Liebe Genossinen und Genossen, liebe Besucher unserer Webseite,
hier haben Sie die Möglichkeit, sich über unsere Arbeit im Gemeinderat und dem Kreistag zu informieren. Gleichzeitig bietet Ihnen diese Webseite einen Einblick in die Arbeit der SPD auf überregionaler Ebene. Die Politik und jede Partei leben von Menschen, die sich für sie engagieren. Deshalb freuen wir uns immer über Vorschläge, Anregungen und Kritik zu unserer Arbeit in und um Jöhlingen und Wössingen. Schauen sie doch einfach einmal unverbindlich auf einem unserer nächsten Treffen vorbei! Wir freuen uns auf Sie.
Ingo Neugart, 1.Vorsitzender
10.06.2025 | Allgemein
Wir als SPD Walzbachtal begrüßen und unterstützen den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien in unserer Gemeinde. Die Gestaltung einer nachhaltigen Gemeinde für alle ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Walzbachtal hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2035 eine treibhausgasneutrale Kommune zu werden. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn Politik, Fachleute und Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im Jahr 2023 die Einrichtung eines Energiebeirats beschlossen. Ziel war es, ein Forum zu schaffen, das den kommunalen Klimaschutz stärkt, Ideen bündelt und fachlich begleitet.
Ein Gremium mit Expertise und Haltung
Der Energiebeirat ist ein interdisziplinäres Gremium, das sich durch breite Fachkompetenz, kreative Ideen, Veränderungsbereitschaft und gesellschaftliches Engagement auszeichnet. Die Verwaltung bindet den Beirat in relevante Themen ein, dieser kann seinerseits Stellungnahmen zu Tagesordnungspunkten in kommunalen Gremien abgeben.
Bisherige Arbeit – Erste Erfolge
In den vergangenen Monaten hat der Beirat unter anderem:
Energietag 2025 – Dialog in der Praxis
Ein erstes sichtbares Ergebnis war der Energietag am 24. Mai 2025. Die Bürgerinnen und Bürger konnten sich anhand von Vorträgen, an Mitmachstationen und Info-Ständen über Möglichkeiten der Energiewende informieren. Der Energiebeirat war prominent vertreten und nutzte die Gelegenheit zum direkten Austausch.
Einladung zur Mitwirkung
Die SPD-Fraktion begrüßt die engagierte Arbeit des Energiebeirats und sieht ihn als zentrale Säule für die Umsetzung der Klimaziele in Walzbachtal.
Flächen für Windkraftanlagen
Die Streichung der Vorranggebiete für Windkraft durch den Verband Region Karlsruhe bedauern wir neben dem Grund der Klimaneutralität auch wegen des Wegfalls von kommunalen Einnahmen aus erneuerbaren Energien sehr. Diese Beträge würden für die Einwohner Walzbachtals zu Entlastungen bzw. weniger Belastungen an anderer Stelle führen.
02.06.2025 | Ankündigungen
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
wir möchten wieder mit einem SPD-Walzbachtal-Team an der Klima-Bündnis-Kampagne STADTRADELN teilnehmen und zwischen
dem 29. Juni und 19. Juli 2025 möglichst viele Kilometer sammeln.
Wenn wir euer Interesse geweckt haben, könnt ihr euch direkt unter www.stadtradeln.de/walzbachtal unter dem Team „SPD-Ortsverein Walzbachtal“ oder bei Karin Herlan (Tel. 5471) anmelden.
Der SPD-Ortsverein freut sich über möglichst viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktion, die zur Verbesserung unseres Klimas beitragen.
02.06.2025 | Ankündigungen
Unser diesjähriger Ausflug zum Roten Winzer in die Pfalz findet am
Sonntag, den 27.07.2025 statt.
Bitte Termin vormerken.
Anmeldungen bei Karin Herlan, Tel. 5471.
Weitere Informationen folgen.
30.03.2025 | Aktuelles
Die vier Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die die SPD im Walzbachtaler Gremium vertreten - Anika Kreutel, Ingo Neugart, Bernd Liebe und Silke Meyer - haben in der letzten Sitzung ihre Aufwandsentschädigung für das Projekt "Jugend entscheidet" gespendet. Diese finanzielle Unterstützung für Vorhaben, die die Jugendlichen im Februar dem Gemeinderat vorgestellt haben, hilft den Jugendlichen mehr als Lob und warme Worte. Wir konnten mit unserer Idee auch die Gemeinderäte der anderen Fraktionen überzeugen. So kommt auf Antrag der SPD Walzbachtal dem Projekt „Jugend entscheidet“ ein stattlicher dreistelliger Betrag zugute.
07.11.2024 | Aktuelles
Haushaltsrede 2025
die Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025 
Die Fraktion stellt sich vor
Wir möchten auf zwei neue Stellungnahmen der Fraktion hinweisen:
11.10.2024 | Aktuelles
am 08.09. machten wir uns mit einer Gruppe von 31 Personen auf den Weg zum Roten Winzer nach Niederhorbach. Trotz der ungemütlichen Wetterbedingungen ließen wir uns die gute Laune nicht verderben.
Die Anreise war von einer gewissen Aufregung geprägt, da das Wetter uns immer wieder überraschte. Doch als wir schließlich beim Roten Winzer ankamen, wurden wir herzlich von Astrid und Bernd empfangen. Die Gastgeber sorgten dafür, dass wir uns sofort wohlfühlten.
Bei leckerem Essen und anschließendem Kaffee und Kuchen blieben keine Wünsche offen. Die Stimmung in der Gruppe war hervorragend. Wir lachten, tauschten Geschichten und Informationen aus und genossen die Zeit miteinander.
