Liebe Genossinen und Genossen, liebe Besucher unserer Webseite,
hier haben Sie die Möglichkeit, sich über unsere Arbeit im Gemeinderat und dem Kreistag zu informieren. Gleichzeitig bietet Ihnen diese Webseite einen Einblick in die Arbeit der SPD auf überregionaler Ebene. Die Politik und jede Partei leben von Menschen, die sich für sie engagieren. Deshalb freuen wir uns immer über Vorschläge, Anregungen und Kritik zu unserer Arbeit in und um Jöhlingen und Wössingen. Schauen sie doch einfach einmal unverbindlich auf einem unserer nächsten Treffen vorbei! Wir freuen uns auf Sie.
Ingo Neugart, 1.Vorsitzender
11.11.2025 | Aktuelles
Vorabinformationen finden Sie hier 
"Wer vor Beginn der Veranstaltung etwas essen möchte, kann bereits ab 18.30 Uhr ins Restaurant „Die Alm“ kommen. So vermeiden wir Unterbrechungen durch den Service und können um 19.00 Uhr gemeinsam pünktlich starten. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!"
20.10.2025 | Aktuelles
Beate Essafi stellte sich den Mitgliedern vor und berichtete aus ihrem beruflichen und politischen Werdegang. Die dreifache Mutter kommt aus dem Gesundheitswesen, ist Pflegeberaterin und Dozentin an der VHS Karlsruhe-Land. In ihrem Vortrag ging sie insbesondere auf die Themen sozialer Wohnungsbau, Barrierefreiheit und Bildung ein. Sie forderte mehr Unterstützung durch Land und Bund sowie den Abbau bürokratischer Hürden. Auch die drohende Schließung des Neff-Werks in Bretten war Thema – hier ist die SPD im engen Austausch mit den Beteiligten.
Im Rahmen der Versammlung wurden Manfred Jung für 50 Jahre und Alfred Schroth für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Ingo Neugart bedankte sich in einer kleiner Ansprache für das beeindruckende politische Engagement und überreichte die Urkunde sowie eine Flasche Wein. Leider war Alfred Schroth nicht anwesend.
25.09.2025 | Aktuelles
Liebe SPD-Mitglieder,
liebe Freunde,
am Dienstag, den 14.10.2025
um 19:00 Uhr
in der Pizzeria Lamm in Jöhlingen (Nebensaal)
findet unsere Jahreshauptversammlung statt.
Die Mitglieder und alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung müssen bis eine Woche vor der Sitzung bei der Vorstandschaft eingereicht werden.
Wir freuen uns über eine rege Teilnahme und viele Gäste.
Eure SPD Walzbachtal
04.08.2025 | Allgemein
Trotz der widrigen Wettervorhersage machten wir uns zur Wanderung von Bad-Bergzabern nach Niederhorbach auf.
Glück hatten wir, nur ein kleiner Schauer begleitete uns auf dem Weg.
Im Weingut angekommen, wurden wir wie immer super bewirtet bei Essen, Kaffee und Kuchen und natürlich leckeren Weinen.
Das Wetter hielt und so konnten wir im Hof bei netten Gesprächen den Sonntag ausklingen lassen.
Wir bedanken uns bei Astrid und Bernd für die gute Bewirtung und freuen uns jetzt schon auf den nächsten Besuch bei ihnen.
(alle Bilder: Karin Helan)
19.07.2025 | Aktuelles
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde des SPD-Ortsvereins Walzbachtal,
wie bereits im Mitteilungsblatt angekündigt, hier nochmals der Verlauf und die Abfahrtszeiten mit der Bahn am Sonnten, den 27.07.2025
Abfahrt: Wössingen Ost um 09:28 Uhr (Eilzug RE45), Jöhlingen Bahnhof 09:31 Uhr,
(seit dem Sommerfahrplan hält der RE 45 nicht mehr in Jö-West, sondern Jö-Bahnhof)
Ankunft: Karlsruhe Hauptbahnhof 09:47 Uhr (Gleis 11)
Abfahrt: Karlsruhe Hauptbahnhof 10:05 Uhr (RE6), Gleis 101
Ankunft: Winden (Pfalz) 10:28 Uhr, umsteigen, Abfahrt 10:35 Uhr, Gleis 2 (RB54)
Ankunft: Bad Bergzabern, 10:48 Uhr
Alle Abfahrten der Züge sind stündlich zur gleichen Minute getaktet.
