Herzlich Willkommen!


Silke Meyer und Ingo Neugart

Liebe Genossinen und Genossen, liebe Besucher unserer Webseite,

hier haben Sie die Möglichkeit, sich über unsere Arbeit im Gemeinderat und dem Kreistag zu informieren. Gleichzeitig bietet Ihnen diese Webseite einen Einblick in die Arbeit der SPD auf überregionaler Ebene. Die Politik und jede Partei leben von Menschen, die sich für sie engagieren. Deshalb freuen wir uns immer über Vorschläge, Anregungen und Kritik zu unserer Arbeit in und um Jöhlingen und Wössingen. Schauen sie doch einfach einmal unverbindlich auf einem unserer nächsten Treffen vorbei! Wir freuen uns auf Sie.

Silke Meyer und Ingo Neugart, Vorsitzendenteam

 

09.12.2022 | Fraktion

Zum Emissisionbericht 2022 des Zementwerks

 

Die SPD-Fraktion hat am 05. Dezember 2022 eine umfangreiche Stellungnahme zum Emissionsbericht des Zementwerks abgegeben.

Den vollständigen Wortlaut können Sie hier nachlesen.

 

04.04.2022 | Politik

Ukraine – Informationsveranstaltung am 30.03.2022

 

Info-Veranstaltung 30.03.22

Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine war Thema einer Informationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Walzbachtal. Als Impulsredner konnten der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, Frau Senyuk, Mitbegründerin des Vereins Ukrainer in Karlsruhe sowie Walzbachtals Bürgermeister Timur Özcan gewonnen werden. Ziel des Abends war es, neben Informationen aus erster Hand auch eine Antwort darauf zu finden, wie wir als Zivilgesellschaft helfen können.

Vor ca. 30 interessierten Besuchern gab Parsa Marvi zu Beginn unumwunden und ehrlich zu, dass sich die Bundesregierung bis zum Kriegsbeginn in Putin getäuscht habe. Er sei aber der Überzeugung, dass das russische Regime mit der Wucht der westlichen Sanktionen nicht gerechnet habe und dem Land bald eine Zahlungsunfähigkeit drohe. Herr Marvi legte die Gründe für das 100 Milliarden Sondervermögen-Paket für die Aufrüstung der Bundeswehr dar und rechtfertigte die Waffenlieferungen an die Ukraine.

Frau Senyuk vom Verein Ukrainer in Karlsruhe bedankte sich bei der deutschen Bevölkerung für die bisher geleistete Hilfe für ihre Landsleute. Sie zeigte sich von der Hilfsbereitschaft überwältigt. Eindrücklich betonte sie: „In meinem Land sterben Menschen, stehen sie uns bei!“ Aktuell erhebt ihr Verein den Bedarf für die unterschiedlichsten Hilfsgüter und stellt Übersetzer für die Registrierung.

Bürgermeister Timur Özcan berichtete von den Aktionen der Gemeinde. Mittlerweile seien über 50 Ukrainer in Walzbachtal angekommen, von denen die Verwaltung weiß. Sie mussten registriert und beherbergt werden. Dazu haben sich spontan 18 Wohnungsgeber bei der Gemeinde gemeldet. Aber auch gemeindeeigene Wohnungen mussten kurzfristig für die Aufnahme der Flüchtlinge eingerichtet werden. Der Bürgermeister warnte vor Aktionismus. Hilfe soll dort ankommen, wo sie notwendig ist. Wichtig für die Integration seien jetzt erst einmal Sprachkurse für die Ankommenden.

In einer Videoschaltung nach Berlin berichtete ein aus Jöhlingen stammender junger Mann und seine Lebensgefährtin von ihren Erfahrungen mit zwei Ukrainerinnen, die sie nach deren Flucht vor fast vier Wochen bei sich aufgenommen haben. Das junge Paar schilderte dabei auch die Erfahrungen mit der Registrierung und es hatte den Anschein, dass es mit den Formalien in der kleinen Gemeinde Walzbachtal besser klappt als in der Großstadt.  

