Gemeinderatsfraktion
04.07.2011 | Gemeinderatsfraktion
Am 11. Mai 2011 schrieb der Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Wolfgang Eberle, einen Brief an Lafarge Zement wegen der Nutzungsmöglichkeiten der bei der Zementproduktion entstehenden Wärme.
Den Brief können Sie hier nachlesen (auf "mehr>>" klicken)
03.02.2010 | Gemeinderatsfraktion von SPD Pfinztal
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates löste der geplante Bau einer Windkraftanlage auf dem Gelände des Fraunhofer ICT eine lange Debatte aus, an deren Ende mehrheitlich für diese Versuchsanlage votiert wurde.
18.12.2008 | Gemeinderatsfraktion von SPD Pfinztal
Mit großer Freude konnte die SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch der Mitgliederversammlung berichten, dass ein weiteres Herzstück der SPD-Familienpolitik abgehakt wurde. Im letzten Ge-meinderat wurde einstimmig die Einrichtung einer Krippe für Klein-kinder unter 3 Jahren beschlossen. Erst im Mai hatte die SPD-Fraktion im Finanzausschuss die Belegung der zur Hälfte frei werdenden Alten Post in Berghausen durch eine Krippe angeregt und um die entsprechenden Berechnungen gebeten.
19.02.2020 13:48
Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20
Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
19.02.2020 12:47
Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle
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