04.04.2020 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Vorstellungsfilme der Bewerber*innen für die Landtagswahl

 

Nachdem aufgrund der Corona-Pandemie bisher keine persönliche Vorstellungsrunden stattfinden könnten wurden kurzerhand kleine Vorstellungsfilme der BEwerberinnen und Bewerber für die Landtagswahlkreise Bruchsal, Bretten und Ettlingen erstellt. Die Videos sind nun auf Youtube zu sehen.

Die Mitgliederbefragung zur Bestimmung der Landtagskandidaten endet nach aktuellem Stand am Fr, 29. Mai 2020.

https://www.youtube.com/channel/UCANDsoMHODRGM5InXC88kaQ

 

31.03.2020 | Aktuelles

Unser Mitglied Ingo Neugart kandidiert für die Landtagswahl im März 2021

 

die Kreis-SPD hat in den vergangenen Wochen Bewerber für die Landtagswahl im März 2021 gesucht. Für den Wahlkreis Bretten (Wahlkreis 30) haben sich drei Mitglieder beworben. Wir können voller Stolz mitteilen, dass darunter auch unser Mitglied Ingo Neugart ist.  

In Zeiten des Corona-Ausnahmezustands finden keine Mitgliederversammlungen statt, in der sich die Bewerber vorstellen können. Sie haben aber jetzt einen Clip aufgenommen, um sich den Genossinnen und Genossen näher bekannt zu machen.

 Hier der Link, unter dem die Clips der drei Bewerber aus dem Wahlkreis Bretten ansehen werden können:

 

Viele Grüße und  bleiben Sie /bleibt gesund

 

 

29.03.2020 | Fraktion von SPD Pfinztal

Anmerkungen zum Haushalt 2020, der am 24.3. verabschiedet wurde (Für die SPD-Fraktion: Dagmar Elsenbusch)

 

Meine Damen und Herren,

wir erleben derzeit die größte Krise der Nachkriegszeit. Wen interessieren jetzt die Haushaltszahlen, Kreditaufnahmen, Investitionen der Gemeinde Pfinztal?

Nun, auf jeden Fall uns Gemeinderätinnen und –räte. Denn auch in der Krise muss die Gemeinde funktionieren und ihre Aufgaben wahrnehmen. Und irgendwann – hoffentlich in naher Zukunft – wird diese Krise beendet sein. Und dann braucht die Verwaltung unsere Vorgaben, unsere Beschlüsse, über die Dinge, die im Laufe dieses Jahres umgesetzt werden sollen.

Auf der Einnahmenseite stehen immerhin 42 Millionen.  Aber Achtung. Viele Beträge dieser Summe sind Hochrechnungen, ausgehend von den Zahlen für 2018 und 19. Sind angesichts von Corona die auf 4,6 Mio. geschätzten Gewerbeeinnahmen realistisch? Dito der auf knapp 13 Mio. geschätzte Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, wo doch jetzt schon feststeht, dass Sie – die Bürgerinnen und Bürger – mit massiven Verlusten zu rechnen haben? Die Antworten werden wir erst im nächsten Jahr  kennen, dennoch müssen wir für dieses Jahr Entscheidungen treffen. Wir müssen entscheiden, was  nötig ist und was  getan werden muss, auch wenn das Geld nicht reicht. Denn den 42 Mio. Einnahmen stehen 41 Mio. laufende Ausgaben gegenüber. Gerade mal ein knappe Million bleibt uns somit für notwendige Investitionen. Geeinigt haben wir Gemeinderäte uns aber auf Investitionen in Höhe von 8,8 Mio. (!!!).

