SPD Walzbachtal

14.07.2022 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Schnellermühle Berghausen: Steuergelder verschenkt

Gemeinderat am 28.06.2022 hier TOP Ö 4 Nach- und Weiternutzungskonzeption Schnellermühle

Mit dem Konzept für die Neugestaltung des Areals der Schnellermühle hat die Eigentümerfamilie Oettinger quasi offene Türen eingerannt. Die vorgestellte Planvariante mit Betreutem Wohnen Richtung Berghausen hin, insbesondere gastronomischer Nutzung zur Pfinz hin, hat gleich die Türen geöffnet. Die Verkehrsanbindung ist gut, sowohl mit ÖPNV, zu Fuß, per Rad und an der B 10 auch mit Auto. Die Lage ist ideal: nahe genug am Ort für die Erreichbarkeit und doch weit genug weg die unweigerliche Geräuschkulisse einer Außen-Gastronomie. Die Zeit drängt, der Zahn der Zeit nagt an der Substanz. Dornröschen ist als Märchen schön, aber eine historische Mühle, die vor 225 Jahren erstmals urkundlich erwähnt wurde, wird mit den Jahren der Nichtnutzung nicht schöner. Trotzdem lehnten wir den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab. Es war von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und gleichzeitig nur von einem Bebauungsplan die Rede. Der Unterschied ist die einfache Frage: wer bestellt und bezahlt? Außerdem wollte die Verwaltung 26.000 € für ein externes Planungsbüro ausgeben, das einen Rahmenplan für das Vorhaben erstellen soll. Dagegen hat sich die SPD-Fraktion ausgesprochen. Denn den Rahmenplan hat uns die Familie Öttinger schon längst vorgelegt und er wurde von allen GR für gut befunden. Letztendlich hat sich Familie Oettinger bereit erklärt, die Kosten für diesen Rahmenplan der Gemeinde zu übernehmen. Trotzdem war die Mehrheit des Gemeinderates der Meinung, dass kommunale Mittel, sprich Steuergelder, in die Finanzierung eines privaten Vorhabens fließen sollen. Für uns nicht nachvollziehbar. Wir freuen uns trotzdem, dass sich in der Schnellermühle endlich was tut.

Foto: www.touren-schwarzwald.info, Autor: Angelo Castellano

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23.03.2022 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Flüchtlingshilfe Pfinztal

Die SPD Pfinztal ist mit vielen weiteren Helfern unterwegs in der Flüchtlingshilfe Pfinztal. Täglich ist unsere Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch unterwegs, organisiert Hilfe für die hier ankommenden Ukrainer und hat für jeden ein offenes Ohr. Unser Vorstandsvorsitzende Martin Eisengardt baut eine Homepage zusammen, damit wir den Überblick behalten und schnell und unkompliziert helfen können. Die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung ist groß. Wir schaffen das auch dieses Mal!

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27.01.2022 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Hans-Thoma-Straße 3 - Bebauung und Ortsbild

TUA am 18.01.2022 zur Hans-Thoma-Straße 3 von Gemeinderat Volker Vortisch

Als ich die Vorlage gesehen habe, ist mir ein alter dämlicher Witz eingefallen.
Ein Hahn rollt ein Straußenei über den Hühnerhof und sagt zu den Legehennen: Meine Damen, Sie kennen jetzt den Erwartungshorizont.

Genauso überzogen kommt mir die Vorlage vor.

Es wird von uns erwartet, in einem 80 Jahre alten städtebaulichen Ensemble den Sündenfall Scheffelstraße 11 zum Heiligtum zu erklären und ihm nachzueifern.

(Hier gehts weiter)

1 Quelle: Schiller, Wallenstein (Trilogie), entstanden 1796-1799; Erstdruck 1800. Die Piccolomini, Fünfter
Aufzug, erster Auftritt, Octavio

Eigenes Bild

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16.10.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Stellungnahme zum Spielplatz Kohlerwiese

Die SPD-Pfinztal wundert sich über die kurzfristig von der Gemeinde Pfinztal anberaumte Veranstaltung zur Gestaltung der Freizeitanlage Kohlerwiese in Berghausen (gestern nachmittag). Wir begrüßen im Grunde das Einbinden der Jugendlichen zur Gestaltung unserer Freizeitanlagen. Allerdings soll das Ganze doch im Zuge der B293-Umfahrung aufgegeben werden und der Ortschaftsrat hat nicht nur andere Pläne, sondern auch bereits die Suche nach einem Ersatz in Auftrag gegeben.

