14.05.2020 | Ortsverein von SPD Pfinztal

75 Jahre seit dem 8. Mai 1945

 
Am 8.Mai 1945 gab Deutschland die bedingungslose Kapitulation bekannt. Vor 75 Jahren war endgültig Schluss mit der Schreckensherrschaft der Nazis und dem 2.Weltkrieg – zumindest auf deutschem Boden.
 
Der Weltkrieg ging unterdessen zunächst weiter und mündete unter anderem in Hiroshima und Nagasaki.

 

Beide Themen könnten aktueller nicht sein. Zum einen versuchen sich wieder rechtsradikale Kräfte aufzuschwingen und erneut alles zu zerstören, was wir uns aufgebaut haben. Auch wenn sie derzeit in Umfragen wieder bei 9% angekommen sind, müssen wir täglich dem Aufruf Steinmeiers folgen und weiter um die Demokratie kämpfen. Mit Hass, Hetze und Rassismus oder Ausländerhass (je nach Blickwinkel). Zum anderen hat unsere SPD gerade eine schwierige Diskussion wieder mal angestoßen über den Verbleib amerikanischer Atomwaffen auf unserem deutschen Boden.
 
 

19.10.2019 | Ortsverein von SPD Pfinztal

MdB Gabriele Katzmarek vor Ort am Bahnübergang Kleinsteinbach

 

Bei einer Vor-Ort-Begehung sicherte MdB Gabriele Katzmarek der SPD Pfinztal ihre Unterstützung für die große Lösung am Bahnübergang Kleinsteinbach zu. Nachdem eine Einigung zwischen der Gemeinde und der DB über die künftige Ausgestaltung des Bahnübergangs nicht zustande kam, ist nun das Bundesverkehrsministerium am Zug. Dieses wird im sogenannten Kreuzungsrechtsverfahren abschließend darüber entscheiden, ob es in Kleinsteinbach nur zu einer Ertüchtigung des Bahnübergangs mit neuer Schrankenanlage oder doch zu der von der SPD Pfinztal favorisierten großen Lösung mit der Schließung des Bahnübergangs kommt. „Bis es allerdings soweit ist und der Bahnübergang tatsächlich umgebaut wird, sind zwischenzeitliche Maßnahmen zur Sicherheit notwendig“, waren sich alle Anwesenden einig. Da es an der Schrankenanlage immer wieder zu Störungen kommt, ist eine kurzfristige Sanierung dringend notwendig. Eine weitere Gefahrenstelle stellt der schmale Bahnsteig direkt vor dem Bahnhofsgebäude dar. Hier könnte eine Verlagerung des Haltepunkts in Richtung Söllingen Abhilfe schaffen. Gabriele Katzmarek versprach abschließend sich mit den Verantwortlichen der DB hinsichtlich der kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen in Verbindung zu setzen und hinsichtlich der großen Lösung ihren Einfluss im Bundesverkehrsministerium geltend zu machen.

 

29.07.2019 | Ortsverein von SPD Pfinztal

Bericht Ortschaftsratssitzung Kleinsteinbach

 

In der letzten Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion berichteten die Ortschaftsrätinnen Miriam Hüttner und Angelika Konstandin über den Verlauf der unmittelbar davor stattgefundenen ersten Sitzung des neuen Kleinsteinbacher Ortschaftsrats.

Beide Ortschaftsrätinnen zeigten sich überrascht, dass entgegen den bisherigen parteiübergreifenden Gepflogenheiten, nach denen Ortsvorsteher/in und Stellvertreter/in verschiedenen Parteien angehören, seitens der CDU auch für den Stellvertreter ein CDU-Ortschaftsrat vorgeschlagen wurde. Nachdem der Vorschlag der SPD, Miriam Hüttner zur Stellvertreterin zu wählen, von einem der CDU-Ortschaftsräte ohne Angabe von Gründen vehement abgelehnt wurde, kippte die Stimmung und Miriam Hüttner kandidierte als Ortsvorsteherin.  Die „alten“ Gepflogenheiten galten ja jetzt offensichtlich nicht mehr.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium“ brachte Miriam Hüttner mehrere Anliegen von Bürgerinnen und Bürger vor.

