17.12.2023 | Nachruf von SPD Pfinztal
Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied
Hans Enderle
der im Alter von 87 Jahren verstorben ist. Mit Hans Enderle verliert die SPD Pfinztal einen aufrechten Sozialdemokraten und Genossen, der mit den Zielen der Partei eng verbunden war. Hans Enderle hinterlässt eine große Lücke in unserer Partei, bei der er nahezu 63 Jahre Mitglied war. Für seine Treue und Verbundenheit zur SPD Pfinztal schulden wir ihm Dank und Anerkennung.
Wir werden Hans nicht vergessen und wünschen allen Angehörigen viel Kraft in dieser schweren Zeit.
09.12.2023 | Landespolitik von SPD Pfinztal
Unser stv. Vorsitzender und Juso-Sprecher, Malik Kartal, wurde am Dienstag, den 28. November 2023 vom Landtag Baden-Württemberg zur Festveranstaltung anlässlich des 70. Jubiläums der Landesverfassung von Baden-Württemberg eingeladen.
Landtagspräsidentin Muhterem Aras, welche die Veranstaltung eröffnete, betonte in ihrer Rede die Wichtigkeit des Engagements junger Menschen, die für die zukünftige Stärke und Wehrhaftigkeit unserer Demokratie eine entscheidende Rolle spielen.
Neben den höchsten Vertreterinnen und Vertretern aus den Bereichen der Politik, des Bildungswesens und der Justiz, ermöglichte es der Landtag auch vielen Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere den jungen und alten, ihre Stimme für die Landesverfassung und die Demokratie zu erheben.
So betonte Malik Kartal vor der Elite des Landes die Wichtigkeit einer progressiven Verfassung, die mit der Zeit geht und auf Krisen gewappnet ist.
Eine moderne Verfassung orientiere und reformiere sich an den Bürgerinnen und Bürgern des Landes und müsse ihnen, besonders den jungen Menschen, eine stärkere Mitsprache ermöglichen.
Diese Botschaft Malik Kartals stieß auf breite Zustimmung und Applaus, sodass nach der Veranstaltung auch Zeit für einige Gespräche mit der Karlsruher Regierungspräsidentin Sylvia Felder, den Fraktionsvorsitzenden der Parteien und vielen weiteren Gästen blieb.
Auch der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, der im Juni für eine „Town-Hall zur politischen Bildung“ in Pfinztal zu Gast war, lobte Malik Kartals Engagement und klare Botschaft.
Diese wichtige Veranstaltung signalisierte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern besonders, welche Bedeutung von der Landesverfassung ausgeht und wie wichtig es ist, diesen Grundstein des Föderalismus und der Demokratie in Baden-Württemberg auch zukünftig zu verteidigen.
Um mehr über die Arbeit und das Engagement der SPD Pfinztal zu erfahren, besuchen Sie uns auch auf spd-pfinztal.de, Crossiety, Instagram und Facebook
04.12.2023 | Allgemein
Zum Emissionsbericht des Zementwerks für das Jahr 2023 finden Sie hier die Stellungnahme des SPD-Fraktion.
29.11.2023 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal
Zur Erinnerung: An der Ecke Söllingerstr./B 10 in Kleinsteinbach sollte eine Seniorenwohnanlage mit 24 Wohnungen für Betreutes Wohnen und 12 Tagespflegeplätzen entstehen. Als Betreiber war die Diakonie Pfinztal vorgesehen, die dort zudem Räumlichkeiten für ihren pflegerischen Stützpunkt sowie Quartiersarbeit für ältere Menschen plante.
Für uns völlig überraschend hat sich nun die Diakonie Pfinztal aus wirtschaftlichen Gründen aus dem Projekt zurückgezogen, so dass das gesamte Vorhaben gefährdet war. Umso erfreulicher ist es, dass mit der Diakonie Remchingen ein neuer Betreiber gefunden wurde. Als direkt angrenzender Nachbar ist die Diakonie Remchingen den Kleinsteinbachern bestens bekannt. Die neue Planung hat allerdings einen kleinen Wermutstropfen. Aufgrund geänderter Bedarfe fallen die ursprünglich geplanten Tagespflegeplätze weg. Dafür erhöht sich die Anzahl der Wohnungen für das Betreute Wohnen auf 29. Erhalten bleiben die Räume für die Quartiersarbeit für ältere Menschen.
