.jpg)
Großen Zuspruch erfuhr der Karlsruher MdB Parsa Marvi bei seinem Besuch in Pfinztal. Einleitend ließ Marvi die große Demonstration in Karlsruhe gegen demokratiefeindliche Kräfte Revue passieren. Auch wenn nicht mit jedem Redner Einigkeit bestanden hätte, hätten die Demonstranten gezeigt, dass die Mitte der Gesellschaft zur Verteidigung der Demokratie bereit stehe.
Zu dem ebenfalls heiß diskutierten Thema Schuldenbremse wies Marvi darauf hin, dass führende Ökonomen vor wirtschaftlichen Schäden bei Beibehaltung der Schuldenbremse in der bisherigen Form warnen. Notwendige Investitionen zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland könnten ohne die Aufnahme neuer Schulden nicht getätigt werden. Andere Länder in der EU und die USA hätten dies für sich längst erfolgreich erkannt. Derzeit sei die notwendige ⅔ Mehrheit zur Änderung des Grundgesetzes allerdings nicht erkennbar, so dass die Regierung den Haushalt unter den gegebenen Bedingungen aufstellen musste. „Trotz aller Krisen und zuweilen holpriger Kommunikation arbeitet die Koalition gut“, so Marvi und verwies beispielhaft auf die Erhöhung des Mindestlohns und das neue Planungsbeschleunigungsgesetz.
Homepage SPD Pfinztal
07.06.2026 19:19
Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23
Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 397913 |
| Heute: | 373 |
| Online: | 6 |