06.07.2016 | Arbeitsgemeinschaften von SPD Karlsruhe-Land
Debatte mit der österreichischen MdEP Regner zu Brexit, Freihandel und der Wiederholung der österreichischen Präsidentschaftswahl
08.06.2016 | Allgemein von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen, werte Interessierte der SPD Karlsruhe-Land. Wir werden auf dieser Seite regelmäßig die Protokolle zu den jeweiligen Kreisvorstandssitzungen veröffentlichen. Auch werden wir Sitzungen hier ankündigen, damit alle Mitglieder & Ortsvereine entsprechende Anfragen / Anträge an den Kreisvorstand rechtzeitig einbringen können.
24.03.2016 | Fraktion
Anlässlich der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016 hat die SPD-Fraktion einen ganzen Katalog von Anträgen eingebracht, der auch bereits früher gestellte aber noch nicht bearbeitete Anträge enthält.
24.03.2016 | Fraktion
Die Haushaltsrede 2016 von Silke Meyer können Sie hier herunterladen.
14.03.2016 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land ist tief enttäuscht von dem Ergebnis der Landtagswahlen vom Sonntag im Landkreis Karlsruhe. „Die Arbeit unserer bisherigen Landtagsabgeordneten Anneke Graner und Walter Heiler war gut. Beide haben viel für die Menschen in den Wahlkreisen erreicht“, fasst der Kreisvorsitzende René Repasi zusammen. „Die Erfolge der gemeinsamen Regierungsarbeit sind jedoch in der Wahlurne alleine den Grünen zugerechnet worden. Wir zahlen einen hohen Preis dafür.“
„Wir haben in den drei Wahlkreisen ausgezeichnete Kandidaten aufgestellt und die Partei hat motiviert, Wahlkampf vor Ort betrieben“, meint Repasi mit Blick auf die Gründe für das Wahlergebnis im Landkreis. „Wir konnten uns vor Ort jedoch nicht vom Landestrend abkoppeln.“ Die Landes-SPD wurde dabei zerrieben in einem Lagerwahlkampf, in dem die Flüchtlingspolitik das dominierende Thema war. „Die Wählerinnen und Wähler, die für uns erreichbar waren, haben sich konzentriert auf den Ministerpräsidenten und die ihn tragende Partei. Die besondere Persönlichkeit von den Wahlkreiskandidatinnen und –kandidaten hat nur eine geringe wahlentscheidende Bedeutung gespielt.“ Der SPD-Kreisverband dankt Anneke Graner, Anton Schaaf und Markus Rupp für ihren großen Einsatz in diesem Wahlkampf. Der Kreisverband gratuliert auch seinem bisherigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Daniel Born aus Oberhausen-Rheinhausen, der das Landtagsmandat im Wahlkreis Schwetzingen erobern konnte.
„Ein ganz besonderer Tiefpunkt ist das Ergebnis der AfD im Landkreis. Der Erfolg dieser Partei ist kein Denkzettel. Er ist ein Anschlag auf die Demokratie. Ungeachtet der inhaltlichen Differenzen zwischen den demokratischen Parteien im Landkreis Karlsruhe, müssen wir geeint zusammenstehen, um den Antidemokraten die Stirn zu bieten“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende das Parteienergebnis.
Der SPD-Kreisverband hat nun keine Abgeordneten mehr, weder im Landtag noch im Bundestag oder dem Europäischen Parlament. „Es wird eine große Herausforderung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Partei, die sozialdemokratische Fahne im Landkreis Karlsruhe weiterhin kraftvoll hoch zu halten“, blickt Repasi in die Zukunft. „Die SPD hat jedoch in ihrer Vergangenheit zahlreiche Krisen durchlaufen. Wir sind krisenerprobt. Es wird keine einfachen und schnellen Lösungen geben. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen.“
24.01.2016 | Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land
„Wer nicht kämpft hat schon verloren“
Markus Rupp und Nils Schmid auf Wahlkampftour in Waghäusel
Wäre am Sonntag bereits Landtagswahl, so käme die SPD in Baden-Württemberg derzeit auf 15% der Stimmen – so prognostiziert es die Forschungsgruppe Wahlen aktuell im Auftrag des ZDF. Eine Zahl die SPD-Landtagskandidat Markus Rupp aus Gondelsheim anspornt statt demotiviert. „Wer nicht kämpft hat schon verloren“ lässt er am gestrigen Freitag in Waghäusel kraftvoll verlauten. An seiner Seite, extra für diesen Anlass nach Nordbaden gereist, der Landesvorsitzende der SPD, Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident in Baden-Württemberg Nils Schmid. Gemeinsam stellten Sie sich in der Eremitage bei einem Bürgergespräch den Fragen der Menschen.