Wir hoffen, dass das Projekt nun zügig umgesetzt werden kann und das Betreute Wohnen in Kleinsteinbach ein erster Schritt hin zu einem Pflegeheim auch in diesem Ortsteil ist.
27.11.2023 | Aktuelles
Am 16.11.2023 fand die Jahreshauptversammlung der SPD Walzbachtal statt, bei der auch Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung standen. Die Veranstaltung war gut besucht und zeigte das starke Engagement der Mitglieder für die Partei.
Die Neuwahlen verliefen reibungslos, da alle Vorstandsmitglieder ohne Gegenstimme für die nächsten 2 Jahre gewählt wurden. Dieses starke Votum unterstreicht das Vertrauen der Mitglieder in die bisherige Arbeit des Vorstandes.
Der Vorstand der SPD Walzbachtal setzt sich wie folgt zusammen:
1. Vorsitzender: Ingo Neugart
2. Vorsitzende: Silke Meyer
Schriftführerin: Elisabeth Daikeler
Kassier: Konrad Wolf
Beisitzer: Holger Lux, Karin Herlan, Lina Salaie, Johannes Kühn, Annette Hilp, Klaus Flohr (und Werner Parsch als Ehrenvorsitzender)
Die Jahreshauptversammlung der SPD Walzbachtal war ein großer Erfolg und hat gezeigt, dass die Partei eine starke Basis hat. Die SPD Walzbachtal wird auch weiterhin ihre sozialdemokratischen Werte vertreten und sich für eine gerechte Gesellschaft einsetzen.
Wir haben im letzten Quartal wieder viele neue Mitglieder hinzugewonnen. Als neuestes Mitglied konnten wir Moritz Steinmetz bei der SPD Walzbachtal begrüßen.
Ein Höhepunkt der Jahreshauptversammlung waren die zahlreichen Ehrungen verdienter langjähriger Parteimitglieder.
Karin Herlan wurde für Ihren unermüdlichen Einsatz im Vorstand der SPD geehrt.
Vanessa Rieß wurde für ihre 25-jährige Parteizugehörigkeit geehrt, was eine bemerkenswerte Leistung ist. Ihre langjährige Unterstützung und ihr Einsatz für die SPD wurden von allen Anwesenden gewürdigt.
Ebenso wurden Elisabeth Wolf und Konrad Wolf für ihre 40-jährige Parteizugehörigkeit ausgezeichnet. Diese außergewöhnliche Treue zur Partei zeigt ihr starkes Engagement für die sozialdemokratischen Werte und Ideale über viele Jahrzehnte hinweg.
Eine ganz besondere Auszeichung erhielt Werner Parsch. Er wurde zum Ehrenvorsitzenden des SPD-Ortsvereins ernannt. Diese Auszeichnung wurde ihm für seine langjährige und herausragende Arbeit für die SPD Walzbachtal zuteil. Werner Parsch hat sich durch sein Engagement und seine Weitsicht verdient gemacht und wird auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der Partei spielen.
