Leserbrief des ehemaligen Gemeinderates in Pfinztal, Reiner Kunzmann, zum BNN-Artikel vom 21.11.2020: Bahnübergang Kleinsteinbach, AVG will Platz für drittes Gleis
Vorsicht: „Versteckte Produktwerbung“ oder gar „Dauerwerbesendung“, so werden uns die Hinweise ab und an im laufenden Fernsehprogramm eingeblendet.
In einen sachlich gehaltenen Artikel von Herrn Hendel wird plötzlich eingestreut: „Die große Lösung, für die sich auch die örtliche CDU und CDU-Abgeordnete stark machten, setzt auf Unterführungen für Fußgänger und Radfahrer ...“
An dieser Stelle hätte sehr deutlich eingefügt werden müssen: „Achtung Schleichwerbung!“
Bitter ist, dass zwischenzeitlich eine gewisse Gewöhnung an die Unausgeglichenheit der Berichterstattung eingetreten ist. Fox-News USA machen es vor.
Keine seriöse Nachfrage mehr nach dem: Wer hat sich sonst noch dafür stark gemacht, seit wann, wie vehement und wie beharrlich?
Die Antwort dafür hätte ergeben, dass allein die SPD im Gemeinderat Pfinztal durch einen Vortrag des Unterzeichners seit 25.01.2000 (im Sitzungsprotokoll des Gemeinderates nachzulesen) die Fortführung des 3. Gleises von Söllingen bis nach Remchingen nebst Haltestelle beim Hammerwerk-Einkaufszentrum forderte.
Bei der Gemeinderatssitzung am 28.07.2015 stand die SPD nämlich plötzlich allein da bei der Abstimmung zur großen Lösung mit 3. Gleis. Den meisten anderen war es zu teuer, da die an die Kommune zu erstatteten Zuschüssen nicht mehr in der ursprünglich zugesagten Höhe gewährleistet waren.
Bei einer Zustimmung hätten die Bauarbeiten möglicherweise jetzt schon abgeschlossen sein können, denn die Planunterlagen waren nahezu fertig und hätten bei positiver Abstimmung zur Genehmigung eingereicht werden können.
Folge war, dass die Bahn ihre Kostenrechnung wegen unnötigem Planungsaufwand an die Gemeinde stellte.
Der Gemeinderat sprach sich am 04.10.2018 in seiner Sitzung mehrheitlich wiederum für die große Lösung aus. Allerdings mit der Folge, dass die Bahn bis Ende 2019 blockierte und den Mehraufwand für die Vorbereitung eines 3. Gleises in Millionenhöhe der Kommune in Rechnung stellen wollte. Das schien einigen CDU-Gemeinderäte für den kleinen Ortsteil Kleinsteinbach wieder zu teuer zu werden und die Sache wurde noch einmal wacklig. Blockiert wurde nicht mehr, denn der Zufall kam zu Hilfe, dass jetzt die Zuschüsse von Bund und Land wieder üppiger fließen.
Richtig: Auch die CDU hat sich dann wieder stark gemacht, nachdem sie vorher das Unterfangen geschwächt und durch die Kostenentwicklung die Baukosten in ganz andere Dimensionen getrieben wurden und werden. Diese sind, von wem die auch immer getragen werden müssen, nicht mehr mit den Kostenrechnungen der Vorjahre zu vergleichen.