24.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD diskutiert über Geothermie

 

Deutschland möchte die Energiewende erfolgreich meistern. Alternativ zur Kohle- und Atomkraft wird neben Wind- und Solarenergie die Geothermie angesehen. Das baden-württembergische Ministerium für Umwelt, Klima und Energie spricht sich für Geothermie aus.  Aktuell sind im Landkreis Karlsruhe, in Waghäusel und Graben-Neudorf, tiefe Geothermie-Kraftwerksprojekte  durch die Firma Deutsche Erdwärme GmbH in Planung. Aufsuchungserlaubnisse sind beim Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beantragt worden. Bürgerinnen und Bürger sind nicht zuletzt aufgrund der Negativbeispiele z.B. Hebungsrisse an Gebäuden in Staufen in Sorge. Die Kreis-SPD möchte die Diskussion weiter vorantreiben und lädt am Donnerstag, 25. Juni, 19 Uhr zur virtuellen Diskussionsrunde u.a. mit Gabi Roland, MdL und Umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ein. Interessierte Bürger können sich bis 17 Uhr unter folgender Mail (christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de) zur WebEx-Videokonferenz anmelden. 

 

23.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD fordert Studierende als Hilfslehrer*innen

 
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der Kreis-SPD fordert den Einsatz von Studierenden als Hilfslehrkräfte an den Schulen und Kitaeinrichtungen.

„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

 

15.06.2020 | Landespolitik von SPD Pfinztal

Aisha Fahir zieht für die SPD in die Landtagswahl

 

Erstmals konnten die SPD-Mitglieder im Kreisverband Karlsruhe-Land in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche/r Kandidierende ihres Wahlkreises bei der Landtagswahl 2021 für die SPD antritt. Im Wahlkreis Ettlingen, zu dem auch Pfinztal gehört, bewarben sich Aisha Fahir aus Pfinztal und Stefan Tiede aus Malsch. 40 % der Mitglieder beteiligten sich an der Befragung. „Uns war wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Ebenso wollte der SPD-Kreisvorstand mit diesem transparenten Verfahren das Vertrauen in das politische System stärken. Erstens: Keine Entscheidung im Hinterzimmer. Zweitens: Jedes Mitglied wurde angeschrieben und konnte kandidieren“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer bei der Stimmenauszählung. Mit einer Zustimmung von 68 % konnte sich die junge Pfinztaler Gemeinderätin Aisha Fahir gegen ihren Mitbewerber durchsetzen.  „Wir werden unsere Aisha mit all unseren Möglichkeiten in ihrem Bestreben um ein Landtagsmandat unterstützen“, sagte der stellvertretende OV-Vorsitzende Martin Eisengardt in einer kurzfristig organisierten Videoschalte für die Pfinztaler SPD-Mitglieder. “Wir sind sicher, mit ihren Herzensthemen Gleichstellung und Bildungsgerechtigkeit wird sie die Menschen ansprechen“, so Eisengardt weiter. Die nach Wahlgesetz notwendige offizielle Nominierungs-versammlung wird nach der Sommerpause stattfinden.

 

Bildunterschrift: 2.v.l. Aisha Fahir

Foto: SPD

 

14.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung

 

Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher

„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten  kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand  zufrieden.

 

06.06.2020 | Veranstaltungen von SPD Pfinztal

Jetzt mitmachen: Stadtradeln

 
Stadtradeln 2020

Sei jetzt dabei bei der Stadtradeln-Initiative!

Gemeinsam mit dem Landkreis Karlsruhe versuchen wir, zwischen dem 28.6. und 18.7. möglichst viel Fahrrad zu fahren. Jeder Kilometer zählt. Erst Recht, wenn er ansonsten mit dem Auto zurückgelegt werden würde.

Melde dich jetzt an unter http://www.stadtradeln.de/pfinztal. Die SPD-Pfinztal tritt mit einem eigenen Team an. Du kannst aber auch jederzeit dein persönliches Team erstellen, wenn du mindestens einen weiteren Mit-Radler findest.

Darüber hinaus werden wir auch mit der SPD die ein oder andere Radtour machen. Nähere Informationen dazu erhalten unsere Mitglieder per eMail.

 

01.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD Karlsruhe-Land zieht mit zwei Frauen und einem Mann in die Landtagswahl

 
v.l.: Alexandra Nohl, Aisha Fahir, Christian Holzer, Stephan Walter und Sascha Binder
Aisha Fahir, Alexandra Nohl und Stephan Walter setzen sich bei der Mitgliederbefragung durch

Die Mitglieder konnten bis vergangenen Freitag erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antritt. Zur Wahl standen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart) bewarben sich drei Kandidaten. 620 Mitglieder beteiligten sich an der Befragung. Das entspricht einer Quote von knapp 40%. Für SPD-Generalsekretär Sascha Binder und den Kreisvorsitzenden Christian Holzer, die Beide die Auszählung im Regionalzentrum in Karlsruhe mit verfolgten, ist dies in Zeiten von Corona eine sehr gute Wahlbeteiligung, da nicht zuletzt bei einer Mitgliederversammlung deutlich weniger Mitglieder teilnehmen.

