Pressemitteilungen
08.09.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Bei ihrem Parteitag am Samstag nominierte die Kreis-SPD im Forster Alex-Huber-Forum Aisha Fahir als Landtagswahlkandidatin für den Wahlkreis Ettlingen. Die 22-Jährige wurde bereits im Mai in einer Mitgliederbefragung, an der sich über 150 SPD-Mitglieder per Briefwahl beteiligten, gewählt und nun offiziell nominiert.
Gemeinsam mit ihrem Ersatzkandidaten Michael Nowotny gab sich die frisch gekürte Kandidatin kämpferisch: Offensiv kritisierte sie die passive Haltung der „rückwärtsgewandten Landesregierung“ während der Corona-Krise und benannte ihre Vision einer „neuen Normalität“: Als junge Gemeinderätin aus Pfinztal erlebe sie, wie gerade die Kommunen mit den Folgen der Pandemie allein gelassen werden, so Fahir. Im Landtag wolle sie sich dafür stark machen, dass Kommunen die finanzielle Unterstützung erhalten, die es braucht, um nach der Krise wieder aufblühen zu können.
Die Corona-Krise habe vieles offengelegt, was in der Wirtschafts- und Arbeitswelt, in der Bildung, in der Digitalisierung und im Gesundheitssystem nicht stimmt. Viele soziale Fragen, beispielsweise im Bereich der Pflege, hätten sich außerdem durch die Pandemie verschärft. „Die Menschen in Baden-Württemberg haben Anspruch auf einen aktiven Staat, der endlich mit dem Mantra ‚Privat statt Staat‘ bricht. Wir wollen den Klimaschutz in die Landesregierung bringen, bezahlbaren Wohnraum schaffen und Eisenmanns Bildungschaos beenden”, so Aisha Fahir in ihrer Rede.
Ihren Entschluss, für die SPD zu kandidieren, begründete die frisch Nominierte mit dem Wunsch nach echter Veränderung: „Ohne die SPD hat es nie eine echte soziale Verbesserung gegeben. Nach Corona darf es kein Zurück in die alte Normalität geben. Wir müssen stattdessen jetzt die klimafreundliche, soziale und gerechte und neue Normalität gestalten.“
07.09.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Alexandra Nohl und Christian Holzer gewählt
Am vergangenen Samstag fand unter Pandemiebedingungen der Kreisparteitag der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 120 Mitglieder konnte Kreisvorsitzender Christian Holzer in der Waldseehalle in Forst begrüßen, darunter auch die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Waghäusel Walter Heiler und Walzbachtals Bürgermeister Timur Özcan. Außerdem zu Gast war Karlsruhes SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Parsa Marvi.
Die Kreis-SPD ging mit dem Kreisparteitag einen neuen Weg: Neues Auftreten, neue Formate. Nicht wie sonst üblich informierten im Eingangsbereich die Arbeitsgemeinschaften der SPD und die AWO Karlsruhe-Land über ihre Arbeit.
Unter Tagesordnungspunkt 6 wurde annähernd einstimmig die größte Satzungsänderung der Kreis-SPD beschlossen. So wurden neue Kommissionen geschaffen, eine Kreismitgliederversammlung ermöglicht, eine weitreichendere Beteiligung der Mitglieder in die Satzung mit aufgenommen, die Möglichkeit einer Doppelspitze möglich gemacht und neue Kreisvorstandsämter definiert. "Auch wir wollen mehr Demokratie wagen und unsere Partei für die Zukunft rüsten", erklärt Christian Holzer.
In seinem Bericht ging der Kreisvorsitzende auf die vielen Neuerungen ein und informierte über zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen, die durchgeführt wurden beispielsweise mit Martin Schulz, EU-Spitzenkandidat Udo Bullmann und Katarina Barley, Landesvorsitzenden Andreas Stoch, um nur einige zu nennen. Daneben war die SPD bei Bürgermeisterwahlen erfolgreich und konnte neben der Gründung des SPD-Chors "Die Rotkehlchen", die AG Bildung und die wirtschaftspolitische Denkfabrik neu geschaffen werden. Bei der Kreistags- und Europawahl ging die SPD mit einer eigenen Kampagne für ein 365 Euro-Jahresticket sowie für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Region an den Start. "In den vergangenen Jahren haben wir viel erreicht. Am Zenit sind wir längst nicht angekommen. Es gilt entschlossen die Ärmel hochzukrempeln und anzupacken", gibt der Kreisvorsitzende zu verstehen. Laut Holzer war die SPD im Kreis zudem die aktivste Partei.
Kreiskassier Raphael Posselt aus Weingarten konnte informieren, dass die SPD Karlsruhe-Land noch über ein gutes finanzielles Polster verfügt. Kassierer und der Kreisvorstand wurden einstimmig entlastet.
