Gemeindenachrichten
16.03.2014 | Gemeindenachrichten
Am 14.3. fand die Nominierung der Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten der SPD statt. Die Kandidatinnen und Kandidaten, die sowohl SPD-Mitglieder als auch Parteilose Walzbachtaler sind, gehen in folgender Reihenfolge ins Rennen:
Mit freundlicher Genehmigung von NADR / Arnd Waidelich dürfen wir Sie auf folgenden Artikel zur Nominierung verweisen.
An diesem Abend wurde auch intensiv über das Wahlprogramm beraten. Sobald dieses in seiner finalen Form vorliegt, werden wir es selbstverständlich hier veröffentlichen.
Eure SPD Walzbachtal
15.12.2009 | Gemeindenachrichten von SPD Pfinztal
„Blümlesheld ist erstmal vom Tisch“. Mit dieser guten Nachricht begrüßte die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch die SPD-Verantwortlichen auf ihrer letzten Sitzung. Sie erläuterte, dass auch die Verwaltung allmählich umdenkt und einen sechsmonatigen Stillstand aller Planungsarbeiten vorgeschlagen hat, um zuerst die Entwicklungen im Baugebiet Engelfeld abzuwarten. Dies entspricht ja schon seit zwei Jahren der Argumentation der SPD-Fraktion, zumal das zuerst ausgewiesene Engelfeld in Söllingen immerhin 8,5 ha umfasst. Dies wird sicherlich für lange Zeit den Bedarf abdecken können.
19.02.2020 13:48
Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20
Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
19.02.2020 12:47
Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle
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