Gemeindenachrichten
16.03.2014 | Gemeindenachrichten
Am 14.3. fand die Nominierung der Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten der SPD statt. Die Kandidatinnen und Kandidaten, die sowohl SPD-Mitglieder als auch Parteilose Walzbachtaler sind, gehen in folgender Reihenfolge ins Rennen:
Mit freundlicher Genehmigung von NADR / Arnd Waidelich dürfen wir Sie auf folgenden Artikel zur Nominierung verweisen.
An diesem Abend wurde auch intensiv über das Wahlprogramm beraten. Sobald dieses in seiner finalen Form vorliegt, werden wir es selbstverständlich hier veröffentlichen.
Eure SPD Walzbachtal
15.12.2009 | Gemeindenachrichten von SPD Pfinztal
„Blümlesheld ist erstmal vom Tisch“. Mit dieser guten Nachricht begrüßte die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch die SPD-Verantwortlichen auf ihrer letzten Sitzung. Sie erläuterte, dass auch die Verwaltung allmählich umdenkt und einen sechsmonatigen Stillstand aller Planungsarbeiten vorgeschlagen hat, um zuerst die Entwicklungen im Baugebiet Engelfeld abzuwarten. Dies entspricht ja schon seit zwei Jahren der Argumentation der SPD-Fraktion, zumal das zuerst ausgewiesene Engelfeld in Söllingen immerhin 8,5 ha umfasst. Dies wird sicherlich für lange Zeit den Bedarf abdecken können.
29.06.2025 19:14
Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16
Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18
Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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