SPD Walzbachtal

27.03.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Pfinztal LIVE mit Dagmar Elsenbusch.

Hier könnt ihr die Aufzeichnung sehen: https://youtu.be/oxXIyfjSUEE

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17.03.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Schade, schade: kein Karlsruher Pass für Pfinztal!

Der „Karlsruher Pass“ bedeutet soziale Teilhabe für alle. Damit die Bahnfahrt oder der Schwimmbadbesuch nicht am Geldbeutel scheitert, schafft der Karlsruher Pass für Geringverdienende Vergünstigungen bei Angeboten in Freizeit, Kultur und Mobilität in Karlsruhe, aber auch in den umliegenden Gemeinden, die diesen Pass bereits übernommen haben, einschließlich KVV-Ticket. Diesen Pass wollten wir auch in Pfinztal einführen und haben das als SPD-Fraktion beantragt. Leider scheiterten wir an einer sehr knappen Mehrheit aus CDU, ULIP und Bürgermeisterin. Begründung: die Kosten von 20.000 Euro. Zum Vergleich: der diesjährige Haushalt beträgt 42 Millionen. Uns tut es vor allem für die Kinder leid, für die eine Teilhabe an der Gesellschaft gerade in Coronazeiten immens wichtig ist. Aber wir geben nicht auf. Bei den nächsten Haushaltsberatungen werden wir diesen Posten wieder aufrufen, damit auch in Pfinztal jede*r, unabhängig vom Geldbeutel, am sozialen Leben teilhaben kann.

13.01.2021 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

SPD Pfinztal fordert digitale Gemeinderatssitzungen

In der letzten Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 setzten sich die SPD Pfinztal, sowie Bündnis 90/ Die Grünen Pfinztal für virtuelle Gemeinderats- und Ausschusssitzungen sein. "Das ist sicher die bessere Alternative, als sie einfach wegen Corona ganz ausfallen zu lassen." erörtert Elsenbusch. Die Verwaltung ist nun aufgefordert, die entsprechende Infrastruktur bereit zu stellen und etwaige Datenschutz-Bedenken auszuräumen. Aus Sicht der SPD Pfinztal sollen auch Bürger so weit wie möglich per Videokonferenz teilnehmen, wenn Sie Themen interessieren. Für diejenigen, die zuhause keine entsprechenden Internetzugänge oder auch Endgeräte haben, könnte beispielsweise der Selmnitz-Saal nach wie vor unter entsprechenden Hygienekonzepten für Besucher geöffnet sein und dort die virtuelle Gemeinderatssitzung übertragen werden.

24.12.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Klimastrategie

Der Klimawandel schreitet weiter voran. Auch in Pfinztal werden die Sommer immer wärmer und unerträglicher. Wenn die Welt weiter so macht wie bisher, steuern wir auf eine Erderwärmung bis 2100 von über 3 Grad zu. Die Folgen sind verheerend. Selbst wenn wir das Ziel von 1,5 Grad oder 2 Grad einhalten, von welchem wir noch lange entfernt sind, wird es Folgen für die Bevölkerung haben. Für uns vor Ort heißt es noch mehr Extremwetterereignisse. Aber wie so oft ist der Globale Süden davon noch stärker betroffen. Dort werden Millionen von Menschen sterben. Doch wir müssen ganz klar sagen, dass die Verantwortung der Klimakrise klar beim Globalen Norden liegt. Umso wichtiger dass wir JETZT handeln. Dabei spielen vor allem Städte und Gemeinden eine Schlüsselrolle. Bei uns in Deutschland leben nur 30% der Bevölkerung in Großstädten. Das heißt, dass hier vor allem auch Gemeinden wie Pfinztal gefragt sind. 

Dass wir uns in Pfinztal dieser Verantwortung bewusst sind, zeigt der heutige Antrag. An alle, die diesen erarbeitet haben, möchte ich deshalb im Namen der SPD Fraktion ein großes Dankeschön aussprechen. Wir freuen uns sehr, wie an diesem Thema seit der Klimaoffensive so offensiv gearbeitet wird. Ein wichtiger Punkt dabei ist natürlich auch unser heutiger Beschluss. 

Es ist gut, dass wir dafür eine Stelle schaffen, da diese Aufgaben nicht einfach mal so von jemand nebenbei erledigt werden können. Was mir dabei aber wichtig ist, dass wir diese Stelle nicht nur für die 5 Jahre haben, in der sie gefördert wird, sondern dass wir diese Stelle dauerhaft besetzten und wenn wir merken, dass es nicht reicht, weitere Menschen einstellen. 

