29.07.2019 | Partei von SPD Pfinztal

Sommergruß

 

Schöne Ferien!

Die SPD Pfinztal wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern

– ob auf Balkonien oder auf Reisen -   eine schöne Sommerzeit und

erholsame Ferien.

 

29.07.2019 | Ortsverein von SPD Pfinztal

Bericht Ortschaftsratssitzung Kleinsteinbach

 

In der letzten Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion berichteten die Ortschaftsrätinnen Miriam Hüttner und Angelika Konstandin über den Verlauf der unmittelbar davor stattgefundenen ersten Sitzung des neuen Kleinsteinbacher Ortschaftsrats.

Beide Ortschaftsrätinnen zeigten sich überrascht, dass entgegen den bisherigen parteiübergreifenden Gepflogenheiten, nach denen Ortsvorsteher/in und Stellvertreter/in verschiedenen Parteien angehören, seitens der CDU auch für den Stellvertreter ein CDU-Ortschaftsrat vorgeschlagen wurde. Nachdem der Vorschlag der SPD, Miriam Hüttner zur Stellvertreterin zu wählen, von einem der CDU-Ortschaftsräte ohne Angabe von Gründen vehement abgelehnt wurde, kippte die Stimmung und Miriam Hüttner kandidierte als Ortsvorsteherin.  Die „alten“ Gepflogenheiten galten ja jetzt offensichtlich nicht mehr.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium“ brachte Miriam Hüttner mehrere Anliegen von Bürgerinnen und Bürger vor.

So wird die Parksituation wegen Dauerparkern auf dem Rathausvorplatz bemängelt. Vorgeschlagen wurde deshalb die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen.

Ebenfalls bemängelt wird der Zustand des Boule-Spielfelds auf dem Rokycanyplatz. Hierbei kann die Argumentation der Gemeindeverwaltung, der Platz würde nicht genutzt werden, nicht greifen. Denn ein Boule-Platz, der nicht bespielbar ist, wird natürlich nicht genutzt. Ortschaftsrätin Konstandin schlug vor, die grundlegende Sanierung des Spielfelds in die anstehenden Haushaltsanmeldungen des Ortschaftsrats aufzunehmen. Weitere Punkte waren, die Notwendigkeit eines Sonnensegels, über dem Sandkasten auf dem Rokycanyplatz, das nach Mitteilung der Ortsvorsteherin aber nicht im öffentlichen Raum angebracht werden kann, die Entfernung des „Elternhaltschild“ im Reutweg und die Einrichtung einer „Spielstraße“ in der unteren Ochsenstraße. Diesbezüglich verwies Ortschaftsrätin Hüttner auf die dort herrschenden Gefahren, insbesondere für Schul- und Kita-Kinder. Die SPD-Ortschaftsräte werden deshalb die Einrichtung einer verkehrsberuhigten   Zone in diesem Bereich beantragen.

 

05.07.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: MdB Gutting (CDU) hat sich von einer demokratischeren EU verabschiedet

 
"Aus Liebe zu Deutschland und Europa fordern wir, dass der Wille des Wählers gehört und umgesetzt wird", so Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land. Es ist verwunderlich, dass für Olav Gutting das wichtigste Argument bei  Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten/in ist, dass eine Deutsche nach über 50 Jahre die Europäische Kommission führt. Die deutsche Sozialdemokratie hat, gerade hier im Landkreis vor der Wahl für eine demokratischere EU gekämpft und wird dies auch heute tun. Die europäischen Parteien sind mit Spitzenkandidaten/innen angetreten. Diese Spitzenkandidaten standen sich in mehreren TV-Shows gegenüber und haben um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler geworben u.a. auch, dass sie die geeignetste Person für die Spitze der EU-Kommission sind. Das nun die 28-Regierungschefs im Hinterzimmer, die für sich beste Kandidatin auswählen, ist undemokratisch und eine Veräppelung der Wähler. "Der Wähler hat am 26. Mai entschieden, deshalb sollte das EU-Parlament die Entscheidung treffen. Darum geht es der SPD", so SPD-Chef Christian Holzer. 

Mit dieser politischen Entscheidung zerstören die Regierungschefs weiter die Europäische Union. Die Demokratisierung der EU wäre ein erster Schritt, um die EU zu stärken und verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen ist die Kreis-SPD überzeugt.

Holzer weiter: "Gutting sollte sich über die Äußerung, wie es um die Vaterlandsliebe der Sozis bestellt ist, schämen. Die Mitglieder stellen stets das Land über die Partei. In Berlin sind es die SPD geführten Ministerien, die mit Engagement und Herzblut mit Gesetzesinitiativen Deutschland voranbringen, nicht andersherum. Zugleich hat sich Gutting damit von einer demokratischen Union verabschiedet."
 

01.07.2019 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Große oder kleine Lösung? Was plant die Bahn?