Zu Fuß geht es von Bad Bergzabern nach Niederhorbach. Die Ankunft beim "Roten Winzer" ist gegen 13:00 Uhr geplant.
Rückfahrt: Je nach Wetter, Lust und Laune von Kapellen-Drusweiler (15 Minuten nach jeder vollen Stunde), der Fußmarsch vom "Roten Winzer" nach Kapellen-Drusweiler dauert etwa 30 Minuten.
Ankunft in Winden zur Minute 26.
Weiterfahrt nach Karlsruhe Hbf zur Minute 31 von Gleis 1
Ankunft Karlsruhe Hbf zur Minute 54.
Weiterfahrt nach Jöhlingen/Wössingen zur Minute 15 von Gleis 11.
Ankunft in Jöhlingen Minute 27 / Wössingen Minute 30.
Für die Personen, die gerne dabei wären, aber die Wanderung nicht mitmachen können, besteht auch dieses Jahr wieder die Möglichkeit, bis nach Kapellen-Drusweiler mit dem Zug zu fahren. Hier werden sie dann von Familie Mühlhäuser mit dem Auto abgeholt. Bitte bei der Anmeldung darauf hinweisen.
Fahrkarten müssen selbst besorgt werden.
Wer an dem Ausflug teilnehmen möchte oder nähere Infos erfahren will, meldet sich bitte telefonisch bei Karin Herlan (5471).
Schöne Grüße
Karin
10.06.2025 | Allgemein
Wir als SPD Walzbachtal begrüßen und unterstützen den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien in unserer Gemeinde. Die Gestaltung einer nachhaltigen Gemeinde für alle ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Walzbachtal hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2035 eine treibhausgasneutrale Kommune zu werden. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn Politik, Fachleute und Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im Jahr 2023 die Einrichtung eines Energiebeirats beschlossen. Ziel war es, ein Forum zu schaffen, das den kommunalen Klimaschutz stärkt, Ideen bündelt und fachlich begleitet.
Ein Gremium mit Expertise und Haltung
Der Energiebeirat ist ein interdisziplinäres Gremium, das sich durch breite Fachkompetenz, kreative Ideen, Veränderungsbereitschaft und gesellschaftliches Engagement auszeichnet. Die Verwaltung bindet den Beirat in relevante Themen ein, dieser kann seinerseits Stellungnahmen zu Tagesordnungspunkten in kommunalen Gremien abgeben.
Bisherige Arbeit – Erste Erfolge
In den vergangenen Monaten hat der Beirat unter anderem:
Energietag 2025 – Dialog in der Praxis
Ein erstes sichtbares Ergebnis war der Energietag am 24. Mai 2025. Die Bürgerinnen und Bürger konnten sich anhand von Vorträgen, an Mitmachstationen und Info-Ständen über Möglichkeiten der Energiewende informieren. Der Energiebeirat war prominent vertreten und nutzte die Gelegenheit zum direkten Austausch.
Einladung zur Mitwirkung
Die SPD-Fraktion begrüßt die engagierte Arbeit des Energiebeirats und sieht ihn als zentrale Säule für die Umsetzung der Klimaziele in Walzbachtal.
Flächen für Windkraftanlagen
Die Streichung der Vorranggebiete für Windkraft durch den Verband Region Karlsruhe bedauern wir neben dem Grund der Klimaneutralität auch wegen des Wegfalls von kommunalen Einnahmen aus erneuerbaren Energien sehr. Diese Beträge würden für die Einwohner Walzbachtals zu Entlastungen bzw. weniger Belastungen an anderer Stelle führen.
03.11.2025 | Veranstaltungen von SPD Pfinztal
Wir laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum politischen Stammtisch am Montag, 10. November 2025 ab 19 Uhr in der Gaststätte Vogelpark Berghausen, Gewerbestr. 34 ein.