So wird die Parksituation wegen Dauerparkern auf dem Rathausvorplatz bemängelt. Vorgeschlagen wurde deshalb die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen.

Ebenfalls bemängelt wird der Zustand des Boule-Spielfelds auf dem Rokycanyplatz. Hierbei kann die Argumentation der Gemeindeverwaltung, der Platz würde nicht genutzt werden, nicht greifen. Denn ein Boule-Platz, der nicht bespielbar ist, wird natürlich nicht genutzt. Ortschaftsrätin Konstandin schlug vor, die grundlegende Sanierung des Spielfelds in die anstehenden Haushaltsanmeldungen des Ortschaftsrats aufzunehmen. Weitere Punkte waren, die Notwendigkeit eines Sonnensegels, über dem Sandkasten auf dem Rokycanyplatz, das nach Mitteilung der Ortsvorsteherin aber nicht im öffentlichen Raum angebracht werden kann, die Entfernung des „Elternhaltschild“ im Reutweg und die Einrichtung einer „Spielstraße“ in der unteren Ochsenstraße. Diesbezüglich verwies Ortschaftsrätin Hüttner auf die dort herrschenden Gefahren, insbesondere für Schul- und Kita-Kinder. Die SPD-Ortschaftsräte werden deshalb die Einrichtung einer verkehrsberuhigten   Zone in diesem Bereich beantragen.

 

04.02.2019 | Ortsverein von SPD Pfinztal

Stellungnahme des Gemeinderats Rainer Kunzmann

 

Gemeinderat am 29.01.2019 

BV 267/2019 - Situtation Bahnübergang Kleinsteinbach - Unterricht Verfahrensstand - weiteres Vorgehen

Es war einmal eine Öffentliche Einrichtung deren Aufgabe es war die Bürgerinnen und Bürger auf der Schiene kundenfreundlich zu behandeln, kostengünstig, pünktlich und sicher von A nach B zu bringen und dabei die Anlieger möglichst wenig zu beeinträchtigen.

Mit dem Wahnsinn aus der Bahn einen Aktienkonzern zu machen zog der reine Profitgedanke ein, der in kürzester Zeit die Bedürfnisse der kleinen oder normalen Kunden im Regionalverkehr und der Anlieger an Bahngleisen als Störfaktoren sahen, die wenig oder nichts einbringen und die damit nicht mehr bedient wurden.

Nun ist unser Bahnübergang in Kleinsteinbach für die Bahnin finanzieller Hinsicht ein Störfaktor, kann man doch seit 2006 mit den Fern-, Schnell-, Eil-, oder Güterzügen, nicht mehr zügig durchrattern. Anstatt 100 oder darüber, nur noch mit 30 km/h. Hinzu kommt, dass die Strecke KA – PF - S immer mehr an Gewicht gewinnt. Nicht nur für die sog. Residenzbahn, sondern auch für den Güterverkehr oder als Ausweichstrecke für den internationalen Verkehr.

 

04.02.2019 | Ortsverein von SPD Pfinztal

Veranstaltung bezahlbarer Wohnraum

 

