren will. Die Diskussion um die Inhalte unseres neuen Programms hat allen Zweiflern das Gegenteil bewiesen.
Lebendig, kritisch und gut vorbereitet hat sich die SPD Karlsruhe-Land positioniert, in einer Resolution eigene Schwerpunkte deutlich gemacht. Die Delegation der SPD Karlsruhe-Land kann mit 17 Delegierten gut ausgestattet zum Landesparteitag am 7. Juli nach Bühl fahren.
Auch die Mitgliederbefragung, die vom Parteivorstand in Berlin gestartet wurde und noch bis zum 5. April läuft, scheint angenommen zu werden. Es gibt Ortsverein, die sich treffen und gemeinsam diese Fragebögen ausfüllen und dabei über das Programm diskutieren.
Natürlich gibt es auch Kritik – auch Kritik in unserem Landkreis aus den Reihen unserer Mitglieder, der Entwurf des Programms sei zu allgemein und strittige Fragen würden nicht aufgegriffen. Richtig ist: Mit der Fragebogenaktion haben a l l e Mitglieder die Chance, die Grundaussagen des Bremer Entwurfs für ein neues Grundsatzprogramm zu bewerten.
Bei aller Kritik am neuen Programm hat Ute Vogt, Mitglied in der Programmkommission, am vergangenen Mittwoch deutlich gemacht, dass die Themensetzung der Kommission richtig war. Die drei Schwerpunktthemen Wirtschaft und Arbeit, Familie und Bildung und das Thema Klimaschutz sind die Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Geradezu unverändert aus dem Berliner Programm übernommen sind die Grundwerte, die – so Ute Vogt am Mittwoch – sich nicht geändert haben: Freiheit und Gleichheit, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger gegenüber obrigkeitlicher Willkür und ihre Gleichheit unabhängig von Stand, Religion, Herkunft und Geschlecht – das sind die Grundorientierungen und die Verbindung von Freiheit und Gleichheit bildet die Grundlage für unser Verständnis von Gerechtigkeit.
Und so ist und bleibt, was immer gegolten hat – was – auch in schwierigen Zeiten Motor und Triebfeder für uns ist, Mitglied in der SPD zu sein: Die Würde aller Menschen ist Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.
In diesem Sinne grüße ich euch alle herzlich!
Monika Löschner
Regionalgeschäftsführerin der SPD
