04.02.2019 | Ortsverein von SPD Pfinztal
Gemeinderat am 29.01.2019
BV 267/2019 - Situtation Bahnübergang Kleinsteinbach - Unterricht Verfahrensstand - weiteres Vorgehen
Es war einmal eine Öffentliche Einrichtung deren Aufgabe es war die Bürgerinnen und Bürger auf der Schiene kundenfreundlich zu behandeln, kostengünstig, pünktlich und sicher von A nach B zu bringen und dabei die Anlieger möglichst wenig zu beeinträchtigen.
Mit dem Wahnsinn aus der Bahn einen Aktienkonzern zu machen zog der reine Profitgedanke ein, der in kürzester Zeit die Bedürfnisse der kleinen oder normalen Kunden im Regionalverkehr und der Anlieger an Bahngleisen als Störfaktoren sahen, die wenig oder nichts einbringen und die damit nicht mehr bedient wurden.
Nun ist unser Bahnübergang in Kleinsteinbach für die Bahnin finanzieller Hinsicht ein Störfaktor, kann man doch seit 2006 mit den Fern-, Schnell-, Eil-, oder Güterzügen, nicht mehr zügig durchrattern. Anstatt 100 oder darüber, nur noch mit 30 km/h. Hinzu kommt, dass die Strecke KA – PF - S immer mehr an Gewicht gewinnt. Nicht nur für die sog. Residenzbahn, sondern auch für den Güterverkehr oder als Ausweichstrecke für den internationalen Verkehr.
04.02.2019 | Ortsverein von SPD Pfinztal
„Wohnen ist ein Grundrecht, das aber auch bezahlbar sein muss“, betonte Harald Gfrörer, Vorsitzender der SPD Pfinztal in seiner Begrüßung zur Diskussionsveranstaltung im Naturfreundehaus Berghausen mit Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall. Als Ursache der derzeit prekären Lage auf dem Wohnungsmarkt nannte Pelgrim den ab 2008 nahezu eingestellten Bau neuer Wohnungen. „Damals in Zeiten der Finanzkrise wurde ein Bevölkerungsrückgang prognostiziert, weshalb keine weitere Ausweitung in die Fläche gewollt war“, so Pelgrim. Auch wurde das Baurecht in den letzten 10 Jahren erheblich verschärft, so dass mit den Planungsinstrumenten der Gemeinden allein nun nicht schnell genug auf den mit dem Wirtschaftswachstum einhergehenden Wohnungsbedarf reagiert werden kann. Um den Wohnungsbau voranzubringen, stellte er mehrere Ansätze zur Diskussion: Flächenbevorratung durch die Kommunen; Innenentwicklung z.B. durch Schaffung eines Baulückenkatasters; Investitionen in den sozialen Wohnungsbau; Investitionszuschüsse für Bauherren; Bekämpfung von Baulandspekulanten; Förderung der Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand ähnlich der früheren Abschreibung nach § 7b EStG. In der Diskussion wurde klar, dass es nicht den einen Weg zur Schaffung von genügend bezahlbarem Wohnraum gibt. „Aber es gibt viele Bausteine, mit denen das Problem im Zusammenspiel zwischen Bund, Land und Kommunen angegangen werden kann“, so das Fazit der Gemeinderäte Dagmar Elsenbusch, Reiner Kunzmann und Angelika Konstandin.
Foto: SPD
Untertitel: Im Hintergrund: Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Bezahlbarer Wohnraum“
04.02.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Auf ihrer Wahlkreismitgliederkonferenz im Gasthaus „Rose“ in Gondelsheim haben die Sozialdemokraten aus der Stadt Bretten und der Gemeinde Gondelsheim ihre Kandidaten im Wahlkreis 3 für die Kreistagwahl am 26. Mai 2019 nominiert.
Bei der Wahlkonferenz konnte der gastgebende Gondelsheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Amend neben dem amtierenden Kreisrat Markus Rupp (Gondelsheim) und den acht weiteren Kandidatinnen und Kandidaten auch zahlreiche Gemeinderäte wie Parteimitglieder aus den beiden Wahlkreis-Ortsvereinen begrüßen.
Gondelsheims Bürgermeister Markus Rupp, seit 2009 auch Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zeigte dann in einem eindrucksvollen Rückblick auf, was der Fraktion und ihm in den letzten Jahren für den Wahlkreis Bretten-Gondelsheim gelungen ist: Er erinnerte daran, dass es die SPD war, die gegen viele Widerstände die Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums in Bretten erkämpft habe. Besonders froh sei er, dass das Sozialwissenschaftliche Gymnasium, das er mit dem damaligen Staatssekretär und heutigem Karlsruher OB Dr. Frank Mentrup nach ebenfalls hartem Ringen zum Schuljahr 2013/14 an die Beruflichen Schulen nach Bretten geholt habe, längst zu einem Erfolgsmodell geworden sei. Überaus am Herzen sei ihm auch der Neubau der Eduard-Spranger-Schule für geistigbehinderte Kinder und Jugendliche gewesen. „Leider“, schränkte Rupp ein, „nicht an einem Standort Bretten“.
