SPD Walzbachtal

Pfinztal, 1.6.2010

Sehr geehrter Herr Hnida,

im Namen der SPD-Fraktion darf ich Ihr Schreiben vom 17.Mai beantworten und Sie bitten, diese Antwort an die Unterzeichner weiterzuleiten.
 
Da immer wieder Falschinformationen im Umlauf sind möchte, ich mit einem kurzen Rückblick beginnen:

Klausursitzung "Kommunalentwicklung" 24.10.2000:
Bereich Wohnen:
Mittelfristige Entwicklungsziele: Heilbrunn-Engelfeld. Bebauen erst wenn Nordumgehung Sö. abgeschlossen.
Langfristige Reserveflächen: Blümlesheld
 
Entwicklung Baugebiet Heilbrunn:
Erster Aufstellungsbeschluss 1979. B-Planverfahren eingeleitet im Okt.2000. Verkehrsuntersuchung und ökol. Bestandserhebung 2002. 2004 Planungsbüro hat Strukturplanung erarbeitet. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans: 25.4.2006 mit 20 JA-Stimmen, 3 NEIN, Bestätigung des Beschlusses am 24.6.08
 
Entwicklung Blümlesheld:
Aufnahme in Flächennutzungsplan 2000, der 2004 rechtsverbindlich wird. Aufstellung des B-Plans Blümlesheld am 22.7.2008 mit 14 JA (CDU+BM), 10 NEIN

Aus dieser Chronologie geht unzweifelhaft hervor, dass Heilbrunn bereits seit langer Zeit in Planung ist und von einer großen Mehrheit des Gemeinderats immer befürwortet wurde. Allerdings mit der Einschränkung, dass vor jeder Bautätigkeit die Nordumgehung fertig gestellt sein muss.

In Anbetracht des langen Planungszeitraums können Sie sich sicherlich vorstellen, wie stark dort mittlerweile der Druck der Grundstücksbesitzer ist.

Sie erkennen an der Chronologie auch deutlich, dass Blümlesheld erst viel später in die Überlegungen einbezogen wurde. Den ersten Planungen zu Blümlesheld hat die SPD noch zugestimmt, war doch die Wirtschaft noch von Wachstum geprägt und der Bevölkerungsrückgang erst in den Anfängen spürbar. Wer hätte damals gedacht, wie schnell wir auf die Krise zulaufen und wie schnell sich der Bevölkerungsrückgang beschleunigt (s. Anlage: BNN-Artikel vom 27.4.2010: „Verzicht auf Neubaugebiete“). Zitat BNN: „Als Konsequenz aus dem bevorstehenden Bevölkerungsschwund fordert der Karlsruher Regionalverbandsdirektor Gerd Hager von den Kommunen einen Verzicht auf Neubaugebiete. Andernfalls komme es zu einem schleichenden Wertverlust vor allem von Immobilien in Wohngebieten aus den 1960er und 70er Jahren, warnte der Chef des Planungsverbandes im BNN-Gespräch. Hager verwies auf die statistischen Vorausrechnungen, nach denen die Region zwischen Bühl und Bad Schönborn in den nächsten zwei Jahrzehnten rund 27 000 Einwohner und damit 2,7 Prozent der Bevölkerung verlieren wird. „Die demografische Entwicklung holt uns deutlich früher ein als erwartet“, erklärte der Verbandsdirektor.“

Diese Entwicklung war 2008 aber bereits vorhersehbar und damit für uns klar, dass Pfinztal keine zwei parallelen Baugebiete verträgt. Selbst BM Roser, der ja bekanntlich für das Gebiet Blümlesheld gestimmt hat, hat dazu Folgendes in der GR-Sitzung vom 22.7.08 ausgeführt: „Das immer wieder im Zusammenhang mit dem Blümlesheld ins Spiel gebrachte Baugebiet „Heilbrunn/Engelfeld“ sei bereits seit rd. 12 Jahren im Verfahren. Bei einem Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans „Blümlesheld“ leite man somit ganz klar nicht gleichzeitig zwei Verfahren ein. Der Verfahrensablauf eines Bebauungsplans „Blümlesheld“ werde sich sicherlich auch sehr in die Länge ziehen, jeder Bürger habe die Möglichkeit, seine Stellungnahme abzugeben. Im Übrigen gehe er davon aus, dass man sich auch beim Blümlesheld vor Gericht wiederfinden werde. Wie lange beide Verfahren laufen werden, könne momentan niemand voraussagen. Zusammenfassend sei festzustellen, dass keine Prognosen über die zeitliche Entwicklung der beiden Baugebiete gegeben werden können. Sollten beide Gebiete trotzdem parallel zu Ende gehen, müssten die künftigen Kommunalpolitiker entscheiden, ob beide Gebiete erschlossen werden oder eines ausgebremst wird.“ Aufgrund der „älteren“ Rechte von Heilbrunn, aber auch vieler anderer Argumente, wie z.B. Stadtbahnnähe, Auffüllen eines ohnehin schon zersiedelten Gebiets, usw. haben wir uns für Heilbrunn entschieden. Wir haben uns jedoch immer die Option offen gelassen, dass wir im Falle eines Scheiterns von Heilbrunn sehr wohl wieder auf Blümlesheld zurückkommen könnten. Ebenso für den Fall, dass ein weiterer Bedarf sichtbar wird (was aber immer unwahrscheinlicher wird). Dieser Stand gilt auch heute noch.

Wahrscheinlich werden uns erst in der letzten Sitzung vor der Sommerpause die Ergebnisse für Heilbrunn präsentiert. Dann sehen wir weiter. Gerne melde ich mich dann wieder bei Ihnen und halte Sie auf dem Laufenden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Gemeinderäte für GANZ Pfinztal sind und die Söllinger Grundstücksbesitzer nach 30 Jahren Warten ebenfalls gehört werden möchten.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Elsenbusch