Im anschließenden Meinungsaustausch wurde deutlich, dass sich einige Besucher der Veranstaltung mit den deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine zur Unterstützung gegen den russischen Aggressor schwertun. Auch der Umgang mit den in Deutschland lebenden Russen wurde thematisiert.

Anschließend wurden von Besuchern auch Geldspenden direkt an Frau Senyuk für die Hilfsaktionen des Vereins Ukrainer in Karlsruhe übergeben.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins weist darauf hin, dass Spenden an den Verein der Ukrainer in Karlsruhe unter der IBAN DE63 6619 0000 0010 4844 80 mit dem Verwendungszweck: „Hilfe im Krieg“ entgegengenommen werden.

 

09.06.2021 | Politik

Stellungnahme der SPD-Fraktion zu geplanten Erkundungsbohrungen des Zementwerks

 

In der Gemeinderatssitzung am 7. Juni 2021 hat die SPD-Fraktion den Antrag des Zementwerks Wössingen auf Probebohrungen mit dem Ziel der Erweitung des bisherigen Abbaugebiets abgelehnt. Die Stellungnahme der Fraktion kann hier im Wortlaut nachgelesen werden.

 

02.02.2021 | Aktuelles

Haushaltsrede 2021 der SPD-Fraktion

 

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Gemeindehaushalt 2021 können Sie hier nachlesen.

 

28.10.2019 | Allgemein

2. Diskussionsrunde mit AVG und KVV

 

Anfang des Jahres veranstaltete der SPD Ortsverein Walzbachtal eine Diskussionsrunde mit hochrangigen AVG-Vertretern. Dort wurde von den Stadtbahnkunden heftige Kritik zu Unpünktlichkeit, Unzuverlässigkeit und Informationsnotstand geäußert. In einer Folgeveranstaltung wollte der SPD Ortsverein klären, ob die Lösungen, die kurz- bis mittelfristig seitens der AVG versprochen wurden, schon realisiert wurden. Gleichzeitig sollten Vertreter des Karlsruher Verkehrsverbunds (KVV) eingeladen werden, um mit ihnen über Tarifgestaltung und Wabeneinteilung zu diskutieren.
Vergangenen Mittwoch war es dann soweit. Es waren sechs hochrangige Vertreter von AVG und KVV vor Ort im Naturfreundehaus, um den circa 70 Anwesenden Rede und Antwort zu stehen.

Für den Unternehmensbereich Verkehr der AVG haben der stellvertretende Unternehmensbereichsleiter, Herr Ralf Bolsinger, sowie Kai Kampermann, Leiter der Abteilung für das betriebliche Qualitätsmanagement, teilgenommen. Der Unternehmensbereich Infrastruktur der AVG wurde durch Thomas Rupp, Leiter der Abteilung Instandhaltung vertreten. Für den KVV anwesend waren Benjamin Bock (Prokurist und Leiter des Unternehmensbereichs Marketing und Tarif), Thomas Seitz (Leiter des Sachgebiets Reklamation) und Stefanie Herrmann, Leiterin Tarifmanagement. Werner Parsch moderierte den Abend und sammelte die Fragen aus der Zuhörerschaft, die er dann blockweise die Vertreter von AVG und KVV weitergab.
 