 

15.03.2020 | Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Mitglieder dürfen entscheiden

 
7 Bewerbungen für Landtagskandidatur eingegangen

Die über 1.600 Mitglieder im Landkreis Karlsruhe, verteilt auf die drei Landtagswahlkreise Bretten, Bruchsal und Ettlingen können seit diesen Montag darüber entscheiden, wer für die Sozialdemokraten im Kreis für den Landtag kandidiert. Holzer zeigt sich entschlossen: "Unser Ziel ist ein sozialdemokratisches Mandat! Wir brauchen eine echte Stimme für unseren Nahverkehr, unsere (Gemeinschafts-) Schulen und unsere Kommunen im baden-württembergischen Landtag!" 7 Bewerbungen sind beim Kreisvorsitzenden aus den Reihen der Parteibasis eingegangen. In den einzelnen Wahlkreisen haben sich beworben: Daniel Etzkorn (Forst) und Alexandra Nohl (Bruchsal) für den Wahlkreis Bruchsal, Aisha Fahir (Pfinztal) und Stefan Tiede (Malsch) für den Wahlkreis Ettlingen und Patrick Mail (Graben-Neudorf), Ingo Neugart (Walzbachtal) und Stephan Walter (Gondelsheim) für den Landtagswahlkreis Bretten.

"Der SPD-Kreisvorstand entschied sich bewusst für ein transparentes Verfahren. Jedes Mitglied sollte die gleichen Chancen bekommen und das Vertrauen in das Nominierungsverfahren gestärkt werden", so Kreisvorsitzender Christian Holzer. 

Bis zum Ende der Mitgliederbefragung werden in jedem Wahlkreis eine Vorstellungsrunde stattfinden. 

2016 kandidierten für die SPD Markus Rupp (WK Bruchsal), Anton Schaaf (WK Bretten) und Anneke Graner (WK Ettlingen).
 

14.03.2020 | Fraktion von SPD Pfinztal

Ausfall öffentliche Fraktionssitzung

 

ACHTUNG! die öffentliche Fraktionssitzung am Mittwoch, 18.3. fällt aus.

 

01.03.2020 | Presse im Wahlkreis von SPD Karlsruhe-Land

Holzer: "Rassismus, Gewalt und Hass haben keinen Platz im Landkreis Karlsruhe"

 
Nach Angriffen auf den SPD-Vorsitzenden in Rheinstetten
Die Gewalt in unserem Land reißt nicht ab. Nach den jüngsten rassistischen Angriffen und Gewalt auf den SPD-Vorsitzenden in Rheinstetten und seiner Familie, zeigt sich die Kreis-SPD entsetzt. "Wie viele Warnschüsse brauchen wir noch um zu verstehen, was hier in der Bundesrepublik gerade passiert?", fragt sich SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer und ergänzt: " Neben Corona gibt es noch eine ganz andere Gefahr in diesem Land, die uns unsere Freiheit und unser modernes Deutschland zunichte machen kann! Für jeden der klar Denken kann ist das eine Schande für das Deutschland im 21. Jahrhundert. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie unser Land weiter nach rechts abrutscht.“

 Die Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe stellen sich weiter die Frage was Deutschland zu einem bessern Land mache, wenn wie vor 80 Jahren Menschen aufgrund ihres Glaubens, politischen Einstellung, sexuellen Orientierung, ihrer Herkunft beleidigt, verfolgt, verprügelt und sogar ermordet werden. 

Besorgt zeigte sich der Kreisvorstand über die zunehmende Verrohung der Gesellschaft. „Gewalt und sprachliche Deformierungen sind grausamer Bestandteil unserer Gesellschaft geworden. Hinzu kommen die geistigen Brandstifter, die mit einer verharmlosenden Rhetorik und verschwörungstheoretischen Behauptungen rechtes Gedankengut streuen und so unsere Gesellschaft spalten und verunsichern, Menschen motivieren grausame Taten zu verüben und unser demokratisches System destabilisieren. „Die freiheitliebende und demokratische Gesellschaft in Deutschland und Europa muss nun zusammenstehen, um die menschenverachtende nationalistische und völkische Politik zurückzudrängen. „Wir werden nicht weichen!“, heißt es in der Pressemitteilung des Kreisvorstandes.