„Wohnen ist ein Grundrecht, das aber auch bezahlbar sein muss“, betonte Harald Gfrörer,  Vorsitzender der SPD Pfinztal in seiner Begrüßung zur Diskussionsveranstaltung im Naturfreundehaus Berghausen mit Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall. Als Ursache der derzeit prekären Lage auf dem Wohnungsmarkt nannte Pelgrim den ab 2008 nahezu  eingestellten Bau neuer Wohnungen. „Damals in Zeiten der Finanzkrise wurde ein Bevölkerungsrückgang prognostiziert, weshalb keine weitere Ausweitung in die Fläche gewollt war“, so Pelgrim. Auch wurde das Baurecht in den letzten 10 Jahren erheblich verschärft, so dass mit den Planungsinstrumenten der Gemeinden allein nun nicht schnell genug auf den mit dem Wirtschaftswachstum einhergehenden Wohnungsbedarf reagiert werden kann. Um den Wohnungsbau voranzubringen, stellte er mehrere Ansätze zur Diskussion: Flächenbevorratung durch die Kommunen; Innenentwicklung z.B. durch Schaffung eines Baulückenkatasters;  Investitionen in den sozialen Wohnungsbau; Investitionszuschüsse für Bauherren; Bekämpfung von Baulandspekulanten; Förderung der Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand ähnlich der früheren  Abschreibung nach § 7b EStG. In der Diskussion wurde klar, dass es nicht den einen Weg zur Schaffung von genügend bezahlbarem Wohnraum  gibt. „Aber es gibt viele Bausteine, mit denen das Problem im Zusammenspiel zwischen Bund, Land und Kommunen angegangen werden kann“, so das Fazit der Gemeinderäte Dagmar Elsenbusch, Reiner Kunzmann und Angelika Konstandin.

 

Foto: SPD

Untertitel: Im Hintergrund: Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Bezahlbarer Wohnraum“

 

30.07.2018 | Ortsverein von SPD Pfinztal

Bahnübergang Kleinsteinbach – es gibt nur eine gute Lösung!

 

12 Jahre intensive Diskussion liegen hinter uns. Zu Ende diskutiert ist aber noch nicht, weshalb die SPD-Fraktion erneut die Bürger zum Thema vor Ort eingeladen hat. 2011 konnten wir eine unsinnige Planung verhindern. Die Bahn wollte, dass nur noch Kfz den Übergang passieren. Fußgänger sollten ausgeschlossen und über eine hohe stählerne Brücke auf Höhe des Parkplatzes hinter der Ortsverwaltung verbannt werden. Wir kämpften in konzertierter Aktion dagegen an und erhielten grünes Licht von der Bahn für eine helle, behindertengerechte und großzügige Fußgängerunterführung an Stelle des Übergangs und eine Straßenanbindung von der B 10 auf die Industriestraße in Höhe des Buswendeplatzes. Die Ampel wurde aber wieder auf Rot gestellt, als die Mehrheit des Gemeinderates 2015 aus finanziellen Gründen kalte Füße bekam. Einzig die SPD-Fraktion verfolgt bis zum heutigen Tag geschlossen eine feste Linie. So wollen wir die Umsetzung der aktuellen Bahn-Pläne mit Abriss des alten Bahnhofs und Aufweitung des Übergangs verhindern. Folgen einer solchen Lösung wären lange Schließzeiten, wenn es schlecht läuft auch über 10 Minuten, Wiedereinführung der Schnellfahrtstrecke mit 110 km/h Bahn-Tempo und das bei Halbschranken und dem zumeist schlechten S-Bahn-Takt. Nur der Bahn würde das helfen. Wir müssten aber auch in dem Fall ordentlich mitbezahlen und könnten nicht verhindern, dass Fahrgäste bei geschlossenen Schranken die Gleise überqueren. Dies hat die SPD-Fraktion den Bahnvertretern im Juli 2017 sehr deutlich gesagt und u. a. zu hören bekommen, dass der sicherste Bahnübergang ein beseitigter Bahnübergang ist. Die Bahn hätte nämlich immer noch den gesetzlichen Auftrag den Bahnübergang vollständig zu beseitigen, jedoch mit erheblicher finanzieller Beteiligung der Gemeinde. Seit Mai 2018 zeichnet sich nun eine Gemeinderatsmehrheit für diese einzig gute Lösung ab. Wir müssen die Bahn wieder an unsere Seite bringen. Daran haben wir bei der Verkehrsschau im Mai 2018 gearbeitet und ein deutliches Signal der Bahn-Vertreter vernommen, dass die gute Lösung noch nicht vom Tisch sei. Dafür setzen wir uns ein, auch wenn eine solche Lösung die Gemeinde 3,8 Mio. € mehr kosten könnte.