Dass die Gemeinde Pfinztal das Thema schon lange ernst nimmt zeigt sich an der Klimastrategie auch gut. 

Besonders gut gefällt mir auch, der Quartiersansatz „Neue Ortsmitte Söllingen“ und dabei das Zusammenspiel von städtebaulichem und energetischem Quartier.

Was wir nicht ganz verstanden haben ist, warum für die Emmissionsfreie Verwaltung so viel Zeit gebraucht wird, wo wir doch sehen, dass wir nicht viel Zeit beim Thema Klimawandel haben. Deshalb fordern wir, dass die Verwaltung bis 2030 klimaneutral wird.

Aisha Fahir am 14.12.2020
Gemeinderätin
SPD Pfinztal

21.11.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Stellungnahme zum BNN-Artikel vom 21.11.2020: Bahnübergang Kleinsteinbach, AVG will Platz für drittes Gleis

Leserbrief des ehemaligen Gemeinderates in Pfinztal, Reiner Kunzmann, zum BNN-Artikel vom 21.11.2020: Bahnübergang Kleinsteinbach, AVG will Platz für drittes Gleis

Vorsicht: „Versteckte Produktwerbung“ oder gar „Dauerwerbesendung“, so werden uns die Hinweise ab und an im laufenden Fernsehprogramm eingeblendet.

In einen sachlich gehaltenen Artikel von Herrn Hendel wird plötzlich eingestreut: „Die große Lösung, für die sich auch die örtliche CDU und CDU-Abgeordnete stark machten, setzt auf Unterführungen für Fußgänger und Radfahrer ...“

An dieser Stelle hätte sehr deutlich eingefügt werden müssen: „Achtung Schleichwerbung!“

Bitter ist, dass zwischenzeitlich eine gewisse Gewöhnung an die Unausgeglichenheit der Berichterstattung eingetreten ist. Fox-News USA machen es vor.

Keine seriöse Nachfrage mehr nach dem: Wer hat sich sonst noch dafür stark gemacht, seit wann, wie vehement und wie beharrlich?

Die Antwort dafür hätte ergeben, dass allein die SPD im Gemeinderat Pfinztal durch einen Vortrag des Unterzeichners seit 25.01.2000 (im Sitzungsprotokoll des Gemeinderates nachzulesen) die Fortführung des 3. Gleises von Söllingen bis nach Remchingen nebst Haltestelle beim Hammerwerk-Einkaufszentrum forderte.

Bei der Gemeinderatssitzung am 28.07.2015 stand die SPD nämlich plötzlich allein da bei der Abstimmung zur großen Lösung mit 3. Gleis. Den meisten anderen war es zu teuer, da die an die Kommune zu erstatteten Zuschüssen nicht mehr in der ursprünglich zugesagten Höhe gewährleistet waren.

Bei einer Zustimmung hätten die Bauarbeiten möglicherweise jetzt schon abgeschlossen sein können, denn die Planunterlagen waren nahezu fertig und hätten bei positiver Abstimmung zur Genehmigung eingereicht werden können.

Folge war, dass die Bahn ihre Kostenrechnung wegen unnötigem Planungsaufwand an die Gemeinde stellte.

Der Gemeinderat sprach sich am 04.10.2018 in seiner Sitzung mehrheitlich wiederum für die große Lösung aus. Allerdings mit der Folge, dass die Bahn bis Ende 2019 blockierte und den Mehraufwand für die Vorbereitung eines 3. Gleises in Millionenhöhe der Kommune in Rechnung stellen wollte. Das schien einigen CDU-Gemeinderäte für den kleinen Ortsteil Kleinsteinbach wieder zu teuer zu werden und die Sache wurde noch einmal wacklig. Blockiert wurde nicht mehr, denn der Zufall kam zu Hilfe, dass jetzt die Zuschüsse von Bund und Land wieder üppiger fließen.

Richtig: Auch die CDU hat sich dann wieder stark gemacht, nachdem sie vorher das Unterfangen geschwächt und durch die Kostenentwicklung die Baukosten in ganz andere Dimensionen getrieben wurden und werden. Diese sind, von wem die auch immer getragen werden müssen, nicht mehr mit den Kostenrechnungen der Vorjahre zu vergleichen.

