Landtagsfraktion
23.11.2015 | Landtagsfraktion von SPD Pfinztal
Uschi Zobel im Gespräch mit MdL Anneke Graner
Zahlreiche Pfinztalerinnen und Pfinztaler folgten der Einladung ihrer Landtagsabgeordneten Anneke Graner zum Bürgerempfang der SPD-Landtagsfraktion mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid nach Ettlingen. Wie nicht anders zu erwarten, war die Flüchtlingspolitik das beherrschende Thema aller Redner. Die kurz zuvor verübten schrecklichen Attentate in Paris gaben dem Thema jedoch eine neue Brisanz. So mahnte Anneke Graner in ihrer Begrüßungsrede, dass sich nach den Anschlägen die Wut nicht auf die Flüchtlinge entladen dürfe. Wenn der Schock vorbei sei, komme die Wut und die sei in keinem Fall ein guter Ratgeber.
13.05.2010 | Landtagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
Was schon länger gelebt wurde, jetzt ist es offiziell: In einer kleinen Feierstunde in der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart übergab der Waghäusler Bürgermeister Walter Heiler MdL die Betreuung des Wahlkreises Ettlingen, der den gesamten südlichen und südöstlichen Landkreis Karlsruhe umfasst, an seinen Landtagskollegen Dr. Frank Mentrup. Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel dankte Heiler für seine engagierte Arbeit und freute sich mit Mentrup auf diesen neuen Job. Den Höhepunkt soll diese Betreuungsarbeit bei der Landtagswahl 2011 finden, hier tritt Mentrup ja für den Wahlkreis Ettlingen als SPD-Kandidat an und ist zuversichtlich, dass er auch von den Wählern mit einem Mandat ausgestattet wird. Bislang ist dieser Wahlkreis ja nicht mit einem eigenen SPD-Abgeordneten in Stuttgart vertreten. Der bildungspolitische Sprecher seiner Fraktion, der seit drei Jahren in Karlsruhe lebt, plant für Juni und Juli eine Kennenlern-Tour durch den neuen Wahlkreis und stellt sich in jeder Gemeinde einem Bürgergespräch, zu dem mit Plakaten und Handzetteln eingeladen wird. "Jede und jeder, die oder der sich für Politik interessiert, und auch manch anderer mehr soll die Gelegenheit bekommen, mich persönlich kennen zu lernen", so das Credo des 45jährigen Landtagsabgeordneten und langjährigen Mannheimer Kommunalpolitikers. "Nur so gelingt es, Politik glaubwürdig zu machen!", davon ist er überzeugt.
20.09.2020 16:31
Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29
Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49
Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
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