Aus dem Parteileben
10.06.2018 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Einen Überblick über die erste Zeit der neuen Regierung gab die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek bei einer Veranstaltung der SPD Pfinztal im Naturfreundehaus Berghausen. " Die von der SPD geführten Ministerien haben ihre Arbeit zügig begonnen", berichtete Katzmarek. Ganz oben auf der Agenda steht dabei die Arbeits- und Sozialpolitik. In Kürze will Arbeitsminister Hubertus Heil einen Gesetzentwurf für das Recht auf befristete Teilzeit mit einem Anspruch auf Rückkehr in die alte Arbeitszeit vorgelegen. Das hilft insbesondere Frauen, die oft in der so genannten Teilzeitfalle stecken. Das Gesetz soll Anfang 2019 in Kraft treten. Ebenfalls 2019 soll das Gesetz zur Änderung der Rentenformel in Kraft treten. Damit wird das gesetzlich garantierte Rentenniveau bei 48 Prozent gesichert und der Rentenbeitrag auf maximal 20 Prozent für die kommenden sieben Jahre begrenzt. Zu diesem Rentenpaket gehören auch die Erhöhung der Erwerbsminderungsrente und die Verbesserung der Mütterrente. Mit einem zweiten Rentenpaket soll dann im die Einführung einer Grundrente geregelt werden. Die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung soll ab Januar 2019 gelten, d.h. Arbeitgeber zahlen wieder genau so viel wie Arbeitnehmer. In Arbeit ist auch ein Gesetzentwurf von Justizministerin Katharina Barley zur Möglichkeit von Musterfestsetellungsklagen. Damit können z. B. Verbände Verbraucherrechte im Auftrag von Bügerinnen und Bürgern gegenüber Großunternehmern und Konzernen einklagen. "Viele der im Koaltionsvertrag vereinbarten Projekte wie z.B. Kitaausbau, bessere Ausstattung von Schulen und Hochschulen, Wohnraumoffensive und Verkehrsinvestionen können erst umgesetzt werden, wenn die Finanzierung steht. Deshalb arbeitet Finanzminister Olaf Scholz mit Hochdruck an der Planung des neuen Haushalts, so dass er noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann", so die Abgeordnete abschließend.
Bild: SPD
28.02.2017 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Die Winterfeier der SPD Pfinztal bot den würdigen Rahmen, um treue Mitglieder für ihr jahrzehntelanges Einstehen für die Ziele der Sozialdemokratie auszuzeichnen.
Rolf Wagner, dessen politische Arbeit mit der Gründung der Jusos in söllingen begann und in die Verleihung der Ehrenbürgerwürde durch die Gemeinde Pfinztal mündete, wurde für seine 60jährige Treue zur SPD geehrt. In der Laudatio würdigten der OV-Vorsitzende Harald Gförer und die Landesvorsitzende Leni Breymaier das jahrzehntelange Engagement des Jubilars, der 38 Jahre lang Gemeinderat und davon 24 Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion war, 15 Jahre lang dem Söllinger Ortschaftsrat angehörte und sowohl stellvertretender Ortsvorsteher als auch Bürgermeisterstellvertreter war. Darüberhinaus gehörte der Jubilar 15 Jahre lang dem Kreisrat an und fungierte 25 Jahre lang als "Außenminister" unserer Gemeinde, als Vorsitzender des Partnerschaftsausschusses.
28.02.2017 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Ein besonderes Highlight bei der SPD-Winterfeier war die begeisternde und mitreißende Rede der neuen Landesvorsitzenden Leni Breymaier, bei der es u.a. um die Themen Rente, Gesundheit, Pflege, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit, bezahlbarer Wohnraum, Bildung, die menschliche Gestaltung der Digitalisierung und den Erhalt des Friedens und der Demokratie ging. Die Wahl von Frank Walter Steinmeier zum Bundespräsi-denten nannte Breymaier ein starkes Signal für Weltoffenheit, demokratische Stabilität und den sozialen Zusammenhalt. "Mit Leni Breymaier und der Generalsekretärin Luisa Boos haben wir zwei Politikerinnen, die für frischen Wind sorgen und die SPD weiter nach vorne bringen" war der einhellige Tenor aller Anwesenden.