Foto: Silke Meyer

Nach der Begrüßung durch Silke Meyer, Vorsitzende des SPD Ortsvereins, fasste Kai Kampermann die Verbesserungen zusammen, die seit der letzten Veranstaltung realisiert wurden. So befinden sich derzeit 20 neue Stadtbahnwagen in der Beschaffung, die für mehr Pünktlichkeit sorgen werden, da Aus- und Zustieg an den Haltestellen schneller vonstatten gehen kann. An den Abfahrtsmonitoren wird jetzt ein möglicher Fahrtausfall angezeigt ebenso wie ein Rollstuhlsymbol, das auf barrierefreie Wagen hinweist. Seit der letzten Veranstaltung wurde endlich eine Schnittstelle mit der DB-App geschaffen, so dass hier die Züge in Echtzeit angezeigt werden. Weiter habe man durch konsequente Ausbildung die Zahl der Triebwagenführer weiter steigern können; dieses Ausbildungsprogramm werde auf unverändert hohem Niveau weiter aufrechterhalten. Die Triebwagenführer werden jetzt auch geschult, um Informationen an die Fahrgäste weitergeben zu können. Schließlich wurde eine Reserveflotte an Bussen aufgebaut, die im Falle eines ungeplanten Schienenersatzverkehrs eingesetzt werden kann.

Zum Stellwerk teilte Herr Rupp mit, dass im März 2020 hier eine große Wartung stattfindet. Dies wird zu Einschränkungen im Fahrbetrieb in den späten Abendstunden führen. Nach dem zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Grötzingen und Jöhlingen wird ein neues Stellwerk zum Einsatz kommen. Der Ausfall des Stellwerks ein Tag vor der Veranstaltung war dem Stromausfall geschuldet, der große Teile von Walzbachtal getroffen hat.

Die Planungen für den zweigleisigen Ausbau sind laut Herrn Rupp bereits angelaufen. Derzeit findet eine europaweite Ausschreibung für Planungsbüros statt. Danach wird das Planfeststellungsverfahren beginnen, dann wird die Ausführungsplanung durchgeführt, bevor mit dem Bau begonnen werden kann. Wenn alles optimal verläuft, ist die Maßnahme in 4 Jahren fertiggestellt.

Foto: Silke Meyer

Die AVG erläuterte auf eine entsprechende Frage aus der Zuhörerschaft, dass sie selbst sehr unzufrieden sind mit der Umstellung des Takts auf der S5-Strecke, die von vielen Walzbachtaler Schülern genutzt wird. Grund für die Umstellung aber war, dass vom Land das Metropolnetz rund um Stuttgart aufgebaut wird, was wegen der IRE-Züge Auswirkungen bis zur S5-Linie hat.

Nach einer kurzen Pause beantworteten die KVV-Vertreter die Fragen der Zuhörer. Herr Seitz stellte die seit 2017 bestehende „Mobilitätsgarantie“ vor. Danach bekommt ein Kunde ab einer halben Stunde Verspätung am Zielort die Kosten für ein Taxi bis zu 80 € von der KVV erstattet. Auch einzelne Fahrten, die diese Verspätung zur Folge haben, können gesammelt und dann bei der KVV eingereicht werden mit einem Entschädigungssatz von 1,50 € pro Fahrt.

Aktuell wird ein zusätzliches Tarifangebot mit der „Home Zone“ getestet. Dieses wird digital auf dem Smartphone buchbar sein. Dabei können sich die Nutzer ihren „Mobilitätsradius“ selbst zusammenstellen.

Unzufrieden waren die Zuhörer über die Aussagen zur Wabenstruktur. Laut Stefanie Herrmann von der KVV ist die Wabenstruktur aktuell nicht veränderbar. Da diese von allen anwesenden Stadtbahnnutzern hinsichtlich der Einteilung von Walzbachtal als ungerecht empfunden wird, sieht sich hier der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion in der Pflicht, sich dafür einzusetzen, dass sich über den Kreistag der Aufsichtsrat der KVV mit diesem Thema befasst.

Eine weitere Aufgabe für Ortsverein und Fraktion wird sein, darauf hinzuwirken, dass ab Dezember 2022 keine Verschlechterung für die S4-Nutzer eintreten wird. Ab diesem Zeitpunkt nämlich wird DB Regio den Eilzug betreiben. Der wird ab Bahnhof Durlach direkt zum Hauptbahnhof fahren. Das bedeutet für Fahrgäste Richtung Innenstadt einen Umstieg mit Gleiswechsel. Aktuell verhandeln Landkreis und Land, wie viele Stadtbahnwagen neben dem Eilzug dann noch im Einsatz sind. Hier darf Walzbachtal nicht abgehängt werden!