"Die SPD hat in ihrer 157-jährigen Geschichte gewiss nicht alles richtig gemacht. Wer kann das schon von sich behaupten. Aber die Sozialdemokratie setzt sich seit dem ersten Gründungstag für ein demokratisches und freies Deutschland für ALLE hier lebenden Menschen ein", so Holzer. Er fordert die Bevölkerung auf sich mehr den je für jenes Deutschland einzusetzen, das allen Menschen ein Leben in Freiheit und Sicherheit garantiert, in dem die Menschen friedlich und vereint zusammenleben und einander respektieren sowie die Hoffnung auf ein besseres Morgen nicht verlieren. Holzer macht erneut deutlich, dass Hass, Hetze und Gewalt keinen Platz in diesem Land und im Landkreis Karlsruhe haben. 
 

29.02.2020 | Presse im Wahlkreis von SPD Karlsruhe-Land

Born und Holzer fordern Aufstockung der Vertretungsreserve auf 2.000 Lehrkräfte

 

Gerade haben die Schülerinnen und Schüler Halbjahreszeugnisse erhalten. Aber wie sieht es mit den Leistungen der Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann aus? Ihre Kernaufgabe ist die Unterrichtsversorgung und genau da hat der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born mit einer Parlamentsanfrage für den Landkreis Karlsruhe-Land nachgefragt und muss leider feststellen: „Die Versetzung von Frau Eisenmann wäre gefährdet, denn in ihrem Zeugnis steht gleich mehrfach ein „ungenügend“: zu viele Stunden fallen aus, Schulleitungsstellen bleiben unbesetzt und die Vertretungsreserve reicht hinten und vorne nicht.“

 

„Unsere Schulen sind unterversorgt,“ kritisiert die Kreis-SPD, mit Blick auf die Zahlen für den Landkreis und verweist auf die besonders hohen Ausfallquoten mit 9,7 Prozent an den Haupt- und Werkrealschulen und 8,9 Prozent an den Gymnasien. Die SPD bezeichnet es als einen schlechten Scherz, dass der Versorgungsgrad der Schulen von der Kultusministerin als auskömmlich bezeichnet wird. „Niemandem ist geholfen, wenn zwar auf dem Papier die Versorgung der Schulen zu Schuljahresbeginn im Durchschnitt bei 101 Prozent liegt, bei der ersten Erkältungswelle der Stundenplan jedoch wie ein Kartenhaus zusammenfällt“, erklärt der Bildungspolitiker Born. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion fordert er deshalb umgehend die Aufstockung der Vertretungsreserve auf 2.000 Lehrkräfte und mittelfristig einen Versorgungsgrad der Schulen von mindestens 106 Prozent.

 

Aufmerksam macht Daniel Born auf die prekäre Situation der Grundschulen: „Dort können die Kinder nicht einfach nach Hause geschickt werden, was erklärt, warum die Zahlen zum Unterrichtsausfall zwar besser aussehen. Die Realität ist aber eine andere.“

Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, ergänzt: „Im Landkreis Karlsruhe wurden in diesem Schuljahr in den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen 30 Klassen über dem Klassenteiler gebildet. Individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler ist für die Lehrkräfte so nicht möglich.“ 

Die beiden Sozialdemokraten fordern eine schonungslose Analyse und entschiedenere Maßnahmen von Grün-Schwarz. Die SPD hat in den Haushaltsverhandlungen jüngst die Erhöhung der Studienplätze im Bereich Grundschule um 220 und im Bereich Sonderpädagogik um 260 gefordert, um zumindest mittelfristig Entlastung für die Schulen zu garantieren. Die Regierungsfraktionen waren aber nicht bereit, diesem Ansinnen der SPD zu folgen und haben diese Erhöhung unisono abgelehnt.

 

21.02.2020 | Nachruf von SPD Pfinztal

Nachruf

 

Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Michael Holzhauser. Mit Michael Holzhauser hat die SPD einen überzeugten und engagierten Genossen verloren. Michael trat im Jahre 1974 in die SPD ein. Dem Ortsverein Pfinztal gehörte er sei dem Jahre 2003 an.  Wann immer es Michael möglich war, nahm er an unseren Veranstaltungen teil oder beteiligte sich in sonstiger Weise am Parteileben. Seine gewinnbringenden Diskussionsbeiträge werden uns fehlen. Für seine langjährige Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Michael Holzhauser Dank und Anerkennung. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Seiner Lebensgefährtin gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.

 

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