11.09.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Engagierte Bürger und Experten arbeiten eine Baumschutzsatzung aus

Die Obst- und Gartenbauvereine im Pfinztal haben rund um Experte und Baumpfleger Peter Oberle in den letzten Wochen eine mögliche Baumschutzsatzung ausgearbeitet. Wie Herr Oberle im letzten Pfinztal-Talk mitteilte, handelt es sich um eine sehr gute Satzung, die ohne entscheidende Verbote auskommt, was die SPD Pfinztal sehr begrüßt. Diese "Satzung für den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung des Baumbestandes" besteht aus zwei grundsätzlichen Eckpfeilern, wie sie auch schon die SPD Pfinztal gefordert hat:

1. Es soll eine kostenfreie und verpflichtende Beratung durch Baumsachverständige geben. Dies soll dazu dienen, die Pfinztaler Bürger bei anstehenden Arbeiten an Bäumen kompetent zu beraten und so in ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen.

2. Die Bürger Pfinztals sollen sich über Fördermaßnahmen zur Pflege bestehender Bäume und zur Pflanzung neuer Bäume freuen.

Im weiteren Verlauf des Talks wurde an einem konkreten Beispiel gezeigt, wie solch eine Beratung ablaufen kann und wie Bäume alleine bereits durch ein Gespräch gerettet werden können.

An dieser Stelle möchte die SPD Pfinztal den engagierten Bürgern und Experten unserer Gemeinde ein großes Lob aussprechen und sich für ihr Engagement bedanken. Bleibt abzuwarten, was die öffentliche Veranstaltung zu dem Thema Anfang Oktober an neuen Einsichten bringt und ob die Mehrheit im Gemeinderat bereit ist, diesen Entwurf aufzugreifen.

07.09.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Engagierte Bürger*innen und Experten*innen arbeiten eine Baumschutzsatzung aus.

Die Obst- und Gartenbauvereine im Pfinztal haben in den letzten Wochen eine mögliche Baumschutzsatzung ausgearbeitet. Wie Herr Oberle im Pfinztal-Talk am Mittwoch mitteilte, handelt es sich um eine sehr gute Satzung, die ohne entscheidende Verbote auskommt, was die SPD Pfinztal sehr begrüßt. Diese "Satzung für den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung des Baumbestandes" besteht aus zwei grundsätzlichen Eckpfeilern, wie sie auch schon die SPD Pfinztal gefordert hat:

1. Es soll eine kostenfreie und verpflichtende Beratung durch Baumsachverständige geben. Dies soll dazu dienen, die pfinztaler Bürger*innen bei anstehenden Arbeiten an Bäumen kompetent zu beraten und so in ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen.

2. Die Bürger*innen Pfinztals sollen sich über Fördermaßnahmen zur Pflege bestehender Bäume und zur Pflanzung neuer Bäume freuen.

Im weiteren Verlauf des Talks wurde an einem konkreten Beispiel gezeigt, wie solch eine Beratung ablaufen kann und wie Bäume alleine bereits durch ein Gespräch gerettet werden können.

An dieser Stelle möchte die SPD Pfinztal den engagierten Bürgern*innen und Experten*innen unserer Gemeinde ein großes Lob aussprechen und sich für ihr Engagement bedanken.

Für eine Diskussion auch dieses Entwurfs findet am 8.10. eine Bürgerversammlung statt, zu der auch die SPD Pfinztal noch einmal ausdrücklich einlädt. Ihre Meinung und Beteiligung ist wichtig.

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27.07.2020 | Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Stellungnahme der SPD zur Baumschutzsatzung

Mit der Klarstellung "Wir haben noch gar keine Baumschutzsatzung. Wir haben 0 Wörter." begann Eisengardt den Pfinztal-Talk am 25.7.2020, ein seit mehreren Wochen ausgestrahltes wöchentliches Live-Video-Format.

An dieser Stelle fragt man sich, wieso es zu all der völlig unnötigen Aufregung kam. Elsenbusch, langjährige Gemeinderätin der SPD, sprach von einem Missverständnis, das auch durch diverse Berichte und Facebook-Kampagnen ausgelöst wurde.

Zur Baumschutzsatzung selbst hat die SPD klare Vorstellungen. Im Talk sprach Elsenbusch folgende Eckpunkte an:

* Die Verwaltung muss mit gutem Beispiel voran gehen und öffentliche Flächen prüfen, wo Bäume gepflanzt werden können oder wo sie besser gepflegt werden können.

* Es geht um Sensibilisierung der Bürger, möglicherweise auch finanzielle Anreize, neue Bäume zu pflanzen. Ohne Angst die nie wieder loswerden zu können.

* Wir wollen eine qualitativ hochwertige Beratung, die zudem kostenlos ist, keine teuren Gutachten. Meist hilft eine kompetente Beratung um bereits Bäume zu erhalten, beispielsweise indem die Baumkrone gelichtet wird u.ä.

Die SPD ist sich einig: So etwas wie in Karlsruhe wird bei uns nicht funktionieren. Das war aber schon von Anfang an klar.

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