07.03.2015 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Die Winterfeier des SPD Ortsvereins bot den würdigen Rahmen, um den verdienten Genossen Helmut Müller, der sich im vergangenen Jahr aus der Komminalpolitik veranbschiedet hat, für sein nahezug 50jähriges großes Engagement in der Pfinztaler Kommunalpolitik zu ehren und ihm dafür ganz besonders zu danken. "Helmut Müller ist ein besonders engagierter Kommunalpolitiker und Mitbürger, dessen ehrenamtliches Wirken und außergewöhnliches soziales Engagement praktisch kaum zu überbieten ist" so sein langjähriger politischer Weggefährte, Wolfgang Becker, in seiner Laudatio. Seit 1965 setzte sich Helmut Müller in verschiedenen kommunalpolitischen Amtern ehrenamtlich für das Wohl der Mitbürgerinnen und Mitbürger ein, zunächst als Gemeinderat von Berghausen, dann von 1974 bis 2004 in der Gemeinde Pfinztal. Ortschaftsrat von Berghausen war er von 1974 bis 2014. Dort war er auch von 1984 bis 2007 Ortsvorsteher. In den 70er Jahren vertrat Helmut Müller unser Pfinztal im Kreistag. Helmut Müller hat in den vergangenen 50 Jahren seine Heimatgemeinde entscheidend mitgeprägt, und Pfinztal und die SPD haben ihm viel zu verdanken, beispielsweise das Bildungszentrum, die Gemeindesporthallen, das Hopfenbergstadion, den kommunalen Kindergarten, das Pflegeheim Haus Edelberg und die Stadtbahn. "Die SPD Pfinztall wünscht Helmut Müller alles Gute und beste Gesundheit und freut sich über sein Versprechen, sie auch weiterhin beratend zu unterstützen" so die Vorsitzende, Dorota Buczynski.
28.02.2015 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Trotz der derzeitigen Grippewelle konnte die Vorsitzende Dorota Buczinkski bei der Winterfeier der SPD in Wöschbach zahlreiche Mitglieder und Gäste begrüßen, unter ihnen auch den Ehrenbürger Pfinztals Rolf Wagner, die Fraktionsvorsitzende und Kreisrätin Dagmar Elsenbusch, die aus der Kommunalpolitik berichtete, sowie viele amtierende und ehemalige Gemeinde- und Ortschaftsräte. Wegen einer plötzlichen Erkrankung musste die Landtagsabgeordnete Anneke Graner Ihr Kommen kurzfristig absagen. Auf ihren Bericht aus dem Landtag müssen die Pfinztaler dennoch nicht verzichten. Der Besuch von Anneke Graner wird in Kürze nachgeholt.
Im Mittelpunkt der Winterfeier standen die Ehrungen verdienter Genossinnen und Genossen. Helmut Müller, der sich nehezu 50 Jahre in der Kommunalpolitik engagiert hat, wurde für diesen außergewöhnlichen Einsatz geehrt. Hierüber wird in Kürze ausführlicher berichtet. Für 25jährige Mitgliedschaft wurden Wilfrid Schneider aus Kleinsteinbach, Ursula Zobel as Söllingen und Ulrich Raif aus Berghausen ausgezeichnet.
Das inzwischen schon traditionelle Singen von Arbeiterliedern mit musikalischer Unterstützung von Marianne und Paul Mehrer fand wieder großen Anklang, zumal Paul Mehrer auch die geschichtlichen Hintergründe dazu ausführlich und interessant beleuchtete. Unser herzliches Dankeschön gilt Familie Blattner vom Gasthaus Krone, den Musikanten, den fleißigen Kuchenbäckerinnen und allen, die zu dieser harmonischen Winterfeier beigetragen haben.
04.11.2014 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
"Wer zusammen arbeitet, solle auch zusammen essen" – mit diesen Worten lud die SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Helferinnen und Helfer der vergangenen Kommunalwahlen zu einem gemeinsamen Frühstück ein. Bei den NaturFreunden Berghausen genossen alle die entspannte Atmosphäre und das reichhaltige Frühstücksbuffet. Ein herzlicher Dank geht an die NaturFreunde Berghausen für ihre Gastfreundschaft.
16.03.2014 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Mit diesem Thema beschäftigten sich die SPD-Frauen beim diesjährigen Frauentagsnachcafé der Kiebitze. Die Songs, die sie dabei unter die Lupe nahmen, erzählen von Frauen, die nicht verzweifeln, wenn sie ein Mann verlässt, die Ihren Mann betrügen, ihr Leben selbst in die Hand nehmen, ausprobieren, wie es ist, eine Frau zu küssen, sich ihren Mann selbst aussuchen, den Mann verlassen, wenn sie betrogen oder verletzt werden und sich einen neuen suchen und von Frauen, die nichts in ihren Leben bereuen. Dies wurde durch die Übersetzung der fremdsprachigen Originaltexte, vorgetragen von Sonja Holatka, Ellen Weisbecker und Uschi Zobel und die Akteurinnen auf der Bühne, Elisabeth Ehrler, Sina Konstandin, Silke Schwartz und Uschi Zobel auf sowohl ernste als auch humorvolle Weise zum Ausdruck gebracht. Die wohl wichtigste Rolle im Hintergrund übernahm Angelika Konstandin, die für den richtigen Ton bei der Technik sorgte.
05.03.2014 | Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal
Abgeordnete Anneke Graner spricht bei der Pfinztaler SPD zur Landespolitik
Informationen zur Kommunalpolitik und zu landes- und bundespolitischen Themen steht auf der Agenda der Winterfeier des SPD-Ortsvereins Pfinztal mit seinen vier Bezirksvereinen. Dazu spielt die Betonung der inhaltlichen, unumstößlichen Werte der Sozialdemokratie eine besondere Rolle.
17.04.2024 18:16
Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10
Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11
Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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