Allgemein
19.03.2018 | Allgemein von SPD Pfinztal
Der SPD-Ortsverein Pfinztal wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern
frohe Ostern, warme Frühlingssonnenstrahlen und
schöne Festtage mit viel Zeit im Kreise der Familie und Freunde.
23.02.2018 | Allgemein
Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion kann hier nachgelesen werden. Sie ist auch über den Menüpunkt Gemeinderat►Haushaltsrede 2019 erreichbar.
04.02.2018 | Allgemein
Unter dem Thema Regierungsbildung stand unsere Mitgliederversammlung am 24. Januar 2018. Dass der Versammlungstermin richtig gewählt war, bewies die Diskussion. Nach den Sondierungsgesprächen und dem Sonderparteitag in Bonn am 21.01.2018, mit dem Ergebnis, Koalitionsgespräche mit der Union aufzunehmen, wurde sehr deutlich, dass alle anwesenden Mitglieder diesen Weg mitgehen können.
Ziel der SPD bei den kommenden Koalitionsverhandlungen muss sein, dass von der Union vertrauensspendende Signale kommen, um dem Koalitionsvertrag zustimmen zu können. Verhandlungen ohne Zugeständnisse sind nicht akzeptabel. Deutschland muss eine stabile Regierung bekommen, um im In- und Ausland wieder stark auftreten zu können. Nicht nur Europa braucht ein starkes Deutschland.
Die Partei kann sich nur erneuern, wenn sie mitregieren kann. Und nur in diesem Fall können soziale Themen in der Regierungsarbeit vertreten werden. Was die Pressearbeit und Präsentation nach außen angeht, muss die Partei neue Wege finden und einschlagen.
Angesprochen wurde auch der Aufruf der Jusos ("Tritt ein, sag Nein!"), mit dem neue Mitglieder geworben werden sollen, die dann nach ihrem „Nein“ gegen den Koalitionsvertrag wieder austreten können. Dies lehnt der Ortsverein entschieden ab. Wir möchten neue Mitglieder, die die Grundwerte der SPD teilen, und dann nach einer Mitgliederentscheidung in der Partei verbleiben!
Mit dem Beschluss, die Koalitionsverhandlungen abzuwarten, ging eine diskussionsfreudige Mitgliederversammlung zu Ende.
20.12.2017 | Allgemein von SPD Karlsruhe-Land
Die SPD Karlsruhe-Land wünscht Ihnen und Ihren Familien ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an der Sozialdemokratie und freuen uns auf einen spannenden Jahresstart 2018!
18.12.2017 | Allgemein von SPD Pfinztal
12.12.2017 | Allgemein
Die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Walzbachtal konnte am 29. November sehr viele Mitglieder und Gäste bei der Mitgliederversammlung im Naturfreundehaus Jöhlingen begrüßen.
War die Veranstaltung noch angekündigt mit dem Thema "Brennpunkte in Walzbachtal", so haben uns die Geschehnisse in Berlin nach dem Scheitern der Jamaikakoalition eingeholt.
Wir änderten unser Thema kurzfristig und luden die Mitglieder per Mail oder telefonisch zur Versammlung ein, die jetzt unter der Frage stand, wie sich die Bundes-SPD in Berlin verhalten soll:
Groko - Unterstützung einer Minderheitsregierung - Neuwahlen
Es wurde lebhaft diskutiert. Sowohl für die Große Koalition als auch für eine Minderheitsregierung wurden zahlreiche Vor- und Nachteile aufgeführt.
Am Ende der Veranstaltung wurde eine Probeabstimmung durchgeführt:
2/3 der Anwesenden sprachen sich für eine Minderheitsregierung aus.
Wir sind gespannt, wie es in Berlin in den nächsten Wochen weitergeht!
29.06.2017 | Allgemein von SPD Karlsruhe-Land
Bericht aus den BNN vom 29.06.2017
Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe-Land / Kommunalpolitische Aktionen angekündigt
23.12.2016 | Allgemein von SPD Karlsruhe-Land
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
der Kreisverband der SPD Karlsruhe-Land wünscht Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Der Vorstand der SPD Karlsruhe-Land:
Anton Schaaf - Kreisvorsitzender
Anneke Graner - stellv. Kreivorsitzende
Vanessa Riess - stellv. Kreisvorsitzende
Petra Krätsch-Sievert - stellv. Kreisvorsitzende
Uwe Presler - Pressesprecher
Tamina Hommer - Schriftführerin
Christian Holzer - Kreiskassierer
25.04.2024 07:25
Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26
Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16
Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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