27.11.2023 | Aktuelles

Jahreshauptversammlung der SPD Walzbachtal

 

Am 16.11.2023 fand die Jahreshauptversammlung der SPD Walzbachtal statt, bei der auch Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung standen. Die Veranstaltung war gut besucht und zeigte das starke Engagement der Mitglieder für die Partei.

Die Neuwahlen verliefen reibungslos, da alle Vorstandsmitglieder ohne Gegenstimme für die nächsten 2 Jahre gewählt wurden. Dieses starke Votum unterstreicht das Vertrauen der Mitglieder in die bisherige Arbeit des Vorstandes.

Der Vorstand der SPD Walzbachtal setzt sich wie folgt zusammen:

1. Vorsitzender: Ingo Neugart

2. Vorsitzende: Silke Meyer

Schriftführerin: Elisabeth Daikeler

Kassier: Konrad Wolf

Beisitzer: Holger Lux, Karin Herlan, Lina Salaie, Johannes Kühn, Annette Hilp, Klaus Flohr (und Werner Parsch als Ehrenvorsitzender)

Die Jahreshauptversammlung der SPD Walzbachtal war ein großer Erfolg und hat gezeigt, dass die Partei eine starke Basis hat. Die SPD Walzbachtal wird auch weiterhin ihre sozialdemokratischen Werte vertreten und sich für eine gerechte Gesellschaft einsetzen.

Wir haben im letzten Quartal wieder viele neue Mitglieder hinzugewonnen. Als neuestes Mitglied konnten wir Moritz Steinmetz bei der SPD Walzbachtal begrüßen.

Ein Höhepunkt der Jahreshauptversammlung waren die zahlreichen Ehrungen verdienter langjähriger Parteimitglieder.

Karin Herlan wurde für Ihren unermüdlichen Einsatz im Vorstand der SPD geehrt.

Vanessa Rieß wurde für ihre 25-jährige Parteizugehörigkeit geehrt, was eine bemerkenswerte Leistung ist. Ihre langjährige Unterstützung und ihr Einsatz für die SPD wurden von allen Anwesenden gewürdigt.

Ebenso wurden Elisabeth Wolf und Konrad Wolf für ihre 40-jährige Parteizugehörigkeit ausgezeichnet. Diese außergewöhnliche Treue zur Partei zeigt ihr starkes Engagement für die sozialdemokratischen Werte und Ideale über viele Jahrzehnte hinweg.

Eine ganz besondere Auszeichung erhielt Werner Parsch. Er wurde zum Ehrenvorsitzenden des SPD-Ortsvereins ernannt. Diese Auszeichnung wurde ihm für seine langjährige und herausragende Arbeit für die SPD Walzbachtal zuteil. Werner Parsch hat sich durch sein Engagement und seine Weitsicht verdient gemacht und wird auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der Partei spielen.

 

26.11.2023 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Ein Engagement im Gemeinderat lohnt sich allemal

 

Ein Engagement im Gemeinderat lohnt sich allemal

Große Resonanz erfuhr unser Infoabend zur anstehenden Kommunalwahl am 08. November im Naturfreundehaus Berghausen. Dagmar Elsenbusch, SPD-Fraktionsvorsitzende im Pfinztaler Gemeinderat, erläuterte Aufgaben, Zeitaufwand, Aufwandsentschädigung u.a. von Gemeinderäten. Besonderen Redebedarf gab es zu § 24 der Gemeindeordnung Ba.-Wü., wonach der Gemeinderat die Ausführung seiner Beschlüsse überwacht und bei Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister sorgt. So beklagten einige der Anwesenden die schleppende Ausführung von Gemeinderatsbeschlüssen wie z.B. Hochwasserschutz. Andere berichteten über schlechte Erfahrungen mit der Gemeindeverwaltung. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlten sich von der hiesigen Verwaltung nicht wertgeschätzt. Auch im Bereich der Bürgerbeteiligung gäbe es noch großen Verbesserungsbedarf. Trotz mancher Widrigkeiten mache die Gemeinderatsarbeit aber viel Spaß, waren sich die anwesenden Gemeinderäte einig. Denn die Möglichkeiten, die Geschicke seiner Gemeinde direkt mitzugestalten, sind für Gemeinderäte groß. Es geht um die Ausstattung der Schulen, die Betreuung in den Kitas und Horten, die Gestaltung der Friedhöfe, die Unterstützung der Vereine, die bauliche Entwicklung der Gemeinde und vieles mehr. Eine Kandidatur lohnt sich allemal, lautete der einhellige Tenor. Haben wir auch Ihr Interesse geweckt? Gerne können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.  

Vorstand: Bernhard Paulus, T.:07240/206084, vorstand@spd-pfinztal.de  Fraktionsvorsitzende: Dagmar Elsenbusch, T.: 07240/942118, fraktion@spd-pfinztal.de

 

30.10.2023 | Aktuelles

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins

 

Liebe Mitglieder und Freunde des SPD Ortsvereins Walzbachtal,

wir möchten euch herzlich zur diesjährigen Jahreshauptversammlung mit Ehrungen

am Donnerstag, den 16.11.2023

um 19:00 Uhr

im Teem One in Wössingen einladen.

