15.10.2020 | Landespolitik von SPD Pfinztal
Wie muss das krisenfeste Klassenzimmer der Zukunft aussehen?
In der Pandemie hat sich gezeigt: Das baden-württembergische Schulsystem ist weder krisenfest noch zukunftssicher. Die versäumte Digitalisierung, ein Mangel an Lehrkräften und Schulgebäude in schlechtem Zustand gehen zu Lasten der Bildungschancen von Jugendlichen.
„In der Diskussion zwischen Hygienekonzepten und iPads findet aber die Sicht der Schüler*innen viel zu selten Beachtung“, kritisiert Aisha M. Fahir, die für die SPD im Wahlkreis Ettlingen für den Landtag kandidiert. „Ich bin überzeugt davon, dass Jugendliche für sich selbst sprechen können und will die Interessen junger Menschen endlich in die Politik bringen.“
Gemeinsam mit dem ehemaligen Kultusminister Andreas Stoch MdL lädt die 22-jährige Pfinztaler Gemeinderätin deshalb am Donnerstag, den 22.10. um 17 Uhr zum Schüler*innenkongress ins Bürgerhaus Malsch (Am Hänfig 9, 76136 Malsch) ein. Selbstverständlich werden die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten.
„Bildungspolitik kann nicht über die Köpfe von Schülerinnen und Schülern hinweg gemacht werden, sondern nur mit ihnen.“ Die Vorstellungen und Wünsche der jungen Menschen will sie gemeinsam mit Andreas Stoch aufnehmen und ins Programm zur anstehenden Landtagswahl im März einfließen lassen.
15.10.2020 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Die Diskussion mit Anette Sorg, ehemalige Genossin und AsF-Vorsitzende der SPD-BW und Martin Eisengardt, SPD, über die soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert im Roten Eck war gut besucht, soweit es die Coronaverordnung zulässt.
Mit einem Impuls durch Eisengardt, wie gut es uns geht, erläuterte Sorg das Dilemma in der sich die Gesellschaft befindet. Zwei Entwürfe die gegensätzlicher nicht sein können. Eisengardt ging mit statistischen Mitteln auf die zählbaren Einheiten ein: der Mindestlohn ist gestiegen, der Wohnraum hat sich vergrößert, die Arbeitszeit verkürzt und die Anzahl der Eigenheimbesitzer steigt stetig, eigentlich dürfte, mit einem kleinen aber, nicht gejammert werden. Sorg hingegen argumentierte in ihrem Beitrag, dass der Reichtum der Einen für die Armut der Anderen verantwortlich ist, „wäre ich nicht arm, wärst du nicht reich“ (Brecht). „Das reicht bei weitem nicht“, sagt sie, denn es gibt noch viel zu viele Menschen die nicht am Gemeinwohl teilhaben können. Die prekäre Arbeitswelt, wie man sie vor 150 Jahren hatte, hat sich nur in andere Länder verlagert.
Kontrovers diskutierten die Genossen, ob Zufriedenheit denn nicht reicht, ob das Streben nach mehr, der richtige Weg sei. Ist Wohlstand auch ohne Wachstum möglich? „Jeder Vater, jede Mutter, will doch dass es seinen Kindern besser geht“, so ein Genosse, „aber über Zufriedenheit wird nicht diskutiert.“
15.10.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
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SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf
In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (Ettlingen), Stefan Tiede (Malsch) und Norman Menzel (Bretten).
Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. „Es galt abermals alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Nominierungsbestimmungen unter einen Hut zu bekommen“, erklärte Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die Problematik.
14.10.2020 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
Bruchsal ist eine moderne, weltoffene Stadt!
Dies soll auch so bleiben!
Unterstützt das Bündnis "Wir für Menschlichkeit" am
Freitag, den 16.10.2020
bei dem geplanten Demonstrationszug und der Mahnwache.
Treffpunkt 15.30 Uhr am Friedrichsplatz-
Bringt bunte Regenschirme mit!
11.10.2020 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Ende Juli fand die erste Speakers Corner des sozialdemokratischen Debattierclubs Karlsruhe-Land zur Zukunft der Sozialdemokratie statt.
Am DI, 13. Oktober, um 19 Uhr findet der nächste Diskussionsabend im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Diesmal soll darüber diskutiert werden, ob es soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert noch braucht und wenn ja, was zu tun ist. Oftmals ist zu hören, dass es den Menschen zu gut gehen. Ist es wirklich so?
