SPD Walzbachtal

Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschusses Bernd Lange bei dem Arbeitskreis Europa der SPD Verbände von Karlsruhe-Stadt und Land

Am vergangenen Dienstag war Bernd Lange, Berichterstatter des Europäischen Parlamentes für TTIP, zu Gast beim Arbeitskreis Europa der SPD Karlsruhe-Stadt und Land und berichtete zum Thema „Freihandelsabkommen – Bedrohung oder Chance, Fluch oder Segen?“. 

Vor knapp 60 Teilnehmern erläuterte MdEP Lange den aktuellen Stand der Verhandlungen sowohl mit den USA (TTIP) als auch mit Kanada (CETA). Lange wies auf die aktuell aufgeheizte Diskussion über Freihandelsabkommen im gesamten hin – so habe doch auch die EU noch vor der vergangenen Wahl versucht, Verhandlungen dazu im Hinterzimmer zu führen. „Seit der Neuwahl des Parlaments haben wir konsequent dafür gesorgt, dass alle Informationen öffentlich zugänglich gemacht werden. Dazu haben wir als Erstes unsere Forderungen in Bezug auf TTIP gegenüber den Amerikanern kommuniziert und diese veröffentlicht.“ Lange bestätigte Annäherungen mit den Amerikanern in Bereichen der Zölle und bei den Regelungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie der gegenseitigen Anerkennung von Normen und Standards. „Doch leider“, so Lange, „gibt es bei vielen Verhandlungspunkten noch erheblich Differenzen.“ Daher werde es seiner Meinung nach innerhalb der Amtszeit von Barak Obama auch zu keinem Ergebnis mehr kommen. Auch Trump als möglicher Nachfolger Obamas habe sich schon zu Freihandelsabkommen positioniert. Es sei daher mehr als fraglich, ob TTIP überhaupt noch weiterverhandelt werde. „In meinen Augen ist TTIP gescheitert!“

Anders verhalte es sich mit einem möglichen Handelsabkommen mit Kanada: Kanada pflege bereits seit 1976 Handelsbeziehungen mit Europa. „Kanada ist der engste Handelspartner der EU überhaupt“ so Lange in seinen Ausführungen. Selbstverständlich müsse auch hier auf eine hochwertige Vertragsbasis geachtet werden. Insgesamt„sind wir hier aber schon sehr viel weiter, da die Kanadier viele unserer Forderungen nachvollziehen und verstehen und auch akzeptieren.“ Hinzu kommt, dass die aktuelle kanadische Regierung großes Interesse an einem Abschluss und einer weiter intensivierten Zusammenarbeit habe. Weiter führte MdEP Lange aus, warum im Rahmen des Parteikonvents eine Zustimmung zu CETA wichtig war:  Die nationalen Parlamente würden nun stärker mit einbezogen, dies ließe Zeit zu einer weiteren eingehenden Prüfung des Textes insbesondere im Bereich der verbindlichen Einhaltung von Sozialstandards. An den Bericht von Bernd Lange folgte eine rege Diskussions- und Fragerunde. Die Vorsitzende des Arbeitskreises, Melanie Köller, schloss die lebhafte Diskussion mit einem herzlichen Dankeschön an Bernd Lange, der extra den Weg aus Straßburg auf sich genommen hatte, um sich der intensiven Diskussion vorbehaltlos zu stellen