Als Gastredner können wir an diesem Abend Markus Rupp (Bürgermeister in Gondelsheim)  begrüßen.  Wir können uns hier auf einen interessanten Vortrag aus den Kreistag freuen.

Wir freuen uns auch, unseren Bürgermeister Timur Özcan begrüßen zu dürfen.

Die Tagesordnungspunkte für die Jahreshauptversammlung sind wie folgt:

  1. Begrüßung  durch den Vorstand
  2. Bericht aus dem Kreistag durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreisrat Markus Rupp (Bürgermeister in Gondelsheim)
  3. Ehrungen
  4. Rechenschaftsbericht des Vorstands
  5. Rechenschaftsbericht des Kassiers
  6. Bericht der Kassenprüfer
  7. Aussprache zu den Berichten
  8. Entlastung des Kassierers und des Vorstands
  9. Wahl einer Wahlkommission
  10. Neuwahlen
  11. Diskussion mit den Gemeinderäten über kommunalpolitische Themen
  12. Verschiedenes

Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung müssen bis eine Woche vor der Sitzung bei der Vorstandschaft eingereicht werden.

Die Jahreshauptversammlung ist auch eine Gelegenheit, eure Anliegen und Ideen einzubringen, daher ermutigen wir euch, aktiv an den Diskussionen teilzunehmen.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen und einen produktiven und inspirierenden Abend. Lasst uns gemeinsam die Zukunft gestalten.

Eure SPD Walzbachtal

 

27.10.2023 | Veranstaltungen von SPD Pfinztal

Gemeinsam stark gegen den Hass

 

Am 23. Oktober 2023 war der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume (CDU), für einen Vortrag mit der Überschrift „Welche Bildung hilft gegen Antisemitismus?“ zu Gast bei der SPD Karlsruhe-Land in Untergrombach.

Die SPD Pfinztal war dabei ebenfalls mit einer starken Delegation anwesend und informierte sich über das Thema Antisemitismus.

Michael Blume gelang es dieses sehr wichtige Thema mit all seinen vielen Facetten exzellent zu illustrieren.

Unsere aktuelle turbulente und krisenreiche Zeit beschrieb Blume mit den Worten des Philosophen Hans Blumenberg, dass die Enge der Zeit, die Wurzel des Bösen sei, was bedauerlicherweise aktuell sehr zutreffend ist.

Ebenfalls hob Blume die Wichtigkeit der Schulen und weiteren pädagogischen Einrichtungen im Kampfe gegen den Hass hervor und lobte dabei den Sprecher der JUSOS Pfinztal, Malik Kartal, für sein Schülerdiskussionsformat „Town-Hall zur politischen Bildung.“

Die Veranstaltung war neben ihrer großen didaktischen Wichtigkeit auch essenziell für die parteiübergreifende Einigkeit im Kampfe gegen den Hass.

Alle demokratischen Parteien verurteilen geeint jegliche Formen der Diskriminierung und des Hasses gegen das menschliche Leben.

Mit seinem Besuch bei der SPD betont Michael Blume diese Einigkeit.

Um mehr über die Arbeit und das Engagement der SPD Pfinztal zu erfahren, besuchen Sie uns auch auf Crossiety, Instagram und Facebook

 

27.10.2023 | AG 60plus von SPD Pfinztal

Verunsicherung wegen ärztlicher Versorgung

 

Beim letzten SPD-Stammtisch am 16. Oktober wurde auch über die ärztliche Versorgung im Pfinztal und im Landkreis diskutiert. Die Vertreter* der SPD 60+ sehen hier großen Handlungsbedarf. Gerade die älteren Bewohner des Landkreises und auch in unserer Gemeinde sind hier sehr verunsichert und machen sich große Sorgen.

In der Diskussion wurde festgestellt:

Eine orthopädische Praxis, nur über eine steile Treppe erreichbar, ein Allgemeinmediziner der seine Praxis wegen Nachfolgeproblemen schließen muss!! 

Hier sind Lösungen gefragt und Gemeindeverwaltung sowie die Gemeinderäte* sind gefordert, Möglichkeiten auszuloten, um hier Abhilfe zu schaffen. In der Gemeinde Graben Neudorf ist da schon einiges in Bewegung geraten. Vielleicht sollten die Gemeindeverwaltungen sich untereinander austauschen?

Die Arbeitsgemeinschaft der SPD 60+ im Landkreis und in der Gemeinde Pfinztal befasst sich intensiv mit den Belangen der älteren Generation.

Besuchen Sie uns auch auf www.spd-pfinztal.de, Instagram, Facebook und Crossiety.

 

27.10.2023 | AG 60plus von SPD Pfinztal

Gemeinsam stark für Europa

 

Am 21. Oktober 2023 war unser stv. Vorsitzender und Sprecher der JUSOS Pfinztal, Malik Kartal, auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn.

