04.02.2018 | Allgemein
Unter dem Thema Regierungsbildung stand unsere Mitgliederversammlung am 24. Januar 2018. Dass der Versammlungstermin richtig gewählt war, bewies die Diskussion. Nach den Sondierungsgesprächen und dem Sonderparteitag in Bonn am 21.01.2018, mit dem Ergebnis, Koalitionsgespräche mit der Union aufzunehmen, wurde sehr deutlich, dass alle anwesenden Mitglieder diesen Weg mitgehen können.
Ziel der SPD bei den kommenden Koalitionsverhandlungen muss sein, dass von der Union vertrauensspendende Signale kommen, um dem Koalitionsvertrag zustimmen zu können. Verhandlungen ohne Zugeständnisse sind nicht akzeptabel. Deutschland muss eine stabile Regierung bekommen, um im In- und Ausland wieder stark auftreten zu können. Nicht nur Europa braucht ein starkes Deutschland.
Die Partei kann sich nur erneuern, wenn sie mitregieren kann. Und nur in diesem Fall können soziale Themen in der Regierungsarbeit vertreten werden. Was die Pressearbeit und Präsentation nach außen angeht, muss die Partei neue Wege finden und einschlagen.
Angesprochen wurde auch der Aufruf der Jusos ("Tritt ein, sag Nein!"), mit dem neue Mitglieder geworben werden sollen, die dann nach ihrem „Nein“ gegen den Koalitionsvertrag wieder austreten können. Dies lehnt der Ortsverein entschieden ab. Wir möchten neue Mitglieder, die die Grundwerte der SPD teilen, und dann nach einer Mitgliederentscheidung in der Partei verbleiben!
Mit dem Beschluss, die Koalitionsverhandlungen abzuwarten, ging eine diskussionsfreudige Mitgliederversammlung zu Ende.
20.12.2017 | Allgemein von SPD Karlsruhe-Land
Die SPD Karlsruhe-Land wünscht Ihnen und Ihren Familien ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an der Sozialdemokratie und freuen uns auf einen spannenden Jahresstart 2018!
12.12.2017 | Allgemein
Die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Walzbachtal konnte am 29. November sehr viele Mitglieder und Gäste bei der Mitgliederversammlung im Naturfreundehaus Jöhlingen begrüßen.
War die Veranstaltung noch angekündigt mit dem Thema "Brennpunkte in Walzbachtal", so haben uns die Geschehnisse in Berlin nach dem Scheitern der Jamaikakoalition eingeholt.
Wir änderten unser Thema kurzfristig und luden die Mitglieder per Mail oder telefonisch zur Versammlung ein, die jetzt unter der Frage stand, wie sich die Bundes-SPD in Berlin verhalten soll:
Groko - Unterstützung einer Minderheitsregierung - Neuwahlen
Es wurde lebhaft diskutiert. Sowohl für die Große Koalition als auch für eine Minderheitsregierung wurden zahlreiche Vor- und Nachteile aufgeführt.
Am Ende der Veranstaltung wurde eine Probeabstimmung durchgeführt:
2/3 der Anwesenden sprachen sich für eine Minderheitsregierung aus.
Wir sind gespannt, wie es in Berlin in den nächsten Wochen weitergeht!
10.10.2017 | Europa von SPD Karlsruhe-Land
Zum 15. und leider letzten Mal ist Hans-Jürgen Gottwald am 10.10.2017 mit einer von ihm organisierten Besuchergruppe aus Karlsruhe und Umgebung beim Europaabgeordneten Peter Simon im europäischen Parlament in Brüssel zu Gast gewesen.
27.09.2017 | Bundespolitik von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
manchmal ist es echt schwer die richtigen Worte zu finden. Das Wahlergebnis ist eine krachende Niederlage. Anders kann man das was Sonntag passiert ist nicht beschreiben Und anders als bei vorausgegangenen Wahlen versucht auch niemand diese Niederlage schön zu reden.
25.09.2017 | Bundespolitik von SPD Karlsruhe-Land
Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,
wir möchten Ihnen für Ihre Unterstützung und Ihre Stimme bei der Bundestagswahl danken.
29.06.2017 | Allgemein von SPD Karlsruhe-Land
Bericht aus den BNN vom 29.06.2017
Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe-Land / Kommunalpolitische Aktionen angekündigt
05.05.2017 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Bundestagwahl wirft ihre Schatten voraus. Am 24. September wird es darum gehen, wie Deutschland die kommenden vier Jahre regiert werden soll.
04.09.2026 17:57
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58
Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59
Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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