Bei der Neuwahl des Kreisvorstandes wurden Alexandra Nohl mit 88 Prozent und Christian Holzer mit 95 Prozent der Stimmen zur neuen Doppelspitze gewählt. Ein historischer Augenblick für die Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe. "Wir wollen politischer Motor im Landkreis Karlsruhe werden und auch die Landes-SPD mit innovativen Ideen stärken. Wir wollen ein besseres Leben für alle!", gaben sich die neuen Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer kämpferisch. Zu ihren Stellvertretern wurden gewählt Dennis Eidner (Bad Schönborn), Aisha Fahir (Pfinztal), Saskia Heiler (Waghäusel) und Volker Geisel (Zaisenhausen). Raphael Posselt wurde als Kreiskassier bestätigt. Weiter wurden gewählt: Projektbeauftragte Sebastian Emmert (Waghäusel) und Farias Abbas (Stutensee), Beauftragte Kommunikation Ute De Clemente (Graben-Neudorf) und Viktor Ebinger (Östringen), Beauftragte Verwaltung Britta Brandstäter (Bruchsal) und Karina Merten (Untergrombach), Mitgliederbeauftragte Brigitte Schneider (OV Weingarten). Als Beisitzer wurden gewählt: Patrick Diebold (OV Ettlingen), Özgur Sahin (Helmsheim), Helen Hanke (Bad Schönborn), Renate Knauss (Bretten), David Heger (Waghäusel), Anneke Graner (Ettlingen), Stephan Walter (Gondelsheim) und Fabienne Stauder (Stutensee). Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die Antrags-, Schieds- und Mandatsprüfungskommission sowie die Delegierten für den Landesparteitag und die Landesdelegiertenkonferenz gewählt.
Im Anschluss an den Kreisparteitag fanden in den Nebenräumlichkeiten der Waldseehalle die Nominierungsversammlungen der drei Landtagswahlkreise Bretten, Bruchsal und Ettlingen statt.
30.08.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl führte die Kreis-SPD im April und Mai diesen Jahres eine kreisweite Mitgliederbefragung durch. Sieben Genossinnen und Genossen warfen in den drei Landtagswahlkreisen seinerzeit ihren Hut in den Ring. Für sich entscheiden konnte die Befragung Aisha Fahir (Pfinztal) für den Wahlkreis Ettlingen, Alexandra Nohl (Helmsheim) für den Wahlkreis Bruchsal und Stephan Walter (Gondelsheim) für den Wahlkreis Bretten. Der Kreisvorstand nominierte nach erfolgter Ausschreibung in einer letzten Sitzungen als Ersatzkandidaten: WK Bretten Jutta Zimmermann (Eggenstein-Leopoldshafen), WK Bruchsal Christian Holzer (Forst) und für den WK Ettlingen Michael Nowotny (Karlsbad). Alle drei Ersatzkandidaten sind gewählte Gemeinderäte in ihren Gemeinden. "Mit einem starken Team und guten Ideen wollen wir in den Landtagswahlkampf starten. Es geht um viel. Um unsere Zukunft!", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Samstag, 5. September finden ab 14 Uhr aufgrund der Corona-Pandemie alle drei Nominierungsversammlung im Waldseehallen-Komplex in Forst statt. Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete aus Graben-Neudorf, Peter Wintruff, wird zu Beginn der Versammlung ein Grußwort halten.
23.07.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
In Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Mehr denn je möchte die Kreis-SPD dieser Forderung nachkommen und die Debattenkultur in der SPD beleben. Engagierte Genossinnen und Genossen werden nun regelmäßig im Roten Eck der SPD Karlsruhe-Land in Bruchsal zu landes- bundes- und europapolitischen Debatten zusammenkommen. "Auch nicht Mitglieder können an den Debatten teilnehmen", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Dienstag, 28. Juli, um 19 Uhr findet die erste Veranstaltung des sozialdemokratischen Debattierclubs im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Die "Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land" wir über folgendes Thema diskutieren: "Noch 14 Monate bis zur Bundestagswahl. Was die SPD machen muss um gewählt zu werden! Eine kontroverse und ehrliche Diskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie."
Dabei wird es zu Beginn der Debatte durch zwei Mitglieder einen kurzen Impuls geben, die dabei gegensätzliche Positionen einnehmen.
Aufgrund der Corona-Pandemie und der begrenzten Raumkapazität bitten wir bis zum 27. Juli vorab um Anmeldung unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.
17.07.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die Mitglieder im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hatten am vergangenen Dienstag die Wahl. Mit Neza Yildirim aus Schwetzingen und Fabian Verch aus Bruchsal hatten zwei Mitglieder ihren Hut für die Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis in den Ring geworfen. Die SPD-Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe-Land, Christian Holzer, und aus Rhein-Neckar, Thomas Funk, konnten 174 stimmberechtigte Mitglieder zur Nominierungsversammlung unter Pandemiebedingungen in der großen Mehrzweckhalle in Kronau begrüßen. Unter den Gästen waren neben dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkard, Bürgermeister Klaus Detlev Huge aus Bad Schönborn, der Waghäuseler Oberbürgermeister Walter Heiler und der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born sowie die designierten Landtagskandidatinnen Alexandra Nohl (WK Bruchsal) und Aisha Fahir (WK Ettlingen).
Neza Yildirim und Fabian Verch warben in ihren Redebeiträgen um das Vertrauen der anwesenden Genossinnen und Genossen. Die Themen Bildung, Gesundheit, Umwelt und Europa wurden von beiden beiden Bewerbern als notwendige Handlungsfelder für die Politik angesprochen.
Bei der anschließenden Wahl wurde Neza Yildrim bei zwei Enthaltung mit 126 Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt. 46 Stimmen entfielen auf den Bruchsaler Kommunalpolitiker Fabian Verch.
Mit Applaus wurde den beiden Berwerbern für ihre Bereitschaft und ihren Mut zu kandideren gedankt. Demokratie braucht Demokraten*innen.
Bis zum Herbst 2021 gilt es nun für die Vorhaben der SPD mit Leidenschaft zu bewerben. Ziel ist im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu eringen.
24.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
23.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
14.06.2020 | Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher
„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand zufrieden.
25.04.2024 07:25
Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26
Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16
Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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