Ankündigungen
23.07.2018 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
05.05.2017 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Bundestagwahl wirft ihre Schatten voraus. Am 24. September wird es darum gehen, wie Deutschland die kommenden vier Jahre regiert werden soll.
28.03.2017 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Seit mehreren Jahren organisiert der Arbeitskreis Europa des SPD-Kreisverbands Karlsruhe-Land Fahrten ins Europaparlament nach Straßburg. "Wir möchten den Menschen die Bedeutung der EU näher bringen und dass es dabei nicht nur um Gurken geht", so die SPD.
07.10.2016 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Am Samstag, 22.10.2016 findet von 10:00h - 18:30h der Landesparteitag in Heilbronn statt, zu dem alle SPD Mitglieder herzlich eingeladen sind.
06.09.2016 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 23.Oktober wird ein neuer Landesvorstand gewählt. Nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl gab es eine breite Debatte darum, dass die SPD Baden-Württemberg sich inhaltlich und personell neu aufstellen muss.
05.09.2016 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Wahl der Abgeordneten für den Bundestag steht im Herbst 2017 an.
08.01.2015 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Krisen und Kriege treiben Menschen in die Flucht. Sie werden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, um ihr Leben und das ihrer Familien zu retten. Sie suchen Zuflucht im sicheren Europa. Im Sommer 2014 verschärfte sich mit den Flüchtlingen aus Syrien die Aufnahmesituation für Flüchtlinge in der baden-württembergischen Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Karlsruhe dramatisch. Die Kapazitätsgrenze der LEA, die ohne ihre Außenstellen bei 1150 Personen liegt, war erreicht. Die Aufnahmefähigkeit der LEA wurde kurzfristig durch die Anmietung von Außenstellen im Stadtgebiet Karlsruhe ausgeweitet. Die gestiegenen Flüchtlingszahlen erreichten auch den Landkreis Karlsruhe, der für die sog. "vorläufige Unterbringung" zuständig ist, wenn die Flüchtlinge die LEA verlassen müssen und auf das gesamte Landesgebiet verteilt werden. Der Landkreis musste damit ebenfalls handeln und gemeinsam mit den Gemeinden im Landkreis Karlsruhe nach neuen Unterkunftsmöglichkeiten suchen. Dabei hat die angedachte Lösung in einem ehemaligen Hotel im Gewerbegebiet von Karlsbad-Ittersbach bundesweite Bekanntheit erhalten, nachdem der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof diese untersagte. Mit dem Abschluss des Asylverfahrens, spätestens jedoch nach 24 Monaten, endet die "vorläufige Unterbringung" und die kreisangehörigen Gemeinden werden für die sog. "Anschlussunterbringung" der Flüchtlinge auf ihrem Gemeindegebiet zuständig. Das Land, die Landkreise und die Gemeinden müssen damit gemeinsam Lösungen für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen finden.
22.12.2014 | Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
06.05.2024 16:57
Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14
Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25
Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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