„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Ebenso wollte der SPD-Kreisvorstand mit diesem transparenten Verfahren das Vertrauen in das politische System stärken. Erstens: Keine Entscheidung im Hinterzimmer. Zweitens: Jedes Mitglied wurde angeschrieben und konnte kandidieren“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Bei der Befragung, die von der Corona-Pandemie kalt überrascht wurde, setzte sich im Wahlkreis Bretten der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Stephan Walter mit knapp 47% durch. Im Wahlkreis Bruchsal wird die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl (75,2% Zustimmung) für den Landtag kandidieren. Die 22-jährige Gemeinderätin aus Pfinztal, Aisha Fahir (68% Zustimmung), wird für den Landtagswahlkreis Ettlingen um eine Mandat bis zum 14. März 2021 kämpfen.

Die Kandidaten müssen nach der Sommerpause bei einer Mitgliederversammlung laut Wahlgesetz offiziell nominiert werden.

Die SPD Karlsruhe-Land wir somit mit zwei Frauen und einem Mann in den Landtagswahlkampf ziehen. "Das Ziel ist klar: Wir wollen für ein modernes Baden-Württemberg und ein sozialdemokratisches Mandat im Landkreis Karlsruhe kämpfen. Dies wäre nicht nur ein Gewinn für die Städte und Gemeinden sondern auch für die Familien und Schulen im Landkreis", so Holzer abschließend.

 

27.05.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Endspurt: Mitgliederbefragung der SPD Karlsruhe-Land in Zeiten von Corona

 
Die SPD Karlsruhe-Land bereitet sich auf die Auszählung der Mitgliederbefragung zur Landtagswahl vor. Die Mitglieder konnten erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antreten. Zur Wahl stehen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart) bewerben sich drei Kandidaten. Die Wahlunterlagen können noch bis Freitag 18 Uhr abgegeben werden. Danach beginnt die Auszählung in der Regionalgeschäftsstelle in Karlsruhe. Um 20:30 Uhr soll das Ergebnis vor Ort bekannt gegeben werden. Angekündigt hat sich auch der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

Bis zum Montagnachmittag beteiligten sich nach Angaben des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer genau 600 Mitglieder. Das entspricht einer Quote von rund 38 Prozent.

„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Das Votum aus der Basis wird den SPD-Kandidierenden viel Rückenwind im anstehenden Wahlkampf geben. Zudem zeigen wir auch in der Corona-Zeit, wie moderne Basisdemokratie funktionieren kann“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Die Befragung läuft seit Anfang März. Die Kandidierenden haben sich bereits ab Mitte Februar bei den Ortsvereinen vorgestellt. Angesichts der Corona-Situation wurden zudem Online-Vorstellungsformate durchgeführt. In Video- und Telefonkonferenzen, mit YouTube-Videos und Social-Media-Beiträgen konnten sich die Mitglieder ein eigenes Bild über die Kandierenden machen.

Nach dem Votum der Mitglieder müssen die drei Kandidierenden noch im Juli oder September formal auf einer Mitgliederversammlung nominiert werden. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist zwar nicht bindend, der Kreisvorstand hat sich aber gemeinsam mit den Ortsvereinen und den sieben Kandidierenden darauf geeinigt, den/der Bewerber*in mit den meisten Stimmen im Wahlkreis als Landtagskandidat*in vorzuschlagen.
 

25.05.2020 | Jusos in Aktion von SPD Pfinztal

Digitale Teilhabe für alle

 

Gemeinderätin und Vorsitzende der Jusos Pfinztal, Aisha Mohamed Fahir freut sich, dass auf Anregung der SPD-Fraktion nun in allen Ortsverwaltungen freies WLAN zur Verfügung steht. „Nicht jede*r kann sich einen Vertrag mit viel Internet-Datenvolumen leisten. Doch wie wir vor allem jetzt in der Corona-Krise merken, ohne Internet geht nichts“, erklärte die Gemeinderätin auf einer digitalen Sitzung der Jusos Pfinztal. Deswegen fordert die Gemeinderätin, dass das freie WLAN-Netz ausgebaut wird und an immer mehr Plätzen in Pfinztal zur Verfügung steht. Das sei unter anderem für die Chancengleichheit und die digitale Teilhabe wichtig, betont Fahir weiter.

 

Foto: Jusos Pfinztal

 

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Nachrichten

07.07.2020 10:33
Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.
 

07.07.2020 10:14
Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die
 

04.07.2020 10:29
Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei
 

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