Bild: SPD

 

30.07.2018 | Ortsverein von SPD Pfinztal

Südumfahrung – endlich die Chance ergreifen

 

Über 20 Jahre unermüdlichen Einsatzes für eine Kleinsteinbacher Verkehrslösung liegen hinter der SPD. Die Gemeinderäte Angelika Konstandin und Reiner Kunzmann erläuterten Interessierten den Verfahrensstand. Es kann und darf nur die Lösung geben, welche die Mehrheit der Einwohner von einem Großteil des Verkehrs befreit. Das ist die Südumfahrung vom Stupfericher Eck bis zur Kreisgrenze nach Singen/B 10. Nicht nur der Schwerverkehr zu Edelstahl-Roßwag wäre raus, auch der Enzkreisverkehr in Richtung Autobahn. Nach heutigen Bewertungen um die 10.000 Einheiten. Mit der „großen Lösung“ konnte die SPD-Fraktion bis 2017 wegen der Kosten nicht durchdringen, weshalb wir im Januar den Haushalts-Antrag eine zweite Zufahrt für die August-Roßwag-Straße und den Reutweg zu schaffen stellten. Die Verwaltung bestätigte im April 2018, dass sich das Verkehrsaufkommen im Bereich der oberen Ochsenstraße schon im Jahr 2008 an der Kapazitätsgrenze bewegte. Eine weitere Entwicklung (über das was jetzt schon im Gange ist) und somit eine Standortsicherung für die dortige Firma wäre nicht mehr gegeben. Zuschüsse von 50 % gibt es nur bei einer Entlastungsfunktion für das innerörtliche Verkehrsnetz. Konsequenterweise schlug die Verwaltung vor, die Vorbereitungen zur Planung einer Südumfahrung anzugehen, was mehrheitlich vom Gemeinderat angenommen wurde. Der Bau würde in Bauabschnitten erfolgen; mit der Brücke und der Anbindung zwischen Bockstalstraße und Reutweg zuerst. Ob klein oder groß, die weiträumige Betrachtung, Erhebung und Beurteilung von Pflanzen- und Tierwelt läuft derzeit und dauert ein Jahr. Erst dann kann die verträglichste Trasse festgelegt werden. Es wird nur geringfügig länger dauern eine Komplettlösung vorzubereiten. Wir werden uns für eine Trasse einsetzen, die möglichst weit weg von bebautem Gebiet liegt.

 

Bild: SPD

 

08.07.2018 | Ortsverein von SPD Pfinztal

Frischer Wind bei der SPD Pfinztal

 

„Die Jusos sorgen für frischen Wind bei der SPD in Pfinztal“, waren sich alle Genossinnen und Genossen bei ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthaus Laub in Berghausen einig. Mit ihren teilweise gemeinsam mit den Kreis-Jusos durchgeführten Aktionen und Veranstaltungen beteiligten sie sich wesentlich an der Kampagne zur Bundestagswahl 2017. „So waren auch die Pfinztaler Jusos an dem mit dem Innovationspreis der Bundes-Jusos ausgezeichneten interaktiven Live-Stream-Show-Format „Plausch aus dem Wohnzimmer“ mit dem Bundestagskandidaten Patrick Diebold beteiligt“, so Aisha Fahir und Alena Leimbeck in ihrem Rechenschaftsbericht zum vergangenen Jahr. Sie, wie auch Harald Gfrörer in seinem Bericht des Vorsitzenden, gaben auch einen Ausblick auf das kommende Jahr, das ganz im Zeichen der Kommunal- und Europawahlen stehen wird. So heißt es nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms mit einzubinden. Die SPD Pfinztal lädt deshalb alle Bürgerinnen und Bürger in Pfinztal ein, sich mit Anregungen und Ideen und natürlich auch mit eigenem Engagement einzubringen. Gerne begrüßen wir Sie bei einer unserer Veranstaltungen und/oder öffentlichen Fraktionssitzungen. 

Bild: SPD

 

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