 

02.10.2019 | Allgemein

"Walzbachtal fährt Stadtbahn (2)"

 

Können Sie sich noch an die Veranstaltung am 9. Januar dieses Jahres erinnern? Da haben wir Ihnen die Möglichkeit geboten, mit hochrangigen Vertretern der Albtalverkehrsgesellschaft (AVG) zu diskutieren und Ihren Unmut über Unpünktlichkeit, Unzuverlässigkeit und Informationsnotstand der Stadtbahnen zu artikulieren.

Es wurden mittelfristig seitens der AVG einige Lösungen versprochen. Wir wollten bei einer erneuten Veranstaltung im Herbst nachfragen, ob diese schon realisiert wurden. Gleichzeitig haben wir Ihnen zugesagt, bei einem weiteren Informationsaustausch auch den Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) einzuladen, damit Sie mit dessen Vertretern über die Tarifgestaltung und Wabeneinteilung sprechen können.

Der SPD-Ortsverein lädt jetzt wieder alle Nutzer der Stadtbahnen herzlich ein, unsere Folgeveranstaltung mit AVG und KVV-Vertretern zu besuchen! Kommen Sie und diskutieren Sie eifrig mit!

Am Mittwoch, 23. Oktober, um 19 Uhr

im Naturfreundehaus Jöhlingen

findet die zweite Diskussion „Walzbachtal fährt Stadtbahn“

statt.

Von der AVG werden Unternehmensbereichsleiter Daniel Sartorius, Kai Kampermann (Leiter der Abteilung für das betriebliche Qualitätsmanagement) und Thomas Rupp (Leiter der Abteilung Instandhaltung beim Unternehmensbereich Infrastruktur der AVG) kommen und den Walzbachtalern Antworten geben. Der KVV wird vertreten sein durch Benjamin Bock (Prokurist und Leiter des Unternehmensbereichs Marketing und Tarif des KVV) sowie durch Thomas Seitz (Leiter des Sachgebiets Reklamation des KVV).

Ein voller Saal zeigt der AVG bzw. KVV die Bedeutung der Stadtbahn für Walzbachtal. Daher sind nicht nur SPD-Mitglieder und Sympathisanten, sondern alle betroffenen Stadtbahnkunden herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.

 

03.01.2023 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Änderung des Bebauungsplanes Reutte auf Antrag der SPD-Fraktion verschoben, um die Betroffenen einzubeziehen.

 

Eingriffe des Staates in die Verfügungsgewalt der Bürger in ihr Eigentum können immer nur das letzte Mittel sein ein Ziel zu erreichen und erfordern eine vorherige ausführliche Kommunikation mit den Betroffenen. Der Tagesordnungspunkt „Änderung des Bebauungsplanes Gartenhausgebiet Reutte“ ist ein Beispiel, dass ohne genügende Informationen Unmut und Frust erzeugt werden. Im Vorfeld der GR-Sitzung wurden viele Einwände emotional vorgebracht, welche z.T. auf fehlende oder falsch verstandene Informationen zurückzuführen waren. Damit keine vorschnelle Entscheidung gegen den Willen der Betroffenen gefällt werden musste, wurde auf Antrag der SPD-Fraktion der Tagesordnungspunkt mit großer Mehrheit auf eine spätere Sitzung verschoben. Damit soll Zeit für weitere Gespräche und Informationen gewonnen werden, um eine weitgehend einvernehmliche Lösung zu finden.

Worum geht es?