Auf dem Parteitag, der ganz im Zeichen Europas stand, wählte die SPD ihre Liste für die anstehende Europawahl im Juni 2024.

Malik Kartal hatte dabei auch die Gelegenheit mit zahlreichen Abgeordneten, Parteifunktionären und der Vizepräsidentin des Europaparlaments, Bundesministerin a.D. und Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley (MdEP), in den Austausch zu kommen.

Katarina Barley betonte in ihrer Rede an die GenossInnen die Wichtigkeit Europas und rief dazu auf gemeinsam Europa zu stärken.

Besonders jungen Menschen dabei eine Perspektive von Europa zu bieten und die europäischen Werte zu stärken, sei dabei das Gebot der Stunde.

Gerade dann, wenn bei der kommenden Wahl, erstmals 16 jährige wählen dürfen und damit Europa maßgeblich mitgestalten können.

Um mehr über die Arbeit und das Engagement der SPD Pfinztal zu erfahren, besuchen Sie uns auch auf Crossiety, Instagram und Facebook

 

 

27.10.2023 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Was wäre wenn…. morgen Wahl wäre und keiner geht hin? Demokratie in Gefahr!

 

Kommunalpolitik ist Basispolitik und somit Basisdemokratie, die jeden von uns angeht.

Angefangen bei A wie Abwasser-/Wassergebühr, Grundsteuer, Unterhaltung öff. Gebäude, Versorgung mit Betreuungsplätzen für Klein und Groß, und vieles mehr bis Z wie Zebrastreifen, entscheidet der Gemeinderat über Belange, die uns alle betreffen. Die BNN vom 16.10. hat es auf den Punkt gebracht. Da schreibt der Redakteur, Herr Müller:

„An der Erkenntnis gibt es nichts zu rütteln: Kommunalpolitik beginnt vor der eigenen Haustür. Sie entscheidet über viele Themen, die jeden direkt betreffen. Genauso erklärt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg den Begriff Kommunalpolitik. Und eigentlich sollte man meinen, dass jeder ein Interesse daran haben sollte, was vor seiner Haustür geschieht, geschehen könnte oder geschehen soll. Einen direkten Einfluss darauf haben Gemeinderäte. In so einem Gremium zählt jede Stimme. Kurzum: Die Einflussmöglichkeiten eines Gemeinderates, einer Gemeinderätin auf das alltägliche Leben in einer Kommune sind allemal gegeben. Eine Chance, diese Form der Mitbestimmung und Mitgestaltung wahrzunehmen, bieten Kommunalwahlen. Die einzige Voraussetzung: eine Kandidatur wagen.“

Im nächsten Jahr im Juni sind wieder Kommunalwahlen. Jede/r, der sich über Aufgaben, Themen, Zeitaufwand, Aufwandsentschädigung eines Gemeinderats informieren möchte ist herzlich eingeladen am Mittwoch, 8. November, 19 Uhr, zu den Naturfreunden Berghausen zu kommen, Fragen zu stellen und mit uns zu diskutieren. Wir, die SPD Pfinztal suchen kritische, engagierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger.

 

27.10.2023 | Fraktion von SPD Pfinztal

Keine Erhöhung der Grundsteuer mit der SPD

 

Zur Erinnerung: Im Oktober letzten Jahres wurden die Hebesätze der Grundsteuer ab 2023 von 340 v.H. auf 390 v.H. erhöht - schon damals gegen die Stimmen der SPD. Mit dieser satten Erhöhung von 50 v.H. liegt die Grundsteuer in Pfinztal weit über dem Durchschnitt aller Gemeinden im Landkreis Karlsruhe (345 v.H.). Nimmt man davon die Gemeinden in der näheren Umgebung, so zahlen nur die Einwohner von Weingarten und Waldbronn mehr als die Pfinztaler Bürgerinnen und Bürger. Nach nur einem Jahr möchte die Verwaltung die Grundsteuer ab 2024 erneut erhöhen und zwar um weitere 30 v.H. auf 420 v.H. Dies lehnt die SPD-Fraktion vehement ab. Angesichts hoher Mieten, steigender Kreditzinsen und weiterhin hoher Energiekosten wollen wir die Wohnkosten nicht noch weiter in die Höhe treiben, denn eine Grundsteuererhöhung träfe sowohl Grundstückseigentümer als auch Mieterinnen und Mieter. Zudem ist bereits abzusehen, dass die Umsetzung der Grundsteuerreform ab 2025 insbesondere die Eigentümer größerer Grundstücke treffen wird, auch wenn darauf nur ein kleines Haus aus den 50-er oder 60-er Jahren steht. In jedem unserer Ortsteile gibt es zahlreiche solcher Grundstücke, oft im Besitz älterer Mitbürgerinnen oder Mitbürger oder junger Familien. 

Die SPD-Fraktion wird im Rahmen der Haushaltsberatungen andere Wege, als die einfache Grundsteuererhöhung zum Ausgleich des Defizits darlegen. 

 

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Nachrichten

12.11.2023 15:05
Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
 

02.11.2023 18:34
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
 

02.11.2023 09:24
Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
 

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