Zuvor jedoch empfingen beide Politiker zusammen mit Waghäusels Oberbürgermeister Walter Heiler den Schuler-Betriebsrat, um sich die Sorgen der Belegschaft aus erster Hand anzuhören. Der Pressen-Hersteller will am Standort Waghäusel die Produktionssparte schließen wovon rund 170 Mitarbeiter unmittelbar betroffen sind. Es gälte nun neue Konzepte und Perspektiven für die Schuler-Niederlassung in der großen Kreisstadt zu entwickeln, so Schmids erste Reaktion auf die Schilderungen der zahlreich vertretenen Belegschaft. Es sei oft ein Sterben auf Raten, erläuterte der SPD-Politiker seine Erfahrungen mit derartigen Einschnitten an einen Standort. Zusammen mit Markus Rupp versprach er weitere Gespräche mit der Geschäftsleitung von Schuler führen zu wollen.
Beim anschließenden Bürgergespräch hatten dann die trotz frostiger Temperaturen erschienenen interessierten Wähler die Möglichkeit ihre Fragen an den SPD-Landesvorsitzenden zu stellen. Dabei reichte die Spannweite der Fragen von der kommunalen Finanzsituation über den Mindestlohn bis hin zur Förderung von sozialem Wohnungsbau und der Vereinsbesteuerung. Schmid und Rupp beantworteten einander ergänzend jede Frage ausgiebig und versprachen die vorgetragenen Anregungen zu prüfen sowie in eigene politische Überlegungen miteinzubeziehen.
Schmid warnte abschließend noch davor, trotz aller aktuellen Problemstellungen, die Lage im Land zu pessimistisch zu beurteilen. Der Wechsel im Jahr 2011 hätte Baden-Württemberg gut getan, so Schmid. Die Bilanz der Regierung sei blitzsauber, das Land bärenstark, führte er weiter aus.
Zum Ende der Fragestunde dankte er dann noch Markus Rupp und Walter Heiler für ihre Gastfreundschaft. Schmid griff zu guter Letzt noch Rupps Kampfbereitschaft mit den Worten auf: „Am 13. März wird abgerechnet“
24.01.2016 | Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, liebe Kolleginnen und Kollegen,
lassen Sie mich in Anbetracht der gestrigen Schlagzeilen, der vorherigen Rede der FW und den wahrscheinlich nachfolgenden Reden der GRÜNEN und FDP eines gleich festhalten: „Wir sind keine landkreislosen Gesellen!“ Wir sind uns unserer Verantwortung für den Landkreis und seiner Finanzen sehr wohl bewusst. Sonst würde ich jetzt nicht hier stehen. Wir sind nicht blind. Wir können Zahlen, einen Haushalt lesen. Wir wissen, dass die finanzielle Situation des Landkreises angespannt ist. Wir sind uns aber auch der Verantwortung des Landkreises für seine 32 Städte und Kommunen, die ihn „umlagefinanzieren“ bewusst. Das mag uns von der ein oder anderen Fraktion unterscheiden.
Und ich sage auch unverblümt: Der Weg bis zum heutigen Mittag hier in Walzbachtal war kein leichter… war ein Weg mit „Irrungen und Wirrungen“. Ich mach’s mal an drei Beispielen fest:
Die erste Irrung: In der Diskussion könnte man manchmal glauben, wir kämpfen um eine Beibehaltung oder gar Senkung der Kreisumlage. Dabei geht es in der Abwägung nur darum, ob eine Erhöhung um 3 oder 2,5 Punkte das Maß der Dinge, die Mitte ist.