26.11.2023 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal
Ein Engagement im Gemeinderat lohnt sich allemal
Große Resonanz erfuhr unser Infoabend zur anstehenden Kommunalwahl am 08. November im Naturfreundehaus Berghausen. Dagmar Elsenbusch, SPD-Fraktionsvorsitzende im Pfinztaler Gemeinderat, erläuterte Aufgaben, Zeitaufwand, Aufwandsentschädigung u.a. von Gemeinderäten. Besonderen Redebedarf gab es zu § 24 der Gemeindeordnung Ba.-Wü., wonach der Gemeinderat die Ausführung seiner Beschlüsse überwacht und bei Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister sorgt. So beklagten einige der Anwesenden die schleppende Ausführung von Gemeinderatsbeschlüssen wie z.B. Hochwasserschutz. Andere berichteten über schlechte Erfahrungen mit der Gemeindeverwaltung. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlten sich von der hiesigen Verwaltung nicht wertgeschätzt. Auch im Bereich der Bürgerbeteiligung gäbe es noch großen Verbesserungsbedarf. Trotz mancher Widrigkeiten mache die Gemeinderatsarbeit aber viel Spaß, waren sich die anwesenden Gemeinderäte einig. Denn die Möglichkeiten, die Geschicke seiner Gemeinde direkt mitzugestalten, sind für Gemeinderäte groß. Es geht um die Ausstattung der Schulen, die Betreuung in den Kitas und Horten, die Gestaltung der Friedhöfe, die Unterstützung der Vereine, die bauliche Entwicklung der Gemeinde und vieles mehr. Eine Kandidatur lohnt sich allemal, lautete der einhellige Tenor. Haben wir auch Ihr Interesse geweckt? Gerne können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.
Vorstand: Bernhard Paulus, T.:07240/206084, vorstand@spd-pfinztal.de Fraktionsvorsitzende: Dagmar Elsenbusch, T.: 07240/942118, fraktion@spd-pfinztal.de
27.10.2023 | Veranstaltungen von SPD Pfinztal
Am 23. Oktober 2023 war der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume (CDU), für einen Vortrag mit der Überschrift „Welche Bildung hilft gegen Antisemitismus?“ zu Gast bei der SPD Karlsruhe-Land in Untergrombach.
Die SPD Pfinztal war dabei ebenfalls mit einer starken Delegation anwesend und informierte sich über das Thema Antisemitismus.
Michael Blume gelang es dieses sehr wichtige Thema mit all seinen vielen Facetten exzellent zu illustrieren.
Unsere aktuelle turbulente und krisenreiche Zeit beschrieb Blume mit den Worten des Philosophen Hans Blumenberg, dass die Enge der Zeit, die Wurzel des Bösen sei, was bedauerlicherweise aktuell sehr zutreffend ist.
Ebenfalls hob Blume die Wichtigkeit der Schulen und weiteren pädagogischen Einrichtungen im Kampfe gegen den Hass hervor und lobte dabei den Sprecher der JUSOS Pfinztal, Malik Kartal, für sein Schülerdiskussionsformat „Town-Hall zur politischen Bildung.“
Die Veranstaltung war neben ihrer großen didaktischen Wichtigkeit auch essenziell für die parteiübergreifende Einigkeit im Kampfe gegen den Hass.
Alle demokratischen Parteien verurteilen geeint jegliche Formen der Diskriminierung und des Hasses gegen das menschliche Leben.
Mit seinem Besuch bei der SPD betont Michael Blume diese Einigkeit.
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27.10.2023 | AG 60plus von SPD Pfinztal
Beim letzten SPD-Stammtisch am 16. Oktober wurde auch über die ärztliche Versorgung im Pfinztal und im Landkreis diskutiert. Die Vertreter* der SPD 60+ sehen hier großen Handlungsbedarf. Gerade die älteren Bewohner des Landkreises und auch in unserer Gemeinde sind hier sehr verunsichert und machen sich große Sorgen.
In der Diskussion wurde festgestellt:
Eine orthopädische Praxis, nur über eine steile Treppe erreichbar, ein Allgemeinmediziner der seine Praxis wegen Nachfolgeproblemen schließen muss!!
Hier sind Lösungen gefragt und Gemeindeverwaltung sowie die Gemeinderäte* sind gefordert, Möglichkeiten auszuloten, um hier Abhilfe zu schaffen. In der Gemeinde Graben Neudorf ist da schon einiges in Bewegung geraten. Vielleicht sollten die Gemeindeverwaltungen sich untereinander austauschen?
Die Arbeitsgemeinschaft der SPD 60+ im Landkreis und in der Gemeinde Pfinztal befasst sich intensiv mit den Belangen der älteren Generation.
Besuchen Sie uns auch auf www.spd-pfinztal.de, Instagram, Facebook und Crossiety.
14.05.2024 19:47
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48
Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57
Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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