Unsere Gemeinderätin Dagmar Elsenbusch bringt es auf den Punkt: "Man sollte bei den Kids keine falschen Hoffnungen wecken. Es gibt genug andere Spielplätze, die verbesserbar sind."

Vielleicht fällt euch etwas besseres ein, insbesondere eine Ersatzfläche, die sich gut auch in die Planung der B293-Umfahrung einfügt?

12.08.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Hallo Berghausen, aufgepasst!

Die Pläne für die B293-Umfahrung liegen endlich vor. Die Offenlage hat begonnen, das heißt jeder betroffene Bürger kann jetzt seine Einwendungen vorbringen.

Wir haben die Pläne bereits entzippt und stellen sie Ihnen gerne zur Verfügung. Nach wie vor fehlt der SPD die Einhausung auf der Umfahrung parallel zur Hans-Thoma-Str.

Gerne haben wir uns dem Vorschlag und den Fragen der CDU an die Verwaltung angeschlossen, eine eigene Gemeinderatssitzung nur mit diesem Thema durchzuführen.

Anbei die Links zu den Plänen:

http://spd.xworlds.eu/public/b293/05%20Blatt%201%20Lageplan%20km%200+000%20-%200+100.pdf
http://spd.xworlds.eu/public/b293/05%20Blatt%202%20Lageplan%20km%200+100%20-%200+660.pdf
http://spd.xworlds.eu/public/b293/05%20Blatt%203%20Lageplan%20km%200+660%20-%201+200.pdf
http://spd.xworlds.eu/public/b293/05%20Blatt%204%20Lageplan%20km%201+200%20-%201+734.pdf
 

11.08.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Ergänzende Hinweise zu den Luftfiltern

Ergänzende Infos zu den Luftfiltern. Gefördert werden offenbar nun doch nur ganz bestimmte Geräte. Weitergehende Informationen des Kultusministeriums: https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/luftfilter

Im Anhang zu unserem Crossiety-Post finden Sie zudem Empfehlungen der DGUV: Ergänzende Hinweise zu Luftfiltern. / Post / Crossiety

Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung auf die geänderten Förderrichtlinien hingewiesen und geht nun davon aus, dass auch wirklich passende Geräte angeschafft werden.

27.07.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Neuigkeiten zur Renaturierung der Pfinz.

Die Renaturierung der Pfinz wird ausgesetzt. Wie sich nach der Rückfrage einiger Anwohner herausgestellt hat, gibt es derzeit noch kein hydrologisches Gutachten. Dies wird nun nachgeholt und dann erst werden entsprechende Maßnahmen umgesetzt. Wir halten euch auf dem Laufenden.

In diesem Zusammenhang weist die SPD-Fraktion gerne erneut auf den Wunsch des OR Berghausen hin, die Pfinz zugänglicher zu machen. Wir werden dazu jedenfalls entsprechende Haushaltsmittel beantragen.

18.07.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Eltern, aufgepasst!

Zur Vorbeugung auf den kommenden Herbst und Winter gibt es aktuell erneut eine Diskussion um Luftfilter in Pfinztals Schulen, angestoßen von besorgten Eltern. Die Diskussion ist nicht neu. Der SWR verweist in einem Artikel auf mehrere Studien: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/luftreiniger-studie-stuttgart-geraete-reichen-nicht-100.html

Was können wir daraus lernen? Die Anschaffung und Nutzung von Luftfiltern will durchdacht sein. Ist es nicht zu kalt, ist das Lüften genauso effektiv wie gute Luftfilter. Für uns als SPD ist das keine Diskussion des Geldes, zumal die Verwaltung Geld vom Land abrufen kann.

Doch die derzeit in anderen Kommunen kursierende Haltung, einfach irgendwelche billigen Luftfilter anzuschaffen, zur Not mehrere im Klassenzimmer zu positionieren, wenn sie nicht auf große Räume ausgerichtet sind, stößt bei uns auf Unverständnis. Wie seht ihr das? Hauptsache, man hat irgendetwas im Klassenzimmer, um im Winter nicht ständig lüften zu müssen oder sollte hier etwas Vernünftiges installiert werden, auch wenn das nicht billig wird?

Neben dem Geld des Landes Baden-Württemberg gibt es jedoch keinerlei Informationen, Empfehlungen oder Untersuchungen. Das muss sich Pfinztal also alles leider selbst erarbeiten.

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