Wir danken Astrid und Bernd für die hervorragende Bewirtung und freuen uns schon auf den nächsten Ausflug zum Roten Winzer.
09.07.2025 | Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
Die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Landtagskandidat schlagen Alarm: Was gut gemeint war, droht jetzt zum Rückschritt zu werden: Die geplante neue Verwaltungsvorschrift des Landes zur Schulsozialarbeit gefährdet ab dem Schuljahr 2026/27 die bestehenden Strukturen in Landkreis Karlsruhe und in den Städte und Gemeinden. Die SPD-Kreistagsfraktion warnt davor, dass Stellen in der Schulsozialarbeit in unserem Kreis u.a. an der Handeslehranstalt Bruchsal auf der Kippe stehen – mit weitreichenden Folgen für Kinder, Jugendliche und Schulen. „Was Minister Lucha da plant, ist realitätsfern und unverantwortlich“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rupp. „Ohne Rücksicht auf Schulgröße, soziale Lage oder tatsächlichen Bedarf sollen nur noch durchschnittlich 0,6 Stellen pro Schule gefördert werden – bei einer gleichbleibend niedrigen Pauschale von 16.700 Euro pro Stelle. Das ist eine Kürzung durch die Hintertür.“ Gerade in Zeiten wachsender Herausforderungen – von mentaler Gesundheit über Gewaltprävention bis hin zur Integration – sei Schulsozialarbeit unverzichtbar. „Statt sie auszubauen, droht jetzt ein Rückbau. Das ist ein bildungspolitischer Offenbarungseid. Gleichzeitig werden den Kommunen zusätzliche finanzielle Mittel genommen“, so Christian Holzer, SPD-Landtagskandidat weiter.
Die SPD unterstützt daher die Forderungen der SPD-Landtagsfraktion:
• Rückkehr zur dynamisierten Drittelförderung, angepasst an die gestiegenen Personalkosten
• keine Deckelung auf 0,6 VZÄ pro Schule, sondern Berücksichtigung von Schülerzahlen, Schulart und Sozialstruktur
• verlässlicher Bestandsschutz für bereits bestehende, überdurchschnittlich ausgestattete Angebote
• und eine langfristige Übernahme der Kosten durch das Land.
Die SPD ruft Verwaltung, Schulleitungen, Träger und Elternvertretungen dazu auf, sich gemeinsam gegen diese Entwicklung zu stellen. „Schulsozialarbeit ist keine freiwillige Kür, sondern eine zentrale Investition in Bildungsgerechtigkeit. Wir kämpfen dafür, dass sie in den Städten und Gemeinden des Landkreises Karlsruhe erhalten und ausgebaut wird.“
06.06.2025 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Die SPD Pfinztal hat ein klares Zeichen für Aufbruch und Erneuerung gesetzt: Mit einstimmiger Zustimmung wurde der 18-jährige Jura-Student Malik Kartal am Freitag, den 23.05.2025 zum neuen Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt. Er ist damit der jüngste SPD-Ortsvereinsvorsitzende in ganz Baden-Württemberg – ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit und den generationenübergreifenden Anspruch der Sozialdemokratie.
Malik Kartals Wahl markiert einen politischen Generationenwechsel, der über Pfinztal hinausstrahlt. Mit klarer Haltung, frischen Ideen und dem Blick auf die Lebensrealitäten der Bürgerinnen und Bürger will er die SPD stärken und neue Wege in der politischen Kommunikation und Bürgernähe beschreiten. Der Ortsverein setzt damit auf Erneuerung aus eigener Kraft – getragen von Erfahrung und Offenheit für neue Impulse. Unterstützt wird Malik Kartal von einem breit aufgestellten Team: Bernhard Paulus, der den Ortsverein als Vorsitzender geprägt hat, bleibt dem Vorstand als stellvertretender Vorsitzender erhalten. Ebenfalls als stellvertretender Vorsitzender wurde Harald Gfrörer gewählt. Gerda Gfrörer ist als Kassiererin Teil des Vorstands. Als Pressereferentin und Schriftführerin wirkt Angelika Konstandin. Beisitzerinnen sind Ann-Katrin Waldi, Elisabeth Ehrler, Sonja Holatka und Uschi Zobel.
Auch auf Kreisebene fand die Neuwahl große Beachtung: Assad Hussain, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe Land, gratulierte persönlich zur Wahl und würdigte die Geschlossenheit und den Generationenwechsel der SPD Pfinztal. Sein Besuch unterstrich die Relevanz des Umbruchs. Die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner der Ortsteile sind Volker Vortisch (Berghausen), Uschi Zobel (Söllingen), Bernhard Paulus (Wöschbach) und Angelika Konstandin (Kleinsteinbach). Die SPD-Fraktion im Gemeinderat wird weiterhin von Dagmar Elsenbusch vertreten. Malik Kartal bleibt Vertreter der Jusos.
Die SPD Pfinztal zeigt sich entschlossen, politische Verantwortung in ruhigen wie in stürmischen Zeiten aktiv zu ergreifen. Mit dem neuen Vorstand stellt sich der Ortsverein breiter, jünger und zukunftsgewandter auf, um soziale Gerechtigkeit, demokratische Teilhabe und nachhaltige Entwicklung vor Ort entschlossen voranzubringen. Gleichzeitig setzt die SPD Pfinztal mit einem jungen und kompetenten Menschen ein klares Signal für die Erneuerung und Zukunftsfähigkeit der Partei.
12.07.2025 08:50
Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14
Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16
Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50
Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54
Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20
Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58
Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58
Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54
Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
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