05.10.2020 | Fraktion von SPD Pfinztal
„Deutschland befindet sich in der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Viele Bürger*innen wissen noch nicht, ob sie nächstes Jahr noch Arbeit haben oder ob sie ihren Betrieb weiter aufrecht erhalten können. Auch unsere Vereine sind von der Corona-Krise stark gebeutelt. Notwendige Einnahmen durch Konzerte, Feste etc. fallen in diesem Jahr komplett weg. Nicht zuletzt ist auch die Gemeinde finanziell von der Krise betroffen. Zwar hat der Bund den Ausgleich der weggefallenen Gewerbesteuereinnahmen zugesagt, andere Einnahmen wie Einkommenssteuerzuweisungen etc. werden im nächsten Jahr geringer ausfallen. Der Haushalt 2021, über den wir demnächst beraten werden, wird sich neben den Pflichtaufgaben notgedrungen auf nur wenige Freiwilligenleistungen beschränken müssen. In dieser für alle schwierigen Situation die Aufwandsentschädigungen der Gemeinde- und Ortschaftsräte zu erhöhen, halten wir für den absolut falschen Zeitpunkt. Dass in anderen Gemeinden im Umkreis höhere Entschädigungen festgelegt sind, kann kein Argument sein, denn in diesem Punkt ist jede Gemeinde für sich autark. Es gibt übrigens Vereine, die sich scheuen, eine vor Corona beschlossenen Erhöhung ihrer Mitgliedsbeiträge in 2021 umzusetzen. Das sollte unser Vorbild sein. Die SPD-Fraktion lehnt den Antrag daher ab.“
Angelika Konstandin, SPD-Fraktion
27.09.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lud zur Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Automobilindustrie ein. Gäste waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek aus Rastatt, der Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Daimler Werks in Rastatt und Rainer Wacker, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. „Zukunft gemeinsam gestalten“, so der Slogan des Impulsvortrages von Michael Brecht zu Beginn der Veranstaltung. Beschleunigt durch Corona erfährt die Automobilindustrie eine Transformation bestehender Konzepte hin zu neuen Innovationen. „Höhen und Tiefen gab es bereits häufiger. Daher sei die aktuelle Situation keine wirkliche Überraschung für mich. Dennoch steht der Automobilindustrie ein großer Umbruch bevor“, erklärte Michael Brecht.„Tesla verkaufe erfolgreich eine Story, ohne aber bisher einen Gewinn ausweisen zu können", ergänzt Brecht. Hier stehe Daimler unter einem ganz anderen Erwartungsdruck seitens der Börse“, bat der Gesamtbetriebsratsvorsitzender zu beachten. Interessant, wenn auch nicht ganz neu war die Erkenntnis, dass Verlagerungen ins europäische Ausland gefördert wird durch die Subventionen der EU. Dies bringt einen Jobabbau in Deutschland mit sich. So sollen bis 2025 knapp 4000 Stellen bei Daimler in Untertürkheim gestrichen werden. "Diese Praxis muss geändert werden", waren sich die Diskutanten einig. Auch würden die einige Autobauer die aktuelle Situation teilweise als Vorwand für den Jobabbau nutzen, „denn auch ein Elektroauto fährt mit Reifen, deshalb sei der Verlust tausender Arbeitsplätze bei Continental für ihn nicht nachvollziehbar,“ so Brecht.
Bei der Diskussionsrunde unter der Moderation des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer wurde die Frage diskutiert, ob der Wandel in der Automobilindustrie verschlafen wurde. "Nein, das habe man ganz bestimmt nicht!", entgegnete Michael Brecht und Gabriele Katzmarek verwies auf Forschungsprojekte, zuletzt auf das Forschungsprojekt zur Batteriezellenfertigung in Münster. Über den Ausgang dieser Entscheidung von Ministerin Karliczek zeigte sich Katzmarek nicht glücklich, „denn Forschung gehört dahin, wo die Autos gebaut werden, auch wenn das Münsterland seine landwirtschaftlichen Reize hat, so die ursprünglich aus Ost-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete. Als ein Nachteil wurden die vielen Auflagen in Deutschland gesehen, die teilweise Lösung verkomplizieren. „In China gibt es zum Begleichen der Stromrechnung ein Bezahlsystem entlang der Autobahnen, in Deutschland verkompliziert der Wettbewerb teilweise nicht miteinander kompatible Modelle diverser Hersteller.Seitens der IGM Metall wurde eingeworfen, dass den Zulieferern in dieser Zeit des Übergangs zu wenig Beachtung geschenkt werden würde.. Einhellig war man der Meinung, dass es nicht die eine, richtige Lösung gibt, sondern ein Lösungsmix aus Elektroantriebe, E-Fuels und Brennstoffzelle für schwere Nutzfahrzeuge wichtig ist und dieser Prozess mit entsprechender, angepasster Berufsbildung mit unterstützt werden muss. "Den Wandel gilt es nun erfolgreich, solidarisch und ökologisch zu gestalten", so Christian Holzer abschließend. Am Ende bedankte sich die Koordinatorin der wirtschaftspolitischen Denkfabrik, Fabienne Stauder, mit einem Präsent bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde.
25.09.2020 | Landespolitik von SPD Pfinztal
Am Mittwoch, 30. September, 19 Uhr kommt Kevin Kühnert, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender gemeinsam mit der frisch nominierten Landtagskandidatin Aisha M. Fahir zu einer Open-Air-Veranstaltung auf den Schlossplatz in Ettlingen. Unter dem Titel „Die neue Normalität: Solidarisch, klimafreundlich, gerecht?!“ werden Gäste aus verschiedenen, durch die Corona-Krise besonders betroffenen Bereichen zu Wort kommen und schildern, welche Systemfragen jetzt gestellt werden müssen. Denn klar ist: Wir dürfen nicht einfach in die alte Normalität zurückkehren. Stattdessen liegt es an uns, die Vision der neuen Normalität zu entwerfen: Solidarisch, klimafreundlich und gerecht.
Aisha M. Fahir wurde als Landtagskandidatin erst vor wenigen Wochen offiziell nominiert. Den Entschluss zu kandidieren fasste die 22-jährige Pfinztälerin aber schon vor Monaten: „Ohne die SPD hat es nie echte soziale Verbesserungen gegeben. Genau die braucht es jetzt aber. In den kommenden Monaten wird es darum gehen, mit einem mutigen Wahlkampf und sozialdemokratischen Werten auch die Wählerinnen und Wähler für die Vision einer neuen Normalität zu gewinnen.“
22.10.2020 09:36
SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen
22.10.2020 08:59
Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer
21.10.2020 20:44
Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.
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