Gemeinderatsfraktion
31.07.2023 | Gemeinderatsfraktion
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
vielleicht haben Sie die erfreuliche Nachricht schon mitbekommen, dass die Jöhlinger Straße zwischen Kirchplatz und Ortsausgang Richtung Weingarten zur Tempo 30 Zone wird!
Mitverantwortlich war hierfür auch der Antrag der SPD-Fraktion vom März 2022, in dem wir aus Gründen des Lärmschutzes für die Anwohner und aus Gründen der Verkehrssicherheit vor allem für Fußgänger (bei der Überquerung an der Karlstraße) und Radfahrer die Verwaltung aufgefordert haben, kurzfristig mit dem Landratsamt Kontakt aufzunehmen und die weitere Reduzierung der Geschwindigkeit auch in diesem Bereich zu beantragen.
Es wurde ein Lärmgutachten in Auftrag gegeben, das die Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h bestätigte, da auch Anwohner an verkehrsstarken Straßen den berechtigten Anspruch auf eine gute Lebens- und Wohnqualität haben.
Die entsprechende Beschilderung wird kurzfristig erfolgen.
Die SPD-Fraktion freut sich über diesen Erfolg!
04.07.2011 | Gemeinderatsfraktion
Am 11. Mai 2011 schrieb der Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Wolfgang Eberle, einen Brief an Lafarge Zement wegen der Nutzungsmöglichkeiten der bei der Zementproduktion entstehenden Wärme.
Den Brief können Sie hier nachlesen (auf "mehr>>" klicken)
03.02.2010 | Gemeinderatsfraktion von SPD Pfinztal
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates löste der geplante Bau einer Windkraftanlage auf dem Gelände des Fraunhofer ICT eine lange Debatte aus, an deren Ende mehrheitlich für diese Versuchsanlage votiert wurde.
18.12.2008 | Gemeinderatsfraktion von SPD Pfinztal
Mit großer Freude konnte die SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch der Mitgliederversammlung berichten, dass ein weiteres Herzstück der SPD-Familienpolitik abgehakt wurde. Im letzten Ge-meinderat wurde einstimmig die Einrichtung einer Krippe für Klein-kinder unter 3 Jahren beschlossen. Erst im Mai hatte die SPD-Fraktion im Finanzausschuss die Belegung der zur Hälfte frei werdenden Alten Post in Berghausen durch eine Krippe angeregt und um die entsprechenden Berechnungen gebeten.
12.07.2025 08:50
Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14
Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16
Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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