27.01.2019 | Haushalt von SPD Karlsruhe-Land
Sehr geehrter Herr Landrat, wir stimmen dem Tenor Ihrer Haushaltseinbringung vom 22. November in Marxzell zu: „Haushalt gut, Lage gut, Stimmung schlecht“. In der Tat: Nur 17 Prozent der Deutschen blicken laut einer aktuellen Umfrage mit Optimismus in die Zukunft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die deutsche Seele neigt scheinbar nur im Sommerurlaub zur Mittelmeer-Heiterkeit, ansonsten doch wohl eher zur „German Angst“. „Die Furcht vor der Gefahr ist schrecklicher als die Gefahr selbst“, beschreibt – wie ich finde - ein afrikanisches Sprichwort das derzeitige Stimmungsbild treffend.
Auch hier im Kreistag ist die Furcht vor der Gefahr ab und zu größer als die Gefahr selbst: Ich erinnere nur an die vermeintlich drohende Apokalypse unserer Kreisfinanzen im Haushaltsjahr 2016. Oder zuletzt an den Wunsch der Freien Wähler, den mittelfristigen Finanzausblick entgegen den Orientierungsdaten des Landes Baden-Württemberg mal schlecht zu rechnen – „Worst-Case“. Aber wo hört „worst“ auf, wo beginnt „good“ und wo „best“, wenn wir nicht den Zahlen der Steuerschätzer trauen?
Dass wir uns nicht falsch verstehen. Wir als SPD-Fraktion sind nicht blauäugig. Wir hyperventilieren nicht ob der guten Rahmenbedingungen des Kreishaushalts. Im Gegenteil: Wir sehen die großen Aufgaben, die wir im Landkreis haben. Wir sehen diejenigen, denen es nach wie vor nicht gut geht, die in realer Existenzangst leben. Und wir fragen uns, warum die Menschen trotz sinkender Arbeitslosigkeit, trotz steigender Löhne so sorgenvoll in die Zukunft blicken, warum Sie solche Daseinsängste haben.
Eine mögliche Antwort: Wir leben in Zeiten eines umfassenden Wandels. Unser multilaterales Weltbild wird zunehmend konterkariert durch wiedererstarkten Nationalismus. Ist Trump Freund oder Feind, ist Putin Feind oder Freund, und was ist der Präsident unserer brasilianischen Partner? Aber an diesen globalen Herausforderungen ändern wir als Landkreis, ändern wie mit diesem Haushalt nur wenig bis nichts!
23.01.2019 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Wohnraum ist in den vergangenen Jahren immer teurer geworden, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Region Karlsruhe. "Der SPD-Kreisvorstand ist gerade dabei einen Antrag zu verfassen für mehr bezahlbaren Wohnraum und zur Sicherung der Lebensverhältnisse gerade in den ländlichen Regionen. Das Gleichgewicht zwischen Stadt und Land gerät ins Wanken. Um die Probleme in den Griff zu bekommen bedarf es eines großen Wurfes, sprich einem Wechsel in der aktuellen Politik", so der Kreisvorsitzende Christian Holzer. "Unsere Marschroute ist klar. Wohnen ist ein Grundrecht. Jeder soll sich dies auch leisten können", so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Pfinztal, Harald Gfrörer. Die Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe werden am Donnerstag, 31. Januar, um 19 Uhr im Naturfreundehaus in Pfinztal-Berghausen gemeinsam mit Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall und Vorsitzender der SGK Baden-Württemberg über den bezahlbaren Wohnraum diskutieren. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
22.01.2019 | Allgemein
Erste Konsequenzen zieht die SPD-Fraktion aus der Veranstaltung "Walzbachtal fährt Stadtbahn" vom 09. Januar 2019.
Die Fraktion stellt im Gemeinderat einen Antrag zum Thema zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie S4 zwischen Berghausen und Jöhlingen. Den Antrag im Wortlaut können Sie hier nachlesen.
22.01.2019 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
21.01.2019 | Allgemein
Erster Kommunalkongress der SPD Karlsruhe-Land in Forst am 18. Januar mit Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg
Sechs Vertreter des Ortsvereins Walzbachtal besuchten als Auftakt zu den Wahlen zum Gemeinde- und Kreisrat am 26. Mai den Kommunalkongress. Neben kommunalpolitischen Themen warb unser Landesvorsitzender Andreas Stoch an diesem Abend für das Volksbegehren zu gebührenfreien KiTas.
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13.02.2019 09:55
SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum
13.02.2019 09:53
Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen. Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue
13.02.2019 09:28
ASF: Danke, Hubertus Heil
Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt. Mindestens 35 Jahre Beitragszeit soll die Voraussetzung sein, um die
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