 

Für Entsetzen sorgte bei der SPD-Fraktion ein Artikel in der BNN vom 22.06.2019 sowie ein wenige Tage zuvor ausgestrahlter Bericht im SWR3-Fernsehen, wonach die Bahn nun endgültig nur noch die „kleine“ Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach plane. Waren doch noch bei einem Anfang Mai stattgefunden Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden, Verwaltung, Vertreter von Bundes- und Landes-Verkehrsministerium, Eisenbahnbundesamt und Regionalverband Anzeichen für ein mögliches Umschwenken der Bahn auf die „große“ Lösung erkennbar. In der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2019 stellte die Verwaltung nun zwar klar, das Verkehrsministerium sei nicht auf dem neuesten Stand, weshalb noch alles in der Schwebe sei. Gleichwohl bleibt jedoch ein ungutes Gefühl angesichts der offiziellen Antwort des Bundesverkehrsministeriums. Die SPD-Fraktion wird sich deshalb weiter mit aller Kraft für die von ihr schon immer favorisierte große Lösung mit Schließung des Bahnübergangs, lichter Unterführung für Fußgänger und Radfahrer sowie getrennter Überführung für Fahrzeuge einsetzen.  

 

21.06.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Markus Rupp erneut zum Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe gewählt

 

Mit einem einstimmigen Votum wählte die 15-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (53) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.

Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von vier Mandaten gegenüber der Wahl 2014 keineswegs zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. Immerhin aber sei man im Unterschied zu manch benachbartem Landkreis vor Bündnis 90/Grüne gelandet. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende machte das am klaren inhaltlichen Profil der SPD-Kreistagsfraktion und einem engagierten Wahlkampf fest. Bei letzterem sei die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand um Christian Holzer hervorragend gewesen.

„Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine/einen Kandidatin/Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister.

Neun verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 18. Juli 2019 in der Kreistagssitzung in Sulzfeld aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man dabei viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende aber, dass man mit den neuen Mitgliedern, allesamt erfahrene Kommunalpolitiker, aber auch neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation dazugewonnen habe, wie sich am Abend der konstituierenden Fraktionssitzung herausstellte.

Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Shooting-Star Bürgermeister Christian Eheim, der Odenheimer Ortsvorsteher Gerd Rinck, die Pfinztaler Gemeinderats-Fraktionsführerin Dagmar Elsenbusch und der Malscher Bürgermeister Elmar Himmel zu Rupps Stellvertretern gewählt.

Waldbronns Bürgermeister Franz Masino ist weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Dagmar Elsenbusch im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Markus Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.

 

03.06.2019 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Ein herzliches Dankeschön

 

Ein herzliches Dankeschön

für das uns bei der Kommunal- und Europawahl entgegen gebrachte Vertrauen sagt die

SPD Pfinztal all ihren Wählerinnen und Wählern.

 

02.06.2019 | Allgemein

Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins

 

Wir laden die Mitglieder und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf das Herzlichste zu unserer Mitgliederversammlung ein, die am 

Montag, den 17. Juni 2019 um  19.30 Uhr
im Nebenzimmer der Pizzeria Lamm in Jöhlingen stattfindet.

Der Kandidat für die Bürgermeisterwahl, Timur Özcan, möchte sich den Mitgliedern der SPD, den Kandidaten, die für den Gemeinderat kandidiert haben und den interessierten Einwohnern vorstellen.

Wir freuen uns auf Ihr / Euer Kommen und auf eine gute Diskussionsrunde.

Davor möchten wir uns bei Beate Müller, Karin Herlan und Christian Rückert, die dem neuen Gemeinderat nicht mehr angehören werden, sowie bei Wolfgang Eberle, der leider aus dem Kreitag ausscheidet, für Ihrer Arbeit im Gremium bedanken.

 

02.06.2019 | Allgemein

Ausflug zum Roten Winzer

 

Ausflug zum Roten Winzer für alle Mitglieder und Freunde der SPD

Unser diesjähriger Ausflug zum Roten Winzer in die Pfalz findet am

Sonntag, den 23.06.2019

statt.

Abfahrt: Wössingen Ost ab 09:07 Uhr (Eilzug), Jöhlingen West 09:11 Uhr (Eilzug), 
Ankunft: Karlsruhe Bahnhofsvorplatz 09:37 Uhr (Fußweg 5 - 10 Minuten)
Abfahrt: Karlsruhe Hbf  10:06 Uhr (RE), Gleis 102
Ankunft: Winden (Pfalz) 10:28 Uhr, umsteigen, Abfahrt 10:35 Uhr, Gleis 2
Ankunft: Bad Bergzabern 10:48 Uhr 
Alle Abfahrten der Züge sind stündlich zur gleichen Minute getaktet.

Zu Fuß geht es von Bad Bergzabern nach Niederhorbach. Die Ankunft beim "Roten Winzer" ist gegen 13:00 Uhr geplant. 

Rückfahrt: Je nach Wetter, Lust und Laune von Kapellen-Drusweiler (13 Minuten nach jeder vollen Stunde), der Fußmarsch vom "Roten Winzer" nach Kapellen-Drusweiler dauert etwa 30 Minuten.

Für die Personen, die gerne dabei wären, aber die Wanderung nicht mitmachen können, besteht auch dieses Jahr wieder die Möglichkeit, bis nach Kapellen-Drusweiler mit dem Zug weiterzufahren. Hier werden sie dann von Familie Mühlhauser mit dem Auto abgeholt. Bitte bei Gerhard Rother anmelden. 
Wer an dem Ausflug mit kleiner Wanderung teilnehmen möchte oder nähere Infos (Fahrkarte) erfahren will, meldet sich bitte telefonisch bei Gerhard Rother (Tel. 399).

 

Empfehlungen des Ortsvereins

direkt für den OV-Walzbachtal

 

Nachrichten

23.08.2019 10:09
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001
 

21.08.2019 16:14
Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und
 

21.08.2019 16:13
Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große
 

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