In der Gemeinde Pfinztal wurden große Flächen als Wochenend- und Gartenhausgebiete ausgewiesen, damit der natürlichen Landschaft entzogen und als Lebensraum entwertet. Die Flächen haben ein hohes Naturschutzpotential vor allem für Vögel und Insekten, weshalb nun der Versuch unternommen werden soll einen Teil der Flächen, nämlich die bisher nicht bebauten, aus dem BPlan zu nehmen und dadurch vor einer weiteren Bebauung und Einzäunung zu schützen. Im Hinblick auf die dramatischen Verluste bei Vögeln und Insekten, halten wir dies für den richtigen Ansatz, der aber nicht mit Zwang ohne ausreichende Kommunikation umgesetzt werden darf. Auf unseren Antrag hin haben wir nun mehr Zeit, um die Wichtigkeit und Richtigkeit dieser Änderung zu besprechen und vor allem die Möglichkeiten für einen fairen Ausgleich aufzuzeigen. Wir werden diese Gespräche aktiv begleiten, damit eine gute Lösung für die Natur, die Gemeinde und für die Eigentümer der Grundstücke gefunden wird. Schließlich gibt es noch weiter derartige Gebiete in Pfinztal, welche ebenfalls dringend überarbeitet werden müssen. Auch hier ist das Ziel, diese wertvollen Gemeindebereiche wieder für erholungssuchenden Bürger, aber besonders für die Tier- und Pflanzenwelt verfügbar im Sinne des Wortes erlebbar zu machen.
 

 

08.12.2022 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Demokratiefeinde konsequent stoppen!

 

Auf Anordnung des Generalbundesanwalts wurde am Mittwochmorgen durch das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei und die Polizeien der Länder eine bundesweite Razzia gegen Reichsbürger*innen durchgeführt, auch in Baden-Württemberg.

Auch der Landkreis Karlsruhe ist betroffen.

In Pfinztal-Wöschbach soll es nach mehreren Medienberichten ebenfalls eine Hausdurchsuchung gegeben haben, bei der die Beamt*innen sogar mit einem gepanzerten Fahrzeug anrückten.

„Dass es in unserem Landkreis auch eine Festnahme gab, ist beunruhigend und zeigt gleichermaßen, dass unsere Demokratie jederzeit wehrhaft sein muss. Als SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land bedanken wir uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundeskriminalamts, der Polizei und der Verfassungsschutzbehörden für die gute Arbeit. Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht die größte und von CDU/CSU lange ignorierte Gefahr des Rechtsextremismus endlich adäquat an“, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, Volker Geisel. Weiter betont er, dass größere Anstrengungen unternommen werden müssen, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zu stärken. „Es kann uns nicht kalt lassen, dass Menschen unser politisches System nicht nur schlechtreden, sondern auch intensiv daran arbeiten, dieses zu zerstören“, so Geisel. Wer solche Leute gewähren lasse, der gefährde Freiheit und Sicherheit im Land.

"Unter den Festgenommenen befinden sich Richter*innen, Polizist*innen und Soldat*innen. Rechtsextremismus ist kein Randphänomen - er hat sich längst in der Mitte unserer Gesellschaft breit gemacht und versucht unsere Institutionen zu zersetzen. Dies zeigt einmal mehr: Antifaschistische Arbeit ist Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten. ", so der Bruchsaler Juso-Chef und Mitglied im Kreisvorstand, Assad Hussain.

Auch Ortsvereinsvorsitzender Martin Eisengardt aus Pfinztal nimmt Stellung. Er beschreibt die Situation vor Ort als irritierend, da zuerst nicht durchsichtig war, was stattfand. Inzwischen sei jedoch klar, was passiert ist und was ein wichtiger Schritt für unsere wehrhafte Demokratie das war. “Solche, die einen Umsturz planen, bewegen sich außerhalb unserer Demokratie und die Demokratie darf - nein - muss sich dagegen wehren”, so Eisengardt. “Wir Pfinztäler standen schon in der Vergangenheit gegen Demokratiefeinde auf. Wir werden es weiterhin tun.”

 

Empfehlungen des Ortsvereins

direkt für den OV-Walzbachtal

 

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