Die zweite Irrung: Immer wieder ein Vorwurf - die Verwaltung würde zu spät über die Positionen der Fraktionen informiert. Deshalb haben wir zwischen der 1. und 2. Lesung des Haushalts verschiedene Diskussionsrunden in unserer Fraktion gedreht. Glücklich, der berechtigten Erwartungshaltung der Verwaltung zu entsprechen, haben wir ihr unsere Position bezüglich der Kreisumlage in Höhe von 30 Punkten in der ersten Januarwoche mitgeteilt. Unser Vorschlag zur Deckung des Deltas von 2,6 Mio. Euro zwischen 30 und 30,5 Punkten: Interne Einsparungen und/oder gänzlich eine Krediterhöhung! Nichts war da zu hören, dass sich die Rahmenbedingungen noch einmal verschlechtert hätten und durch eine erneute Krediterhöhung nun nur noch 1,49 Mio. Euro haushaltsrechtlich zur Verfügung stünden. Erst die Vorlage für die VA-Sitzung, die just am Abend der Weitergabe unserer Fraktionslinie in die Briefkästen flatterte, belehrte uns eines anderen. Stellt sich die Frage, waren wir als SPD diesmal zu früh?
Die dritte Wirrung macht mich ein bisschen ärgerlich: Nachdem die Verwaltung in einem 500 Mio. Euro-Haushalt keine „schmerzlosen“ Einsparungen von 1,1 Mio. Euro entdecken konnte, legte Sie uns in der VA-Sitzung dann eine in unseren Augen „bewusst schmerzvolle“ Liste von „Möglichkeiten zur Einsparung“ vor. Keine Fraktion, kein ehrenamtlicher Kreisrat, Herr Landrat, zumal wir im VA auch ja nur wenige Vertreter der Fraktion sind, kann ad hoc über eine solche Liste entscheiden, das wissen Sie! Das bedarf einer inhaltlichen Diskussion. Um diese inhaltliche Diskussion führen und evtl. andere Sparvorschläge in einer Runde der Fraktionsvorsitzenden und Haushaltssprecher machen zu können, haben CDU und SPD die Vertagung der Verabschiedung des Haushalts auf den 25. Februar, dem nächsten Sitzungstermin beantragt. Niemand der Verwaltung hob den mahnenden Finger! Erst am Tag danach wurden wir über das dadurch entstehende Liquiditätsproblem informiert. Ärgerlich, wenn dann in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, wir wollten den Landkreis an die Wand fahren.
19.01.2016 | Allgemein
In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Walzbachtal am 3. Dezember 2015 durften wir unseren Kandidat für die Landtagswahl 2016 Anton Schaaf und seine Ersatzkandidatin Margareth Lindenberg begrüßen. Sie hatten die Gelegenheit, den druckfrischen Entwurf des SPD-Wahlprogramms für die Landtagswahl am 13. März 2016 kurz vorzustellen und mit den Mitgliedern darüber zu diskutieren.
Die Anregungen, die von den Mitgliedern insbesondere im Bereich der Bildungspolitik vorgebracht wurden, können zum Landesparteitag am 23. Januar eingebracht werden. So wurde die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung angesprochen und für das G9 plädiert. Die Diskussion gipfelte in dem Wunsch der Mitglieder, zu einer der nächsten Mitgliederversammlungen einen Bildungsfachmann einzuladen.
Ein großes Thema war auch die Flüchtlingsproblematik. Diese darf den sozialen Frieden nicht gefährden.
Anton Schaaf bedankte sich für die Möglichkeit, das Wahlprogramm in diesem Rahmen vorstellen zu können.
Im Anschluss berichteten die anwesenden Gemeinderäte noch über den Antrag des Zementwerks auf Erhöhung der Kohlenmonoxidrate und des Gesamtkohlenstoffs.
04.09.2026 17:57
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58
Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59
Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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