Wir freuen uns auf anregende Gespräche mit Ihnen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
02.11.2025 | Fraktion von SPD Pfinztal
In der letzten Gemeinderatssitzung wurden die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte völlig überraschend mit einer neuen Entwicklung rund um das Schnellmühlen-Areal konfrontiert. Bis zu diesem Zeitpunkt deutete nichts darauf hin, dass die ursprünglich geplante Event-Gastronomie nicht umgesetzt werden würde. Gerade diese Event-Gastronomie war für die SPD-Fraktion ein zentraler Bestandteil des Projekts und ausschlaggebend für unsere Zustimmung. Bisher hatte Frau Oettinger stets betont, dass ihre Zusagen Bestand hätten. Umso größer war die Überraschung, als sie in der Sitzung mitteilte, dass das Grundstück, auf dem die Event-Gastronomie entstehen sollte, an den Evangelischen Gemeinschaftsverband AB verkauft wurde. Ein Vertreter des Verbands erklärte in derselben Sitzung, dass für das stattdessen nun vorgesehene Café noch kein endgültiges Konzept vorliegt. Neben dem Café soll ein Gemeindezentrum der AB-Gemeinschaft entstehen, in dem künftig Gottesdienste, Seminare, Fortbildungen und weitere AB-Gemeindearbeit stattfinden werden. Dies entspricht allerdings nicht der Vorstellung, die wir als SPD Fraktion für die künftige Nutzung des Schnellmühlen-Areals hatten. Zu kritisieren ist auch, dass dieser Kurswechsel ohne vorherige Information oder Einbindung des Gemeinderats erfolgte.
Anmerkung: Die AB Glaubensgemeinschaft ist laut eigenem Internetauftritt eine landeskirchliche Gemeinschaft, die organisatorisch und finanziell unabhängig mit der evangelischen Landeskirche in Baden und verschiedenen Freikirchen zusammenarbeitet. Unter anderem geben sie dort auch an, dass „menschliche Kritik, die das Wort Gottes richten und meisten will, anstatt sich von ihm zurechtbringen und verändern zu lassen, bei ihnen keinen Platz hat.“
30.10.2025 18:50
Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! weiterlesen
12.10.2025 15:29
Koalitionsausschuss
Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… Koalitionsausschuss weiterlesen
02.10.2025 16:42
Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen
01.10.2025 16:32
Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30
Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
30.09.2025 16:52
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen
17.09.2025 15:52
Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien
„Demokratie leben!“: Aussagen der Ministerin irritieren extrem Jasmina Hostert, Sprecherin der AG Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend;Felix Döring, zuständiger Berichterstatter: Die jüngste Aussage von Bundesfamilienministerin Prien zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, es sei keine Lösung, Rechtsextremismus mit der Förderung linker Aktivist:innen zu bekämpfen, irritiert uns extrem. Sie verkennt die Erfolge und die hohe Professionalität des… Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien weiterlesen
14.09.2025 17:35
Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt
Ehrenamt vor Ort stärken und mehr wertschätzen Der am 10.09.25 beschlossene Entwurf des Steueränderungsgesetzes enthält zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamts und bildet den Auftakt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Kernpunkte sind die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro, die Ausweitung der… Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt weiterlesen
10.09.2025 18:15
Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz
Mehr private Investitionen und mehr Jobs durch das Standortfördergesetz Das Kabinett hat heute den Entwurf zum Standortfördergesetz beschlossen. Damit werden wichtige Impulse für mehr private Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland gesetzt. Das Gesetz soll bessere Bedingungen für Start-Ups und für Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur schaffen, sowie zum Bürokratieabbau im Finanzmarktbereich beitragen.… Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz weiterlesen
23.08.2025 07:00
Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar
Die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger im Jahr 2024 zeigen, dass wir den Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch weiter ausbauen müssen. Jasmina Hostert, kinderpolitische Sprecherin: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist nicht verhandelbar und auch nicht aufschiebbar. Es ist unsere politische Pflicht, hinzusehen, zu handeln und zu schützen. Die Zahlen zeigen… Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar weiterlesen
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