Landtagsfraktion
23.11.2015 | Landtagsfraktion von SPD Pfinztal
Uschi Zobel im Gespräch mit MdL Anneke Graner
Zahlreiche Pfinztalerinnen und Pfinztaler folgten der Einladung ihrer Landtagsabgeordneten Anneke Graner zum Bürgerempfang der SPD-Landtagsfraktion mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid nach Ettlingen. Wie nicht anders zu erwarten, war die Flüchtlingspolitik das beherrschende Thema aller Redner. Die kurz zuvor verübten schrecklichen Attentate in Paris gaben dem Thema jedoch eine neue Brisanz. So mahnte Anneke Graner in ihrer Begrüßungsrede, dass sich nach den Anschlägen die Wut nicht auf die Flüchtlinge entladen dürfe. Wenn der Schock vorbei sei, komme die Wut und die sei in keinem Fall ein guter Ratgeber.
13.05.2010 | Landtagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
Was schon länger gelebt wurde, jetzt ist es offiziell: In einer kleinen Feierstunde in der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart übergab der Waghäusler Bürgermeister Walter Heiler MdL die Betreuung des Wahlkreises Ettlingen, der den gesamten südlichen und südöstlichen Landkreis Karlsruhe umfasst, an seinen Landtagskollegen Dr. Frank Mentrup. Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel dankte Heiler für seine engagierte Arbeit und freute sich mit Mentrup auf diesen neuen Job. Den Höhepunkt soll diese Betreuungsarbeit bei der Landtagswahl 2011 finden, hier tritt Mentrup ja für den Wahlkreis Ettlingen als SPD-Kandidat an und ist zuversichtlich, dass er auch von den Wählern mit einem Mandat ausgestattet wird. Bislang ist dieser Wahlkreis ja nicht mit einem eigenen SPD-Abgeordneten in Stuttgart vertreten. Der bildungspolitische Sprecher seiner Fraktion, der seit drei Jahren in Karlsruhe lebt, plant für Juni und Juli eine Kennenlern-Tour durch den neuen Wahlkreis und stellt sich in jeder Gemeinde einem Bürgergespräch, zu dem mit Plakaten und Handzetteln eingeladen wird. "Jede und jeder, die oder der sich für Politik interessiert, und auch manch anderer mehr soll die Gelegenheit bekommen, mich persönlich kennen zu lernen", so das Credo des 45jährigen Landtagsabgeordneten und langjährigen Mannheimer Kommunalpolitikers. "Nur so gelingt es, Politik glaubwürdig zu machen!", davon ist er überzeugt.
29.06.2025 19:14
Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16
Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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